Wirtschaft, Ortsentwicklung, Kultur - Gemeinde Unterlüß

Lfd. Nr. 2/2012
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Wirtschaft, Ortsentwicklung, Kultur- und Tourismusausschusses
am 01.10.2012 um 19.15 Uhr im Rathaus.
Die Sitzung fand gemeinsam mit der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und
Kultur der Gemeinde Hermannsburg statt.
Anwesend waren:
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder:
Ratsherr Eberhard Staiger als Ausschussvorsitzender
Ratsfrau Isabell Alm
Beig. Dr. Hans-Karl Haak
Ratsherr Karl-Heinz Hufenbach
Ratsherr Jakob Pfaffenrot
Ratsherr Rusitschka als Vertr. des 2. stv. Bgm. Meineke
Ratsherr Thorsten Staiger
b) nichtstimmberechtigte Ausschussmitglieder:
Katrin Gertig
Alfons Scholz
c) Verwaltung:
Bürgermeister Kurt Wilks
VA Ines Hübscher
Es fehlte entschuldigt:
Ralf Oetke
Die Mitglieder des Wirtschaft, Ortsentwicklung, Kultur- und Tourismusausschusses waren ordnungsgemäß
zu dieser Sitzung eingeladen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung
waren ihnen rechtzeitig bekannt gegeben.
Beginn der Sitzung: 19.25 Uhr
Ende der Sitzung: 20.53 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Pflichtenbelehrung eines nichtstimmberechtigten Mitgliedes nach §§ 40 - 42 NKomVG
5. Genehmigung der Tagesordnung
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6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Wirtschaft, Ortsentwicklung, Kultur- und Tourismusausschusses
vom 17.07.2012
7. Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
8. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Einrichtung eines Bürgerbusses
9. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
10. Anfragen der Ausschussmitglieder
11. Schließung der Sitzung
Zu Tagesordnungspunkt 1.
Eröffnung der Sitzung
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Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Eberhard Staiger, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die anwesenden
Ausschussmitglieder, die Presse, die Zuschauer sowie den Vorsitzenden des Winsener
Bürgerbusvereins, Herrn Julius Krizsan.
Zu Tagesordnungspunkt 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
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Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß geladen ist.
Zu Tagesordnungspunkt 3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschuss ist beschlussfähig.
Zu Tagesordnungspunkt 4.
Pflichtenbelehrung eines nichtstimmberechtigten Mitgliedes nach §§ 40 - 42 NKomVG
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Bürgermeister Wilks belehrt das nichtstimmberechtigte Mitglied Alfons Scholz gem. den §§ 40 -
42 NKomVG über die ihm obliegenden Pflichten als nichtstimmberechtigtes Mitglied des Wirtschaft,
Ortsentwicklung, Kultur- und Tourismusausschusses. Der Verpflichtete bestätigt mit seiner
Unterschrift gem. § 43 NKomVG, über seine Pflichten belehrt worden zu sein. Dieses wird
durch Handschlag bestätigt.
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Zu Tagesordnungspunkt 5.
Genehmigung der Tagesordnung
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Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
Zu Tagesordnungspunkt 6.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Wirtschaft, Ortsentwicklung, Kultur- und Tourismusausschusses
vom 17.07.2012
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Die Niederschrift vom 17.07.2012 wird einstimmig nach Form und Inhalt genehmigt.
Zu Tagesordnungspunkt 7.
Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
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Anfragen der anwesenden Besucher werden nicht gestellt.
Zu Tagesordnungspunkt 8.
Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Einrichtung eines Bürgerbusses
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Der 1. Vorsitzende des Winsener Bürgerbusvereins - Herr Krizsan - stellt den dortigen Bürgerbus
ausführlich vor. Die wichtigsten Punkte sind dem Protokoll als Anlage beigefügt. Der Bus fährt
montags bis freitags in der Zeit von 08:30 bis 12:30 Uhr und 15:00 bis 18:30 Uhr im Linienverkehr
auf fünf Linien. Teilweise werden am Wochenende Sonderfahrten durchgeführt. Der Verein ist
nicht gemeinnützig. Es gibt derzeit 11 Fahrer. Die wichtigste Voraussetzung für einen erfolgreichen
Betrieb ist eine Verlässlichkeit der Fahrten. Erträge werden aus Fahrtentgelten, Werbungen,
Vereinsbeiträgen und Sponsoren generiert. Monatlich werden ca. 280 - 320 zahlende Fahrgäste
befördert. Das Fahrzeug kostet ca. 82.000 €. Derzeit wird ein geringer Überschuss erwirtschaftet,
der als Rücklage für Reparaturen etc. dient. Die Reparaturanfälligkeit ist aber bei dem
vorhandenen Fahrzeug eher gering. Der Verein hat 70 Mitglieder bei einem Jahresbeitrag von 15
€. Das Verhältnis zu den örtlichen Taxiunternehmern ist gut und man kooperiert miteinander. Es
gab keine Probleme Fahrer zu finden. Die Fahrer müssen einen Personenbeförderungsschein
besitzen. Die Kosten hierfür betragen ca. 170 € und werden vom Landkreis getragen. Die Fahrer
sind ehrenamtlich tätig und erhalten keine Aufwandsentschädigung, lediglich einmal im Jahr werden
sie zu einem gemeinsamen Essen eingeladen. Die Kooperation mit der CeBus ist konstruktiv.
Die Fahrzeugpflege wird ebenfalls ehrenamtlich nach Absprache durchgeführt.
Einvernehmlich wird die Sitzung zur Beantwortung von Bürgerfragen zu diesem Tagesordnungspunkt
um 20.10 Uhr unterbrochen. Um 20.30 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.
Der Ausschussvorsitzende dankt Herrn Krizsan für dessen Vortrag.
Herr Wilks teilt ergänzend mit, dass die Gemeinde Faßberg eine Anfrage zu einem gemeinsamen
Bürgerbus bis dato nicht abschließend beantwortet hat.
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Herr Bürgermeister Flader aus Hermannsburg appelliert an alle interessierten Bürger, sich für die
Sache einzusetzen und Verantwortung zum Wohle der Allgemeinheit zu übernehmen.
Diverse Nachfragen werden direkt beantwortet.
Anschließend wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Die Einrichtung eines gemeinsamen Bürgerbusses der Gemeinden Unterlüß und Hermannsburg
wird begrüßt. Interessierte Bürger, die sich diesbezüglich in einem zu gründenden Verein engagieren
bzw. Verantwortung übernehmen wollen, werden gebeten, sich mit den jeweiligen Bürgermeistern
in Verbindung zu setzen. Im Januar 2013 soll mit Interessierten eine Informationsveranstaltung
durchgeführt und das weitere Vorgehen festgelegt werden.
Zu Tagesordnungspunkt 9.
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
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Bürgermeister Wilks hat keine Mitteilungen zu verkünden.
Zu Tagesordnungspunkt 10.
Anfragen der Ausschussmitglieder
Es liegen keine Anfragen vor.
Zu Tagesordnungspunkt 11.
Schließung der Sitzung
Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Staiger, schließt die Sitzung um 20.53 Uhr.
Der Vorsitzende des Die Protokollführerin Der Bürgermeister
Wirtschaft, Ortsentwicklung,
Kultur- und Tourismusausschusses
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