Allstedt_11-08 OK.pdf - Stadt Allstedt

Allstedt - Kaltenborn - 10 -
Nr. 3/2008
3. Wahl- bzw. anhörungsberechtigte Personen, die in das
Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnis eingetragen sind,
erhalten bis spätestens zum 23.04.2008 eine Benachrichtigung.
Wer keine Benachrichtigung erhalten hat, aber
glaubt, wahl- bzw. anhörungsberechtigt zu sein, muss das
Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnis einsehen und gegebenenfalls
Antrag auf Berichtigung stellen, wenn sie/er
nicht Gefahr laufen will, dass sie/er ihr/sein Wahl- bzw.
Anhörungsrecht nicht ausüben kann.
Wählen kann nur, wer in das Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnis
eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
4. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
4.1 eine in das Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnis eingetragene
wahl- bzw. anhörungsberechtigte Person,
a) wenn sie sich am Wahltage während der Wahlzeit aus
wichtigem Grund außerhalb ihres Wahlbezirks aufhält,
b) wenn sie nach dem 35. Tag vor der Wahl ihre Wohnung
in einen anderen Wahlbezirk verlegt,
c) wenn sie aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit,
hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder sonst ihres
körperlichen Zustandes wegen das Wahllokal nicht oder nur
unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann.
4.2 eine nicht in das Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnis eingetragene
wahl- bzw. anhörungsberechtigte Person,
a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die
Antragsfrist für die Berichtigung des Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnisses
versäumt hat,
b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach
Ablauf der Antragsfrist entstanden ist.
Wahlscheine können bis zum 16.05.2008, 18 Uhr, schriftlich
oder mündlich
im Verwaltungsamt der VGem Allstedt-Kaltenborn In
Allstedt, Forststraße 9, Haus I, Zimmer 4
beantragt werden. Der Schriftform wird auch durch Telegramm,
Fernschreiben oder Fernkopie Genüge getan.
Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig.
Nicht in das Wähler- bzw. Anhörungsverzeichnis eingetragene
wahl- bzw. anhörungsberechtigte Personen können
aus den unter 4.2 Buchst. a) und b) angegebenen
Gründen den Antrag noch bis zum Wahltage, 15 Uhr stellen.
Gleiches gilt, wenn die wahl- bzw. anhörungsberechtigte
Person schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen
Erkrankung das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren
Schwierigkeiten aufsuchen zu können.
Die beantragende Person muss den Grund für die Erteilung
eines Wahlscheins glaubhaft machen. Wer den Antrag
für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer
schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass sie/er dazu
berechtigt ist. Verlorene und nicht rechtzeitig zugegangene
Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt.
5. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl durch Stimmabgabe
in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlgebietes
oder durch Briefwahl teilnehmen. Bei der Briefwahl hat die
Wählerin/der Wähler im verschlossenen Wahlbriefumschlag
1. ihren/seinen Wahlschein
2. den Stimmzettel in dem Wahlumschlag
so rechtzeitig an die/den auf dem Wahlbriefumschlag angegebene
Wahlleiterin/Wahlleiter zu übersenden, dass der
Wahlbrief spätestens am Wahltage bis 18 Uhr eingeht. Der
Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der/des zuständigen
Wahlleiterin/Wahlleiters abgegeben werden. Nähere
Hinweise darüber, wie die wählende bzw. abstimmungsberechtigte
Person die Briefwahl auszuüben hat, sind auf
dem Wahlschein angegeben.
Allstedt, den 28.02.2008
(Unterschrift)
Gemeinde Emseloh
- Der Wahlleiter - den 05.03.2008
Öffentliche Bekanntmachung
des endgültigen Wahlergebnisses und des Namen
des gewählten Bewerbers der Bürgermeisterwahl am
02. März 2008
1. Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am
04.03.2008 um 15.30 Uhr das endgültige Gesamtergebnis der
Wahl im Wahlgebiet der Gemeinde Emseloh ermittelt und folgende
Feststellung getroffen:
Zahl der Wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler: 543
Zahl der Wählerinnen und Wähler insgesamt: 229
Gültige Stimmzettel: 174
Ungültige Stimmzettel: 55
Gültige Stimmen: 174
2. Verteilung der gültigen Stimmen auf die Bewerberinnen/Bewerber
Lfd. Name Stimmen
Nr. Bewerber/in
1. Münch, Gerold 174
3. Name des gewählten Bewerbers
1. Münch, Gerold
4. Wahleinspruch
a) Jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes und der für das Wahlgebiet
zuständige Wahlleiter sowie die für das Wahlgebiet zuständige
Kommunalaufsichtsbehörde können gegen die Gültigkeit der
Wahl Einspruch erheben (Wahleinspruch) mit der Begründung,
dass die Wahl nicht den Wahlrechtsvorschriften entsprechend
vorbereitet oder durchgeführt oder in anderer unzulässiger Weise
in ihrem Ergebnis beeinflusst worden ist.
b) Der Wahleinspruch ist bei mir binnen zwei Wochen nach dieser
Bekanntmachung mit Begründung schriftlich einzureichen
oder zur Niederschrift zu erklären.
Allstedt, d. 05.03.2008
Kögel
Wahlleiterin
Gemeinde Emseloh
Beschluss Nr. 75 - 26/08
Amt: Kämmerei
Bearbeiter: Peukert
Öffentlich Ja
Vorlagen-Nr.: IV/919
erstellt am: 17.01.2008
Beschlussgegenstand
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 der Gemeinde
Emseloh
Beratungsfolge
Gemeinderat Emseloh
Sitzungstermin 05.02.2008
TOP 5.1
Öffentlich Ja
Abstimmungsergebnis
Ja-Stimmen 9
Nein-Stimmen 0
Enthaltungen 0