Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2013 - Gemeinde Flühli

Einwohnergemeinde Flühli
Einladung zur
G e m e i n d e v e r s a m m l u n g v o m 2 7 . M a i 2 0 1 3
Am Montag, 27. Mai 2013, 20.00 Uhr, findet im Saal des Hotels Kurhaus, Flühli, die Gemeindeversammlung der
Einwohnergemeinde Flühli zur Behandlung folgender Traktanden statt:
1. Kenntnisnahme Jahresbericht 2012
2. Rechnung 2012
2.1 Genehmigung:
a) der Laufenden Rechnung
b) der Investitionsrechnung
c) der Bestandesrechnung
2.2 Beschlussfassung über die Verwendung des Ertragsüberschusses der Laufenden Rechnung
3. Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2013 bis 2017
Der Gemeinderat orientiert im Anschluss zu den traktandierten Geschäften zu den Themen Krutacherbrücke,
Rückführung des Niveaus A der Sekundarschule von Schüpfheim nach Flühli sowie zum
Kurhaus Flühli.
Die Akten liegen während 16 Tagen vor der Gemeindeversammlung den Stimmberechtigten auf der Gemeindekanzlei
zur Einsichtnahme auf. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können dort die Laufende Rechnung, die
Investitionsrechnung und die Bestandesrechnung beziehen. Wünschen Sie eine Postzustellung, senden Sie ein
E-Mail an gemeindeverwaltung@fluehli.lu.ch oder telefonieren Sie uns (041 489 60 60). Ein vollständiger Rechnungsauszug
ist auch auf der Homepage www.fluehli.ch unter «Online-Schalter, Downloads» verfügbar. Stimmberechtigt
sind alle Schweizerinnen und Schweizer ab erfülltem 18. Altersjahr, welche spätestens am 5. Tag vor
der Gemeindeversammlung in der Gemeinde Flühli ihren Wohnsitz gesetzlich geregelt haben und nicht wegen
dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person
vertreten werden.
Flühli, 1. Mai 2013 DER GEMEINDERAT
Vorwort der Gemeindepräsidentin
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2012 liegt vor und ist erfreulich. Wir schliessen mit einem Ertragsüberschuss
von CHF 916'157.67 ab. Das unerwartet positive Ergebnis unserer Jahresrechnung (budgetiert war ein Verlust
von CHF 139'700.00) zeigt auf, dass wir einerseits unerwartete Einnahmen verbuchen durften und andererseits
von negativen Ereignissen verschont blieben. Nebst dem Jahresbericht und den Finanzen ist die Neuwahl der
Urnenbüromitglieder traktandiert. Die Ortsparteien schlagen nebst bisherigen auch vier neue Mitglieder für das
Urnenbüro vor. Ein Mitglied ist leider verstorben, andere langjährige zuverlässige Mitglieder demissionieren. Für
ihre wertvolle Mitarbeit in den vergangenen Jahren und sogar Jahrzehnten danke ich diesen pflichtbewussten
Personen im Namen aller Mitbürgerinnen und Mitbürgern herzlich. Ein herzliches Dankeschön gehört auch denjenigen,
die für die Neuwahl für die Amtsdauer 2013 - 2017 kandidieren. Eine Gemeinde funktioniert nur, wenn sich
ortsansässige Bürgerinnen und Bürger für bestimmte Aufgaben zur Verfügung stellen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sie können sich über die Gemeindefinanzen detailliert informieren lassen
und den Kandidaten für die Neubestellung des Urnenbüros sowie der Gemeinde ihre Unterstützung zeigen, indem
Sie an der Gemeindeversammlung teilnehmen. Ich begrüsse Sie herzlich dazu.
Sabine Wermelinger
Tr a k t an d en
Vo r w o rt
G e m ei nd e r a t

L a u f e n d e
R e c h n u n g
2012
K o m m e n t a r
z u r
R e c h n u n g
2 0 1 2 u n d
A u s z u g a u s
d e m
J a h r e s b e -
r i c h t
Kennzahlen 2012
Selbstfinanzierungsgrad
411.86 %
Selbstfinanzierungsanteil
13.58 %
Zinsbelastungsanteil I
-1.83 %
Zinsbelastungsanteil II
-2.92 %
Kapitaldienstanteil
0.42 %
Verschuldungsgrad
-65.95 %
Nettovermögen pro
Einwohner
Fr. 2‘510.00
Bilanzfehlbetrag in %
der ord. Steuereinnahmen
0 %
Zusammenzug der Laufenden Rechnung 2012
0 Allgemeine Verwaltung 1'730'600
1 Öffentliche Sicherheit 498'400
2 Bildung 3'954'000
3 Kultur, Freizeit 336'300
4 Gesundheit 434'600
5 Soziale Wohlfahrt 1'644'600
6 Verkehr 880'300
7 Umwelt u. Raumord. 1'341'300
8 Volkswirtschaft 286'900
9 Finanzen u. Steuern 945'100
Voranschlag 2012 Rechnung 2012
Abweichung
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Mehraufw. Mehrertr.
255'200
240'700
995'300
4'700
6'000
90'800
383'500
1'135'700
217'500
8'722'700
Ergebnis
Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss
von Fr. 916'157.67 ab. Gegenüber dem
budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 139'700.00
fiel das Ergebnis um rund Fr. 1'050'000.00 besser aus.
Das sehr gute Ergebnis ergibt sich aus Mehrerträgen
und Minderaufwendungen bei fast allen Verwaltungsabteilungen.
Der Gemeinderat hat für das vergangene
Jahr von einer äusserst guten Einhaltung der Budgetvorgaben
und von einer konsequenten Ausgabendisziplin
Kenntnis genommen. Mit dem erzielten Gewinn ist
bereits zum vierten Mal in Folge vorgesehen, einen
Steuerrabatt von 0.20 Einheiten zu gewähren. Im Weiteren
können zusätzliche Abschreibungen und eine
Einlage ins Eigenkapital getätigt werden.
0 Allgemeine Verwaltung
Der Nettoaufwand liegt rund Fr. 250'000.00 unter dem
Voranschlag. Nicht zuletzt wegen der angenommenen
Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen»
wurde ein regelrechter Bauboom ausgelöst.
Mit Fr. 183'000.00 fielen die Gebühren für die Baubewilligungen
entsprechend hoch aus. Diese Einnahmen
werden in den Folgejahren markant sinken.
1 Öffentliche Sicherheit
Der Zuschuss der Gemeinde für die Spezialfinanzierung
Feuerwehr fiel mit rund Fr. 30'000.00 tiefer aus als
budgetiert. Glücklicherweise wurde unsere Gemeinde
vor Schadenereignissen und Katastrophen-Einsätzen
weitgehend verschont.
2 Bildung
Der Nettoaufwand betrug 2,8 Millionen Franken und
war um rund Fr. 140'000.00 tiefer als budgetiert. Viele
kleine Positionen (Minderaufwand oder Mehrertrag)
führen schlussendlich zu diesem sechsstelligen Betrag.
1'631'728.88
424'281.17
3'850'083.90
315'670.95
439'874.00
1'459'539.13
878'119.55
1'354'925.33
231'085.49
1'812'998.22
13.2% 403'812.90
3.4% 236'362.91
31.1% 1'033'912.90
2.5% 4'684.75
3.5% -
11.8% 97'511.80
7.1% 442'831.00
10.9% 1'180'731.33
1.9% 255'140.40
14.6% 8'743'318.63
inkl. Ergebnis (Aufwandüberschuss 139'700) (916'157.67 Ertragsüberschuss)
12'052'100
12'052'100
12'398'306.62
100% 12'398'306.62
(-Minderaufw .) (-Minderertr.)
3.25% -98'871
1.9% -74'119
8.3% -103'916
0.05% -20'629
0.0% 5'274
0.8% -185'061
3.6% -2'180
9.5% 13'625
2.1% -55'815
70.5% 867'898
100% 346'207
3 Kultur, Freizeit
Die budgetierte Position für die Anschaffung von Beamer,
Leinwand und Lautsprecheranlage im Kurhaussaal
wurde nicht ausgelöst. Die Instandstellungs- und
Unterhaltskosten der Wanderwege betrugen rund
Fr. 135'000.00. Der Betriebskostenbeitrag an das Hallenbad
fiel seit 2005 wieder einmal leicht unter
Fr. 100'000.00 aus.
4 Gesundheit
Die Restkosten der Pflegefinanzierung sind gegenüber
dem Vorjahr nochmals angestiegen und betrugen im
Rechnungsjahr rund Fr. 380'000.00. Erfreulicherweise
ist der Beitrag an die Spitex zur Deckung des Defizites
Fr. 40'000.00 tiefer ausgefallen als im Voranschlag gerechnet
wurde.
5 Soziale Wohlfahrt
Bei einem Nettoaufwand von 1,4 Millionen Franken
konnte diese Verwaltungsabteilung mit rund
Fr. 200'000.00 besser abschliessen als budgetiert. Einerseits
waren für die Ergänzungsleistungen rund
Fr. 80'000.00 weniger an den Kanton zu überweisen
und andererseits brauchte es weniger Mittel für die Unterstützung
von Personen mit wirtschaftlicher Sozialhilfe.
Mit rund Fr. 190'000.00 ist dies aber immer noch ein
ansehnlicher Betrag.
6 Verkehr
Im Strassenwesen wurde weniger Geld für Arbeiten
durch Dritte ausgegeben. Einige Reparatur- und Unterhaltsarbeiten
wurden gekonnt und speditiv durch die
Mitarbeiter vom Werkdienst ausgeführt. Trotz schneereichem
Winter 2011/12 ist das Ergebnis bei der
Dienststelle Schneeräumung und Glatteisbekämpfung
um rund Fr. 25'000.00 besser als erwartet ausgefallen.
7 Umwelt und Raumordnung
Die beiden Spezialfinanzierungen (Abwasser- und Ab-
Seite 2
148'613
-4'337
38'613
-15
-6'000
6'712
59'331
45'031
37'640
20'619
346'207

fallbeseitigung) konnten erneut ohne Zuschüsse von
Steuergeldern abgeschlossen werden. Erfreulicherweise
mussten beim budgetierten Betrag Uferschutz nur
wenige Mittel ausgelöst werden und die Budgetposition
für die Revision der Ortsplanung konnte eingehalten
werden.
8 Volkswirtschaft
Die Zahlungen an die Öko-Qualitätsbeiträge und Vernetzungsbeiträge
betrugen knapp Fr. 140'000.00. Die
zweite Phase des Vernetzungsprojektes Flühli-
Sörenberg konnte im Jahr 2012 abgeschlossen werden.
Die beteiligten Landwirte mussten an diese Projektkosten
einmalig einen Betrag von Fr. 80.00 pro Hektare
gemähter Ökofläche leisten, was Rückerstattungen
von rund Fr. 40'000.00 einbrachte. Die budgetierten
Beiträge an Hofsanierungen kamen nicht im erwarteten
Umfang zur Auszahlung.
9 Finanzen und Steuern
Die massiv höheren Steuererträge oder Mehreinnahmen
zu den budgetierten Zahlen wie in den Vorjahren
blieben aus. Dennoch wurden aber die Budgetzahlen
erreicht. Positiv fallen die gemeindeeigenen Liegenschaften
des Finanzvermögens in dieser Abteilung auf.
Dank einer beinahe lückenlosen Vermietung und wenig
baulichem Unterhalt wird ein Mehrertrag aus den Mehrfamilienhäusern
von fast Fr. 125'000.00 erzielt (nach
Zinsverrechnung und ordentlichen Abschreibungen).
Die Investitionsrechnung 2012 schliesst mit Nettoinvestitionen
von Fr. 379'512.45 ab.
2 Bildung
An der Gemeindeversammlung vom 28. November
2011 wurde beschlossen, der Familie Andrea und Peter
Schnider-Breu das Grundstück Nr. 2579, Grundbuch
Flühli, zum Preis von Fr. 290'000.00 zu verkaufen. Ursprünglich
wurde dieses Bauland als Erweiterungsmöglichkeiten
zur Schulliegenschaft und Schulanlage Sörenberg
erworben. Dementsprechend erfolgt der Verkauf
über die Verwaltungsabteilung Bildung.
6 Verkehr
Die Sanierung der Stützmauer an der Alpweidstrasse in
Sörenberg verursachte Bruttokosten von
Fr. 152'940.70. Von den Interessierten werden Perimeterbeiträge
von 40 % oder Fr. 61'176.30 einkassiert. Mit
etwas über Fr. 100'000.00 Gemeindebeiträgen wurden
verschiedene Güterstrassen saniert. Je nach Projekt
sind zusätzlich 65 % Bundes- und Kantonsbeiträge
geflossen. Die Schweizerische Patenschaft für Berggemeinden
hat die Gemeinde mit einem Beitrag von
Fr. 20'000.00 an die Strassenprojekte unterstützt.
7 Umwelt und Raumordnung
Bei der ARA in Flühli musste die Mess- und Steuerungsanlage
für rund Fr. 80'000.00 ersetzt werden. Aufgrund
der hohen Anzahl Baubewilligungen konnten
rund Fr. 255'000.00 an ARA-Anschlussgebühren in
Rechnung gestellt werden. Der Kanton hat die Schlusszahlung
von Fr. 52'340.00 an das GEP (Generelles
Entwässerungsprojekt) ausbezahlt.
8 Volkswirtschaft
An das Wasserbauprojekt «Laui Sörenberg» hat die
Gemeinde dem Kanton rund Fr. 700'000.00 bezahlt.
Dieser Betrag beinhaltet sowohl den Gemeindebeitrag
als auch den Anteil der perimeterpflichtigen Grundeigentümer,
welcher die Gemeinde vorausbezahlt.
Antrag des Gemeinderates: Die Laufende Rechnung,
die Investitionsrechnung sowie die Bestandesrechnung
sind zu genehmigen.
Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung ist für
zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen
(Fr. 130'157.67), als Einlage in den Spezialfonds
«Steuerrabatt» (Fr. 286'000.00) für einen Steuerrabatt
von 0.20 Einheiten im Jahr 2013 und als Einlage ins
Eigenkapital (Fr. 500'000.00) zu verwenden.
Kostenrechnung
Gemäss § 77 Gemeindegesetz (GG) haben die Gemeinden
die Brutto- und die Nettokosten für alle Leistungsgruppen
und Leistungen im Sinne einer Vollkostenrechnung
auszuweisen.
Im Gegensatz zur Finanzbuchhaltung nach dem Harmonisierten
Rechnungsmodell (HRM), welche die wertmässigen
Beziehungen nach aussen darstellt, bezieht
sich die Kostenrechnung (KORE) auf die betriebsinter-
nen Vorgänge (Betriebsbuchhaltung). Die Angaben aus
der Kostenrechnung sind Ergänzungen zur Rechnungsablage
nach HRM.
Die vollständige Kostenstufenrechnung für jeden Kostenträger/jede
Leistung kann im Rahmen der Aktenauflage
eingesehen werden. Nachfolgend sind ein paar
ausgewählte Kostenträger/Leistungen und dazugehörige
Kenngrössen aufgeführt.
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F o r t s e t z u n g
K o m m e n t a r
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K e n n -
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U r n e n b ü r o
Neuwahl der Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2013 bis 2017
Die Neubestellung der Urnenbüromitglieder erfolgt gemäss
kantonalem Stimmrechtsgesetz jeweils spätestens
im ersten Jahr nach der ordentlichen Neuwahl des
Gemeinderates. Der Gemeinderat hat die Anzahl Urnenbüromitglieder
wie bisher auf 13 Personen festgelegt,
wobei der Stimmregisterführer (Gemeindeschreiber)
von Amtes wegen Urnenbüromitglied ist. Der
Amtsantritt ist der 1. August 2013.
Die Stimmberechtigten können der Gemeindebehörde
bis spätestens am zweiten Tag vor der Gemeindever-
Die Ortsparteien schlagen folgende Personen ins Urnenbüro Flühli-Sörenberg vor:
sammlung Wahlvorschläge einreichen. Aufgrund dieser
Wahlvorschläge wird zuhanden der Gemeindeversammlung
eine Kandidatenliste erstellt. An der Gemeindeversammlung
können die Stimmberechtigten weitere
Kandidatinnen oder Kandidaten vorschlagen.
Antrag des Gemeinderates: Der Gemeinderat beantragt
die Neuwahl der nachstehend aufgeführten 12
Urnenbüromitglieder für die Amtsdauer 2013 bis 2017.
Achermann-Emmenegger Silvia, Alpweidstrasse 16, Sörenberg Präsidentin CVP seit 2001
Bieri-Rüssli Margrith, Lauelistrasse 27, Sörenberg CVP seit 2009
Bucher Céline, Bunihus, Flühli FDP neu
Christener-Distel Anita, Hochwald 17, Flühli Präsidentin FDP seit 1993
Felder-Schlüchter Heinz, Hinter-Thorbach 1, Flühli Präsident SVP seit 2001
Fuchs René, Hochwald 4, Flühli SVP seit 2009
Lipp-Fallegger Martin, Hinter-Thorbach 3, Flühli FDP seit 2009
Lipp Leander, Sonnenmatte 5, Flühli CVP neu
Tanner-Bieri Claudia, Hüttlenen 17, Flühli CVP seit 1997
Tanner-Studer Patrizia, Gässli 12, Flühli CVP neu
Wicki-Müller Beat, Hans Schallerstrasse 44, Sörenberg CVP seit 2009
Wicki-Rossacher Evelyne, Alpweid, Sörenberg SVP neu
Folgende Mitglieder haben ihre Demission per 31. Juli 2013 eingereicht: Emmenegger-Tanner Peter (CVP, seit
1988), Vetter-Zemp Franz (FDP, seit 1988) und Felder Susan (SVP, seit 2009). Walter Distel-Zemp ist am
06.11.2010 verstorben (CVP, seit 1997). Der Gemeinderat dankt den abtretenden Mitgliedern für die jahrelange
zuverlässige und pflichtbewusste Mitarbeit.
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