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Sabine Nakelski, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen ...

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1. Projektwerkstatt im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes Bundesinitiative<br />

„Kooperation konkret“<br />

Bündelung und Kooperation aus Landessicht:<br />

Erfahrungen in der Städtebauförderung in NRW<br />

<strong>Sabine</strong> <strong>Nakelski</strong>, <strong>Ministerium</strong> <strong>für</strong> <strong>Wirtschaft</strong>, <strong>Energie</strong>, <strong>Bauen</strong>, Wohnen und Verkehr des<br />

Landes Nordrhein-Westfalen<br />

1 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Bündelung von Städtebauförderungsprogrammen<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Soziale Stadt ++ Stadtumbau West (z.B. 70er-Jahre-Quartiere)<br />

Aktive Stadtzentren ++ Soziale Stadt (z.B. Innenstädte mittelgroßer Städte<br />

mit benachteiligter Einwohnerstruktur)<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz ++ Aktive Stadtzentren (Innenstädte in<br />

historischen Stadtkernen)<br />

Kleine Städte und Gemeinden ++ Aktive Stadtzentren (Innenstädte in<br />

Kleinstädten des ländlichen Raumes)<br />

Kleine Städte und Gemeinden ++ Städtebaulicher Denkmalschutz<br />

(Kleinere historische Ortskerne im ländlichen Raum)<br />

Stadtumbau West ++ Aktive Stadtzentren (z.B. Innenstädte mit<br />

Funktionsverlusten bei mittelgroßen Städten)<br />

2 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Besonderheiten der jeweiligen Förderprogramme<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Soziale Stadt: Bündelung baulicher Investitionen der Stadterneuerung mit<br />

Maßnahmen zur Förderung von Bildung, Beschäftigung und Integration vor Ort<br />

(Verfügungsfonds)<br />

Stadtumbau West : Anpassungsprozesse vor dem Hintergrund des demografischen<br />

und wirtschaftsstrukturellen Wandels (Abrissförderung)<br />

Aktive Stadtzentren: Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche<br />

als Standorte <strong>für</strong> <strong>Wirtschaft</strong>, Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben<br />

(Citymanagement)<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz: Entwicklung historischer Stadtkerne und -quartiere zu<br />

lebendigen Orten <strong>für</strong> Wohnen, Arbeit, Kultur und Freizeit ( - )<br />

Kleine Städte und Gemeinden: Kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten,<br />

ländlich geprägten, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel<br />

betroffenen Räumen werden darin unterstützt, die zentral örtlichen<br />

Versorgungsfunktionen öffentlicher Daseinsvorsorge <strong>für</strong> die Bevölkerung der<br />

gesamten Region zu sichern ( - )<br />

3 Kooperation Konkret Altena, 18.11. 2011


deshalb in in Nordrhein-Westfalen<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Integrierte Handlungskonzepte und gesamtstädtische Strategien werden<br />

in allen Programmen gefordert<br />

Besondere Förderangebote (Abrissförderung, Verfügungsfonds,<br />

Citymanagement) sind in jeder Förderkulisse analog anwendbar<br />

Daher: Bisher immer eine Gebietskulisse; keine Überlagerung von<br />

Programmen<br />

Vorteile: Minimierung des bürokratischen Aufwandes; Flexibilität bei der<br />

Fortschreibung der Handlungskonzepte<br />

4 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Bündelung mit andere Förderprogrammen außerhalb<br />

der Stadterneuerung<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Wohnungsbauförderung<br />

Ziel-2-EFRE-Programm<br />

Stadtverkehrsförderung<br />

<strong>Wirtschaft</strong>sförderung<br />

Kriminalprävention<br />

Tourismusförderung<br />

Ökologieprogramm Emscher<br />

Lippe<br />

5 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011<br />

<br />

<br />

<br />

Arbeitsmarkt- und<br />

Ausbildungsförderungsangebote<br />

ExWoSt<br />

BIWAQ


Hemmnisse bei der Bündelung von Förderprogrammen<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Ressortprinzip, separate Antragverfahren<br />

Fehlender Raumbezug von Fachförderangeboten<br />

Auflösung einer „Förderung in der Breite“ zugunsten von<br />

Modellvorhaben, Impulsprojekten, Vorbildprojekten<br />

Antrags- und Wettbewerbs-<br />

kompetenz und entsprechender<br />

Personaleinsatz in den<br />

Kommunen erforderlich<br />

6 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Bündelung mit Privaten Investitionen/Private<br />

Mitfinanzierung<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Stiftungen/Sponsoren finanzieren gemeinwohlorientierte Projekte<br />

Stiftungen/Sponsoren übernehmen teilweise den kommunalen Eigenanteil<br />

Immobilieneigentümer übernehmen die Kosten der Herrichtung des<br />

öffentlichen Raumes in unmittelbarer Grundstücksnachbarschaft<br />

Immobilieneigentümer modernisieren ihre Immobilien<br />

Einzelhändler investieren in Gestaltung des Umfeldes der<br />

Geschäftsimmobilien<br />

Bürger erbringen Selbsthilfeleistungen<br />

7 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Städtebauförderung als<br />

<br />

<br />

<br />

Voraussetzungen<br />

<br />

<br />

Impulsgeber durch Leitinvestitionen<br />

Moderator/Motivator/Berater durch das Quartiersmanagement<br />

flankierende öffentliche Investition <strong>für</strong> private/wohnungswirtschaftliche<br />

Investitionen zur Standortsicherung<br />

Besonderes Engagement: Private Mitfinanzierer/Sponsoren/Investoren<br />

sind i.d.R. keine Selbstläufer; die Kommune muss „Klinken putzen“<br />

Besonderer Sachverstand: Sachverstand aus verschiedenen<br />

Fachdisziplinen muss eingebracht werden (städtebaulich,<br />

bautechnisch,<br />

immobilienwirtschaftlich, sozial-kommunikativ, förder-/finanzierungs-<br />

technisch)<br />

8 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Probleme bei der Bündelung mit Privaten Investitionen/<br />

private Mitfinanzierung<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Es gibt keine „Sponsorenkultur“<br />

Das „Fundraising“ ist mühsam und braucht Personalkapazität<br />

Investitionsbereitschaft in Immobilien richtet sich nicht nach Problemen,<br />

sondern nach realistischer Renditeerwartung<br />

Investitionsbereitschaft ist daneben auch persönlich und „emotional“<br />

bedingt<br />

Imageveränderungen brauchen Zeit<br />

9 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Hemmnisse bei der Bündelung innerhalb der<br />

Kommunen und zwischen Landes- und Bundesebene<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Ressortprinzip und Kameralistik<br />

Optimierungsanspruch eines Fachaspektes<br />

Lenkungsanspruch<br />

ABER: Bündelungsbehörde Bezirksregierung!<br />

10 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Gute Beispiele belegen, dass ...<br />

Bündelung eine anspruchsvolle, aber leistbare Aufgabe ist!<br />

Beispiele sind ...<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Initiative ergreifen<br />

Genossenschaft Ölberg<br />

Wuppertal, Nordbahntrasse<br />

Remscheid, Stadtteilzentrum<br />

Bochum, Innere Hustadt/Quartiersentwicklung<br />

Witten, Fußgängerzone<br />

Herten, Fassadenprogramm<br />

und viele andere mehr.<br />

11 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


AbenteuerHalle in Köln-Kalk (Programmgebiet SST)<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

Halle mit ca. 990 m² <strong>für</strong> Spiel- und Trendsportmöglichkeiten,<br />

Erlebnispädagogik wie z.B. Klettern, Inline-Skating, Streetball etc.<br />

Die Räumlichkeiten mit angeschlossener Cafeteria können auch <strong>für</strong><br />

Veranstaltungen genutzt werden.<br />

Die Projektentwicklung erfolgte durch die Stadt Köln unter der Leitung des<br />

Amtes <strong>für</strong> Stadtentwicklung und Statistik in Zusammenarbeit mit dem Amt<br />

<strong>für</strong> Kinder, Jugend und Familie.<br />

Bauherrin ist die „Jugendhilfe Köln e. V.“. Als Träger <strong>für</strong> den laufenden<br />

Betrieb konnte das Jugendzentrum Köln gGmbH gewonnen werden.<br />

Kooperationspartner sind das Polizeipräsidium Köln, „stop crime e. V.“,<br />

„Körbe <strong>für</strong> Köln e. V.“, zahlreiche weitere örtliche Vereine und die<br />

Jugendeinrichtungen im Programmgebiet.<br />

12 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


AbenteuerHalle in Köln-Kalk (Impressionen)<br />

13 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Triple Z in Essen-Katernberg (Programmgebiet SST)<br />

<br />

<br />

<br />

Triple Z wendet sich an Existenzgründer und junge Kleinunternehmen mit<br />

einer tragfähigen Geschäftsidee. Angestrebt ist eine ausgewogene<br />

Mischung von kleinen und mittleren Unternehmen aller Sparten (Handel,<br />

Dienstleistung, Handwerk, produzierendes Gewerbe).<br />

Die Büro-, Produktions- und Lagerflächen passen sich in ihrer<br />

Größenordnung und Ausstattung an die Bedürfnisse und Möglichkeiten der<br />

Mieterfirmen an.<br />

Betrieben wird das Zentrum in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft,<br />

welche im November 1996 aus den Institutionen des Essener Konsens<br />

gegründet wurde. Den Aufsichtsrat bilden Vertreter von Stadt und<br />

Unternehmen. Die Streuung von Inhaberaktien an Verbände, Unternehmen,<br />

Personen des öffentlichen Lebens und Privatpersonen gewährleistet eine<br />

breite Unterstützung des Projektes. Bisher sind 42.000 Stückaktien von<br />

mehr als 1.000 Aktionären gezeichnet worden.<br />

14 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Triple Z in Essen-Katernberg (Impressionen)<br />

15 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Modellprojekt "Neuer Umgang mit Regenwasser" in<br />

Dortmund-Scharnhorst (Programmgebiet SST)<br />

<br />

<br />

<br />

Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung und zur Gebäudesanierung werden<br />

mit einer Abkopplung des Regenwassers vom allgemeinen<br />

Abwassersystem kombiniert. Die Regenwasserabkopplung entlastet das<br />

vorhandene Kanalsystem und wird in die Wohnumfeldgestaltung und die<br />

Gebäudesanierung mit eingebunden.<br />

Bestandteile des Projektes sind neben technischen und baulichen<br />

Veränderungen auch umweltpädagogische und freiraumplanerische<br />

Elemente.<br />

Mitinitiiert vom Städtebau- und vom Umweltministerium kooperieren alle<br />

Wohnungsunternehmen, Bewohnervertreter, private Eigentümer, Schulen,<br />

Kindertageseinrichtungen, Kirchengemeinden, Beschäftigungsträger, die<br />

Stadtverwaltung und ein Ingenieurbüro.<br />

16 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Modellprojekt "Neuer Umgang mit Regenwasser" in<br />

Dortmund-Scharnhorst (Impressionen)<br />

17 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Nordbahntrasse in Wuppertal (Programmgebiete SST)<br />

<br />

<br />

<br />

Reaktivierung der Nordbahntrasse in Wuppertal zu einem innerstädtischen,<br />

kreuzungsfreien und ebenen Fuß- und Radweg<br />

Projektziele: Integration/Vernetzung von Stadtbezirken mit<br />

unterschiedlichem kulturellen Hintergrund – Erhöhung der Lebensqualität<br />

<strong>für</strong> etwa 100.000 Anwohner durch unmittelbaren Zugang zu einem<br />

ebenerdigen Fuß- und Radweg – Erhalt von stadtbildprägenden Bauwerken<br />

(Viadukte/Brücken), die eine sinnvolle Nachfolgenutzung erfahren –<br />

Förderung des Tourismus sowie der lokalen Ökonomie entlang der Strecke<br />

Finanzierung:<br />

a) Wuppertalbewegung = Bürgerinitiative + Spendenwillige + Selbsthilfe<br />

b) Städtebauförderung + Ziel-2-EFRE-Programm, Schwerpunkt Tourismus<br />

18 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Nordbahntrasse in Wuppertal (Impressionen)<br />

19 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Kontakt<br />

<strong>Sabine</strong> <strong>Nakelski</strong><br />

<strong>Ministerium</strong> <strong>für</strong> <strong>Wirtschaft</strong>, <strong>Energie</strong>, <strong>Bauen</strong>, Wohnen und Verkehr<br />

des Landes Nordrhein-Westfalen<br />

Referat IX.2 „Integrierte Stadterneuerung und Demografischer Wandel,<br />

Soziale Stadt, Stadtumbau West“<br />

40190 Düsseldorf<br />

Telefon: (02 11) 38 43-5206<br />

Telefax: (02 11) 38 43-735206<br />

E-Mail: sabine.nakelski@mwebwv.nrw.de<br />

Website:http://www.mwebwv.nrw.de<br />

20 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011


Vielen Dank <strong>für</strong> Ihre Aufmerksamkeit!<br />

21 Projektwerkstatt „Kooperation Konkret“ Altena, 18. November 2011

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