Marktgemeinde Kapelln 3141 Hauptstraße 13 P R O T O K O L L

Anfragen zum Protokoll der letzten Sitzung:
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Pap: Zum Beschluss über den Gehweg von Kapelln nach Etzersdorf: Die SPÖ hat den Antrag
gestellt, bzw. die Fraktion spricht sich für die Errichtung des Gehweges nur aus, wenn er
durchgehend bis Etzersdorf errichtet wird.
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
Zu Punkt 2 der Tagesordnung:
Bgm gibt Wort an GGR Strobl. Dieser erläutert zu diesem Punkt noch Folgendes: (in Stichworten)
Wenn Zinsen steigen dann Absicherung dagegen, wenn sie fallen dann könnte es
sein, dass es ein Negativgeschäft wird. Es wird je Quartal ein Situationsbericht vorgelegt, der
von einem zu bildenden Gremium behandelt werden muss. Gremium deshalb, damit man flexibel
ist und schneller reagieren kann, Einberufung einer Gemeinderatssitzung dauert eventuell
zu lange. Für allfällige Gewinne Sparbuch anlegen (um Guthaben aufzubauen, für eventuelle
Verluste, die dann im Budget nicht wirksam werden). Gewinn wird nicht so hoch sein,
Zinsen werden lediglich abgesichert. Es gibt verschiedene Modelle, 5 jähriges Produkt bietet
im 1. Jahr garantierte 5,8 %, 1 Jahres- Modell ist flexibler kann auch früher gekündigt werden.
Nach einer Aussprache spricht sich der Bürgermeister für eine Beschlussfassung in der
nächsten Gemeinderatssitzung aus. GGR Pap schlägt vor, heute bereits die Mitglieder des
Gremiums festzulegen, das sich bis zur nächsten Sitzung nochmals intensiver informieren
kann. Dieser Vorschlag wird angenommen:
Im Gremium sind vertreten: Bgm Anton Schmied, Gugerell Herbert, Pap Michael (Ersatz
Koller Walter), Rödl Franz und Strobl Johannes,
Wegen der 1 Besprechung des Gremiums wird der Bürgermeister einen Termin mit der Raika
vereinbaren.
Vor Behandlung der Punkte 3 und 4 verlässt GGR Musser wegen Befangenheit das Sitzungszimmer.
Zu Punkt 3 der Tagesordnung:
Der Bürgermeister gibt bekannt, dass die Kommunalkredit Public Consulting den Fördervertrag
samt Annahmeerklärung (Antragsnummer A700 betreffend Abwasserbeseitigung Kapelln
Bauabschnitt 08 übermittelt hat. Nach kurzer Aussprache wird über Antrag des Vorsitzenden
einstimmig beschlossen:
Der Gemeinderat stimmt dem Förderungsvertrag (Antragsnummer A500142) zwischen
dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting und der Marktgemeinde Kapelln
für das Bauvorhaben ABA Kapelln Bauabschnitt 08
Bgm berichtet betreffend Musser Anlage und Punkt.
Einstimmig ja kurze Aussprache