BBAW - Zukunft mit Kindern

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Inhalt 1 STRUKTURELLE CHARAKTERISTIKA DER DEUTSCHEN FAMILIENPOLITIK 3 1.1 FÖDERALISMUS 3 1.2 HORIZONTALE RESSORTSPEZIFISCHE FRAGMENTIERUNG 4 1.3 GRÖßENORDNUNG UND KLASSIFIZIERUNG DER FAMILIENPOLITISCHEN LEISTUNGEN 4 2 MONETÄRE LEISTUNGEN FÜR FAMILIEN IN DEUTSCHLAND 5 2.1 DIREKTE FINANZIELLE TRANSFERS 5 2.2 STEUERLICHE FAMILIENLEISTUNGEN 7 2.3 SACHBEZOGENE LEISTUNGEN 8 3 ZEITPOLITIK FÜR FAMILIEN IN DEUTSCHLAND 8 3.1 ZEITPOLITIK FÜR JUNGE ELTERN 8 3.2 ZEITPOLITIK FÜR ALLTAGSZEIT 10 3.3 ZEITPOLITIK BEZÜGLICH DER KINDERKOMPONENTE DES GENERATIONENVERTRAGES 10 4 INFRASTRUKTURPOLITIK FÜR FAMILIEN IN DEUTSCHLAND 11 4.1 VORSCHULISCHE KINDERBETREUUNG 11 4.2 SCHULISCHE INFRASTRUKTUR UND BERUFSVORBEREITUNG 16 4.3 WOHNUNGSSPEZIFISCHE INFRASTRUKTUR 18 4.4 ERZIEHUNGSUNTERSTÜTZUNG 19 4.5 GESUNDHEITLICHE INFRASTRUKTUR 19 Zitiervorschlag: Bujard, Martin (2011): Geld-, Zeit- und Infrastrukturleistungen der deutschen Familienpolitik, Expertise im Rahmen der Akademiengruppe „Zukunft mit Kindern“ von der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und der BBAW. 2
1 Strukturelle Charakteristika der deutschen Familienpolitik 1.1 Föderalismus Die deutsche Familienpolitik ist in erheblichem Maße von der föderalen staatlichen Struktur geprägt. Während viele geldpolitische Maßnahmen primär auf Bundesebene angesiedelt sind, ist insbesondere bei der Infrastruktur der Einfluss der Bundesländer und Kommunen zentral. Wie Tabelle 1 zeigt, gibt es bei mehreren familienpolitischen Maßnahmen gemischte Zuständigkeiten, die sich aus der jeweiligen Finanzträgerschaft und den Regelungen der Artikel 70-74 und 105 des Grundgesetzes ergeben: Tabelle 1: Föderale Zuständigkeiten ausgewählter familienpolitischer Instrumente Geld Zeit Infrastruktur Familienpol. Instrument Bund Länder Kommunen Mischzuständigkeit Kindergeld ↔ ↔ Kinderzuschlag √ 74% Bund, 26% Länder 1 Unterhaltsvorschuss ↔ ↔ ↔ je ein Drittel Sozialgeld; Zuschläge √ Kinderanteil Wohngeld für Empfänger von ALG II Beitragsfreie Mitversicherung für Kinder in GKV Elterngeld √ Erziehungsgeld ↔ ↔ Kindererziehungszeiten in der Rentenversicherung BAföG ↔ ↔ Kindertagesbetreuung Steuerliche Abziehbarkeit Kinderbetreuungskosten Schulen Kinderkomponente der Eigenheimförderung Familienkomponente soziale Wohnraumförderung ↔ ↔ 30% Bund, 70% Kommunen √ GKV Bund, zusätzlich einzelne Länder (BY, BW, SA, TH) 65% Bund, 35% Länder ↔ ↔ Länder und Kommunen ↔ ↔ ↔ je 42,5% Bund und Länder, 15% Kommunen ↔ ↔ Länder und Kommunen ↔ ↔ ↔ √ je 42,5% Bund und Länder, 15% Kommunen Erziehungsberatung, Heime ↔ ↔ ↔ Bund, Länder, Kommunen Quelle: Eigene Darstellung. Anmerkungen: √ = vollständige Zuständigkeit; ↔ = teilweise zuständig. Die prozentualen Angaben bei der Mischzuständigkeit beziehen sich auf die Finanzträgerschaft. 1 Der Verteilungsschlüssel der Einkommenssteuer wird aufgrund des Familienleistungsausgleichs durch eine Kompensation zugunsten der Länder verändert, so dass das Verhältnis 74 zu 26 beträgt (vgl. § 1 Finanzausgleichsgesetz). 3
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Seite 19 und 20: Soziale Wohnraumförderung: Länder
Seite 21 und 22: OECD, 2010b: Social Expenditure Dat

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