Expressgeld statt Euroaustritt - Unterguggenberger Institut

10 - Wirtschaftsaufschwung durch Expressgeld - Febr. 2012
Abflussbremse sollte auch im Euro-System ab einer
bestimmten Hˆhe des Handelsdefizites in Gang ge-
setzt werden kˆnnen, um hier wirksam gegenzusteu-
ern.
Der Notfallplan: Umlaufbeschleunigter
und abflussgebremster Euro
Wir empfehlen den Krisenstaaten der EU-Zone die
Einf¸hrung eines staatlichen Regiogeldes. Dieses
w¸rde nach und nach den Euro im inl‰ndischen Zah-
lungsverkehr erg‰nzen oder gar ersetzen. Doch neue
Ideen werden leider oft nicht verstanden und umge-
setzt. Was ist, wenn ein Land kein Regiogeld ein-
f¸hrt, die Rezession, Arbeitslosigkeit und Verelen-
dung, die Finanzspannungen und Proteste der Bevˆl-
kerung immer grˆfler werden, der Staatsbankrott be-
vorsteht und ein Land deshalb aufgibt und aus dem
Euro austreten will? Was ist, wenn das Kind in den
Brunnen gefallen ist und nun Vertreter der Regierung,
der nationalen Notenbank, der Europ‰ischen Zentral-
bank (EZB), der EU und des IWF in geheimen, n‰cht-
lichen Krisensitzungen zusammenkommen, um den
Euro-Austritt vorzubereiten? Dann hat hoffentlich je-
mand dieses Konzept in der Tasche und liest den
anderen diesen Notfallplan vor:
Da vers‰umt wurde, ein Regiogeld einzuf¸hren, daf¸r
auch keine Zeit mehr ist und jetzt innerhalb weniger
Tage etwas passieren mufl, werden die Regeln des
Euros in dem Krisenstaat entsprechend ge‰ndert,
was sofort die gesamte Wirtschaft des Staates er-
fasst. Das kann das nationale Parlament und natio-
nale Notenbank nicht selbst beschlieflen, sondern
nur die EZB, die daf¸r aber keine explizite gesetzli-
che Erm‰chtigung hat. Doch rechtliche Bedenken
spielen jetzt keine Rolle mehr, denn der Austritt ei-
nes Staates aus dem Euroraum ist rechtlich auch
nicht vorgesehen und w‰re ein noch grˆflerer Ver-
stofl. Vor allem w‰re ein Euroaustritt ein grofler Knall,
mit vielen Insolvenzen, Rettungsmaflnahmen und
Panik in der Folge. Dagegen verl‰uft bei diesem Not-
fallplan alles geordnet ab, niemand geht dadurch in-
solvent, die Finanzspannungen werden abgebaut und
wenn es nicht reicht, kann laufend nachjustiert wer-
den. Das sind entscheidende Vorteile. Deshalb be-
schlieflt das geheime Krisentreffen:
- Auf alle Guthabenbetr‰ge auf Giro- und Tagesgeld-
konten der Banken, die ihren Gesch‰ftssitz in dem
Krisenland haben, wird ein Umlaufimpuls von 10% pro
Jahr erhoben, bei Sparb¸chern mit dreimonatiger K¸n-
digungsfrist 5%, bei Geldanlagen mit einer Laufzeit
von einem Jahr 0%.
- F¸r jede ‹berweisung auf ein ausl‰ndisches Giro-
konto f‰llt eine Abflussbremse von 15% an, das gilt
auch f¸r die ‹bertrag von Wertpapieren auf ein Depot
einer ausl‰ndischen Bank.
- Es werden in dem Land neue Euroscheine ausge-
geben, die viertelj‰hrlich mit Wertmarken aufgewer-
tet werden m¸ssen. Die Gesch‰ftsbanken werden
verpflichtet zum Stichtag ihre gesamten Altbest‰nde
auszutauschen. F¸r diese neuen Euroscheine braucht
es keine Abflussbremse, da sie im Ausland niemand
haben will.
- Die Banken f¸hren die Einnahmen des Umlaufim-
pulses und der Abflussbremse an den Staat ab.
Damit wird ein Euro zweiter Klasse geschaffen, der
Euro im Krisenland abgewertet und das Geld l‰uft
schneller um, was die wirtschaftlichen Selbstheilungs-
kr‰fte aktiviert. Der Austritt aus dem bestehenden Euro
kˆnnte also auch der Eintritt in einen Euro mit beson-
deren Regeln sein. Das ist ein Notfallplan mit rechtli-
chen Problemen, ein staatliches Regiogeld ist bes-
ser, da dies von einzelnen L‰ndern selbst eingef¸hrt
werden kann.
Erg‰nzende Maflnahmen
Ein staatliches Regiogeld kann seine Wirkung nat¸r-
lich nur richtig entfalten, wenn es von vielen weiteren
Maflnahmen begleitet wird. Dabei geht es immer dar-
um, die regionale Wertschˆpfung zu verst‰rken und
die Initiativkraft und Kreativit‰t der Menschen zu er-
mˆglichen. Darauf sollte alle staatliche Wirtschafts-
politik ausgerichtet sein. Hier nur einige Punkte, vie-
les weitere wird ˆffentlich diskutiert:
- Lokale, regenerative Energieversorgung durch Son-
ne oder Holzgasanlagen macht die L‰nder unabh‰n-
gig von ÷l- und Gasimporten und entlastet die Han-
delsbilanz.
- Kompostierung verbessert die Qualit‰t der landwirt-
schaftlichen Fl‰chen ohne Einsatz von teurem Kunst-
d¸nger und sichert die lokale Versorgung mit Nah-
rungsmitteln.