Tischvorlage

T i s c h v o r l a g e
zu TOP 4/16 StA am 23.02.2005
Betr: Krankenhausförderung;
Vorstellung der geförderten Maßnahmen im
Investitionsprogramm 2004 und im
Kontingentprogramm 2004
hier: Ergänzung der Sitzungsvorlage
21.02.2005

Mit der Vorlage wird die Umsetzung des Investitionsprogramms für das Jahr
2004 zur Kenntnis gegeben.
Das Investitionsprogramm 2004 wurde mit Erlass des Ministeriums für
Gesundheit, Frauen und Familie des Landes NRW (MFJFG) vom 31.03.2004
mitgeteilt.
Hierüber sind Strukturausschuss und Regionalrat schon im Sommer 2004
informiert worden (13. StA-Sitzung am 24.06.2004 / 14. RR-Sitzung am
8.7.2004). Auch darüber, dass 4 auf den vorderen Plätzen der Prioritätenliste
zum IP 2004 vorgesehenen Maßnahmen nicht in das IP 2004 aufgenommen
wurden. Davon sind 3 Maßnahmen im Entwurf für das IP 2005 enthalten. Eine
Maßnahme wird noch überplant.
Das Investitionsprogramm 2004 wurde entsprechend der vorliegenden Sitzungsvorlage
vollständig umgesetzt.
Die Kontingentmaßnahmen werden aus Restmitteln bewilligt, d.h., den Mitteln,
die nach Abzug aller sonstigen aus dem zugewiesenen Haushaltsansatz zu
bestreitenden Ausgaben noch zur Verfügung stehen. Daher können die
Kontingentmaßnahmen regelmäßig erst zum Ende des Jahres bewilligt und
insofern dem Strukturausschuss nicht rechtzeitig zu seinen Sitzungsterminen zur
Kenntnis gegeben werden. Es wurde daher vereinbart, die bewilligten
Kontingentmaßnahmen dem Strukturausschuss zusammen mit dem
abgewickeltem Investitionsprogramm des jeweiligen Jahres nachträglich zur
Kenntnis zu geben.