Verbraucherinformation - Verbraucherzentrale Mecklenburg ...

Verbraucherinformation
des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt
und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern
=> September-Ausgabe 2012
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Verbraucherinformation
Informationsansprüche der Verbraucherinnen und Verbraucher versus
Verbraucherinformationen durch Anbieter, Medien und Behörden
Was versteht man unter Verbraucherinformation?
Die Verbraucherinformation ist ein wesentliches Element der Verbraucherbildung.
Neben dem gesetzlichen Anspruch auf Information sind es die Informationsangebote
verschiedener Anbieter, die Verbraucherinnen und Verbraucher in ihrer Rolle als
Marktteilnehmer unterstützen sollen, sowie Informationen über die Medien.
Dabei befindet sich die Verbraucherinformation in einem Spannungsfeld zwischen
ordnungsgemäßer Rechtsanwendung, verbraucherpolitischen Forderungen, den Interessen
betroffener Unternehmen und den Informationsinteressen bzw. -erwartungen
von Bürgern und Verbänden.
Diesen Ansprüchen gerecht zu werden bedeutet für die Verbraucherinformation,
Informationen unaufgeregt und interessengerecht sowie vertrauensvoll, kooperativ
und kommunikativ zu vermitteln.
Der gesetzliche Anspruch
Die Verbraucherpolitik hat einen Rechtsrahmen geschaffen, mit dem einerseits Informationspflichten
der Anbieter zu Produkten und Dienstleistungen und andererseits
Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern zur Herausgabe von Informationen,
die bei Behörden vorliegen, sowie bestimmte Pflichten zur aktiven Information
durch die Behörden erfüllt werden sollen.
So sind beispielsweise die Vorschriften für die Kennzeichnung von Lebensmitteln
europaweit einheitlich festgelegt. Hersteller sind verpflichtet, eine Reihe von Angaben
auf dem Etikett in gut lesbarer Form anzubringen ( www.regierung-mv.de -
Verbraucherinformation 2/2011).
Die Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen bzw. normierte Produktinformationen
sollen die Kaufentscheidung erleichtern, gleichzeitig aber auch vor gesundheitlichen
oder wirtschaftlichen Risiken bei der Anwendung, Nutzung der Produkte
schützen. Beispiele hierfür sind die Kennzeichnung von Gefahrstoffen (
www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Gefahrstoffe/Einstufung-und-
Kennzeichnung/Einstufung-und-Kennzeichnung.html) oder des Energieverbrauchs
( www.umweltbundesamt.de/energie/kennzeichnung/index.htm ).

Ausgestaltung des Rechtsrahmens in Deutschland
und in Mecklenburg-Vorpommern
Wie auf Bundesebene haben Verbraucherinnen und Verbraucher auch in Mecklenburg-Vorpommern
verschiedene Möglichkeiten, sich Informationen, die bei Behörden
vorliegen, zu beschaffen. Während das Umweltinformationsgesetz Mecklenburg-
Vorpommern (UIG http://mv.juris.de/mv/gesamt/UIG_MV.htm#UIG_MV_rahmen )
und das Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG
http://mv.juris.de/mv/gesamt/InfFrG_MV.htm#InfFrG_MV_P3 ) bzw. UIG und IFG des
Bundes sich auf europäischem Recht bzw. europäischen Empfehlungen gründen, ist
das Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (VIG
www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Verbraucherschutz/VIG/Gesamttext1Sept20
12.pdf?__blob=publicationFile ) eine rein nationale Regelung.
Das IFG soll den freien Zugang zu in den Behörden vorhandenen Informationen gewähren,
soweit nicht bestimmte Schutzgüter dagegen stehen. Anders als UIG oder
VIG ist der Anwendungsbereich der Informationsfreiheitsgesetze nicht eingegrenzt.
Das UIG sichert den Zugang zu Umweltinformationen. Je nachdem, ob es um Informationen
geht, die bei Bundes- oder Landesbehörden vorliegen, richtet sich diese
nach dem Bundes- oder dem Landesgesetz. Das IFG besitzt zwar den weitest gehenden
Geltungsbereich, jedoch verfügen nicht alle Bundesländer über Informationsfreiheitsgesetze.
Nach dem bundesweit einheitlichen, für Behörden aller Ebenen geltenden VIG können
Verbraucherinnen und Verbraucher Informationen über Lebensmittel, Futtermittel,
Bedarfsgegenstände (z. B. Geschirr, Kosmetik, Textilien) sowie über Verbraucherprodukte
(z. B. Haushaltsgeräte, Möbel oder Heimwerkerartikel) erhalten. Hierbei
handelt es sich um Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
sowie um Verbraucherprodukte im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes.
Auskunftspflichtige Stellen nach dem VIG sind die Behörden, bei denen die begehrte
Information vorliegt. Die Behörden sind für den Fall, dass eine Anfrage nicht an die
richtige Behörde gerichtet wurde, angehalten, die Anfrage an die zuständige Behörde
weiterzuleiten.
Aktuelle Novelle von VIG und LFGB
Seit dem 1. September 2012 gilt das in seinem Regelungsbereich erweiterte, novellierte
VIG. Informationen über die neuen Regelungen und die Ansprechpartner in
Mecklenburg-Vorpommern finden Sie hier
www.regierungmv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/lm/_Service/
Publikationen/index.jsp?&publikid=5270).
Neben der VIG-Novelle gilt seit 1. September 2012 auch eine neue Regelung im Lebensmittel-
und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Nach § 40 Absatz 1a LFGB sind die
zuständigen Behörden verpflichtet, bei hinreichendem Verdacht die Verbraucher unter
Namensnennung des Verantwortlichen zu informieren über
- Überschreitungen festgelegter Grenzwerte/Höchstgehalte/Höchstmengen im
Anwendungsbereich des LFGB (Lebensmittel und Futtermittel) sowie
- alle sonstigen Verstöße gegen Hygienevorschriften oder Vorschriften, die dem
Gesundheits- oder Täuschungsschutz dienen, wenn sie in nicht unerheblichem
Ausmaß oder wiederholt erfolgen und bei denen ein Bußgeld von mindestens
350 € zu erwarten ist.
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Veröffentlichungen
Informationen nach § 40 Absatz 1a LFGB veröffentlicht in Mecklenburg-Vorpommern
das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) in
Abstimmung mit den Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämtern der Landkreise
und kreisfreien Städte (VLÄ) auf seiner Homepage unter
www.lallf.de/Informationen-nach-40-Abs-1a-LFGB.725.0.html .
Auf dem Portal Lebensmittelwarnung.de ( www.lebensmittelwarnung.de/bvl-lmwde/app/process/warnung/start/bvllmwde.p_oeffentlicher_bereich.ss_aktuelle_warnun
gen veröffentlichen die Bundesländer oder das Bundesamt für Verbraucherschutz
und Lebensmittelsicherheit (BVL) öffentliche Warnungen und Informationen im Sinne
des § 40 Absatz 1 LFGB. In der Regel handelt es sich um Hinweise der zuständigen
Behörden auf eine Information der Öffentlichkeit oder eine Rücknahme- oder Rückrufaktion
durch den Lebensmittelunternehmer. Erfasst werden einschlägige Informationen
über Lebensmittel und mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte, die in den
angegebenen Bundesländern auf dem Markt sind oder über das Internet verkauft
werden und möglicherweise bereits an Endverbraucher abgegeben wurden.
Das LALLF M-V stellt auf seiner Website unter www.lallf.de/OEffentliche-
Warnungen.520.0.html darüber hinaus Informationen, Hinweise und öffentliche Warnungen
zu Futtermitteln, Bedarfsgegenständen und kosmetischen Mittel zur Verfügung,
die möglicherweise auch an Endverbraucher in Mecklenburg-Vorpommern abgegeben
worden sind.
Ziel des § 40 Absatz 1a LFGB, aber auch des § 40 Absatz 1 LFGB ist die Verbesserung
der aktiven Information der Öffentlichkeit. Es wird keine Information durch die
Behörden wegen eines Auskunftsersuchens gewährt wie beim IFG, UIG und VIG,
sondern die Behörde veröffentlicht von sich aus Erkenntnisse aus der amtlichen Lebensmittelüberwachung.
Aktuelle Entwicklungen
Die Rechtsetzung im Produktrecht hat sich in den vergangenen Jahren inhaltlich neu
ausgerichtet. Neben der klassischen Gefahrenabwehr und der Verfolgung und Ahndung
von Verstößen gegen lebensmittelrechtliche Bestimmungen, fand die Information
der Öffentlichkeit durch die Behörden in der Rechtssetzung eine stärkere
Berücksichtigung. Mit den Informationen soll dem Interesse der Verbraucherinnen
und Verbraucher an einer verlässlichen behördlichen Information über das Marktumfeld
Rechnung getragen werden.
Doch ist das derzeitige Informationsangebot ausreichend? In der öffentlichen Debatte
darüber wird kritisiert, ob der Anwendungsbereich eines „Verbraucherinformationsgesetzes“
nicht ausreichend sei. So werden insbesondere Informationen über
Dienstleistungen wie z. B. über Gesundheitsleistungen, Versicherungen oder Finanzgeschäfte
durch das VIG nicht abgedeckt.
Freiwillige Informationen
Dem Paradigmenwechsel im gesellschaftlichen Miteinander nach Transparenz, Information
und Rechenschaft folgend, informieren Behörden, Institutionen, Vereine
und Unternehmen zunehmend über sich, ihre Tätigkeit, ihre Dienstleistungen und
Produkte.
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Behörden bauen ihre Informationsangebote kontinuierlich aus und sind bemüht, sie
auf dem aktuellen Stand zu halten. So bietet z. B. das LALLF auf seiner Homepage
unter www.lallf.de eine Fülle an Informationen, die das breite Arbeitsfeld der Behörde
widerspiegeln. Beispielhaft für eine umfangreiche Umweltinformation in Mecklenburg-
Vorpommern ist die Website www.uis-mv.de/cms2/UIS_prod/UIS/index.jsp des Landesamtes
für Umwelt, Naturschutz und Geologie. Bundesbehörden wie das das BVL
( www.bvl.bund.de ) oder das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR
www.bfr.bund.de) informieren ebenso wie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und
Arbeitsmedizin (BAUA www.baua.de ) über aus ihrer Sicht verbraucherrelevante
Belange.
Ein breites Informationsangebot bieten naturgemäß Verbraucherverbände. So hält
beispielsweise die Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern e. V. Informationen
und Beratungsangebote in den Bereichen Verbraucherrecht, Energie und Bauen,
Lebensmittel und Ernährung, Finanzen, Patientenberatung, Rundfunkgebührenberatung
oder Medienrecht vor ( www.nvzmv.de). Darüber hinaus betreibt der Verein
eine intensive Pressearbeit, die satzungsgemäß die Förderung der Selbsthilfe
von Verbrauchern und die objektive und unabhängige Information und Beratung zum
Ziel hat. Das Internetportal www.lebensmittelklarheit.de kann helfen, wenn die Aufmachung
oder die Kennzeichnung von Lebensmitteln unklar ist oder vermeintlich in
die Irre führt.
Kenntnis über spezielle Aspekte bestimmter Dienstleistungen oder Produkte besitzen
häufig ausschließlich die anbietenden Unternehmen. Viele Anbieter nutzen entgeltfreie
Telefonnummern, um mit Verbraucherinnen und Verbrauchern ins Gespräch zu
kommen. Internetseiten bieten ebenfalls Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme.
Eigeninteresse und Eigenverantwortung der Verbraucher
Eine Verbraucherinformation, die den eingangs postulierten Ansprüchen gerecht
wird, kommt nur zustande, wenn sich die Marktbeteiligten mit ihren verschiedenen
Interessenslagen gegenseitig akzeptieren und ernst nehmen.
Verbraucherinnen und Verbraucher sollten alle Möglichkeiten einer objektiven Information
nutzen. Insbesondere gesetzliche Regelungen haben dazu beigetragen, dass
die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher als Marktteilnehmer gestärkt wurden.
Unterschiede in der Zielrichtung der Informationen müssen erkannt werden. Es
ist offensichtlich, dass Unterschiede zwischen der unabhängigen Verbraucherberatung
und Anbieterinformationen vorhanden sind.
Ein Beitrag von Dr. Bernd Broschewitz, Referatsleiter Verbraucherschutz, Gentechnik, Qualitäts-
und Krisenmanagement, Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
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Aktuelles
Veranstaltungen/Wettbewerbe
► Ideenwettbewerb „Fürs Leben lernen“ geht in die zweite Runde
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz informierte
kürzlich, dass der Ideenwettbewerb "Fürs Leben lehren" demnächst in eine zweite Runde
gehen wird. Der Wettbewerb ist Teil der 2010 von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner
ins Leben gerufenen Initiative "Verbraucherbildung - Konsumkompetenz stärken".
Ab sofort sind Lehramtsstudierende aller Fächer wieder aufgerufen, eigene Konzepte zur
Vermittlung von Alltagskompetenzen für Klassen der Sekundarstufe I einzureichen. Schwerpunktthema
in diesem Jahr ist „Finanzkompetenz“. Einsendeschluss ist der 15. April 2013.
Weitere Informationen zur Teilnahme erhalten Sie unter www.verbraucherkompetenz.de.
Das BMELV bittet ausdrücklich darum, diese Informationen an mögliche Interessenten weiterzuleiten.
► Bundeskongress der lokalen Nachhaltigkeitsinitiativen in Erfurt
Am 15. Oktober 2012 im Kaisersaal in Erfurt sowie am 16. Oktober 2012 im Erfurter Rathaus
findet der 6. Bundesweite Fortbildungs- und Netzwerkkongress für lokale Nachhaltigkeitsinitiativen
statt.
Der Netzwerk21Kongress bietet eine Plattform für den Erfahrungsaustausch und die Stärkung
und Vernetzung lokaler Nachhaltigkeitsinitiativen. Er soll ein Ort der kritischen Diskussion
und Weiterbildung für eine nachhaltige Kommunalentwicklung sowohl für die kommunale
Verwaltung, die bürgerschaftlichen Initiativen als auch für die Unternehmen sein, die sich
als Mitgestalter der Regionen sehen.
Anmeldungen sind bis zum 30. September 2012 zu richten an die GRÜNE LIGA Berlin e. V.,
Gudrun Vinzing über anmeldung@netzwerk21kongress.de oder Tel.: 030/4433910. Weitere
Informationen: www.netzwerk21kongress.de/papers/12_programm_netzwerk21kongress.pdf.
► Bayern: 1. Kongress zur Lebensmittelsicherheit in Kulmbach
Am 14. November 2012 veranstaltet das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
(LGL) erstmals einen Kongress zum Thema Lebensmittelsicherheit.
Veranstaltungsort wird die Dr.-Stammberger-Halle in Kulmbach sein.
Nach der Eröffnung durch Staatsminister Marcel Huber, MdL um 9.45 Uhr soll es in drei Diskussionsrunden
um Fragen der Risikokommunikation, der Arbeit der Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden
sowie der Erfahrungen und Schlussfolgerungen aus den Krisengeschehen
der jüngeren Vergangenheit (EHEC, Dioxin) gehen.
Der Kongress richtet sich vor allem an Berufsgruppen des Verbraucherschutzes und der Lebensmittel-
sowie Futtermittelüberwachung im Öffentlichen Dienst (u. a. Amtstierärzte, Lebensmittelkontrolleure,
Futtermittelkontrolleure, Veterinärassistenten, Lebensmittelchemiker,
Juristen, Verwaltungskräfte in der Lebensmittelüberwachung), daneben auch an Staatsanwälte,
Polizeibeamte und Zollbeamte des Zollfahndungsamtes, Wissenschaftler sowie sonstige
Fachleute.
Informationen zu der Veranstaltung und zur Anmeldung erhalten Sie über folgenden Link
www.lgl.bayern.de/kongress2012.
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Publikationen
► Ausgabe 2/2012 der LVG-Information erschienen
Die Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Mecklenburg-Vorpommern e. V. (LVG) hat
im September die 2. Ausgabe ihrer LVG-Information in diesem Jahr veröffentlicht. Hierin informiert
die LVG auch über Termine und Veranstaltungen im vierten Quartal. Die LVG-
Informationen sind auf dem Internetportal der LVG unter www.lvg-mv.de verfügbar.
Hintergrund: Die LVG regt Maßnahmen zur Gesundheitsförderung für die Bevölkerung des Landes
Mecklenburg-Vorpommern an, unterstützt und koordiniert diese oder führt sie selbst durch. Dabei
vertritt sie die gemeinsamen Interessen ihrer Mitglieder. Sie möchte alle begleiten, die hauptberuflich
oder ehrenamtlich in der Gesundheitsförderung tätig sind, darunter auch eigenverantwortliche Bürgerinitiativen
und Selbsthilfeaktivitäten auf Landesebene. Die LVG ist nichtstaatlich, überparteilich und
religionsübergreifend. Ihre Ziele sind ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig Die LVG-Geschäftsstelle
hat ihren Sitz in der Wismarschen Straße 170, 19053 Schwerin und ist erreichbar über Tel.
0385-7589-894 und Fax 0385-7589-895.
► BVE stellt Kerndaten zur deutschen Ernährungsindustrie 2012 zur Verfügung
Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. V. (BVE, www.bveonline.de)
stellte kürzlich ihr BVE-Informationsangebot "Ernährungsindustrie.2012" vor. Im
kompakten Taschenformat bietet sie die wichtigsten Kerndaten zur Leistung und zum Marktumfeld
des viertgrößten Industriezweigs Deutschlands in übersichtlicher Form.
Demnach ist der Wirtschaftszweig mit mehr als 163 Mrd. Euro Umsatz, 5.960 Betriebe und
550.000 Beschäftigte in 2011 ein wichtiger Faktor für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung
in Deutschland. Die Branche sichere die tägliche Versorgung der Verbraucher mit qualitativ
hochwertigen und vielfältigen "Mitteln zum Leben", in Deutschland und der Welt. Dies
wolle man gegenüber Gesprächspartnern in Politik, Verwaltung und Medien immer wieder
deutlich machen.
Eine digitale Fassung von "Ernährungsindustrie.2012" finden Sie auf der Website www.bveonline.de/presse/pressemitteilungen/pm-20120921.
Auf Wunsch lässt die BVE Printexemplare
zukommen und steht für Rückfragen zur Verfügung unter Tel. 030-200786143. Ansprechpartnerin
ist Stefanie Lehmann, Referentin Wirtschaftspolitik, slehmann@bve-online.de.
► Aktuelle Mitteilungen aus dem Bundesinstitut für Risikobewertung
Das BfR hat auf seiner Website regelmäßig verbraucherorientierte Hinweise zu einer Vielzahl an
Problemfeldern veröffentlicht. Neu erschienen sind zuletzt:
Erste BfR-Summer School „Von Experten für Experten“
(Presseinformation Nr. 24/2012 des BfR)
www.bfr.bund.de/de/presseinformation/2012/24/von_experten_fuer_experten__erste
_bfr_summer_school_erfolgreich_abgeschlossen-131141.html
Empfehlung der Nationalen Stillkommission am BfR vom 27. August 2012
www.bfr.bund.de/cm/343/stillen-und-alkoholkonsum-besser-nicht.pdf
Krankheitsausbrüchen 2011 unter Beteiligung von Lebensmitteln
(Stellungnahme 35/2012 des BfR)
www.bfr.bund.de/cm/343/an-krankheitsausbruechen-beteiligte-lebensmittel-indeutschland-im-jahr-2011.pdf
Erreger von Zoonosen in Deutschland im Jahr 2010 (BfR-Wissenschaft Nr. 06/2012)
www.bfr.bund.de/cm/350/erreger-von-zoonosen-in-deutschland-im-jahr-2010.pdf
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Die Redaktion der Verbraucherinformation des Monats September 2012 lag in den Händen
von Kay Schmekel, Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz.
Anregungen, Fragen und Empfehlungen nehmen wir gerne entgegen. Bitte leiten Sie diese
Informationen auch an interessierte Bürger, Institutionen, Vereine und Verbände weiter.
Zum An- und Abmelden der Verbraucherinformationen schreiben Sie eine kurze E-Mail an:
d.subat@lu.mv-regierung.de.
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen
Referat Verbraucherschutz, Gentechnik, Krisen- und Qualitätsmanagement
19048 Schwerin
Hausanschrift: Dreescher Markt 2, 19061 Schwerin
Internet: www.lu.mv-regierung.de
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