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VEREINBARUNG - Jobboerse.de

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<strong>VEREINBARUNG</strong><br />

- und auf dieser Seite eingestellte Inhalte - als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und<br />

seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Reisevermittler wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehen<strong>de</strong><br />

gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf <strong>de</strong>n Internet-Seiten Teledienste o<strong>de</strong>r<br />

Mediendienste angeboten wer<strong>de</strong>n. Der Reisevermittler stellt die solamento Reisen von allen Ansprüchen frei, die<br />

auf einer Verletzung <strong>de</strong>r vorgenannten Pflichten beruhen.<br />

13. Wenn <strong>de</strong>r Reisevermittler eine eigene Internetseite betreibt auf <strong>de</strong>r er die von <strong>de</strong>r solamento Reisen zur<br />

Verfügung gestellten Seiten, o<strong>de</strong>r Inhalte und Informationen über die solamento Reisen einbin<strong>de</strong>t, darf durch seine<br />

Internetpräsenz, dort eingeblen<strong>de</strong>te Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte, seiner<br />

Internetseite nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-,<br />

Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbeson<strong>de</strong>re verpflichtet sich <strong>de</strong>r Reisevermittler, keine pornographischen<br />

Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten o<strong>de</strong>r anbieten zu lassen, die<br />

pornographische und/o<strong>de</strong>r erotische Inhalte (z. B. Nacktbil<strong>de</strong>r, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der<br />

Reisevermittler darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit <strong>de</strong>r Reisevermittler durch die<br />

Verwendung von Schlüsselwörtern bei <strong>de</strong>r Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte<br />

Dritter verstößt. Für je<strong>de</strong>n Fall <strong>de</strong>r Zuwi<strong>de</strong>rhandlung gegen eine <strong>de</strong>r vorstehen<strong>de</strong>n Verpflichtungen verpflichtet sich<br />

<strong>de</strong>r Reisevermittler gegenüber <strong>de</strong>r solamento Reisen, unter Ausschluss <strong>de</strong>r Annahme eines<br />

Fortsetzungszusammenhangs, zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 7.000,-<br />

14. Die solamento Reisen ist nicht verpflichtet, die eigene Internetpräsenzen eines Reisevermittlers auf<br />

eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach <strong>de</strong>m Erkennen von Rechtsverstößen o<strong>de</strong>r von Inhalten, welche gemäß<br />

Ziffern 12. bis 13 unzulässig sind, ist die solamento Reisen berechtigt, die Verwendung <strong>de</strong>r solamento Reisen<br />

Inhalte zu sperren. Die solamento Reisen wird <strong>de</strong>m Reisevermittler unverzüglich von einer solchen Maßnahme<br />

unterrichten.<br />

15. Der Reisevermittler überprüft im Falle einer weiteren Verlinkung auf Seiten Dritter, <strong>de</strong>n Inhalt dieser<br />

Internetseite auf die genannten Bedingungen <strong>de</strong>r Punkte 12 bis 13.<br />

16. Der Reisevermittler darf keine weiteren touristische Leistungsträger auf seiner persönlichen Homepage<br />

anbieten, darstellen o<strong>de</strong>r darauf an<strong>de</strong>rweitig schriftlich verweisen. Der Reisevermittler darf ausschließlich<br />

Veranstalter gemäß unserer Produktpalette anbieten. Ausgenommen sind lokale Busveranstalter. Alle Ausnahmen<br />

von dieser Regel, bedürfen <strong>de</strong>r schriftlichen Genehmigung durch die Geschäftsleitung.<br />

17. Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein o<strong>de</strong>r wer<strong>de</strong>n, so<br />

behalten die übrigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Der Reisevermittler ist damit einverstan<strong>de</strong>n, dass seine für die<br />

Geschäftsverbindung erfor<strong>de</strong>rlichen und daraus resultieren<strong>de</strong>n Daten gespeichert und verarbeitet wer<strong>de</strong>n. Eine<br />

Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern es für <strong>de</strong>n Geschäftszweck erfor<strong>de</strong>rlich ist.<br />

Gerichtsstand und Erfüllungsort aus dieser Vereinbarung ist Essen<br />

Essen, Ort/Datum:___________________________<br />

_____________________________ _______________________________<br />

solamento Reisen GmbH Unterschrift Reisevermittler

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