Demokratische Volksrepublik Algerien - Ghorfa

Länderprofil Algerien
Demokratische Volksrepublik Algerien
(Al-Jumhuriya al-Jazairiya ad-Dimuqratiya asch-Schaabiya)
Wirtschaftliche und politische Entwicklung
Algerien hat seit dem Amtsantritt von Präsident Bouteflika im Jahr 1999 an politischer
Stabilität gewonnen. Seit seiner Wiederwahl im April 2004 setzt der Präsident seine durch das
eindeutige Wahlergebnis gestärkte Autorität mit Erfolg vor allem für die Befriedung des
Landes ein. Das hat nicht zuletzt die überwältigende Zustimmung im Referendum um die
„Charta für Frieden und nationale Aussöhnung“ im September 2005 gezeigt. Im April 2009
wurde Präsident Bouteflika für eine dritte Amtszeit mit über 90% der Stimmen wiedergewählt.
Im Bildungssystem, Justizwesen und bei der Umwandlung der staatlich dominierten Wirtschaft
zur Privatwirtschaft sind weit reichende Reformen geplant und teilweise schon begonnen
worden. Präsident Bouteflika bekennt sich zum System der sozialen Marktwirtschaft und
bezeichnet den eingeleiteten Liberalisierungs- und Privatisierungsprozess als unumkehrbar.
Dennoch bleibt das starke staatliche Gewicht gegenüber dem Privatsektor ein typisches
Merkmal der algerischen Wirtschaft.
Im Zuge der Aufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen gab es seit Beginn des Jahres auch
in Algerien Widerstand gegen das System und soziale Missstände. Um eine Revolte zu
verhindern, hatte der algerische Präsident bereits im Februar den 1992 verhängten
Ausnahmezustand aufgehoben. Preise für Grundnahrungsmittel wurden festgesetzt. Mitte
April 2011 kündigte Bouteflika demokratische Reformen und Verfassungsänderungen an.
Durch ein neues Wahlrecht und ein neues Parteiengesetz sollen die Mitbestimmungsrechte
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gestärkt werden. Radio und TV sind aufgefordert, mehr als bisher verschiedene Meinungen
wiederzugeben.
Die wirtschaftlichen Perspektiven sind trotz der zeitweilig angespannten Sicherheitslage
günstig. Der Öl- und Gasreichtum versetzen die Regierung in die Lage, die unabdingbaren
Strukturreformen und große Infrastrukturvorhaben zu finanzieren. Zugleich bleibt genügend
Spielraum, die Außenverschuldung abzubauen und Devisenreserven zu bilden. Das BIP-
Wachstum lag 2008 und 2009 bei 2,4%. 2010 stieg das Wachstum auf 3,3% und 2011 laut
IWF bei 2,5%. Im laufenden Jahr wird ein Wachstum von 3,1% prognostiziert.
Ausschlaggebend für die positive Entwicklung in diesem Jahr sind die wieder steigenden
Einkommen aus dem Öl- und Gasexport sowie das Investitionsprogramm der Regierung. Öl
und Gas bringen 98% der Exporteinnahmen und tragen – je nach Energiepreis – zwischen 30
und 46% zum BIP bei.
Algerien ist Mitglied der am 13. Juli 2008 in Paris gegründeten Mittelmeerunion. Algerien
erwartet von der Union weit reichende Fortschritte für seine wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen. Ziel der Union ist es, die Partnerschaft in der Mittelmeerregion zu
verstärken und in zunächst sechs sehr konkreten Bereichen enger zusammenzuarbeiten:
Umweltschutz, Straßenbau und Ausbau der Seewege, Katastrophenschutz, Solarenergie,
Gründung einer Euro-Mediterranen Universität sowie einer Mediterranean Business
Development Initiative zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen. Die Verhandlungen
über den Beitritt Algeriens zur WTO sind noch nicht abgeschlossen.
Das strategisch wichtige Gesetz zur Liberalisierung der Öl- und Gaswirtschaft passierte im
März 2005 das Parlament und ist im August 2005 wirksam geworden. Das
Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union sieht bis 2017 die vollständige
Liberalisierung des Warenhandels mit der EU vor. Es ist im September 2005 in Kraft getreten
und zwingt die algerische Wirtschaft zu höherer Effizienz. Die im Jahr 2002 beschlossene
Privatisierung von 1.200 Staatsbetrieben schreitet ebenfalls voran. Unter anderem wurden
bereits Zementfabriken und Stahlwerke veräußert.
Seit 2004 gibt es in Algerien ein neues Wettbewerbsrecht, ein neues Gesetz zum
Gewerblichen Rechtsschutz sowie ein Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums. Das
Devisenkontrollrecht wurde erleichtert und die Zuständigkeiten der algerischen Zentralbank
wurden auf algerische Geschäftsbanken übertragen. Gewinne ausländischer Investoren
können unter Einhaltung bestimmter Bedingungen transferiert werden. Seit 2009 können
durch das Loi des Finances complémentaire ausländische Investoren nur noch Unternehmen
mit 51% algerischer Beteiligung in Algerien gründen. Algerische Unternehmen dürfen bei
öffentlichen Ausschreibungen ihre Leistungen nun 25% statt bisher 15% teurer anbieten.
Projekte und Investitionsschwerpunkte
Aufgrund des enormen Nachholbedarfs bei der Modernisierung der Infrastruktur stockte die
Regierung ihr Investitionsprogramm für die Jahre 2005-2009 zur Förderung des
Wirtschaftswachstums deutlich auf. Damit summierten sich die Entwicklungsausgaben bis
zum Jahr 2009 auf 155 Mrd. US-Dollar. Mit den Investitionen wurde vor allem das
Wirtschaftswachstum gefördert. Ein weiteres wichtiges Ziel war es, die hohe Abhängigkeit
vom Öl- und Gassektor zu reduzieren bzw. die Diversifizierung der Wirtschaft zu forcieren und
somit auch wirkungsvoll die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
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Nahezu 70 Prozent der Investitionen flossen dabei in die Entwicklung der Basisinfrastruktur,
den Wohnungsbau und den Ausbau der öffentlichen Einrichtungen wie Universitäten, Schulen,
Krankenhäuser sowie Sport- und Kulturzentren. Ein Programm des sozialen Wohnungsbaus
mit etwa 1 Mio. Neubauwohnungen sowie der Bau von 60 neuen Krankenhäusern waren die
größten Projekte in diesem Bereich. Bedeutende Einzelprojekte sind auch der Bau einer ca.
1.200 Kilometer langen Ost-West-Autobahn mit einem Investitionsvolumen von 11 Mrd. US-
Dollar, die Modernisierung und Elektrifizierung der Eisenbahn (10 Mrd. US-Dollar) sowie ein
Schnell- und Untergrundbahnnetz in Algier. Der neue internationale Flughafen von Algier
wurde 2006 in Betrieb genommen.
Das neue staatliche Investitionsprogramm für die Jahre 2009-2014 hat ein Volumen von 156
Mrd. USD. wovon der Löwenanteil in den Infrastrukturausbau, den staatlichen Wohnungsbau
und andere Bauprojekte fließen wird. Allein dem Ausbau des Straßen- und Schienennetzes
kommen über 50 Mrd. USD zu. Hinzu kommen umgerechnet 130 Mrd. USD aus
Großprojekten, die bisher nicht abgeschlossen sind. Im Zeitraum von 2010-2014 ist der Bau
von 2,45 Mio. Wohnungen geplant, wovon 1,2 Mio. bis 2014 fertig gestellt werden sollen.
Damit wurde die Zahl der zu bauenden Wohnengen von 2 Mio. von Präsident Bouteflika um
weitere 450.000 erhöht. Für die Verbesserung des Bildungssektors sollen 5000 neue Schulen
entstehen; im Gesundheitssektor 172 Krankenhäuser und weitere Spezialkliniken. Viele
Gebäude sollen darüber hinaus modernisiert werden. Außerdem sind viele Projekte zur
Modernisierung von Algier in Planung: der Bau der neuen Großen Moschee von Algier, der
neue Hauptbahnhof, eine Bibliothek und eine Oper. Auch ist das Megaprojekt Dounya, der
Bau eines neuen modernen Stadtteils von Algier, ein wichtiges und umfangreiches
Bauvorhaben. Weitere große Projekte sind Raffinerien und eine Gasverflüssigungsanlage, der
Ausbau von Flug- und Seehäfen.
Einen wichtigen Bereich des Investitionsplans stellt auch der Umweltschutz dar. So werden
zum Beispiel im Bereich der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung zahlreiche
Anlagen saniert bzw. neu errichtet. Die Regierung plant die Erweiterung des
Trinkwassernetzes auf 105.000 km bis zum Jahr 2014 (derzeit: 90.000 km). Bis 2014 ist ein
jährliches Trinkwasservolumen von 3,6 Mrd. cbm geplant.
Der Bausektor ist einer der am schnellsten expandierenden Bereiche der algerischen
Wirtschaft und mit einem Beschäftigtenanteil von 18% einer der wichtigsten Arbeitgeber.
Bauaufträge werden in Algerien primär von staatlicher Seite vergeben. Alleine für den
Schienenverkehr sind umgerechnet 29 Mrd. Euro und für den Straßenbau 23 Mrd. Euro
eingeplant.
Das Schienennetz soll bis 2015 um 6.600 km vergrößert werden, wovon sich gegenwärtig
3.000 km in Bau befinden. Der Rest ist noch in der Planungsphase. Bis 2015 soll das
algerische Schienennetz insgesamt 10.500 km lang und komplett elektrifiziert sein. Eine 700
km lange Eisenbahnlinie von Oran nach Bechar wurde im Juli 2010 in Betrieb genommen.
Nach einigen Verzögerungen wurde der erste Abschnitt der Straßenbahn von Algier im Mai
2011 in Betrieb genommen. Der erste Abschnitt ist 8 Kilometer lang. Alle sechs Monate sollen
nun weitere Abschnitte einsatzfähig sein, bis die Gesamtstrecke von 23 Kilometer erreicht ist.
Die erste Straßenbahnlinie wird 38 Stationen haben. Algerien plant den Bau von über 200
Straßenbahnlinien in 14 Städten in den nächsten 10 Jahren. Die sich immer mehr
verschlimmernde Verkehrsbelastung in vielen algerischen Städten machen diese Investitionen
notwendig. Laut Vorausberechnungen werden etwa 20 algerische Städte in Zukunft mehr as
200.000 Einwohner haben. Die algerische Regierung will bis 2014 über 30 Mrd. US-Dollar in
die Entwicklung seiner Transport Infrastruktur investieren. Neben Algier sind Untergrund- und
Straßenbahnen in Planung für Oran, Constantine und Mostaganem. Im Juli diesen Jahres
wurden Pläne für den Bau der Metro in Oran vorgestellt. Die algerische Behörde Entreprise
métro d’Alger (EMA) plant den Bau von vier Trassen, für die 138 Mrd. Dinar veranschlagt
werden. Diese sollen jeweils 16 bis 17 Kilometer lang sein und dabei 18 bis 20 Stationen
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anfahren. Insgesamt soll die Metro 32 000 Passagiere pro Tag transportieren. Im November
2011 ist bereits die lang erwartete U-Bahn in der Hauptstadt Algier eröffnet worden. Die Linie
hat 10 Haltestellen und erstreckt sich über eine Länge von 6,5 Kilometern. Die gesamten
Kosten des Baus werden auf 90 Mrd. Dinar (rund 880 Mio. Euro) beziffert. Die Bauarbeiten
begannen bereits 1982, wurden jedoch aus finanziellen Gründen und in Zeiten des
Bürgerkrieges immer wieder unterbrochen.
Im Bereich Straßenbau wurden in den letzten Jahren 15 neue Straßenbauprojekte im Wert
von rund 300 Mio. Euro angegangen. Das größte Projekt ist die Ost-West-Autobahn, von der
im April 20122 93% der Strecke freigegeben wurde. Im Novermber folgte dann der Abschnitt
zwischen den Städten Lakhdaria (Bouira) und Larbaatache (Boumerdes), der eine Länge von
37 km hat. Die algerische Regierung hat darüber hinaus den Bau einer weiteren
Autobahnstrecke angekündigt. Das Investitionsvolumen wird auf 10 Mrd. US-Dollar beziffert.
Der Wohnungsbau nimmt im Fünfjahresplan einen besonders wichtigen Stellenwert ein. Die
Wohnungsnot ist eines der dringendsten Probleme in Algerien. Bis 2015 sollen mehr als 2
Mio. neue Wohnungen entstehen. Knapp 60% der Wohnungen sollen im städtischen und 40%
im ländlichen Raum entstehen. An weiteren geplanten Großbauprojekten sind zu erwähnen:
Neuer Zentralbahnhof, Strandbäder, neue medizinische Fakultät, arabisch-südamerikanische
Bibliothek. Das rund 5 Mrd. US-Dollar schwere Megaprojekt „Dounya“ soll als komplett neuer
Stadtteil von Algier Wohnhäuser für das gehobene Marktsegment, Villen, Hotels, Malls und
Freizeiteinrichtungen auf einer Fläche von 6 qkm umfassen.
Im September 2010 kündigte das staatliche Strom- und Gasunternehmen Sonelgaz den Bau
von acht neuen Kraftwerken bis 2018 an. Bis 2015 ist die Inbetriebnahme von 5.000 MW
und bis 2020 von weiteren 4.500 MW anvisiert. Das würde das Produktionsvolumen auf mehr
als 20.000 MW nahezu verdoppeln. Das Investitionsvolumen wird auf 48,5 Mrd. USD
geschätzt. Neben diesen Plänen will Sonelgaz bis 2020 11,3 Mrd. USD in die Erweiterung des
Stromnetzes investieren. Das Stromnetz soll von heute ca. 10.000 km auf über 44.000 km
erweitert werden.
Im Februar 2011 hat die algerische Regierung ein Programm zur Förderung von
Erneuerbarem Energien aufgelegt. Bis 2030 sollen 40% des Stroms aus erneuerbaren
Energien produziert werden. Insgesamt soll eine Kapazität von 22.000 MW erreicht werden.
Das deutsche Unternehmen Centrotherm hat Anfang 2011 den Zuschlag für den Bau einer
Solarmodulfabrik im Wert von 300 Mio. Euro in Rouiba erhalten. Geplant ist eine
Jahreskapazität von PV-Zellen von bis zu 120 MW. Auftraggeber ist der staatliche
Stromversorger Sonelgaz.
Im Frühjahr 2011 haben das staatliche Energieunternehmen Sonatrach und seine Partner BP
und Statoil einen Vertrag über 1,185 Mrd. USD mit Petrofac zur Entwicklung der zweiten
Phase des In Salah-Erdgasfeldes unterschrieben. Der Vertrag sieht die Installation einer
Anlage zur Aufbereitung von 17 Mio. Kubikmeter Erdgas am Tag, sowie das Bohren von 33
Bohrlöchern in der In Salah Region vor. Das Ziel ist, den Output von 9 Mrd. Kubikmeter Ergas
pro Jahr in den kommenden Jahren zu erhalten und sicherzustellen. Das Projekt soll im
Vierten Quartal 2013 ans Netz gehen. Sonatrach, BP und Statoil betreiben das In Salah
Ergasfeld gemeinschaftlich. Algerien ist der weltweit viertgrößte Exporteur von Ergas und der
achtgrößte Exporteur von Rohgas. Damit ist Algerien einer der wichtigsten Großexporteure
von Öl und Gas und ein wichtiger Gaslieferant Südeuropas und versorgt insbesondere
Portugal, Spanien, Italien und Frankreich. Der Bau von zwei neuen Pipeline-Verbindungen
zwischen Algerien und Spanien bzw. Italien soll die Transportkapazitäten bei der
Erdgaslieferung nach Europa in den nächsten Jahren erhöhen. Laut dem algerischen
Energieminister sollen Rückstände in der algerischen Petrochemie eventuell auch durch den
Bau neuer Raffinerien aufgeholt werden.
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Im Dezember 2010 wurde von der algerischen Regierung ein umfassendes
Entwicklungsprogramm für den Bergbau angekündigt. Dazu wurde im Februar 2011 die
staatliche Bergbaugruppe „Manadjim el-Djazair“ ähnlich der Sonelgaz gegründet. Der
algerische Bergbausektor gilt bisher noch als schwach entwickelt, birgt aber hohes Potential.
Es werden vor allem Gold, Zink und Eisenerz abgebaut. Ausländische Unternehmen können
in Partnerschaft mit algerischen Unternehmen Bergbaukonzessionen erhalten. Die bisher
größten ausländischen Investoren im Bergbausektor sind das Goldunternehmen GMA
Ressources PLC und der Zink-Abbauer Terramin Australia. Letzterer plant den Bau einer
Zink- und Bleimine an der algerischen Küste, das nach einer auf 5 Jahre geschätzten Bauzeit
zu den sechs weltweit größten Zinkminen zählen könnte.
Die Phosphatindustrie in Algerien soll ebenfalls modernisiert werden. Der Abbau von
Phosphaten soll bis 2015 von 2 Mio. Tonnen auf 10 Mio. Tonnen erhöht werden. Bis 2020 soll
er dann auf 12-15 Mio. Tonnen gesteigert werden. Das Staatsunternehmen Ferphos plant
dazu Investitionen in Höhe von 150 Mio. USD.
Der algerische Pharmamarkt hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. ER befand
sich mit einem Umsatzvolumen von 1,7 Mrd. Euro im Jahr 2010 auf dem dritten Platz in Afrika
nach Südafrika und Ägypten. Algerien bietet gute Chancen für Investitionen in der
Pharmaproduktion, insbesondere bei der Generika-Produktion.
Ein ebenfalls wichtiger Sektor in Algerien ist die Landwirtschaft, insbesondere wegen ihrer
großen Bedeutung als Arbeitgeber. Die Prognosen für das Erntejahr 2011 sind durchweg
positiv.
Deutsch-algerische Wirtschaftsbeziehungen
Deutsche Unternehmen beteiligen sich seit der Unabhängigkeit Algeriens im Jahr 1962 an der
Entwicklung der algerischen Volkswirtschaft. Viele Industriekomplexe sind mit deutscher Hilfe
in den siebziger und achtziger Jahren aufgebaut worden. Auch die derzeit laufenden
Investitionsprogramme bieten für die deutsche Wirtschaft enorme Chancen, da sich der
Modernisierungsbedarf in idealer Weise mit dem Leistungsspektrum deutscher Unternehmen
ergänzt und diese in Algerien willkommen sind. Mehr als 150 deutsche Firmen sind bereits mit
Niederlassungen, Verbindungsbüros und Handelsvertretern auf dem algerischen Markt tätig.
Die wichtigsten deutschen Investitionen stammen Henkel, Linde, DHL, Messer, Siemens, ZF,
Knauf, Dywidag, BASF und Jokey Plastik.
Die deutsche Einfuhr aus Algerien, zu 97% Erdöl unterliegt ölpreisbedingten Schwankungen (-
13% 2007, +75% 2008, -62,3% 2009, 6,1 2010 und +186,15 2011). Laut Statistischen
Bundesamt importierte Deutschland im Jahr 2008 im Wert von 1.735 Mio. Euro, im Jahr 2009
im Wert von 654,3 Mio. Euro aus Algerien. 2010 beliefen sich die Importe auf 693,4 Mio. Euro.
2011 betrugen die Einfuhren 1,98 Mrd. Euro. Im ersten Quartal 2012 wurden Waren im Wert
von 438,5 Mio. nach Deutschland importiert.
Die deutschen Exporte beliefen sich im Jahr 2009 auf rund 1.465 Mio. Euro (-1,6% im
Vergleich zu 2008). Im Jahr 2010 waren die Exporte 1,43 Mrd. Euro (-9,6%) wert und 2011 1,5
Mrd. Euro. Im ersten Quartal dieses Jahres wurden Waren im Wert von 425,6 Mio. Euro nach
Algerien exportiert. Dabei handelt es sich vor allem um KFZ und KFZ-Teile, Maschinen, Eisen
und Stahl sowie chemische Erzeugnisse.
An bilateralen Abkommen ist das deutsch-algerische Investitionsschutzabkommen, das im
Jahr 2002 in Kraft trat, hervorzuheben. Das deutsch-algerische
Doppelbesteuerungsabkommen wurde im August 2005 paraphiert und das
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Rahmenabkommen zur Technischen Zusammenarbeit im April 2002 unterzeichnet.
Deutschland und Algerien unterhalten darüber hinaus ein Schifffahrtsabkommen sowie ein
Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung, das im Dezember 2008 in Kraft trat. Ein
neues Luftverkehrsabkommen ist in Vorbereitung.
In der Entwicklungszusammenarbeit sind die deutschen Akteure bereits seit der
Unabhängigkeit von Frankreich präsent. Die Leistungen haben sich seitdem auf insgesamt
200 Mio. Euro belaufen. Gleichzeitig wurden für die finanzielle Zusammenarbeit ca. 180 Mio.
Euro für langfristige Kredite und Finanzierungsbeitrage bereitgestellt. Ein neues deutschalgerisches
Rahmenabkommen zur Technischen Zusammenarbeit trat am 16.12.2006 in
Kraft.
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