Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für den E-Shop ... - Illy

gesonderte Ausweisung der Umsatzsteuer erfolgt außerdem auf der an den Kunden
übersandten Rechnung.
2. Die Lieferung ist kostenlos. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb von
Deutschland. Es erfolgen keine Lieferungen an Postfachadressen. Die Warenpräsentation
im E-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die ihren Wohnort in der
Bundesrepublik Deutschland (Vertragsgebiet) haben und eine Lieferanschrift im
Vertragsgebiet benennen. Außerhalb des Vertragsgebietes ansässige Personen werden von
illycaffè nicht beliefert.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist
die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
4. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt je nach Angebot entweder per Kreditkarte (VISA oder
MasterCard, jedoch nicht VISA Electron) online über die Zahlungsplattform Deutsche Card
Services (eine Gesellschaft der Deutsche Bank Gruppe) in Zusammenarbeit mit der
Computop Wirtschaftsinformatik GmbH, per PayPal oder per Nachnahme. Bei der Zahlung
per Nachnahme, hat der Kunde den Rechnungsbetrag zuzüglich der Nachnahmekosten
unmittelbar an den Zusteller in bar zu zahlen, bevor ihm die Ware ausgehändigt wird.
5. Für jede Lieferung erhält der Kunde eine entsprechende Rechnung. Verzug tritt ein 30
(dreißig) Tage nach Zugang der Rechnung.
6. Illycaffè behält sich das Recht vor, die für fortlaufende Lieferungen angegebenen Preise
nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsabschluss zu ändern. Voraussetzung für eine
Erhöhung der Preise ist, dass nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen,
insbesondere auf Grund von Tarifabschlüssen oder Material- bzw.
Rohstoffpreisänderungen, eintreten. Illycaffè wird dem Kunden diese Änderungen auf
Verlangen nachweisen. Derartige Änderungen werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
Der Kunde hat im Fall einer Preiserhöhung von 5% oder mehr des ursprünglichen Preises
das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht, wenn illycaffè zusichert, die
vertraglich vorgesehenen Lieferungen zu den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden
Bedingungen und Preisen vorzunehmen.
V. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die illycaffè schriftlich anerkannt hat
oder die rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VI. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche bleibt die
gelieferte Ware im Eigentum von illycaffè. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der
Kunde die Ware weder weiterveräußern noch sonst über die Ware verfügen; insbesondere darf
der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
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