Patentfibel - Universität Tübingen

4.2 Kurzanleitung zur
Selbst-Recherche
4.2.1 Welche Informationen erhält man aus
Patenten?
Warum soll man recherchieren?
Eine Patentrecherche hilft ganz entscheidend bei der
Suche nach technischen Neuerungen. Eine gute Recherche
hilft oft kostspielige Doppelentwicklungen zu
vermeiden. Schon deswegen sollte eine Patent- und
Literaturrecherche zum Stand der Technik vor und
während einer Forschungsarbeit durchgeführt werden.
Je spezieller die Fragestellung ist, desto wichtiger
ist es, nicht nur die allgemeinen Literaturquellen zu
kennen, sondern für die Recherche auch die Patentdatenbanken
zu nutzen.
Patente sind eine wertvolle Informationsquelle. Etwa
90 Prozent des technischen Wissens sind nur in Patentschriften
veröffentlicht (und der Informationsgehalt
einer Patentschrift hinsichtlich des Lösungsweges
ist wesentlich höher als etwa der eines Zeitschriftenartikels).
Davon sind wiederum ca. 90 Prozent frei
verwertbar, weil der Patentschutz bereits erloschen
oder nie erteilt worden ist. Von dem dokumentierten
Erfindungsreichtum anderer Leute können Sie als Erfinder
nur profitieren.
Patente bieten aber nicht nur umfassende Informationen
über den Stand der Technik, sondern erlauben
auch einen Einblick in die Marktaktivitäten von Wettbewerbern.
Eine statistische Patentanalyse kann beispielsweise
sowohl zur Konkurrenz- und Marktbeobachtung
als auch zur Identifizierung neuer technologischer
Trends benutzt werden. Hilfreich sein kann eine
Recherche außerdem für die Suche nach potenziellen
Kooperationspartnern und Lizenznehmern.
Besteht die Absicht, eine Erfindung zum Patent anzumelden,
muss eine Recherche durchgeführt werden,
um die Patentfähigkeit der Erfindung zu beurteilen.
Wie geht man vor?
Erste Hilfe bieten die Patentinformationszentren, kurz:
PIZ. Um die Nutzung von Patentinformationen zu erleichtern,
wurde in Deutschland ein Netz von 21 solcher
Patentinformationszentren aufgebaut. Ihre
Hauptleistung besteht darin, den Zugang zu Originaldokumenten
zu ermöglichen und die Erfinder bei Eigenrecherchen
zu unterstützen. Darüber hinaus werden
von den Patentinformationszentren auch Recherchen
im Auftrag der Benutzer durchgeführt. Nähere
Informationen erhalten sie über
www.patentinformation.de oder bei Ihrer PVA.
Mittlerweile erlaubt auch das Internet den Zugriff auf
eine Reihe sehr guter Patentdatenbanken, allen voran
DEPATISnet, der Patentserver des DPMA
(www.depatisnet.de), und esp@cenet, der Patentserver
des Europäischen Patentamtes
(www.escpacenet.com). Diese beiden wollen wir Ihnen
unten näher vorstellen. Es soll Ihnen helfen, selbst
eine erste Recherche durchzuführen. Weitere wichtige
frei zugängliche Quellen sind der Server des US Patent
Office (www.uspto.gov) und der des Japanischen
Patentamtes (www.ipdl.jpo.go.jp/homepg_e.ipdl). Neben
den frei zugänglichen, das heißt kostenlos zu nutzenden
Patentdatenbanken gibt es auch eine Reihe
kommerzieller Datenbanken, für die ein Nutzungsentgelt
zu entrichten ist. In bestimmten Fällen ist eine
Recherche in den kommerziellen Patentdatenbanken
unumgänglich.
Da nicht jede wissenschaftliche Erkenntnis patentiert
wird und in den Datenbanken aufzufinden ist, ist auch
eine Recherche in speziellen Literaturdatenbanken
wie z.B. Derwent oder STN unumgänglich. Bitte fragen
sie dazu ihre PVA oder erkundigen Sie sich im Patentinformationszentrum.
Die Datenbanken des DPMA und des Europäischen
Patentamtes sind in den letzten Jahren immer besser
geworden, so dass Sie bei Ihrer Recherche dort bereits
in recht kurzer Zeit Ihr "Zielgebiet" zumindest eingekreist
haben müssten.
Vor- und Nachteile frei zugänglicher und kommerzieller
Datenbanken
Die frei zugänglichen Datenbanken bieten eine Fülle
von Informationen an. Man sollte sich jedoch darüber
im Klaren sein, dass diese Datenbanken gegenüber
den kommerziellen auch einige Nachteile aufweisen
und nicht immer so gute Ergebnisse liefern wie diese.
Man kann sich also nicht sicher sein, dass es zu einem
Thema tatsächlich nichts gibt, nur weil man dort
nichts gefunden hat.
Ein Nachteil der frei zugänglichen Patentdatenbanken
gegenüber den kommerziellen ist, dass sie später aktualisiert
werden und ihre Datenbestände zum Teil
noch Lücken aufweisen. Nicht alle Patente sind dokumentiert
und besonders ältere Patente sind nicht aufgeführt,
so dass eine Recherche zu "falsch" negativen
Ergebnissen führen kann.
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Der Weg zum Patent