Anreizregulierung im Spiegel der Gutachter - von Prof. Dr.-Ing. H. Alt ...

Energietechnik und Energiewirtschaft
Prof.
Dr.-Ing. H. Alt
52078 Aachen, den 18.5.2008
Chancen und Risiken der Anreizregulierung
im Spiegel gutachterlicher Perspektiven
1. Übersicht
Ziel der Anreizregulierung ist es, Anreize für eine effiziente Leistungserbringung gemäß (§ 21a Abs- 1
EnWG) zu setzen. Hierzu soll die Vorgabe von Obergrenzen, die in der Regel für die Höhe der
Netzzugangsentgelte oder die Gesamterlöse aus Netzzugangsentgelten gebildet werden, für eine
Regulierungsperiode unter Berücksichtigung von Effizienzvorgaben gemäß (§ 21a Abs. 2 S. 1 EnWG)
dienen. Investitionsplanungen für Netze müssen die Bedingungen der genannten Verordnungen
sowie die Regulierungspraxis der Bundesnetzagentur (BNA in Bonn) berücksichtigen.
Wie diese Bedingungen auf die Rendite von Netzinvestitionen erwartungsgemäß wirken, wurde im
Auftrag des BDEW gutachterlich auf konzeptionelle Art und Weise an hand idealisierter Fallstudien
verschiedener Szenarien untersucht. Die in der NEV-Strom in §7 Ziffer 6 festgelegte EK-Verzinsung
entsprechend einer risikolosen Basisverzinsung von 4,8 % plus 1,7 % Wagniszuschlag, insgesamt
6,5 % vor Steuern bei Altanlgen und 7,91 % bei Neuanlagen ist wohl kaum geeignet, wirksame
Investitionsanzreize für Investoren zu entfalten. Der BDEW hat daher zum einen beim internationalen
Beratungsunternehmen NERA Economic Consulting in London ein Gutachten zur Abschätzung
sachgerechter kalkulatorischer Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetze und zum anderen bei
Prof. Dr. Dr.h.c. Wolfgang Ballwieser an dessen Seminar für Rechnungswesen und Prüfung der LMU
München ein Gutachten zu Investitionsrechnungen für Netze im Rahmen der Anreizregulierung in
Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen inzwischen vor und wurden den Mitgliedsunternehmen
bekannt gemacht.
Es ist nun zu erwarten, dass im Rahmen einer intensiven Konsultation zwischen der
Bundesnetzagentur und dem BDEW über die Festlegung des ab dem 1. Januar 2009
anzuwendenden Eigenkapitalzinssatz für Strom und Gasnetze eine einvernehmliche
Bemessungsgröße gefunden wird, die einerseits den dem Anreizziel günstiger Netzentgelte
nahekommt, aber andererseits auch den Netzbetreibern das Erwirtschaften einer auskömmlichen
Rendite des eingesetzten Kapitals ermöglicht und die wirtschaftliche Basis für eine leistungsgerechte
Entlohnung der in diesem Bereich tätigen Mitarbeiter sowie für einen zuverlässigen und sicheren
Netzbetrieb sicherstellt.
2. Gutachterliche Vorschläge
Die Berechnung der Zinssätze des NERA-Gutachtens stützt sich dabei auf das Capital Asset Pricing
Model (CAPM) als Standardmethode für die Berechnung des kalkulatorischen Eigenkapital-
Zinssatzes (EK-Zinssatz) regulierter Energieunternehmen in Europa sowie das Dividend Growth
Model (DGM) als Gegenprobe zum CAPM. Zur Plausibilisierung der ermittelten CAPM-Werte wurden
Resultate jüngerer Regulierungsentscheidungen aus dem Ausland herangezogen. Im Ergebnis
empfiehlt das Gutachten als reale EK-Zinssätze für Anlagegüter, die vor dem 1. Januar 2006 aktiviert
wurden (Altanlagen) von 10,7 Prozent für Stromnetze (derzeit 6,5 Prozent) und 11,5 Prozent für
Gasnetze (derzeit 7,8 Prozent) vor Körperschaftssteuer und nach Gewerbesteuer. Anlagegüter, die

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ab dem 1. Januar 2006 aktiviert werden (Neuanlagen), werden mit einem nominalen EK-Zinssatz
verzinst. Hier für empfiehlt das Gutachten 12,5 Prozent für Stromnetze (derzeit 7,91 Prozent) und
13,3 Prozent für Gasnetze (derzeit 9,21 Prozent) vor Körperschaftssteuer und nach Gewerbesteuer.
Das Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Bundesnetzagentur Prof. Ballwieser, Universität
München, hat untersucht, welche Eigen- und Gesamtkapitalrenditen bei Investitionen in Netzanlagen
im Rahmen der Anreizregulierung erzielt werden können. Im Ergebnis dieses Gutachtens besteht
selbst für zu 100 Prozent effiziente Netzbetreiber kein Anreiz für Netzinvestitionen. Ursächlich ist
hierfür u. a. der Zeitverzug bis zur Berücksichtigung der Kosten in den Erlösen. Eine derartige
Kumulation von WettbewerbsnachteIlen für die gesamte Branche ist aus Sicht des BDEW nicht
akzeptabel. Letztlich ist die Erhöhung der kalkulatorischen Eigenkapitalzinsen unter Berücksichtigung
von Körperschaftsteuer und Inflation auf ein im internationalen Vergleich konkurrenzfähiges Niveau
erforderlich, um eine Kapitalabwanderung aus Deutschland zu verhindern.
Als Vergleichsmarktkriterium werden u.a die mittelwerte der Zinssätze festverzinslicher Wertpapiere
und öffentlicher Anleihen sowie Ratingbewertungen sowie Risikozuschläge eines Anlageportfolios (β-
Parameter) heran gezogen:
Bild 1. Nominale Verzinsung festverzinslicher Wertpapiere inländischer Emittienten aller Emissionen
Bild 2. Nominale Verzinsung deutscher Staatsanleihen mit einer Restlaufzeit über 7 Jahre

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Netzübersicht und strukturbedingte Kostenbasis:
2 %
DSO
120€/kW
63 %
45€/kW
5 %
30%
TSO
40 bis 50 €/kW
Anreizregulierung: Vorgabe der Erlösobergrenzen EO
61€/kW
72€/kW
102€/kW
160€/kW
Netzkosten pro Jahr in €/kW,
Netzlänge:
Stand 2005
1,6 Mio. km
Nettosubstanzerhaltung p = 6,5%, Abschreibung auf Tagesneuwertbasis
Realkapitalerhaltung p = 7,91%, Abschreibung auf Anschaffungswertbasis
TSO: Transit System Operator, DSO: Distribution System Operator
Bild 3. Netzstruktur und Netzkosten
3. Bisherige Regulierung durch die BNA
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen ist eine
selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft
und Technologie mit Sitz in Bonn. Seit dem 13. Juli 2005 ist die Regulierungsbehörde für
Telekommunikation und Post, die aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation
(BMPT) und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) hervorging, umbenannt in
Bundesnetzagentur. Sie hat derzeit 2.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der Leitung des
Präsidenten Matthias Kurth.
Die Bundesnetzagentur hat die Aufgabe, durch Liberalisierung und Deregulierung für die weitere
Entwicklung auf dem Elektrizitäts-, Gas-, Telekommunikations-, Post- und seit dem 01. Januar 2006
auch auf dem Eisenbahninfrastrukturmarkt zu sorgen. Sie feierte am 28. Februar 2008 im World
Conference Center in Bonn "10 Jahre Regulierung". Die Festansprache hielt die Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel.
Energieregulierung bedeutet die Überwachung der Betreiber von Energieversorgungsnetzen
(„Netzbetreiber“) durch die Bundesnetzagentur und die Landesregulierungsbehörden. Das
Energieversorgungsnetz wird sowohl von Energielieferanten („Netznutzern“) zur Belieferung von
Kunden als auch von Kraftwerksbetreibern zur Einspeisung von Elektrizität benötigt. Da es für ein
Netzgebiet immer nur einen Netzbetreiber gibt, könnte dieser seine Monopolstellung ausnutzen, um
einzelne Netznutzer zu bevorzugen oder zu benachteiligen. Daher müssen die Regulierungsbehörden
sicherstellen, dass der Zugang und die Nutzung des Energieversorgungsnetzes für alle Netznutzer
fair und diskriminierungsfrei gestaltet wird.

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Ziel der Energieregulierung ist die Schaffung von Voraussetzungen für mehr Wettbewerb auf den
Märkten für Energieerzeugung, Energiehandel und Energielieferungen. Die Bundesnetzagentur leistet
hierzu einen zentralen Beitrag unter anderem durch:
• die Genehmigung der Netzentgelte für die Durchleitung von Strom und Gas
• die Verhinderung bzw. Beseitigung von Hindernissen beim Zugang zu den
Energieversorgungsnetzen für Lieferanten und Verbraucher,
• die Standardisierung von Lieferantenwechselprozessen, und
• die Verbesserung von Netzanschlussbedingungen für neue Kraftwerke.
Zur Durchsetzung der Regulierungsziele ist die Bundesnetzagentur (BNA) mit wirksamen Verfahren
und Instrumenten ausgestattet worden, die auch Informations- und Untersuchungsrechte sowie
abgestufte Sanktionsmöglichkeiten einschließen.
• Die Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur werden in den Bereichen
Elektrizität, Gas, Telekommunikation und Post durch Beschlusskammern gefasst.
• Die unmittelbar betroffenen Unternehmen können sich an den Beschlusskammerverfahren
beteiligen lassen.
• Die vom Verfahren berührten Wirtschaftskreise können beigeladen werden.
• Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur basieren auf dem Telekommunikationsgesetz,
dem Postgesetz und dem Energiewirtschaftsgesetz und sind rechtlich überprüfbar.
• Entscheidungen der Beschlusskammern können im Falle eines Rechtsstreits von der
Aufsichtsbehörde, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), nicht
aufgehoben werden. Eine so genannte Ministerentscheidung ist, abweichend von den
Regelungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), nicht vorgesehen.
• Gegen die Entscheidungen der Beschlusskammern kann unmittelbar vor den
Verwaltungsgerichten in den Bereichen Post und Telekommunikation und vor den
Zivilgerichten im Bereich Energie geklagt werden. Ein Widerspruchsverfahren findet nicht
statt. Klagen im Hauptsacheverfahren haben keine aufschiebende Wirkung.
Die bisherige kostenbasierte Regulierung der BNA hat in mehreren Regulierungsrunden zu
Absenkungen der von den Netzbetreibern bisher erhobenen oder neu beantragten Entgelte für die
Netznutzung geführt. Die Entwicklung der Netznutzungsentgelte von 2005 bis 2007 ist in dem
nachfolgenden Balkendiagramm für die einelnen Entnahme-Spannungsebenen dargestellt:
Ct/kWh
%
10,00
5,00
0,00
-5,00
-10,00
-15,00
-20,00
1.500 kWh
Niederspannung
Entwicklung der Netznutzungsentgelte
2005 -2007
4.500 kWh
Niederspannung
130.000 kWh
(23 %NT-Anteil,
85 kW, Nsp)
350.000 kWh
(40 %NT-Anteil,
100 kW, Nsp)
700.000 kWh
(30 %NT-Anteil,
315 kW, Msp)
ohne Leistungsmessung Abnahmefall mit Leistungsmessung
3 Mio. kWh
(45 %NT-Anteil,
750 kW, Msp)
Bild 4. Netzentgeltabsenkungen aufgrund der Kostenregulierung
Quelle der Netzentgelte: Dr. Peter Martin Schroer, ene`t GmbH, Hückelhoven, ZfK Juni 2007

4. Anreizregulierung gemäß § 112a EnWG
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Mit der Neufassung des EnWG im Jahr 2005 wurde der Bundesnetzagentur der Auftrag erteilt, einen
Bericht zur Einführung einer Anreizregulierung zu erstellen. Nach § 112a Abs.1 EnWG muss der
Bericht ein Konzept zur Durchführung der Anreizregulierung enthalten, welches im Rahmen der
gesetzlichen Vorgaben umsetzbar ist. Dies betrifft zum einen die Umsetzung in eine Verordnung nach
§ 21a Abs.6 EnWG, zum anderen die praktische Durchführung auf Basis einer Verordnung.
Nach § 112a Abs. 2 S. 1 EnWG soll der Bericht unter Beteiligung der Länder, der Wissenschaft und
der betroffenen Wirtschaftskreise erstellt werden und die internationalen Erfahrungen mit
Anreizregulierungssysternen berücksichtigen. Durch diese Konsultationsvorgabe soll gewährleistet
werden, dass sämtliche relevanten Kreise in den Untersuchungsprozess eingebunden werden.
Die Regulierungsformel für die Berechnung der Erlösobergrenze EOt aus Netzentgelten im Jahr t der
Regulierungsperiode lautet:
⎛ ⎞
EOt = KAdnb,
t + , 0
, , 0 ⎜
∆
VPI ⎟ ∑ , ,
,
⎝ 0 ⎠
i=
1
n
VPIt
[ KAvnb
+ ( 1−
EVind
t ) ⋅ KAb
] ⋅⎜
− PF ⎟ t ⋅ EFt
+ Qt
≥ Pi
t ⋅ M i t + Esonst
t + RKt
Hierin bedeuten:
KA: Kostenanteile (dauerhaft-, vorübergehend nicht beeinflußbar, untere/obere Schranke)
EV: Unternehmensindividuelle Effizienzvorgabe
VPI: Verbraucherpreisgesamtindex des statistischen Bundesamtes
PF: Genereller sektoraler Produktionsfortschritt
EF: Erweiterungsfaktor
Q: Mehr/Mindererlöse für Versorgungsqualität
P: Netzentgelt für Produktelemente
M: Menge der Produktelemente
E: Kostenmindernde Erlöse
∆RK: Buchung auf Regulierungskonto am Jahresende
Die Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der
Energieregulierung wurde am 5. November 2007 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Dabei handelt es sich um eine Artikelverordnung, die mehrere Verordnungen zur Regulierung der
Netzentgelte betrifft. Zum einen trat am Tag nach der Veröffentlichung also am 6. November 2007 die
Anreizregulierungsverordnung (ARegV) in Kraft.
Zugleich änderten sich die Netzentgeltverordnungen Strom und Gas (Artikel 2 und 3).
Der Bericht der BNA “Bericht der Bundesnetzagentur nach §112a zur Einführung der
Anreizregulierung nach §21a EnWG“ umfaßt 316 Seiten und 1.464 Abschnitte.
Die Netzentgelte machen bei Niederspannungskunden rd. ein Drittel des Strompreises aus. Die
Kürzungen um insgesamt 2,5 Mrd. € (2 Mrd. € für Strom- und 0,5 Mrd. € Gasnetze) sind durch die
gestiegenen staatlichen Steuern und Abgaben sowie die gestiegenen Stromerzeugungskosten
"überkompensiert" worden, so dass die Strompreise weiter erhöht wurden.
Seit Juli 2007 läuft nun die zweite Genehmigungsrunde. Ab 2009 soll die von der Bundesregierung
geplante Anreizregulierung in Kraft treten.

3,34; 16%
2,05; 10%
EEG-Abgabe
Strompreis Haushaltskunden 2007
mit 4.000 kWh Jahresabnahme: 21 Ct/kWh
Ct/kWh; %
Mehrwertsteuer
Stromsteuer
0,74; 4%
5,00; 24%
Konzessionsabgabe
Stromkosten
1,99; 10%
KWK
Netzkosten
0,90; 4%
0,29; 1%
Ct/kWh
20
16
12
8
4
0
4,23
12,89
6,60; 31%
Messung und
Abrechnung
NS
50 %
HöS
10 %
HS
15 %
MS
25 %
Strompreise für Haushaltskunden
mit 3.500 kWh Jahresabnahme in Ct/kWh
17,13 → 20,64 =+ 20,5 %
1998 2000 2002 2004 2006
Quelle: FTD 12.8.2005
12,89 → 12,38 = - 4 % Jahr 4,23 → 8,26 =+ 95 %
Erzeugung, Transport, Vertrieb
Bild 6. Entwicklung der Strompreise für Industrie und Haushaltskunden.
Steuern und Abgaben
- 6 -
Bild 5. Stromkosten als Summe aus Stromerzeugungskosten, Netznutzungskosten, Handlingskosten
und staatlichen bzw. kommunale Abgaben.
5. Literatur
[1] BNA: Positionspapier der Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder zu Einzelfragen der
Kostenkalkulation gemäß Stromnetzentgeltverordnung, Bonn den 7.3.2006.
[2] Säcker, F.J..: Wettbewerbskonforme Methoden der Regulierung von Netznutzungsentgelten.
Workshop zum Energierecht am 15.5.2006, Institut für Energierecht Berlin e.V.
[3] Schmidt Preuß, M.: Kalkulation und Investition in der Entgeltregulierung, Recht der
Energiewirtschaft, 2005.
[4] Schmidt Preuß, M.: Netz, Preis und Regulierung im Energiesektor. N&R, Nr. 3/04, 2004.
[5] Schroer, P.M.: Qualitätsregulierung - Theorie und Praxis Dowjones Energy Weekly,
Netzentgelte, ZfK Juni 2007
[6] bdew:direkt spezial Ausgabe 43/08 vom 16.5.2008,
Gutachten: Die kalkulatorischen Eigenkapitalzinssätze für Strom und Gasnetze in Deutschland.
Gutachten: Investitionsrechnungen für Netze im Rahmen der Anreizregulierung.
4,94
11,59
5,31
8,62
5,75
8,59
6,41
9,70
6,92
10,20
6,99
10,97
7,00
11,66
7,12
12,34
8,26
12,38