Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 21. Juni ...

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Eine Abstimmung sowohl zu dem ursprünglichen Absatz 2 des Antrages als auch zu der
modifizierten Form, die 20.000 Euro für den Ausbau der Fußgängerzone Fritzlarer Straße,
vom Marktplatz bis zur Friedhofstraße komplett einzusparen, ist durch die Ablehnung des
Absatz 1 entbehrlich geworden.
Zu TOP 8
Antrag der FWG-Fraktion vom 03.06.2011 betr. „Museum für zeitgenössische Kunst,
Kultur und Karikatur -Muzzka-„
Ohne weitere Beratung und Beschlussfassung wird der Antrag durch die FWG-Fraktion bis
auf Weiteres zurückgezogen.
Zu TOP 9
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2011 betr. „ Bebauungspläne“
Ohne formelle Abstimmung wird mit ausdrücklicher Zustimmung der CDU-Fraktion der
Antrag zunächst an den Ausschuss für Stadtentwicklung verwiesen.
Zu TOP 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2011 betr. „Benennung eines Pressesprechers /
einer Pressesprecherin“
Nach erfolgter Begründung des Antrages durch Fraktionsmitglied Thiemann stimmt die
Stadtverordnetenversammlung wie folgt über den Antrag ab:
Der Magistrat wird beauftragt, für die Stadt Melsungen neben dem Bürgermeister eine Person
aus der Verwaltung als verantwortlichen festen Ansprechpartner für die Pressearbeit zu
benennen.
6 dafür, 22 dagegen, 3 Enthaltungen
Zu TOP 11
Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 04.06.2011 betr. „RegioTram Haltepunkt
Schwarzenberg“
Nach einer Begründung durch Fraktionsmitglied Bockskopf und Redebeiträgen des CDU-
Fraktionsvorsitzenden sowie Sprecher der Fraktionen von FDP und SPD wird über den
vom Haupt- und Finanzausschuss geringfügig modifizierten Beschlussentwurf wie folgt
abgestimmt:
Der Magistrat wird beauftragt, den Nordhessischen Verkehrsverbund um eine erneute Prüfung
der Finanzierbarkeit eines Haltepunktes für die RegioTram in Schwarzenberg zu bitten.