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Die Entwicklung der Rechte von Frauen In Österreich - Kompass

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Prof.Dr.Birgit Thoma<br />

<strong>Die</strong> <strong>Entwicklung</strong><br />

<strong>der</strong> <strong>Rechte</strong> <strong>von</strong><br />

<strong>Frauen</strong><br />

<strong>In</strong> <strong>Österreich</strong><br />

Mittelalter ( 8.-13.Jh)<br />

Kollektive,Gemeinden Zünfte, Klöster ( Frömmigkeitsbewegung)<br />

Trennung in Adelsfrau, Bürgerin, Bäuerin, <strong>Die</strong>nstarbeiterin<br />

<strong>Frauen</strong>/Stadtrechte<br />

Berufstätigkeit<br />

Handwerk<br />

Schule/Ausbildung<br />

Land:Recht <strong>der</strong> Weistümer<br />

Muntrecht<br />

eheliche Pflichten<br />

Witwenschutz<br />

Gewaltschutz (auch Schwangerschaft)<br />

Vergewaltigung ( Malefizverbrechen) mit<br />

Todesstrafe geahndet<br />

Unwürdige <strong>Frauen</strong> galten strenge<br />

nachteilige Son<strong>der</strong>regelungen<br />

(<strong>Frauen</strong> die Männer zum Kampf for<strong>der</strong>ten,<br />

Unkeusch waren, Kindsmör<strong>der</strong>innen)<br />

Schwangerschafts-abbruch (Todes-strafe)<br />

Geburtsbelohnungen<br />

Rechtliche Situation <strong>der</strong> <strong>Frauen</strong><br />

vor <strong>der</strong> Französichen Revolution<br />

•Grundlage: Römisches Recht<br />

•vermin<strong>der</strong>t zurechnungsfähig ( schuldunfähigkeit)<br />

•= Imbellicitas sexus ( geschlechtsspezifische Schwachsinnigkeit)<br />

•keine Schulpflicht, kein Recht auf Bildung<br />

•häufig in Kloster abgeschoben<br />

•bis 25 bestimmt Vater über die Tochter<br />

•keine zivilen <strong>Rechte</strong> auf Vermögen<br />

Fazit<br />

Neuzeit 13-16 Jh.<br />

•Erbrecht: Söhnerecht<br />

•kein Scheidungsrecht<br />

•kein Recht an Kin<strong>der</strong>n<br />

Geschlechtsvormundschaft<br />

Mundialprinzip<br />

Kirchenrecht: <strong>Frauen</strong> als „Heilige“ o<strong>der</strong> Hexen ( Hexenhammer)<br />

Hexenprozesse<br />

( Hexenhammer)<br />

Naturrecht: Recht des Stärkeren<br />

Schwachheit und Blödigkeit des weiblichen Geschlechts<br />

Geschlechtsvormundschaft: <strong>Frauen</strong> waren min<strong>der</strong>wertig, rechtlich noch<br />

weniger <strong>Rechte</strong> als Min<strong>der</strong>jährige<br />

Bürgerin: Idealbild nichtberufstätige<br />

Hausfrau<br />

For<strong>der</strong>ung: Recht auf Ausbildung und<br />

Arbeit<br />

Arbeiterin: Arbeitsschutz und Schutz vor<br />

Zuviel an Arbeit<br />

1


Hexenverfolgungen-Hexenhammer<br />

Hexerei als Verbrechen:<br />

Gotteslästerung, Sodomie, Zauberei, Ehebruch<br />

Criminalis carolina ( 1532), inquisition<br />

Hexenhammer ( Folterungen, Fragestellungen)<br />

1. Wie viele Ehen hat sie zerstört<br />

2. wieviele unheilbare Krankheiten wurden verursacht<br />

3. wie und wie oft wurde Unzucht mit dem Teufel getrieben<br />

4. wie oft ist <strong>der</strong> Teufel bei Hexentänzen zu ihr gekommen, wurde als Gott<br />

angebetet<br />

5. welche an<strong>der</strong>e Personen waren bei Zusammenkünften<br />

dabei/Gegenüberstellung<br />

6. Wetter, Reif und Neben verursacht, wie und auf welche Weise, Schäden<br />

7. ob und wieviele Kin<strong>der</strong> wurden ausgegraben<br />

8. Enger räumlicher Kontakt zu Personen, alleine in Kneipen o<strong>der</strong> an Orten<br />

9. wie oft ist sie alleine losgezogen<br />

10. ist sie den religiösen Pflichten nachgekommen<br />

11. wurden Leute o<strong>der</strong> Vieh durch sie mit Pulver o<strong>der</strong> Mitteln getötet<br />

12. warum sie Hexe geworden ist und einen Bund mit dem Teufel habe<br />

Beispiele für Diskriminierungen aus dem Code Napoleon ( 1804)<br />

das Schutzalter des weiblichen Kindes reicht nur bis zum<br />

13.Lebensjahr, danach ist es quasi vogelfrei;<br />

Artikel 340 "la recherche de la paternité est interdite" ist geeignet,<br />

das männliche Laster zu schützen und die verführten und<br />

betrogenen Mädchen dem Elend preiszugeben;<br />

<strong>der</strong> Ehemann ist <strong>der</strong> gesetzliche Vormund seiner Frau, er darf ihr<br />

nicht einmal eine Generalvollmacht erteilen; auch <strong>der</strong> Verdienst, die<br />

Ersparnisse <strong>der</strong> Frau, sind Eigentum des Mannes;<br />

die Mutter hat kein gesetzliches Recht auf ihre Kin<strong>der</strong>; keine Frau<br />

kann Mitglied eines Familienrates sein;<br />

<strong>Frauen</strong> können nur Vormün<strong>der</strong> ihrer eigenen Kin<strong>der</strong> und Enkel<br />

werden;<br />

keine Frau darf als Zeugin beim Etat civil (Standesamt) fungieren;<br />

im Falle des Ehebruchs <strong>von</strong> seiten <strong>der</strong> Frau ist <strong>der</strong> Mann berechtigt,<br />

sie zu töten, falls er sie in flagranti ertappt;<br />

<strong>Frauen</strong> sind <strong>von</strong> allen Bürgerrechten ausgeschlossen; sie haben<br />

we<strong>der</strong> das aktive noch das passive Wahlrecht bei den kommunalen<br />

und politischen Wahlen.<br />

Germanisches<br />

Recht<br />

Völlige<br />

Geschlechtsvormundschaft<br />

Gütergemeinschaft<br />

Gültigkeit verschiedener Rechtsquellen<br />

Romanisches<br />

Recht<br />

Eheschließung<br />

keine Auswirkung<br />

auf <strong>Rechte</strong> <strong>Frauen</strong><br />

-> nur Mitgift,aber<br />

Rückgabeanspruch<br />

Dotalrecht<br />

Gütertrennung<br />

liberaler<br />

Aufklärung 17.-18.Jh<br />

APL<br />

allgemeines<br />

Preußisches<br />

Landrecht<br />

Eigentumgsfähigkeit<br />

Unterhaltsrecht<br />

gegenseitige Treue<br />

Einrede des<br />

Mehrverkehrs bei<br />

Vaterschaft<br />

Naturrecht wird abgelöst durch Freiheits - und<br />

Gleichheitsrechte<br />

„ Freiheit, Gleichheit, Brü<strong>der</strong>lichkeit“<br />

Gesellschaftsvertrag ( Rousseau)<br />

Keine <strong>Frauen</strong>rechte<br />

<strong>Frauen</strong>rechtserklärung<br />

Olympe de Gouges 1791<br />

Code<br />

Civil<br />

Scheidungsrecht<br />

Doppelmoral<br />

keine<br />

Vaterschaftsprozesse<br />

Amerika: Mary Wollstonecraft<br />

2


<strong>Frauen</strong>rechtserklärung 1791<br />

Von Olympe de gouges<br />

Art. 1: <strong>Die</strong> Frau ist frei geboren und bleibt dem Manne gleich in allen<br />

<strong>Rechte</strong>n.<br />

Art. 2: Der Zweck <strong>der</strong> staatlichen Vereinigung ist <strong>der</strong> Schutz <strong>der</strong><br />

natürlichen und unveräußerlichen <strong>Rechte</strong> sowohl <strong>der</strong> Frau als auch des Mannes.<br />

<strong>Die</strong>se <strong>Rechte</strong> sind Freiheit, Sicherheit, Eigentum und beson<strong>der</strong>s das Recht<br />

auf Wi<strong>der</strong>stand gegen Unterdrückung.<br />

Art. 4: Freiheit und Gerechtigkeit bestehen darin, den an<strong>der</strong>en zurückzugeben,<br />

was ihnen gehört. So wird die Frau an <strong>der</strong> Ausübung ihrer natürlichen <strong>Rechte</strong><br />

nur durch die fortdauernde Tyrannei, die <strong>der</strong> Mann ihr entgegensetzt,<br />

gehin<strong>der</strong>t. Nach den Gesetzen <strong>der</strong> Natur und <strong>der</strong> Vernunft müssen diese<br />

Hin<strong>der</strong>nisse abgeschafft werden.<br />

Art.10: Niemand darf wegen seiner Meinung verfolgt werden. <strong>Die</strong> Frau hat das<br />

Recht, das Schafott zu besteigen. Sie muß gleichermaßen das Recht haben,<br />

die Rednerbühne zu besteigen.<br />

Art.16: Eine Gesellschaft, in <strong>der</strong> die Garantie <strong>der</strong> <strong>Rechte</strong> nicht gesichert ist, hat<br />

keine Verfassung. Es besteht keine Verfassung, wenn die Mehrheit des Volkes<br />

an ihrem Zustandekommen nicht mitgewirkt hat.<br />

Art.17: Das Eigentum gehört beiden Geschlechtern vereint o<strong>der</strong> einzeln. Jede<br />

Person hat darauf ein unverletzliches Anrecht.<br />

19.Jh: Bürgerliches Gesetzbuch 1811 (AGBGB)<br />

Haushaltsführungspflicht <strong>der</strong> Frau, an<strong>der</strong>e Arbeiten nur wenn damit vereinbar<br />

Unterhaltspflicht des Mannes<br />

Frau war handlungs- und prozeßfähig<br />

Erziehung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>: väterliche Gewalt, Ausbildung ab geistiger <strong>Entwicklung</strong><br />

Kein alleiniges Vertretungsrecht für die Kin<strong>der</strong> ( erst 1982)<br />

Gütertrennung ( dispositiv)/Vermutung Verwaltung durch Mann<br />

Verpflichtung zur unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Mannes<br />

Geschenke blieben bei <strong>der</strong> Frau<br />

<strong>Frauen</strong> können nicht Vormund werden ( erst 1914)<br />

Eheschliesung ( Josephinisches Ehepatent) vor Pfarrer ( erst 1938<br />

Standesamt)<br />

Fazit: Wohlwollen<strong>der</strong> Patriarchalismus<br />

Modifiziertes Mundialprinzip<br />

Abtreibungsverbot<br />

§ 144 StGB (1803)<br />

Arbeiterinnenschutzgesetze/<br />

Mutterschutz (1811)<br />

Ansatz und Gleichheitsbegriff<br />

<strong>von</strong> Olympe de Gouges<br />

Ursache des Elends<br />

- Korruptheit <strong>der</strong> Regierung<br />

- Unkenntnis, Vergessen, Mißachtung <strong>der</strong> <strong>Frauen</strong><br />

Gleichheitsbegriff:<br />

- keine Angleichung an männliche Werte<br />

- Gleichwertigkeit <strong>der</strong> Geschlechter<br />

- Schwesterlichkeit als keine<br />

korrumpierbare Macht<br />

Weitere wichtige Regelungen Vormärz 19 Jh./vormärz 1848<br />

<strong>In</strong>dividuelle politische <strong>Rechte</strong><br />

<strong>Frauen</strong> kämpften aktiv mit ( Prateraufstand): Streit um Verfassung,<br />

Beschluss Universitäten zu schliesen, Auflösung administrativer Legion<br />

erster Arbeiterinnenstreik wegen Lohnungleichbehandlung<br />

For<strong>der</strong>ungen <strong>von</strong> <strong>Frauen</strong>:<br />

• Vollkommene uneingeschränkte<br />

Gleichstellung mit dem Mann<br />

• Gleichheit <strong>der</strong> politischen <strong>Rechte</strong><br />

• Wahlrecht<br />

• Mitspracherecht bei allen politischen<br />

Entscheidungen<br />

• Freie Universitätszugang für<br />

Rechtswissenschaften und Medizin<br />

• Amazonencorps zur Verteidigung<br />

Gründung des ersten Wiener <strong>Frauen</strong>vereins<br />

3


<strong>Frauen</strong>wahlrecht<br />

1918<br />

Männer-<br />

Wahlrecht<br />

1907<br />

1918-1938: <strong>Die</strong> erste Republik<br />

Demonstrationen<br />

Durchgesetzt <strong>von</strong> Sozialdemokratinnen<br />

Formale Gleichberechtigung in <strong>der</strong> Verfassung § 2 RVerfG<br />

Teilnovelle AGBGB: Übernahme Vormundschaft durch <strong>Frauen</strong> möglich<br />

Art 7 BVG: Alle Bürger sind vor dem Gesetz gleich, Vorrechte sind<br />

ausgeschlossen ( 1920)<br />

Entlassungsverordnung bei Doppelverdienst in Ehe ( 1926)<br />

Personalabbauverordnung auch für Beamtinnen und Hilfskräfte<br />

Maßnahmen zum Abbau <strong>der</strong> weiblichen Beschäftigung durch<br />

Nationalisten<br />

Abtreibungsdebatte und Verurteilungen verschärft<br />

( Antrag Fristenregelung abgelehnt)<br />

Anschluß an nationalsozialistisches (Rechts-)System<br />

1892<br />

Herausgeberin:<br />

Adelheid Popp<br />

Kampf um die Gleichberechtigung<br />

For<strong>der</strong>ungen:<br />

politische<br />

<strong>Rechte</strong><br />

Zugang zu allen<br />

Ämtern<br />

Gleicher Lohn<br />

Reform<br />

Familienrecht<br />

Arbeitsschutz<br />

Bessere<br />

Ausbildungschancen<br />

Schutz vor<br />

Gewalt<br />

Rechtsregelungen des Nationalsozialismus 1938-1945<br />

Rückgriff auf germanisches Recht<br />

Mutterrechte, Idealbild <strong>der</strong> treuen, fürsorgenden opferbereiten Frau<br />

Geistige Fähigkeiten gelten als wi<strong>der</strong>natürlich<br />

Mutterschaft, Hausfrauendasein wurde geför<strong>der</strong>t ( EntlassungsVO)<br />

Vier Kin<strong>der</strong> Ehrenkreuz<br />

<strong>In</strong>ternationaler <strong>Frauen</strong>tag wurde zu Muttertag<br />

Diskriminierung im politischen, wirtschaftlichen/gesellschaftlichen,<br />

familiären und sexuellen Bereich<br />

Gründung BDM ( Sport, Leitung Männer)<br />

NS-Frauschaft ( Zusammenschluß aller <strong>Frauen</strong>verbände)<br />

Schwangerschaftsabbruch Todesstrafe<br />

„Häferlverordnung“: Ehewohung und Hausrat wird nach Billigkeit geteilt<br />

4


<strong>Die</strong> 2. Republik<br />

Pornographiegesetz ( 1950/1988) Jugendschutz<br />

Aufhebung Verbot Homosexualität ( 1971)<br />

Vorarlberger Mädchenschulenentscheidung ( 1974)<br />

Familienrechtsreform ( 1975) vgl. Folie<br />

Fristenregelung ( 1975)<br />

Gleichbehandlungsgesetz ( 1979), Reform 1999, 2004<br />

Haushaltszulage wurde abgeschafft ( 1977)<br />

Witwerpension ( 1980)<br />

Sexualstrafrechtsreform ( 1989)Vergewaltigung in<br />

<strong>der</strong> Ehe<br />

Elternkarenz für Väter ( 1989)<br />

Pensionsaltersregelung (1990)<br />

<strong>Frauen</strong>för<strong>der</strong>ung im GleichbG ( 1990)<br />

§§§§§<br />

Eu-Recht<br />

§§§§§<br />

Antidiskriminierungsgesetz Arbeitsrecht ( 1992) /sexuelle Belästigung<br />

Nachtarbeitsverbot für <strong>Frauen</strong> fällt ( 1992)<br />

Quotenregelung durch BVG ( Staat för<strong>der</strong>t materielle Gleichstellung(<br />

1993)<br />

<strong>Frauen</strong>volksbegehren ( 1997)- Lohn für gleiche Arbeit<br />

Namensrechtsän<strong>der</strong>ung ( 1997)<br />

Gewaltschutzgesetz ( 1997)<br />

VerfGH: Homosexualitätsurteil: Min<strong>der</strong>jährigenschutz<br />

( 2002) männliche höheres Mindestalter ( 19) als weibliche(14)<br />

Ausnahme: männliche beide zwischen 14-19 nicht strafbar<br />

Strafrechtsreform ( 2004)/Menschenhandel/sexuelle Belästigung<br />

Familienrechtsreform 1975<br />

Gleichberechtigungsgrundsatz<br />

Umfassen<strong>der</strong> eheliche Lebensgemeinschaft, Leitbild<br />

partnerschaftliche Ehe<br />

Gegenseitiger Beistand<br />

Einvernehmliche Gestaltung <strong>der</strong> ehelichen Lebensgemeinschaft<br />

Recht auf eigene Persönlichkeitsentwicklung und Berufstätigkeit<br />

Bestmögliche Sicherung des Unterhalts, beson<strong>der</strong>s<br />

Wohnbedürfnisse<br />

EherechtsWirkungsGesetz ( 1975)<br />

Gemeinsamer Ehename, gemeinsamer Wohnsitz<br />

Nichterwerbstätige ist verpflichtet Haushalt zu führen<br />

( § 91 ABGB), reformiert 2000 ( 91,95 ABGB)<br />

Treue, Beistand ( Materiell – Anspruch auf Entlohnung und<br />

immateriell, Anspruch auf Pflege<br />

Gegenseitige Unterhaltspflicht<br />

Kindschaftsrecht: gleiche <strong>Rechte</strong> und Pflichten, keine väterliche<br />

Gewalt, anteilsmäßiger Unterhalt, einvernehmliche Erziehung<br />

Was bedeutet<br />

Gleichheit<br />

Vor dem Gesetz ?<br />

Was bedeutet<br />

Gleichberechtigung ?<br />

5

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