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Fraktion Freie Wähler im Stadtrat
Herrn Peter Stampf
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Erfurt,
Journal-Nr.:
DS 0272/10 -öffentlich
Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO zur Parkplatzkonzeption für das Umfeld des
Nordbades
Sehr geehrter Herr Stampf,
zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:
Hat die Stadtverwaltung eine Parkplatzkonzeption für das Umfeld des Nordbades
erarbeitet?
Wenn ja, bitte ich darum, dass die Parkplatzkonzeption dem Bau- und
Verkehrsausschuss in der Sitzung am 11.03.2010 vorgestellt wird.“
Eine dezidierte Parkplatzkonzeption für das Umfeld des Nordbades liegt derzeit in
der Verwaltung nicht vor. Mit der Sanierung werden jedoch umfangreiche Fahrradstellplätze
im Bad integriert.
Die Baugenehmigung für das Nordbad aus dem Jahr 2009 stuft die Baumaßnahme
der TFB Thüringer Freizeit und Bäder GmbH als Sanierung ein, sodass die Stellplätze
auf Grund des Bestandsschutzes nicht nachgewiesen werden mussten. Somit
werden die bestehenden ca. 40 Stellplätze entlang der Grundstückserschließung erhalten
und keine neuen Stellplätze ausgewiesen. Die Herstellung von Stellplätzen für
das Nordbad ist demzufolge auch nicht Investitionsbestandteil der TFB. Anderweitige
Mittel aus dem städtischen Haushalt sind gleichfalls nicht eingeplant.

Ungeachtet dessen, dass bauordnungsrechtlich kein Stellplatznachweis erforderlich
war, ist sowohl der Stadtverwaltung als auch der TFB bewusst, dass nach Eröffnung
des sanierten Nordbades eine erhebliche, allerdings nachfrage- bzw. wetterbedingt
auch stark schwankende Stellplatznachfrage entstehen wird. Die vorhandenen Plätze
entlang der Zufahrt zum Nordbad werden an Spitzentagen nicht ausreichen, um
den Bedarf auch nur ansatzweise zu decken.
Die Stadtverwaltung ist mit der TFB in Kontakt, um zumindest noch rechtzeitig zur
Eröffnung des Nordbades eine verkehrsorganisatorische Lösung des Stellplatzproblems
zu erarbeiten. Da in diesem Jahr weder bei der TFB noch im Haushaltsentwurf
der Stadt Erfurt Ausgaben für eine Parkplatzherstellung am Nordbad vorgesehen
sind, wird vorerst eine sehr kostengünstige Variante favorisiert.
Unbestritten sind auf Dauer allerdings Bauinvestitionen erforderlich, um die Stellplatzfrage
für das Nordbad in einer dem Park angemessenen Art und Weise zu lösen.
Das Nordbad und der südöstliche Teil des Nordparks liegen im Geltungsbereich der
seit dem 18.04.2008 rechtsverbindlichen Sanierungssatzung "Auenstraße/Nordhäuser
Straße". Als wesentliche Sanierungsziele sind die Aufwertung des Nordparks
als wohnungsnahe Erholungsfläche und die großflächige Erweiterung nach Süden
benannt.
Die verschiedenen Möglichkeiten zur Einordnung von zusätzlichen PKW- Stellplätzen
im Umfeld des Nordbads werden derzeit durch das Amt für Stadtentwicklung und
Stadtplanung konzeptionell untersucht. Dabei sind die verschiedenen Aspekte hinsichtlich
des Gartendenkmals, des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie der angrenzenden
Wohn- und Erholungsnutzungen zu beachten. Zudem sind die Flächenverfügbarkeit,
der Umweltschutz, die Investitions- sowie die Folgekosten zu berücksichtigen.
Die finanziellen Auswirkungen sind derzeit jedoch noch nicht im Haushalt
eingeplant.
Nach Fertigstellung der Konzeption wird diese zeitnah dem Bau- und Verkehrsausschuss
vorgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
i. V. Thierbach
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