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Mai - gemeinde-rosenbach

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Aus der Gemeinderatssitzung am 18.04.2013<br />

Beratung zum Haushaltsentwurf 2012<br />

In diesem Jahr wurde das gesamte kommunale<br />

Haushaltswesen in Sachsen umgestellt. Damit<br />

verbunden waren eine ganze Reihe von<br />

Schwierigkeiten bei der Erstellung des diesjährigen<br />

Haushaltes der nunmehr dem Gemeinderat zur<br />

Beratung vorlag. Der ausgeglichene Entwurf für das<br />

Jahr 2013 sieht im Ergebnishaushalt (ehemals<br />

Verwaltungshaushalt) Erträge in Höhe von<br />

2.023.420 € und Aufwendungen von 1.968.480 €<br />

vor. Damit ergibt sich ein veranschlagtes Ergebnis<br />

von 54.940 €.<br />

Die größten Aufwendungen sind geplant für:<br />

861.020 € Kindertagesstätten<br />

292.250 € Umlage an den Landkreis<br />

282.850 € Bauhof – Straßenrep. - Winterdienst<br />

157.320 € Verwaltungsumlage an Stadt Löbau<br />

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie<br />

die Gewerbesteuer sollen unverändert bleiben wie<br />

im Vorjahr. Im Finanzhaushalt (ehemals<br />

Vermögenshaushalt) sind auch im kommenden Jahr<br />

wieder einige Investitionen geplant. Je nach<br />

Fördermittelbereitstellung ist erneut die Beseitigung<br />

der Schäden vom Hochwasser 2010/2012<br />

vorgesehen. Außerdem ist die Anschaffung von<br />

Digitalfunk für unsere Feuerwehr geplant. Der<br />

Haushalt soll in der <strong>Mai</strong>sitzung beschlossen<br />

werden.<br />

Information zum Stand Erweiterung Kinderhort<br />

„Gernegroß“<br />

Der Kinderhort „Gernegroß“ hat aktuell eine<br />

Betriebserlaubnis für 85 Betreuungsplätze. Der<br />

Bedarf steigt ab September jedoch auf ca. 100, so<br />

dass hier für die Gemeinde Handlungsbedarf<br />

besteht. Zurzeit werden noch mehrere Varianten<br />

geprüft, wobei das Freilenken des jetzigen<br />

Garderobenraumes zur Nutzung als Gruppenraum<br />

als die Günstigste erscheint.<br />

Stand zur Baumaßnahme „Energetische<br />

Sanierung der Kita Rotsteinzwerge“<br />

Die Gerüstbauarbeiten sind abgeschlossen. Ab 22.<br />

April beginnt die Firma WLK aus Pulsnitz mit der<br />

Fassadendämmung. Parallel dazu wurde festgelegt,<br />

die Eingangstreppe zu erneuern. Die Fertigstellung<br />

der Gesamtmaßnahme ist für Ende Juni geplant.<br />

Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen<br />

Der Bürgermeister informiert die Gemeinderäte<br />

über die Bauvorhaben von Herrn D. Dummler<br />

„Errichtung eines „Doppelcarports“ am Grenzweg<br />

im OT Bischdorf und Herrn D. Nieke „Änderung<br />

Dachgeschoss Wohnhaus“ an der Löbauer Straße<br />

im OT Herwigsdorf. Er erläuterte anhand der<br />

Bauunterlagen die genauen Standorte sowie die<br />

bauplanungsrechtlichen Bedingungen. Nach<br />

ausführlicher Beratung erteilte der Gemeinderat für<br />

beide Vorhaben die Zustimmung.<br />

Bekanntmachung<br />

• Das Mitteilungsblatt für den Monat Juni erscheint<br />

am 31.05.2013.<br />

Redaktionsschluss ist der 24.05.2013!<br />

• Am 02.05.2013 findet keine Bürgermeistersprechstunde<br />

statt.<br />

• Sirenenprobelauf<br />

OT Herwigsdorf und OT Bischdorf:<br />

jeden Mittwoch, 15.00 Uhr<br />

• Termine Abfallentsorgung<br />

Gelbe Tonne: Dienstag, den 07.05.2013<br />

Blaue Tonne: Mittwoch, den 22.05.2013<br />

Schadstoffmobil:<br />

OT Herwigsdorf / Parkplatz Gemeindeamt<br />

Montag, 03.06.2013 / 11.30 Uhr – 12.00 Uhr<br />

OT Bischdorf / Feuerwehrdepot<br />

Montag, 03.06.2013 / 12.30 Uhr – 13.00 Uhr<br />

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der<br />

Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013<br />

der Gemeinde Rosenbach<br />

Gemäß §§ 74 - 76 der SächsGemO erfolgt die öffentliche<br />

Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des<br />

Haushaltsplanes 2013 der Gemeinde Rosenbach.<br />

Die Einsichtnahme in den Entwurf ist in der Zeit vom<br />

29.04.13 bis 08.05.13 im Gemeindeamt OT Herwigsdorf<br />

zu den üblichen Dienststunden möglich. Einwohner und<br />

Abgabepflichtige haben die Möglichkeit, an den Tagen der<br />

Auslegung sowie in der Zeit vom 13.05.13 bis 22.05.13<br />

Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben.<br />

Dienststunden:<br />

Montag: 09.00 – 11.30 Uhr<br />

Dienstag: 09.00 – 11.30 Uhr / 13.00 – 16.00 Uhr<br />

Mittwoch: 09.00 – 11.30 Uhr<br />

Donnerstag: 09.00 – 11.30 Uhr / 13.00 – 18.00 Uhr<br />

Freitag: 09.00 – 11.30 Uhr<br />

Rosenbach, den 25.04.2013<br />

Der Bürgerpolizist informiert:<br />

gez. Höhne<br />

Bürgermeister<br />

Sprechstunden im Gemeindeamt, Steinbergstr. 1<br />

16.05.2013 von 14:00 – 16:00 Uhr<br />

23.05.2013 von 14:00 – 16:00 Uhr<br />

Meine Erreichbarkeit:<br />

Polizeirevier Zittau / Oberland<br />

Standort Löbau<br />

Bürgerpolizist, POM Großer<br />

Clara-Zetkin-Straße 1a, 02708 Löbau<br />

Tel.: 03585 865228<br />

E-<strong>Mai</strong>l: joerg.grosser@polizei.sachsen.de

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