Jahresbericht 2012 - Oberfinanzdirektion Koblenz

ZENTRALE BESOLDUNGS- UND VERSORGUNGSSTELLE
Dezernat Entgelt der Arbeitnehmer (ZBV 14)
n Migration der ADD zum 28.03. und 29.05.: in zwei Schritten (zunächst
Gestellung, Berufschulen, Studienseminare, danach der Rest), Abstimmungen
mit der ADD über die Zusammenarbeit. Abstimmung der Prozesse wie
Umstellung von nichtintegrierte auf integrierte Fälle, Einbeziehung der ADD in
den komplexen und fehleranfälligen Prozess des Statuswechsels und
Bearbeitung der eSchule24-Fälle. Der erste Schuljahresbeginn ist mittlerweile
integriert bearbeitet, es erfolgt eine Nachbetrachtung mit der ADD zur weiteren
Abstimmung und Verbesserung.
n Stammblatt: Entwicklung mit erheblichem Einsatz des Dezernats, bislang noch
kein Ergebnis.
n Statistik: saisonale Schwankung der Fallzahlen zwischen 43.000 und 52.000
Fälle (Grund: Uni und Lehrerbereich). Arbeitsspitzen durch aufwendige
Neuaufnahmen und Wiederaufnahmen ins System bzw. Beendigungen.
Erstmalig umfangreiche Statistiken angefordert, die aus dem System zu erstellen
waren (TdL-Statistik, VBL-Statistik). Der Wechsel des Systems führt zu
Brüchen in den Zahlen, erheblicher Ermittlungs- und Klärungsaufwand.
n Fachliche Themen: Tariferhöhung zum 01.04., Schulung EntgeltO und
Rückfragen, DRV-, LSt- und LRH-Prüfung, Besprechungen mit verschiedenen
Dienststellen wie LBM
Dezernat Reisekosten (ZBV 15)
Reisekosten-, Trennungsgeld- und Umzugskostenbearbeitung
Die Arbeit im Jahr 2012 war bestimmt durch die weitere Zentralisierung der Reisekostenbearbeitung
innerhalb der Landesverwal-tung Rheinland-Pfalz:
n Nach der abgeschlossenen Übernahme der vormals bei den Finanzämtern bearbeiteten
Fälle Ende 2011 stand zunächst die Gewährleistung einer einheitlichen
Rechtsanwendung im Vordergrund. Handlungsbedarf bestand im Wesentlichen
im Bereich der Abrechnung der Spielbankaufsichtsbeamten sowie der Anträge
zu „privatdienstlichen“ Veranstaltungen.
n Zum 01.04.2012 wurde der ZBV die Zuständigkeit für die Bearbeitung der
Reisekosten-, Trennungsgeld- und Umzugskostenfälle des Ministeriums für
Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen (MIFKJF) übertragen.
n Aufgrund eines Ministerratsbeschlusses vom 05. Juni 2012 wurden die bei der
ADD eingerichteten Reisekostenstellen Birkenfeld und Pirmasens zum 01.
Oktober 2012 aus der ADD aus- und in die OFD-ZBV eingegliedert. Betroffen
sind 39 aktive Bedienstete (ohne die Bediensteten in der Freistellungsphase der
Altersteilzeit), die unter einer neuen Dienststellenbezeichnung an den bisherigen
Standorten verbleiben. Zur Vorbereitung des Übergangs wurden in einer
Arbeitsgruppe die Themenbereiche Personal, Organisation, EDV und
Fachbereich untersucht und notwendige Anpassungen vorgenommen. Die
Umgliederung der Außenstellen zum Stichtag verlief reibungslos. Damit ist die
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