Protokoll zur 10. Sitzung des Haupt- und ... - Angelburg
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TOP 4 Neufassung von Satzungen, hier: 3. Nachtrag <strong>zur</strong> <strong>Haupt</strong>satzung der Gemeinde<br />
<strong>Angelburg</strong><br />
Zu TOP 4<br />
Der <strong>Haupt</strong>- <strong>und</strong> Finanzausschuss empfiehlt auf Vorlage <strong>des</strong> Gemeindevorstan<strong>des</strong> den 3. Nachtrag <strong>zur</strong><br />
<strong>Haupt</strong>satzung der Gemeinde <strong>Angelburg</strong> zu beschließen.<br />
Die Abstimmung erfolgt einstimmig.<br />
Dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0<br />
TOP 5 Verschiedenes<br />
Zu TOP 5<br />
Heinz-Ludwig Interthal: Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Dienstleistungszentrum im<br />
OT. Lixfeld?<br />
Bürgermeister Beck: Erläuterung <strong>des</strong> aktuellen Sachstan<strong>des</strong><br />
Heinz-Ludwig Interthal: Aktueller Sachstand bzgl. Brückenbau, Anwesen Firma C+P, OT.<br />
Gönnern?<br />
Bürgermeister Beck: Es stehen noch Informationen von beteiligten Stellen aus.<br />
Heinz Müller: Im OT. Gönnern musste ein Gewerbetreibender Stellflächen für Containerlagerung<br />
<strong>zur</strong>ückbauen.<br />
Bürgermeister Beck: Gemeindevorstand <strong>und</strong> Kreisbaubehörde waren bei diesem Vorgang<br />
(Außenbereich) eingeb<strong>und</strong>en.<br />
Heinz Müller: Ein Bürger darf eine Wegaufbearbeitung im OT. Frechenhausen nicht<br />
durchführen.<br />
Bürgermeister Beck: Die Gemeinde erwartet – gerade, wenn es ihr Eigentum betrifft - eine<br />
Information/Anfrage seitens der/s Bürgerin/Bürgers vor einer evtl.<br />
Durchführung einer Wege- oder sonstigen Maßnahme.<br />
Hans Willi Mai: Warum wurde der Antrag der Fraktion BGL/FWG vom Gemeindevorstand<br />
abgelehnt?<br />
Bürgermeister Beck: Aufgr<strong>und</strong> der Empfehlung seitens <strong>des</strong> Hess. Städte- <strong>und</strong> Gemeindebun<strong>des</strong><br />
<strong>und</strong> <strong>zur</strong> Wahrung <strong>des</strong> Gleichbehandlungsgr<strong>und</strong>satzes.<br />
Bürgermeister Beck: Bericht über ein Schreiben der KV Hessen vom 21.08.2012<br />
Info. über Internet-Zugriffe auf die Homepage unserer Gemeinde<br />
Bericht über die Teilnahme an einem Termin <strong>des</strong> RP Gießen vom<br />
30.08.2012 in der Kreisverwaltung, Marburg<br />
Bericht über die Gefahrenverhütungsnachschau mit Andreas Eigenbrot<br />
vom Landkreis <strong>und</strong> Helmut Marschner vom 04.09.2012<br />
Info. über die Geburtenentwicklung in unserer Gemeinde<br />
Info. über den derzeitigen Sachstand i. S. „Richtlinien Brandsicherheitsdienst<br />
für öff. Veranstaltungen“(gesetzl. Gr<strong>und</strong>lagen, aktuelles<br />
Anmeldeverfahren)<br />
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