Lehrveranstaltung - Universität Hamburg - Presserecht ...

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Exkurs: Mehrdeutige Äußerungen ● Bei Schadensersatz, Widerruf und Berichtigung ist im Zweifel die nicht verletzende Deutung zugrunde zu legen • Grund: andernfalls zu befürchtender Einschüchterungseffekt - Die Unterlassung dagegen kann sich auch gegen alle nicht entfernt liegenden Deutungsvarianten richten • Der Äußernde habe es für die Zukunft in der Hand, sich eindeutig zu äußern • Kein Einschüchterungseffekt, da Selbstbestimmungsrecht über Äußerung gewahrt ● Bei der Gegendarstellung genügt nicht jede fern liegende Deutung einer Ausgangsmitteilung, vielmehr erforderlich, dass sich der angegriffene Eindruck dem Leser als unabweisbare Schlussfolgerung aufdrängt • Grund: Einschüchterungseffekt • Anders als beim Unterlassungsanspruch hat die Presse regelmäßig kaum eigene „Abwehrmöglichkeiten“: Klarstellung bzw. Berichtigung einer Äußerung selten © Bird & Bird LLP 2012
Textberichterstattung - III Tatsachenbehauptung ● Wahr • Grundsatz: zulässig • Ausnahme! Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht ● Unwahr • Grundsatz: unzulässig (§§ 186 StGB, 824 BGB) • Ausnahme: Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB) ● Risiko: • Darlegungs- und Beweislast bei Medien, wenn die Behauptung geeignet ist, den Anspruchsteller in seinem sozialen Ansehen herabzuwürdigen (Beweislastumkehr gem. § 186 StGB analog) © Bird & Bird LLP 2012
Seite 1 und 2: Universität Hamburg Sommersemester
Seite 3 und 4: Zum Einstieg: Eine kurze Wiederholu
Seite 5 und 6: Inhaber von Rechten / Betroffene
Seite 7: Textberichterstattung - II ● Tats
Seite 11 und 12: Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Seite 13 und 14: Bildberichterstattung - II „Bildn
Seite 15: Zeit für Fragen & Diskussion Dr. S

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