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Minister Woidke besuchte die Spezialeinheiten im Landeskriminalamt
Gesprächsrunde mit Minister Woidke, Direktor
Büddefeld und Staatssekretär Zeeb
Im Rahmen seiner Dienststellenbereisungen besuchte Innenminister
Dietmar Woidke in Begleitung von Staatssekretär Rudolf Zeeb sowie des
Inspekteurs der Polizei Jürgen Jakobs am vergangenen Freitag die Abteilung
LKA 500 - Spezialeinheiten/Einsatz- und Ermittlungsunterstützung. Er
folgte damit zeitnah einer Einladung, die der Abteilungsleiter Kriminaldirektor
Gisbert Becker bereits beim Antrittsbesuch des Ministers beim LKA in
Eberswalde im November des letzten Jahres ausgesprochen hatte.
Nach einer umfänglichen Vorstellung der Aufgaben, des Aufbaus und der
Arbeitsweise der Abteilung durch Gisbert Becker, erläuterte der Sachgebietsleiter
Mobilfunkaufklärung zunächst ausgewählte Beispiele aus einem
Verantwortungsbereich aus strafprozessualer und präventivpolizeilicher
Sicht, bevor Kriminaloberrat Niels Stransky die abteilungsübergreifende
und -interne Zusammenarbeit im LKA am Beispiel eines Ermittlungsverfahrens
gegen Mitglieder der Hells Angels wegen des Verdachts des versuchten Mordes darstellte.
Verdeutlicht wurde diese strukturelle wie inhaltliche Zusammengehörigkeit dem Minister ebenso durch die folgenden
Ausführungen des Sachgebietsleiters Zeugenschutz, bevor die Beamten der Spezialeinheiten anhand eines gestellten
komplexen Szenarios dem interessierten Dienstvorgesetzten ihre besondere Einsatzkompetenz auch praktisch demonstrierten.
Minister Woidke konnte die einzelnen Handlungssequenzen als Mitfahrer im Basisfahrzeug des Mobilen Einsatzkommandos
bzw. im Zugriffscontainer des Spezialeinsatzkommandos (SEK) hautnah miterleben und zeigte sich
sichtlich beeindruckt.
Nach der darauf folgenden angemessenen Stärkung
im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens
wurde dem Minister das Schießtraining des
SEK demonstriert, und er erhielt auch die Gelegenheit
zur eigenhändigen Schussabgabe.
Nach dieser „Auflockerung“ widmete man sich
wieder ernsten Themen, und der Minister gab
den Führungskräften der Abteilung LKA 500 und
ausgewählten Personalratsvertretern die Gelegenheit,
sie interessierende Fragen und Probleme
anzusprechen.
Übungsszenario Zugriff
In diesem Abschlussgespräch gab der Minister einen
Überblick über seine Entscheidungen im Zusammenhang mit der Polizeistrukturreform:
Man habe sich für eine Stab-Linien-Organisation mit vier Flächendirektionen und zwei Fachdirektionen, die zentral im
Polizeipräsidium angebunden seien, entschieden. Das Polizeipräsidium und die Direktionen würden über einen Stab
verfügen.
In Bezug auf das LKA brachte er zum Ausdruck, dass das LKA und seine Mitarbeiter sowohl bei ihm persönlich als auch
im parlamentarischen Raum aufgrund ihrer professionellen Arbeit eine hohe Wertschätzung erfahren würden. Getreu dem
Grundsatz „Never change a winning team“ sehe man deshalb keinen großen Veränderungsbedarf beim LKA, weshalb
auch kein Aufbaustab für die „Fachdirektion LKA“ aufgerufen worden sei.
Durch diese Ausführungen ermutigt, sprachen sich die Führungskräfte des LKA geschlossen für eine Beibehaltung der
Zusammenführung aller Spezialeinheiten/Spezialkräfte in einer Abteilung und die Fortsetzung der Anbindung beim LKA
aus. Namentlich der Dezernatsleiter Spezialeinsatzkommandos betonte hierbei die optimierte und synergetische abteilungsinterne
Zusammenarbeit zwischen den Spezialeinheiten sowie den Einheiten zur Einsatz- und Ermittlungsunterstützung.

Der Leiter des Dienstbereichs III, Direktor im PP Dieter Büddefeld, ergänzte in diesem Zusammenhang, dass sich die
Zusammenführung aller Spezialeinheiten und Spezialkräfte bewährt habe. Diese Wahrnehmung in Brandenburg werde
auch durch die Beispiele aller anderen Bundesländer gestützt, die mittlerweile ähnliche Organisationsformen wählen
bzw. gewählt haben. Diese übereinstimmende Anbindung bei den Landeskriminalämtern führt auch zu einer optimierten
länderübergreifenden taktischen sowie strategischen Zusammenarbeit.
Der Minister nahm diese Argumente auf, führte jedoch in Übereinstimmung mit dem Inspekteur dazu aus, dass es hierzu
auch andere Ansichten gebe, die fachlich geprüft werden müssten, weshalb er sich hier noch nicht zu einer Entscheidung
drängen lassen wolle. Diesen Punkt zu evaluieren sei ausdrücklicher Auftrag an den Aufbaustab PP, weshalb er auch die
Teilnahme des Leiters der AG Kriminalpolizei des Aufbaustabes PP, Kriminaloberrat Frank Storch, an der Veranstaltung
begrüßte.
Angesprochen wurden in der Folge noch die
Probleme Nachwuchsgewinnung bzw. Anschlussverwendung
sowie Zulagenberechtigung und
Zulagenhöhe.
Insbesondere im Hinblick auf die Anschlussverwendung
machte der Inspekteur dabei geltend,
dass er hier mit der künftigen Führungsstruktur
durch die Möglichkeit einfacher Entscheidungen
des künftigen Präsidenten eine deutliche Entspannung
der Situation erwartet. Natürlich ist
im Gegenzug insbesondere auch von Führungskräften
zugleich eine entsprechende örtliche wie
sachliche Flexibilität zu erwarten.
Gruppenbild mit Minister und Staatssekretär