Die Tullner Volkspartei wünscht Ihnen ein gesegnetes ...
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tulln<br />
aktuell<br />
Tulln bleibt <strong>ein</strong>e Stadt für die Menschen!<br />
In unserer Gem<strong>ein</strong>de tun wir viel für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger – zum Beispiel mit der SozialCard.<br />
Doch nicht alle Parteien halten hier zusammen: Ginge es nach den Vorstellungen von Vizebürgermeister<br />
Kraft (SPÖ), wäre die Stadt finanziell rasch überfordert – und niemand bekäme mehr Hilfe.<br />
Wer in Tulln lebt und in Not gerät, soll<br />
finanzielle Unterstützung erhalten findet Bürgermeister<br />
Mag. Peter Eisenschenk. Deshalb<br />
hat die TVP die Initiative ergriffen und die<br />
SozialCard für Tulln angeregt – und mit allen<br />
Parteien <strong>ein</strong>geführt. Eisenschenk: „Damit<br />
sichern wir die Lebensqualität auch der<br />
<strong>ein</strong>kommensschwachen Menschen, denn es ist<br />
wichtig, sich das Leben leisten zu können und<br />
auch am sozialen Leben teilhaben zu können.“<br />
Wenn Menschen <strong>ein</strong> zu geringes Einkommen<br />
haben – All<strong>ein</strong>stehende zum Beispiel brutto<br />
14x pro Jahr 969,- Euro – bekommen sie bei<br />
verschiedenen Leistungen der Stadtgem<strong>ein</strong>de<br />
Tulln <strong>ein</strong>e Ermäßigung (weitere Details zur<br />
Einkommensgrenze und Leistungen siehe<br />
Infobox)<br />
„Das wäre sozialistischer Wahnsinn“<br />
Ermäßigungen bei Gebühren und Abgaben,<br />
vergünstigte Tarife bei der Benützung diverser<br />
Freizeit- und Kultur<strong>ein</strong>richtungen – diese<br />
Begünstigungen sind wirklich hilfreich und<br />
unterstützen genau jene Menschen, die wirklich<br />
Unterstützung brauchen. Umso schlimmer,<br />
wenn sie mutwillig gefährdet werden,<br />
wie bei der letzten Gem<strong>ein</strong>deratssitzung am<br />
28. November: Dort hat der SPÖ-Mandatar<br />
Vizebürgermeister Günter Kraft den Antrag<br />
gestellt, die Einkommenshöchstgrenzen<br />
enorm zu erhöhen – was katastrophale<br />
Folgen hätte, wie TVP-Geschäftsführerin<br />
Eva Koloseus weiß: „Krafts Vorschlag hieße,<br />
dass wahrsch<strong>ein</strong>lich der Großteil der <strong>Tullner</strong><br />
Anspruch auf die SozialCard hätte – das wäre<br />
sozialistischer Wahnsinn!“<br />
Kraft will die Einkommensgrenzen anheben,<br />
und zwar für bei All<strong>ein</strong>stehenden auf 1.950<br />
Euro, für All<strong>ein</strong>stehende mit <strong>ein</strong>em Kind auf<br />
2.920 Euro, für Ehepaare auf 3.520 und für<br />
Ehepaare mit <strong>ein</strong>em Kind auf 4.120 Euro!<br />
Koloseus: „Das wäre so, als ob wir das Steuergeld<br />
gleich beim offenen Rathaus-Fenster hinauswerfen,<br />
wo ist hier die soziale Treffsicherheit?<br />
– so kann es unmöglich funktionieren!“<br />
Undurchdacht und gefährlich<br />
Für die gesamte TVP-Fraktion war dieser<br />
4<br />
Reduzierte Eintrittspreise für SozialCard-Besitzer gelten auch im <strong>Tullner</strong> Aubad<br />
Vorschlag von Kraft <strong>ein</strong> Schock, berichtete<br />
Fraktionsobmann Vzbgm. Harald Schinnerl.<br />
„Das kann sich doch jedes Kind ausrechnen,<br />
dass sich das finanziell niemals ausgehen kann!<br />
Wie sollen wir denn so etwas finanzieren?<br />
Natürlich kann jeder mehr Geld im Börsels<br />
brauchen – aber doch nicht auf Kosten der<br />
Lebensqualität von allen!“<br />
Denn das Stadtbudget sei<br />
jetzt saniert, was nicht leicht<br />
gewesen sei, betont Schinnerl.<br />
Tulln habe nun endlich wieder<br />
Spielraum, um in wichtige<br />
Themen zu investieren und<br />
den guten Kurs der Stadt<br />
beizubehalten.<br />
Auch Jugend-Gem<strong>ein</strong>derat<br />
Franz X. Hebenstreit kann<br />
nur den Kopf schütteln<br />
über diesen Vorschlag: „Das<br />
geht zu hundert Prozent<br />
auf Kosten der zukünftiger<br />
Generationen. Denn wir<br />
müssen später die Schulden<br />
abtragen für die unabsehbaren<br />
Kosten, die dieser Antrag mit<br />
sich bringen würde. Was für <strong>ein</strong>e Idee!“ <strong>Die</strong>se<br />
von Kraft vorgeschlagene Einkommensgrenze<br />
liegt sogar über dem Median<strong>ein</strong>kommen des<br />
Bezirkes, also weit über sämtlichen von <strong>ein</strong>em<br />
Sozialstaat finanzierbaren Grenzen.<br />
Bei der turbulenten Sitzung beschloss der<br />
Wer HAT ANSPrUCH AUF<br />
die SoziAlCArd?<br />
Einkommenshöchstgrenzen bei Brutto<strong>ein</strong>kommen<br />
14x jährlich:<br />
All<strong>ein</strong>stehend ....................................................................... 969,-<br />
All<strong>ein</strong>stehend + 1 Kind ..................................................1.455,-<br />
In Partnerschaft lebend ohne Kind ...........................1.455,-<br />
In Partnerschaft lebend + 1 Kind ...............................1.573,-<br />
3. erwachsene Person ................................................... + 497,-<br />
Für jedes weitere Kind unter 18 J ............................. + 142,-<br />
Für jede weitere erwachsene Person wie auch für weitere<br />
Kinder im Haushalt<br />
ab 18 J ................................................................................. + 497,-
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