GdP aktiv Ausgabe 2008-12-19 - GdP Mannheim

Ausgabe
19.12.2008
Unsere
Themen:
Ehrung
Die
„Gratulationshand“
der
GdP
Mannheim
reicht bis
nach Bayern
( Seite 1 )
Recht
Weihnachtsfeiern:
Die letzten
feiern privat
( Seite 2 )
GdP Gespäch
Geschäftsführender
Landesvorstand
nnheim. beim
Innenminister
( Seite 3 )
DGB Forderung
Mehr Geld für
Landes- und
Kommunalbeamte
( Seite 3 )
Familienzuschlag
Amtsangemessene
Alimentation
von Beamten
mit drei und
mehr Kindern
( Seite 4 )
Schutzhelme
Innenministerium
reagiert auf
GdP Kritik
GdP Freizeit
ACDC sind
zurück:
Mit neuer
Scheibe im
Gepäck
( Seite 5 )
Wir wünschen allen Leserinnen und
Lesern der GdP aktiv ein frohes,
besinnliches und heiteres
Weihnachtsfest und einen guten Rutsch
ins neue Jahr.
All denen, die an den Festtagen arbeiten müssen,
wünschen wir einen ruhigen und
unproblematischen Dienst.
Thomas Mohr
Gewerkschaft der Polizei
Kreisgruppe Mannheim
Impressum:
Herausgeber: Gewerkschaft der Polizei Mannheim, Vorstand, B 6, 4-5 / 68159 Mannheim, Telefon 0621/174-4226 Fax: -3999
eMail: GdP-MA@online.de * Internet: www.gdpmannheim.de Verantwortliches Vorstandsmitglied: Thomas Mohr, Vorsitzender

Gerda Lautensack im Wohnstift Mozart (Oberbayern) für 60-jährige Mitgliedschaft geehrt
Die „Gratulationshand“ der GdP Mannheim
reicht auch bis nach Bayern
Mannheim/Airing: Das Wohnstift Mozart ist eine
großzügige, komfortable und mit vielen exklusiven
Details ausgestattete Wohnanlage - ein Vorbild für
Service-Wohnen auf höchstem Niveau.
Hinterlässt der erste Eindruck vom Gebäude den
eines modernen Hotels, so strahlt es im Inneren eine
elegante, jedoch behagliche Atmosphäre aus. Schon
beim ersten Schritt in das anspruchsvoll eingerichtete
Foyer fühlt man sich gleich wie zu Hause.
Geschmackvolle Gediegenheit begegnet dem
Besucher und Bewohner auf Schritt und Tritt - so
auch in den vielen Gemeinschaftseinrichtungen.
Und genau in diesem Wohnstift lebt seit Jahren
unsere Kollegin Gerda Lautensack (87) und
verbringt dort ihren Lebensabend. Als sie noch aktiv
im Berufsleben stand arbeitete sie bei der
Mannheimer Kripo im Tarifbereich. Weil Sie zur
Ehrung nach Mannheim nicht kommen konnte und
die Reisekostenordnung der GdP da an ihre Grenzen
stößt, nahm unser GdP Vorsitzende Thomas Mohr
Kontakt mit den Verantwortlichen des Wohnstift
Mozart auf. In einer kleinen Feierstunde sollte Gerda
Lautensack der „GdP Stern in Gold mit Eichenkranz“
verliehen werden. Schnell war der Rahmen für die
Ehrung gefunden nun fehlte nur noch die Person aus
der großen „GdP Polizeifamilie“, welche die Ehrung
durchführen könnte. Vom Wohnstift Mozart haben wir
erfahren, dass in Airing das Fortbildungsinstitut der
Bayerischen Polizei ansässig ist und der stv. Leiter
des Fortbildungsinstitutes, Polizeidirektor Werner
zum Wohnstift Mozart einen persönlichen Bezug hat.
Über den örtlichen GdP Vorsitzenden in Airing, EKHK
Otto ADAMS, wurde der Kontakt zu Herrn
Polizeidirektor WERNER nun hergestellt, der sofort
bereit war, die Ehrung vor Ort zu übernehmen.
Nun war es soweit und Gerda Lautensack wurde
am 05.12.2008 um 10.00 Uhr, im Wohnstift Mozart,
Ainring anlässlich des dortigen "Tages des
Ehrenamtes" für 60-jährige Mitgliedschaft in der GdP
geehrt. Der Geschäftsführer des Wohnstiftes Herr
NÜBEL sprach die einleitenden Worte und danach
nahm der stellvertretende Leiter des
Fortbildungsinstitutes der Bayerischen Polizei, Herr
Polizeidirektor WERNER, die Ehrung von Gerda
LAUTENSACK vor. Er versprach ihr in 5 Jahren zur
Ehrung der 65-jährigen GdP-Mitgliedschaft
wiederzukommen. Gerda Lautensack meldete sich
danach bei der Mannheimer GdP und bedankte sich
für die völlig unerwartete Ehrung vor Ort und ließ
allen Kolleginnen und Kollegen Grüße ausrichten.
Eine gelungene Sache. Wir möchten uns an dieser
Stelle bei allen Mitwirkenden in Bayern bedanken.
Unser Dank gilt dem Team des Wohnstiftes Mozart
in Oberbayern wie den beiden Kollegen, EKHK Otto
ADAMS und PD WERNER vom Fortbildungsinstitut der
Bayerischen Polizei in Airing. (TM)
Polizeidirektor WERNER, vom Fortbildungsinstitut der
Bayerischen Polizei in Airing, verleiht unserer Kollegin
Gerda LAUTENSACK die Urkunde mit dem „GdP Stern in
Gold mit Ehrenkranz“
Fotos: Otto ADAMS

Weihnachtsfeiern: Die letzten feiern privat
Auch ohne offizielle Erklärung des Amtsleiters ist eine Weihnachtsfeier beendet, wenn die weitaus
überwiegende Zahl der Gäste das Fest verlassen hat. Damit besteht kein Versicherungsschutz mehr
(Zusammengestellt von Jürgen Hippe, stv. Vorsitzender)
Mit dieser Entscheidung hat das
Hessische Landessozialgericht (Urt. v.
26 02.20ö8 — L 3 U 71/o6) ein anders
lautendes Urteil des Sozialgerichts
aufgehoben, Dieses hatte zugunsten
eines Verwaltungsangestellten entschieden,
der am Veranstaltungsort
um 3:15 Uhr auf dem Weg zur
Toilette eine Treppe hinuntergestürzt war und sich
dabei ein Schädel-Hirn-Trauma zugezogen hatte. Wie
sich später herausstellte, stand der Mann mit 2,89
Promille unter starkem Alkoholeinfluss. Die
Unfallkasse sah in dem Sturz einen privaten Unfall
und weigerte sich zu zahlen.
Ihre Begründung: Die Feier— und damit auch der
während dieser Zeit bestehende Unfallversicherungsschutz
- sei um 1.20 Uhr und damit fast zwei
Stunden vor dem Sturz beendet gewesen. Zu diesem
Zeitpunkt hatten bis auf den Kläger und den
Amtsleiter alle Gäste das Fest verlassen- Die Sicht
der Unfallkasse teilten die Richter der zweiten
Instanz.
„Flucht“ ist nicht versichert
Auf der Fahrt von der Weihnachtsfeier nach Hause
besteht gesetzlicher Unfallversicherungsschutz -
allerdings nur, wenn der direkte Weg eingehalten
wird. Ein entsprechendes Urteilt fällte das Hessische
Landessozialgericht. Ein Außendienstmitarbeiter war
auf dem Heimweg tödlich mit seinem Auto
verunglückt. Statt den kürzesten Weg zu nehmen,
hatte er einen Umweg über die Autobahn
eingeschlagen. Die Witwe klagte auf
Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung
mit dem Argument, ihr Mann habe sich
verfahren und nur irrtümlich den längeren Weg
genommen, Der Unfallversicherungsträger vermutete
dagegen, dass der Mann der - unidentifizierte - Pkw-
Fahrer war, der kurz vor dem Unfall vor einer
Polizeikontrolle gewendet hatte. Auf einer solchen
„Flucht" sei der Arbeitnehmer nicht mehr
Unfallversichert.
Das Hessische Landesssozialgericht gab letztlich
dem Unfallversicherungsträger Recht, weil sich die
Klägerin im Beweisnotstand befand (Urt. V.
12.12.2006 — L 3 U 1:9/o5).
Trinken in eigener Verantwortung
Stößt einem Beschäftigten während der Betriebsfeier
etwas zu, nachdem er Alkohol getrunken hat, trägt
der Arbeitgeber keine Verantwortung. Das gilt nach
einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am
Main sogar im Todesfall (Beschluss V. 5.9.2007 —17
U 11/07). Auf einer Bootstour war ein Mitarbeiter in
die See gefallen und ertrunken.
Die Autopsie des Verunglückten ergab einen
Blutalkoholgehalt von 2,99 Promille, Die Witwe
forderte Schadensersatz: Der Unfall wäre nicht
passiert, wenn nicht so viel Alkohol ausgeschenkt
worden wäre. Man hätte ihren Mann am übermäßigen
Trinken hindern müssen. Das Gericht erklärte
dagegen, die Teilnehmer der Feier seien für ihren
Alkoholkonsum selbst verantwortlich gewesen. Da
der Mitarbeiter nicht auffällig geworden sei, könne
dem Arbeitgeber auch nicht vorgeworfen werden, ihn
nicht am Trinken gehindert zu haben.
Sicher nach Hause nach der
Weihnachtsfeier!
Das KfV (Kuratorium für Verkehrssicherheit in Österreich) hat gemeinsam
mit Partnern die Weihnachtsfeiern zum Anlass genommen, um auf die
Problematik alkoholisierten Fahrens aufmerksam zu machen. Bei der
Aktion „Sicher nach Hause nach der Weihnachtsfeier“ wird an Betriebe
mit mehr als zehn Mitarbeitern, Arztpraxen, Apotheken, Berufsschulen,
öffentlichen Verkehrsmitteln und Vereinen im Bundesland ein Plakat
geschickt, das die möglichen drastischen Folgen visualisiert. Damit sollen
möglichst viele Personen zum Nachdenken über das Thema “Autofahren
ohne Alkohol” und zum entsprechenden Handeln angeleitet werden. Die
Aktion soll außerdem Chefs und Obleute dazu anregen, ihren Mitarbeiter
eine Möglichkeit bereitzustellen, um sicher nach Hause zu kommen (z.B.
Taxidienst). Quelle: www.kfv.at

Geschäftsführender Vorstand beim Innenminister
Am Montag, dem 15.12. fand ein sehr konstruktives Gespräch zwischen dem Innenminister
und dem Geschäftsführenden GdP Landesvorstand statt. In entspannter und freundlicher
Atmosphäre wurde Themenschwerpunkte der bevorstehenden Dienstrechtsreform wie z. B.
Lebensarbeitszeitverlängerung, Freie Heilfürsorge, Besoldung, strukturelle Verbesserungen
und Zugangsvoraussetzungen zum Fachhochschulstudium diskutiert. Eine ausführliche
Berichterstattung folgt im Landesteil der Deutschen Polizei.
DGB: Mehr Geld für Landes- und Kommunalbeamte
Der DGB fordert für die Beamtinnen und Beamten der
Länder und ihrer Kommunen 8 Prozent mehr Geld,
mindestens aber 200 Euro. Er schließt sich damit der
Forderung von ver.di für die Tarifbeschäftigten an, die
gleichfalls heute beschlossen wurde. Dazu erklärte die
stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock am
Dienstag in Berlin: "Die Einkommen im öffentlicher Dienst
der Länder müssen deutlich steigen.
Wenn wir von Innerer Sicherheit und Bildung sprechen,
geht es um die Arbeit von Polizistinnen und Polizisten,
Lehrerinnen und Lehrern sowie vielen anderen, die dafür
angemessen bezahlt werden müssen. Gute Arbeit gibt es
nicht zum Nulltarif. Die Besoldungsanpassung im Bund hat
Maßstäbe gesetzt:
Nach Jahren negativer Einkommensentwicklung geht es
auch im öffentlichen Dienst wieder nach oben. Wir begrüßen
deshalb die ver.di-Forderung. 8 Prozent sind nicht zuviel,
der Mindestbetrag sichert das sozial Notwendige. Das
Tarifergebnis muss nach Abschluss der Verhandlungen ohne
Wenn und Aber auf die Beamtinnen und Beamten in jedem
Land übertragen werden. Die Föderalismusreform darf nicht
als Vorwand dienen, die Beschäftigtengruppen ungleich zu
behandeln. Nachholbedarf haben auch die Beamtinnen und
Beamten der Kommunen. Sie konnten vom Tarifabschluss
nicht profitieren und müssen jetzt ebenfalls mehr Geld
erhalten." Die Beamtenbesoldung wird nach Abschluss einer
Tarifrunde durch Gesetz angepasst. Nach der
Föderalismusreform ist jedes Land für seine und die
Beamtinnen und Beamten seiner Kommunen selbst
zuständig.
In der Vergangenheit kam es dabei häufiger dazu, dass
die Besoldung später und in geringerem Maß erhöht wurde
als für Tarifbeschäftigte. Das Besoldungsniveau der Länder
hat sich bereits deutlich auseinanderentwickelt.
DGB Pressemeldung vom 09.12.2008

Amtsangemessene Alimentation von Beamten mit drei und mehr Kindern Erhöhung des
kinderbezogenen Familienzuschlags für dritte und weitere Kinder um monatlich 50 €
ab dem 1. Januar 2008
Familienzuschlag
Quelle: Alfred Berger Polizei Humor Cartoon Comic
In dem von der Landesregierung geänderten Gesetz,
welches am 12.12.08 im Gesetzesblatt verkündet
wurde, sind die gesetzlichen Regelungen für die
Erhöhung des kinderbezogenen Familienzuschlags für
dritte und weitere Kinder um monatlich 50 € ab dem 1.
Januar 2008 enthalten.
Das Finanzministerium hat in einem Schreiben an den
DGB mitgeteilt, dass die Nachzahlung der Beträge an
Landesbeamte für das Jahr 2008 mit den Bezügen für
den Monat Januar 2009 erfolgt. Gleichzeitig erhalten die
Landesbeamten den um monatlich 50 € erhöhten
Familienzuschlag für dritte und weitere Kinder ebenfalls
ab Januar 2009 mit ihren monatlichen Bezügen.
Das Landesamt für Besoldung und Versorgung hat
damit die gesetzlichen Regelungen zum nächst
möglichen Zeitpunkt umgesetzt und bittet um
Beachtung, dass infolge der vom Landtag getroffenen
gesetzlichen Regelung zur amtsangemessenen
Alimentation von Beamten mit drei und mehr Kindern
ist eine zeitnahe Geltendmachung von Ansprüchen
beim jeweiligen Dienstherrn für das Jahr 2008 und die
folgenden Jahre nicht mehr erforderlich.
Ausstattung mit Schutzhelmen
Mit Schreiben vom 12.12.08 hat das Innenministerium Baden-
Württemberg zentrale Mittel zur Beschaffung von 53 Schutzhelmen für die
Landespolizeidirektion Karlsruhe zur Verfügung gestellt, wobei 10 dieser
Schutzhelme belastungsorientiert (Meldung der besonderen Vorfälle im
jeweiligen Dienstbezirk) zugewiesen wurden. Diese Maßnahme soll
letztendlich der Verbesserung der Verfügbarkeit von Schutzhelmen im
Streifendienst dienen. Zusätzlich werden bei der Bereitschaftspolizei in
Bruchsal weitere 121 Einsatzhelme unterschiedlicher Größen für den
Reg.-Bez. Karlsruhe bereitgehalten. Weiter heißt es im Schreiben des
Reg. Präs Karlsruhe: „ Die Kreisdienststellen werden gebeten, durch
entsprechende organisatorische Regelungen den Zugriff auf den
vorhandenen Bestand an Schutzhelmen für die Bewältigung örtlicher Adhoc-Einsatzlagen
zu gewährleisten, soweit für die in solchen Lagen
gewöhnlich eingesetzten Beamtinnen und Beamten keine
Mannausstattung besteht.“
Zumindest ein Teilerfolg, der ohne unsere beharrlichen Forderungen nicht zustande gekommen wäre. Bleibt zu
hoffen, dass auch bei den anderen Regierungsbezirken nachgebessert wird.
GdP fordert besseren Schutz für Polizeibeamte im Dienst
Berlin. Die seit Jahren zu beobachtende Zunahme der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte darf nach den Worten des
Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, nicht weiter hingenommen werden.
Freiberg: „Wir fordern die Innenministerkonferenz auf, die kriminologische Forschung über Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -
beamte wieder aufzunehmen. Die letzte Studie datiert aus dem Jahr 2000. Sie muss fortgeschrieben werden. Die Innenpolitiker
sollten sich nicht dem Verdacht ausliefern, ihnen sei dieses Thema unangenehm.“ Gleichzeitig erneuerte der GdP-Vorsitzende die
Forderung seiner Organisation nach höheren Strafen für Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Angriffe auf
Polizeibeamtinnen und -beamte. Freiberg: „Unvermittelte Angriffe auf Gesundheit und Leben meiner Kolleginnen und Kollegen sind
polizeilicher Alltag. Sie setzen sich stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger diesen Gefahren aus. Deshalb muss allen
potenziellen Straftätern klargemacht werden: Bei einem Angriff auf einen Polizeibeamten kommt keiner mit Sozialstunden oder
Bewährung davon.“ Von den Innenministern verlangt die Gewerkschaft der Polizei eine stärkere Rückendeckung für Polizeibeamtinnen
und –beamte. Freiberg: „Ein umfassender Rechtsschutz muss eine Selbstverständlichkeit sein. Auch wenn Kolleginnen und Kollegen
im Internet mit Bildern und Wohnadressen an den Pranger gestellt und verunglimpft werden, müssen automatisch die Behörden alle
rechtlichen Schritte einleiten, damit solche Inhalte entfernt werden.“
gestellt und verunglimpft werden, müssen automatisch die Behörden alle rechtlichen Schritte einleiten, damit solche Inhalte entfernt werden

Für Euch gehört und bewertet:
ACDC sind zurück! Nach 8 Jahren
musikalischer Abstinenz mit neuer
Scheibe im Gepäck.
Back in Black mit Black Ice...
Es ist soweit. Nach 8 Jahren Sendepause meldet
sich die australische Rock´n´Roll Legende ACDC
am 20.10.2008 eindrucksvoll mit ihrem neuen
Werk „Black Ice“ zurück. Anfangs (Track 1 - 5)
wird dem geneigten Hörer schnell klar, warum sie
so lange auf sich haben warten lassen.
Mit einigen Stücken wird zwar an die „Stiff upper
Lip“ Cd erinnert, aber gegen Ende findet man,
meiner Meinung nach, einen völlig neuen und ultragroovenden
ACDC Sound vor. Trotz ihres hohen
Alters geben Brian Jonhson, voc. , Angus Young.
Lead-git., Malcolm Young, rhythm-git., Cliff
Williams, bass und Phil Rudd, drums auf der Bühne
alles und haben im Vergleich zu anderen Bands
schon am Anfang ihrer Tour alle Zuschauerrekorde
gebrochen.
Nächstes Jahr kommen die Jungs auch nach
Deutschland, u.a. Frankfurt am Main am
25.03.2009. Ein Event, das man sich als
eingefleischter Fan auf gar keinen Fall entgehen
lassen sollte, wenn man dennoch eine Karte
bekommt.
Euch allen ein frohes Fest und einen
Guten Rutsch ins Jahr 2009.
Euer Stefan Schäfer
Pink Funhouse:
Freche Gören braucht das Land
Pink hat sich zwei Jahre Pause gegönnt,
zumindest was neue Songs angeht. Jetzt erschien
ihre neue CD "Funhouse". Spaß hat Alecia Beth
Moore bei der Produktion ihres fünften Albums mit
Sicherheit gehabt. Von entspannten Pop-
Nummern über sanfte Balladen bis hin zu echt
coolen Krachern ist auf der CD alles zu finden.
Zugegebenermaßen ist Pink ein bisschen ruhiger
geworden. Jeder wird mal reifer, vor allem bei
fortschreitendem Alter. Allerdings hat bei der am
8. September 1979 geborenen Sängerin fast
komplett auf der Strecke - aber das ist ja auch
gut. Es gibt genügend andere negative Beispiele,
wo der Zahn der Zeit den qualitativen Output
reichlich in den Keller zieht.
Pink präsentiert sich auf "Funhouse" wie gesagt
erneut in guter Form. Sound und Stimme passen
durchweg zusammen. Das freche Image wird
gewissenhaft aufrechterhalten und gepflegt.
Schließlich soll die Fanbase nicht verprellt werden.
Die wird sich mit der neuen CD schnell
anfreunden können. Alles ist auf erfolgreiche
Auskopplung getrimmt, die nächste Single kann
man daher nur raten: Anbieten würde sich der
catchy Titeltrack "Funhouse", werden wird's aber
eher was Ruhiges, wenn man sich das bisherige
Schema vor Ohren führt.
Fazit: Rundum gelungene CD, die in
keiner Plattensammlung fehlen sollte.
Eine ideale Idee für ein
Weihnachtsgeschenk, wie ich finde.
Quelle: www.wikipedia.de
Fazit: Wer Pink mag, kann das
auch weiterhin tun. Sie hält ihr
Niveau, macht eine Chartsverträgliche
Entwicklung durch, von
einer spürbaren Veränderung lässt
sie aber die Pfoten.
Quelle: www.Sonnybmg.de