Auszug aus der Niederschrift vom 15.12.2008 - Koblach

Ebenso wurden die vom Land vorgegebenen Budgetansätze in den Ausgaben und in den Einnahmen
eingesetzt. Erfreulicher Weise kommt es durch die aktuelle Finanzausgleichsgesetzregelung
2008 bis 2013 vor allem für Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu beträchtlichen Mehreinnahmen.
Ab dem Jahr 2009 sind für die jährlichen Zuteilungen der „Ertragsanteile nach der Bevölkerung“
die tatsächlichen Einwohnerzahlen maßgebend, was der Gemeinde Koblach auf Grund der rasant
steigenden Bevölkerungszahl zu Gute kommt.
Dies belegen die Einnahmen „Ertragsanteile nach der Bevölkerung“ (plus € 303.400,00). Angestiegen
sind wiederum die Beiträge an den Sozialfonds (plus € 64.400,00). Beim Rettungsfonds übernimmt
das Land ab 2009 60% anstatt 40% der Kosten. In Summe betragen die Mehreinnahmen
gegenüber dem Jahr 2008 insgesamt € 317.800,00.
Der Gemeindevorstand und der Ausschuss für Finanzplanung und Finanzwirtschaft haben in der
gemeinsamen Sitzung am 1.12.2008 über den Budget-Amtsentwurf 2009 beraten, diesen überarbeitet
und schließlich der Gemeindevertretung den nunmehr vorliegenden Voranschlagsentwurf
2009 einhellig zur Beschlussfassung empfohlen.
Der Voranschlagsentwurf 2009 wurde allen Gemeindevertretern samt Beilagen vor dieser Sitzung
zugestellt. Der Voranschlagsentwurf 2009 lautet wie folgt:
Gruppe Einnahmen Ausgaben
0 Vertretungskörper u. allgem. Verwaltung 961.900,00 945.600,00
1 Öffentliche Ordnung u. Sicherheit 15.200,00 163.100,00
2 Unterricht, Erziehung, Sport u. Wissenschaft 434.400,00 1,653.800,00
3 Kunst, Kultur, Kultus 12.200,00 183.900,00
4 Soziale Wohlfahrt u. Wohnbauförderung 129.900,00 808.000,00
5 Gesundheit 5.200,00 384.700,00
6 Straßen- u. Wasserbau, Verkehr 416.400,00 1,054.700,00
7 Wirtschaftsförderung 400,00 46.000,00
8 Dienstleistungen 1,553.100,00 1,456.000,00
9 Finanzwirtschaft 4,470.900,00 995.700,00
7,999.600,00 7,691.500,00
Zuführung Rücklage (Haushaltsausgleich) __________ 308.100,00
7,999.600,00 7,999.600,00
Der Gemeindehaushalt 2009 mit Ausgaben von € 7,691.500,00 und Einnahmen von € 7,999.600,00
weist einen Überschuss von € 308.100,00 aus, welcher den Rücklagen zugeführt werden soll. Das
Gesamtbudget 2009 liegt um 12,88% über dem Voranschlag des Jahres 2008 (€ 7,086.800). Im
Wesentlichen macht die Erhöhung der Budgetsumme die Einbringung der Landesmittel in die GIG
zur Finanzierung des Projektes „Koblach – DorfMitte“ aus (€ 800.000,00).
Die Finanzkraft der Gemeinde (gemäß § 73 Abs. 1 Gemeindegesetz) beträgt für das Jahr 2009
€ 3,626.800,00.
Der Bürgermeister informiert über die bedeutendsten Projekte (Ausgaben) im Budgetentwurf 2009:
-Projekt „Koblach – DorfMitte“ – Generalsanierung Gemeindehaus:
Die GIG ist mit der Realisierung und Finanzierung dieses Projektes betraut. Die Ausgaben 2009
sind deshalb im Voranschlag der GIG ausgewiesen.
-Friedhofs-Erweiterung
Die geschätzten Bau- und Nebenkosten des gesamten Projektes betragen netto € 470.000,00. Das
Projekt soll in den Jahren 2009 und 2010 realisiert werden. Im Budget 2009 der Gemeinde Koblach
sind Ausgaben in Höhe von € 200.000,00 und Einnahmen von € 74.000,00 eingesetzt (Landesförderung
37%). Die Realisierung des Projektes über die GIG wird noch geprüft (Steuerersparnis).
Auszug NS GVE/026/2008 v. 15.12.2008 Seite 2