Weisung 2000-069(PDF)

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2 Giftigkeit dieser Verbindungen wird in so genannten Toxizitätsäquivalenten (TEQ) angegeben. Alle Dioxine und Furane entstehen bei der Herstellung und Verarbeitung von chlorierten Kohlenwasserstoffen sowie hauptsächlich bei der Verbrennung von Produkten, die solche Chlorverbindungen enthalten. Sie sind also in erster Linie zivilisatorischen Ursprungs. Entsprechend findet man sie in den Abgasen von verbrannten Abfällen, Motorfahrzeugen und Haus- oder Industriefeuerungen. Besonders hohe Schadstoffkonzentrationen entweichen bei der unkontrollierten Verbrennung bestimmter Pestizide oder Holzschutzmittel – namentlich auf der Basis von PCB und PCP. Natürliche Ursachen wie Waldbrände und Vulkanausbrüche tragen zwar ebenfalls zur Belastung der Umwelt bei, spielen insgesamt aber eine untergeordnete Rolle. Dioxine und Furane sind biologisch schwer abbaubar. Sie reichern sich deshalb in der obersten Bodenschicht, in Pflanzen sowie im Fettgewebe von Menschen und Tieren an, wo sie nahezu überall auf der Erde nachweisbar sind. Dioxine und Furane in der Schweiz Obwohl die Luftreinhalte-Verordnung für Dioxine und Furane keine spezifischen Grenzwerte vorsieht, ist es im Verlauf der letzten zwei Jahrzehnte gelungen, die gesamtschweizerischen Emissionen von total 484 Gramm TEQ im Spitzenjahr 1980 auf heute noch 72 Gramm zu reduzieren. Dieser beachtliche Rückgang ist laut dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) vor allem den erfolgreich umgesetzten Massnahmen zur Entstickung der Rauchgase bei Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) zu verdanken, in deren Gefolge der Schadstoff-Ausstoss sämtlicher Abfallentsorgungsanlagen von jährlich 365 auf 16 Gramm gesunken ist. Nicht zu unterschätzen ist aber auch der Beitrag anderer Verursachergruppen wie der Metallindustrie und des Baugewerbes, welche die Emission erwähnter Gifte bis heute um rund 80% vermindert haben. Im Bereich der technischen Anlagen sind die Möglichkeiten der Emissionsbekämpfung damit grösstenteils ausgeschöpft. Dieser Erfolg wird einzig durch die nach wie vor schlechte Bilanz der Privathaushalte getrübt. Infolge der geschilderten Reduktions-Anstrengungen im gewerblichen und industriellen Bereich ist ihr prozentualer Anteil am landesweiten Gesamtausstoss an Dioxinen und Furanen von vormals 4% auf heute rund 40% gestiegen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im Jahr 1998 den Toleranzwert für die gesundheitlich unbedenkliche Tagesdosis von Dioxin auf 4 Picogramm TEQ pro Kilogramm Körpergewicht festgesetzt. Eine erwachsene Person, die 75 Kilogramm wiegt, dürfte demnach ohne Risiko täglich 300 billionstel Gramm TEQ Dioxin zu sich nehmen. Der durchschnittliche Einkaufskorb mit Lebensmitteln in der Schweiz enthält aber dank erfolgreicher Emissionsbekämpfung eine deutlich geringere Menge solcher Giftstoffe. Nach Angaben des BUWAL ist die tägliche Dioxinaufnahme der hiesigen Bevölkerung zwischen 1990 und 1995 von 2,5 auf 1,6 Picogramm pro Kilogramm Körpergewicht zurückgegangen. Die vereinzelte Aufnahme stärker belasteter Lebensmittel bedeutet deshalb kein nachweislich erhöhtes Gesundheitsrisiko. Zu den einzelnen Fragen: Zur Frage 1: Die Gefährdung der Umwelt und der Gesundheit durch Dioxin in Winterthur kann mangels lokaler Messwerte nur anhand der generellen Einschätzung des BUWAL beurteilt werden, wie sie eingangs dargelegt worden ist. Es bestehen auch keinerlei Hinweise dafür, dass die
3 Bevölkerung in Winterthur einer gegenüber dem gesamtschweizerischen Durchschnitt erhöhten Dioxinbelastung ausgesetzt wäre. In Anlehnung an die erwähnten Mess- und Schätzungsresultate des BUWAL sowie die daraus gezogenen Schlussfolgerungen geht der Stadtrat deshalb davon aus, dass die Belastung der Bevölkerung von Winterthur durch Dioxine deutlich unter dem von der WHO festgelegten Toleranzwert der gesundheitlich unbedenklichen Tagesdosis für Dioxin von 4 Picogramm TEQ pro Kilogramm Körpergewicht liegt. Zur Frage 2: In der Stadtverwaltung wird die widerrechtliche Abfallverbrennung im konkreten Einzelfall je nach Tatbestand entweder durch die Flurpolizei, die Feuerpolizei oder das Gesundheitsamt bekämpft. Das Vorgehen bei festgestellten Verstössen richtet sich dabei in erster Linie nach den einschlägigen Bestimmungen des kantonalen Abfallgesetzes sowie der eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung, namentlich der Luftreinhalte-Verordnung und dem Umweltschutzgesetz. Nach ihrer zeitlichen Abfolge lassen sich die zur Anwendung gelangenden Massnahmen in der Regel in folgende Vorgehensschritte unterteilen: - schriftliche oder mündliche Information der fehlbaren Person; - Aufnahme eines Zustandrapports mittels des Instrumentariums, das zur Feststellung von Missbräuchen verfügbar ist (vgl. hierzu die Antwort zu Frage Nr. 3); - je nach Ergebnis: Nachkontrolle vorbehalten oder ankündigen, allenfalls Strafanzeige beim hierfür zuständigen Statthalteramt; im Jahresdurchschnitt werden etwa 10 bis 15 Verstösse geahndet. Zur Frage 3: Zur Feststellung der widerrechtlichen Abfallverbrennung stehen den Untersuchungsbehörden gegenwärtig folgende Mittel zur Verfügung: - Visuelle Beurteilung des Brennstoffvorrates: Unerlaubte Brennstoffe geben einen Hinweis auf einen allfälligen Brennstoffmissbrauch. - Visuelle Beurteilung der Anlage, insbesondere des Kamins: Übermässige Korrosion an Wärmetauschern und/oder Glanzruss im Kamin geben einen Hinweis auf einen allfälligen Brennstoffmissbrauch. - Visuelle Beurteilung der Asche: Zurückgebliebene Nägel, Schrauben, Kunststoffund/oder Kartonreste sind stichhaltige Anhaltspunkte für einen Brennstoffmissbrauch. - der so genannte EMPA-Schnelltest einer Ascheprobe: Bei diesem Verfahren handelt es sich um Schnelltest-Analysen der Elemente Chlor, Zink und Blei, die basierend auf bestimmten Erfahrungswerten Aufschluss darüber geben, ob im zu beurteilenden Fall ausschliesslich Brennstoffe eingesetzt wurden, die gemäss Luftreinhalte-Verordnung zulässig sind. Das Gesundheitsamt der Stadt Winterthur verfügt über die Ausrüstung für den EMPA-Schnelltest und kann solche Analysen im Bedarfsfall durchführen. Zur Frage 4: Gestützt auf die Verfügung der Kantonalen Feuerpolizei zur Reinigung von Feuerungsanlagen vom 14. Oktober 1994 (in der Fassung vom 16. März 1998) sind Kaminfegerinnen und Kaminfeger verpflichtet, anlässlich der vorgeschriebenen Reinigungsarbeiten festgestellte schadhafte Feuerungsanlagen den Gebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümern zu melden und im Gebäudekontrollheft einzutragen. Bei grosser Gefahr oder wenn Mängel trotz wiederholter Aufforderung nicht behoben werden, ist der Feuerpolizei Meldung zu erstatten. Gemäss § 22 der Besonderen Bauordnung I vom 6. Mai 1981 werden Feuerungsanlagen
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