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SPD-Fraktion Kassel
Aus
der letzten
Stadtverordnetenversammlung
Wenn Märchen wahr werden:
Kassel bekommt neues Brüder-Grimm-Museum
Nummer 8
Februar 2011
Die letzte Stadtverordnetenversammlung
in dieser Wahlperiode hat am 7.
Februar 2011 eine wichtige kulturpolitische
Entscheidung getroffen: Sie
hat beschlossen, auf dem Weinberg
ein neues Brüder-Grimm-Museum zu
errichten. Für die Würdigung der
Grimms in Kassel kann man dabei
von einem Quantensprung sprechen.
Von 1798 bis 1841 - mit Unterbrechungen
über 40 Jahre – haben Jakob
und Wilhelm Grimm in Kassel als
Schüler, später als Verwaltungsbeamte
und Bibliothekare gelebt. Die
berühmten Wissenschaftler, die als
Mitbegründer der Germanistik gelten
und noch heute in der ganzen Welt
als Sammler ihrer in Kassel herausgegebenen
Kinder- und Hausmärchen
bekannt sind, wurden hier zwar
nicht vergessen, die Stadt hat ihr
Andenken allerdings lange Zeit auch
nicht sonderlich gepflegt.
Erst Oberbürgermeister Hilgen traf
die längst fälligen Entscheidungen:
2007 besorgte er zusammen mit
Kämmerer Dr. Jürgen Barthel beim
Regierungspräsidenten die Zustimmung
zu einem Sonderkredit von 20
Millionen Euro für die städtische Museumslandschaft.
2008 einigte er
sich mit Ministerpräsident Roland
Koch darauf, ein Grimm-Museum
und ein Tapetenmuseum am Weinberg
neu zu bauen, und sicherte
zugleich die nördliche Torwache als
Grimm-Denkmal.
dann in Kassel tatsächlich Märchen
wahr. Die Stadt, in der die berühmten
Brüder ihre wohl fruchtbarste
Lebens- und Arbeitszeit verbrachten,
wird endlich ein Museum besitzen,
das deren wunderbare Sprach- und
Märchenwelt in einer spannenden
Präsentation angemessen inszeniert.
Ein Wunsch noch an die Kasseler
Kulturpolitik: Es wäre für Museumsbesucher
sicher spannend, zu erfahren,
wie die Stadt Kassel zu Zeiten
der Grimms funktionierte, beispielsweise
die Wasserversorgung und -
Entsorgung betreffend, Post, Feuerwehr,
Öffentliche Sicherheit, Gesundheitswesen,
die Rolle des Hofes, der
Garnison und anderes mehr. Solche
sozialgeschichtlichen Informationen
anschaulich zu vermitteln und damit
Geschichte erlebbar zu machen, wäre
eine wichtige museale Aufgabe für
das Stadtmuseum.
Themen in dieser
Ausgabe:
• Schuldenbremse:
Schaufensterantrag
der CDU fiel durch.
• Mehr Mobilität auf
Kassels Straßen.
• Neues Institut bietet
Chancen für Kassel.
• Stadt soll mit dem
Land über die Finanzierung
der Herkulesbahn
verhandeln.
• Universität feiert 40-
jährige Erfolgsgeschichte.
Dr. Monika Junker-John
Das Palais Bellevue wird im Winter
2011 als Grimm-Museum vorübergehend
neu eröffnet, denn es gilt unter
anderem, 2012 die Erstveröffentlichung
der Kinder- und Hausmärchen
zu feiern. Im Jahre 2014 werden
"Die Kasseler Jahre waren die glücklichsten unseres
Lebens", schrieb Jacob Grimm im Jahre 1860. Mit
dem neuen Museum kann das Werk der Brüder
Grimm endlich in einem angemessenen Rahmen
präsentiert werden.
Bild: Brüder-Grimm-Museum

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der letzten
Stadtverordnetenversammlung
Schaufensterantrag der CDU fiel durch
Hermann Hartig,
finanzpolitischer
Sprecher.
Einem Schaufenster-Antrag der CDU, den
es ohne den Kommunalwahlkampf nicht
gegeben hätte, erteilte die Stadtverordnetenversammlung
eine klare Absage. Die
CDU hatte eine Schuldenbremse in Kassel
gefordert. Es entbehrt nicht einer gewissen
Ironie, dass ausgerechnet die CDU
einen solchen Antrag einbringt, obwohl
gerade sie es war, die zu Zeiten von Oberbürgermeister
Georg Lewandowski die
meisten Schulden aufgehäuft hat. Erst
unter Oberbürgermeister Bertram Hilgen
hat die Stadt effektiv Haushaltskonsolidierung
betrieben und die Schuldenlast deutlich
reduziert – seit Ende 2006 um insgesamt
85 Mio. Euro.
Die größten Kostentreiber bei den Kommunalfinanzen
sind die gesetzlichen Vorgaben
des Bundes und des Landes. Gerade
die CDU-Landesregierung hat in der
Vergangenheit die Städte und Gemeinden
immer wieder aufs Neue belastet. So werden
beispielsweise die Mittel für die Umsetzung
der Mindestverordnung für die
Kitas nicht im vollen Umfang durch das
Land erstattet.
Aber auch der Bund langt kräftig zu. Die
Mittel für das Förderprogramm „Soziale
Stadt“ wurden massiv gekürzt. Die Senkung
der Hotelsteuer kostet die Kommunen
in Hessen in diesem Jahr 170 Millionen
Euro! Die CDU setzt dieser Politik, die
Aufgaben nach unten abwälzt ohne für
eine ausreichende Finanzierung zu sorgen,
keinerlei Widerstand entgegen.
Durch die von ihr geforderte Schuldenbremse
würde die CDU die Handlungsfähigkeit
Kassels gefährden. Zu durchsichtig
war das Motiv, im Wahlkampf auf Kosten
Kassels zu punkten. Deshalb wurde der
Antrag zu Recht abgelehnt.
Mehr Mobilität auf Kassels Straßen
Volker Zeidler,
verkehrspolitischer
Sprecher.
Mit großer Mehrheit hat jetzt die Kasseler
Stadtverordnetenversammlung dem Aufbau
eines Verkehrs- und Mobilitätsmanagements
zugestimmt. Am 31. Mai 2010
hatten die Stadtverordneten den Magistrat
aufgefordert, ein entsprechendes Konzept
zu erarbeiten, um auch in Zukunft Mobilität
für alle in Kassel zu ermöglichen und
gleichzeitig die Belastungen des Verkehrs
zu verringern.
Die Leistungsfähigkeit des Verkehrs in
Großstädten stößt immer mehr an seine
Grenzen. Mobilität ist ein elementares Bedürfnis
der Menschen, Teil unserer Freiheit
und unserer Lebensqualität. Mobilität bedeutet
aber gleichzeitig Flächenverbrauch,
Luft- und Lärmbelastung.
Ein intelligentes Mobilitätsmanagement,
das mehr umfasst als bessere Ampelschaltungen,
soll dazu beitragen, die vorhandenen
Verkehrssysteme ohne Einbußen von
Komfort besser miteinander zu vernetzen
und eine effiziente und nachhaltige Mobilität
anzuregen und zu fördern. Insbesondere
sollen Anreize geschaffen werden, um
die Verkehrsmittelwahl in Richtung umweltfreundliche
Verkehrsmittel zu beeinflussen.
Diese Zielsetzungen sollen durch ein umfangreiches
Maßnahmenbündel sowie unterschiedliche
Dienstleistungen, Information
und Kommunikation und die Einbeziehung
vieler Akteure erreicht werden. Insbesondere
sollen die Verkehrsspitzen gekappt,
Staus vermieden oder reduziert, der
verfügbare Straßenraum optimaler genutzt,
mehr Anreize zum Umsteigen auf
ÖPNV und Radverkehr geschaffen, Ressourcen
geschont und Kosten gesenkt
sowie die Verkehrserzeuger an der Problemlösung
beteiligt werden.
Das Verkehrs- und Mobilitätsmanagement
sichert die Leistungsfähigkeit des Verkehrsnetzes
und sorgen für eine bessere
Steuerung von Verkehrsflüssen. Der Magistrat
wird von nun an jedes Jahr über den
Fortgang und den Erfolg der eingeleiteten
Maßnahmen berichten.

Nummer 8
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Institut für dezentrale Energietechnologie (IDE)
bietet große Chance für Kassel
Die Stadt Kassel unterstützt das neu zu
gründende Institut für dezentrale Energietechnologie
gGmbH (IDE). Das beschloss
die Stadtverordnetenversammlung in ihrer
letzten Sitzung. Damit kann sich die Stadt
mit 5 Prozent am Stammkapital beteiligen.
Die Städtischen Werke AG steigen ebenfalls
mit 10 Prozent ein. Hauptgesellschafter
wird die Universität Kassel mit 50 Prozent
sein. Weitere Gesellschafter sind die
E.ON Mitte AG, die SMA Solar Technology
AG, die Viessmann Werke GmbH Co. KG
sowie deENet e.V..
Die Gründung des Instituts ist eine große
Chance, Kassel und Nordhessen weiter zur
Kompetenzregion für erneuerbare Energien
auszubauen. Mit der Bündelung aller
innovativen Aktivitäten von Forschung
und Produktion auf dem
Gebiet der dezentralen Energieund
Systemtechnologie entsteht
ein Institut in Kassel, dass in dieser
Form einmalig in Deutschland
ist und deutlich macht, welche hervorragende
Position Kassel auf
diesem Gebiet einnimmt.
Insbesondere der erfolgreiche Wissenstransfer
von Wissenschaft und
Forschung in konkrete Anwendungsbereiche
der Industrie
schafft in der Region Arbeitsplätze
und bietet jungen Menschen, die
von der Universität Kassel kommen
oder ihre Ausbildung abgeschlossen
haben, hervorragende Beschäftigungsmöglichkeiten.
Wir wollen diese gut ausgebildeten und
motivierten Absolventen hier in Kassel halten
und nicht an andere Wirtschafts- und
Technologiestandorte verlieren. Nach einer
Studie des Kompetenznetzwerkes deENet
könnten bis zum Jahr 2020 im Bereich
dezentrale Energie mindestens 20.000
neue Arbeitsplätze in er Region geschaffen
werden, etwa 12.000 sind es derzeit. Mit
dem Ausbau der technologischen Kompetenz
und der Anwendung dezentraler Energie-
und Effizienztechnologien durch das zu
gründete Institut schaffen wir die Voraussetzungen
für weiteres Wachstum auf diesem
Gebiet.
Harry Völler,
umweltpolitischer
Sprecher.
Ein Hoch auf das ehrenamtliche kommunalpolitische Engagement!
Immer wieder rufen Bürgerinnen und Bürger im SPD-Fraktionsbüro an, weil sie Kontakt zu einem
oder einer SPD-Stadtverordneten suchen. Häufig sind diese Anrufer irritiert, wenn sie erfahren,
dass der oder die Stadtverordnete nicht direkt im Fraktionsbüro zu erreichen ist, da alle ihr
Mandat ehrenamtlich ausüben und Stadtverordnete in der Regel tagsüber ihrem Beruf
nachgehen. Kommunalpolitiker sind bis auf wenige Ausnahmen – der Oberbürgermeister und die
Dezernenten – keine Berufspolitiker. Wer sich in der Kommunalpolitik als Ortsbeiratsmitglied oder
Stadtverordneter zur Wahl stellt, verpflichtet sich für 5 Jahre, ehrenamtlich Politik zu betreiben.
Und das neben seinen anderen Verpflichtungen wie weitere Ehrenämter, Beruf und Familie.
Kommunalpolitik ist die tragende Säule unserer Demokratie. Der Einsatz ist mit hohem
Zeitaufwand und selten mit Lob für die geleistete Arbeit verbunden. Deshalb ist hier und kurz vor
dem Ende der Wahlperiode 2006-2011 der richtige Ort und die richtige Zeit, allen ehrenamtlichen
Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitgliedern einmal ausdrücklich Dank zu sagen für ihre
Bereitschaft, in Kassel ehrenamtlich ihren Beitrag zu einer lebendigen Demokratie an der Basis
und für die Stadt Kassel zu leisten. Herzlichen Dank!
Enrico Schäfer

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SPD-Fraktion Kassel
Zimmer W 222
Rathaus
34112 Kassel
Tel. 0561 - 787- 1284
Fax: 0561 - 787–2209
E-Mail: buero@spd-fraktion-kassel.de
Web: www.spd-fraktion-kassel.de
Geschäftsführer:
Enrico Schäfer
Fraktionsvorsitzender und V.i.S.d.P.:
Uwe Frankenberger
Uwe Frankenberger
Die Universität Kassel feiert in diesem Jahr ihr 40-jähriges Bestehen.
Wir gratulieren unserer Uni und den Menschen, die dort lehren, arbeiten
und studieren, sehr herzlich. Kassel und Nordhessen haben in vielfältiger
Weise vom Wissenstransfer in nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche
profitiert. Der Universität ist es sehr erfolgreich gelungen, ihr Profil
zu schärfen und sich in der deutschen Hochschullandschaft zu behaupten.
Über 20.000 Studentinnen und Studenten zeigen, wie beliebt die
Uni und mit ihr auch Kassel als Universitätsstadt ist. Auch der Wirtschaft
und dem Arbeitsmarkt hat die Uni gut getan - mittlerweile haben
Absolventen über 10.000 Arbeitsplätze in der Region geschaffen. Am
Campus Holländischer entstehen Ideen für die Zukunft der Stadt.
Über die Herkulesbahn wird verhandelt
Seit zehn Jahren engagiert sich ein
Förderverein für eine Straßenbahn
zum Herkules. Ob die Vision einer
umweltfreundlichen Erschließung
des Bergparks in absehbarer Zeit
verwirklicht werden kann, möchten
jetzt auch die Stadtverordneten
geklärt wissen. In der letzten Sitzung
dieser Wahlperiode beauftragten
sie mit den Stimmen von SPD,
Grünen und CDU den Magistrat,
Verhandlungen mit der Landesregierung
über deren Finanzierung
aufzunehmen.
Hintergrund dieser Initiative ist eine
im November 2010 vorgelegte KVG-
Studie über die Machbarkeit der
Herkulesbahn und ihrer touristischen
Vermarktungsmöglichkeiten.
In dieser Studie berichtet die KVG
auch über Gespräche mit dem Hessischen
Wirtschaftsministerium und
dem Landesamt für Straßen- und
Verkehrswesen. Da es sich bei der
Herkulesbahn nicht um ein klassi-
sches Tramprojekt handelt, das
typische Wohn- und Gewerbegebiete
erschließt, sondern eher für den
Freizeitverkehr und touristische
Zwecke gedacht ist, hat das Landesamt
angeregt zu prüfen, ob und
welche Fördermöglichkeiten zur
Verfügung stehen, um sie realisieren
zu können.
Für Verwirrung hatte zuvor die CDU-
Fraktion gesorgt, die in dieser Frage
ihren eigenen OB-Kandidaten im
Regen stehen ließ. Denn der hatte
sich Ende Dezember für eine Straßenbahn
zum Herkules ausgesprochen,
was seine Parteifreunde nicht
davon abhielt, im Verkehrsausschuss
gegen die Herkulesbahn zu
stimmen. Daraufhin hagelte es Kritik
von vielen Seiten und die CDU
geriet in Erklärungsnot. Nach einigen
verbalen Pirouetten schloss sie
sich Tage später schließlich doch
der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung
an.
Wolfgang Rudolph,
stadtentwicklungspolitischer
Sprecher.
Eine Variante der künftigen Endhaltestelle.
Grafik: Förderverein Neue Herkulesbahn e.V.