Schulordnung 09 (zusammengefasst) - Realschule Plus Eich

A. Ablauf einer Notenkonferenz (S.1) 

B. Entscheidungshilfen bei Mitarbeit und Verhalten (S.2) 

C. Zusammenfassung wichtiger Punkte der Schulordnung in Rlp 2009 ab S.3 

A: Ablauf der Notenkonferenzen ist in der Regel folgende. Klassenlehrer leitet die Konferenz 

1. Mitarbeit / Verhalten: Wird vorgelesen (evtl. Diskussion über Noten insbesondere bei „vier“; bitte 

davor abklären so weit wie möglich 

2. „Vier“ bei Verhalten und Mitarbeit muss im Zeugnis begründet werden. Bitte kurze, passende 

Formulierung parat haben (Was fast immer passt: …. verstießt oft /schwerwiegend/ wiederholt 

auch nach Ermahnung/.. gegen die Schulordnung). Bemerkungen bitte in der Vergangenheit 

halten. 

3. „Die Bewertung „unbefriedigend“ ist im Zeugnis zu begründen.“ (SchO §62, bei Verhalten und 

Mitarbeit) 

4. Eine negative schriftliche Ergänzung im Verhalten bei der Note „befriedigend“ in der Klassenstufe 

8 (H) ist zu unterlassen, da dieses Zeugnis evtl. zur Bewerbung benötig wird. (Kompendium RS+) 

5. Bei stark differierenden Verhaltensnoten ist nicht automatisch der mathematische Durchschnitt 

maßgeblich. Durch die Klassenkonferenz wird die Note festgesetzt (SchO§62/2) 

6. Leistungen: Versetzungsgefährdet, Bemerkung: „Bei absinkenden/ gleichbleibenden Leistungen ist 

eine Versetzung ausgeschlossen/gefährdet.“ In Abschlussklassen kann es heißen „ … ist der 

Schulabschluss gefährdet/ausgeschlossen.“ 

7. Von der 5. in die 6. Klasse gibt es keine Versetzung 

8. Von der 6. In die 7. Klasse gibt es eine Versetzung nach §65 (Berufsreife-H). Ebenso geht am 

Ende von 6/2 die Info an die Eltern, ob die Kinder den H oder R-Kurs in Englisch und Mathematik 

besuchen (Beiblatt, Word-Dokument) 

9. Von der 7. In die 8. Klasse gibt es eine Versetzung in abschlussbezogene Klassen (!!), in H- und 

R-Klassen (§65) 

10. Ab der 8 Klasse gilt dann die entsprechende Versetzungsordnung (H- und R-Klassen §65) 

11. Umstufungen sind i.d.R. zum Halbjahr möglich. Bitte davor abklären §25 

12. Zeugnisnoten Musik und Chemie im Abschluss- oder Abgangszeugnis 9: Die Noten von Musik 

und Chemie aus Jahreszeugnis 8 muss auf dem 9er Zeugnis erscheinen mit der Bemerkung „ die 

Noten von Chemie und Musik basieren auf dem Jahreszeugnis der Klassenstufe 8.“ 

13. 9.Klasse: qual.Sek.I: keine Versetzung, keine Wiederholung, Abgang => q.Sek.I Jahreszeugnis 

„nicht versetzt“ UND Umschreibung in Berufsreifezeugnis (1 Notenstufe besser), siehe § 74ff 

14. 10er Abschlussklassen: 10/1: Zugangsberechtigung Gym.siehe $30; 10/2: Berechtigung im 

Zeugnis entsprechend anklicken &30 –berufliches Gym., FOS; Gym; 

15. Fehltage eintragen 

16. Nichtteilnahme am Schwimmunterricht (SchO § 39) aus gesundheitlichen Gründen: 

- Darf nicht mit der Note 6 bewertet werden. Sportnote wird aus den anderen Sportnoten 

ermittelt. 

- Im Feld Bemerkung kann stehen: ... hat am Schwimmunterricht nicht teilgenommen. 

17. Falls ein Schüler wg. längerer Fehlzeiten zu wenig Leistungsnachweise vorweisen kann (wg. 

Krankheit oder Beurlaubung), werden im Zeugnis die Fächer mit „nicht feststellbar“ bewertet. Im 

Feld Bemerkungen kann stehen: Aufgrund ... konnte eine hinreichende Leistungsfeststellung nicht 

erfolgen. 

18. Religionsunterricht (SchO § 40): 

- Schüler ist „Ohne Bekenntnis“ und hat nicht am Religionsunterricht teilgenommen: Im 

Notenfeld „nicht teilgenommen“ eintragen und die Erläuterung im Feld Bemerkung: 

„Nichtteilnahme nach § 40 SchO“ 

- Schüler „Ohne Bekenntnis o. anderer Religion“ hat am Rel.-Unterricht teilgenommen, 

möchte aber keine Note haben: im Notenfeld bitte „teilgenommen“ eintragen und im Feld 

Bemerkung: „... hat als Gast am kath../ ev. Rel.U. teilgenommen (SchO §40) 

19. Bemerkungen: 

20. Reihenfolge der Bemerkungen: 1.Begründung Kopfnoten 2. Bemerkungen zu Noten-Leistung 

3.Versetzungsgefährdung 4.GTS 5.AG 6.Amt in der Klasse 6.Lob (Engagierte sich für ... ) 

21. Bemerkung zum Nachteilsausgleich bei Legasthenie und Dyskalkulie muss auch in das 

Abschlusszeugnis. 

22. Nur positive Bemerkungen auf das Abschlusszeugnis. 

RS+ Eich, 15.1.2013 V9 Stefan-Felix Göttle (Realschulkonrektor) Seite von 10 1

B: Entscheidungshilfen zur Benotung von Mitarbeit u. Verhalten (Vgl. § 62 ÜSchO) 

Note Mitarbeit Verhalten 

sehr gut 

- bringt eigene Ideen und 

(verdient besondere 

Anerkennung) 

Beiträge ein 

gut 

(entspricht den 

Erwartungen) 

befriedigend 

Erwartungen werden 

ohne wesentliche 

Einschränkungen 

erfüllt 

unbefriedigend 

entspricht nicht den 

Erwartungen 

(Begründung 

erforderlich) 

- übernimmt Sonderaufgaben und 

beschafft zusätzliche Arbeitsmaterialien 

- stellt kritische Fragen zum Stoff 

- „Normalnote“ 

- aufmerksam und bereit zur 

Mitarbeit: vgl. §51 (1) 

- erledigt gewissenhaft die 

Hausaufgaben 

- bringt Sachbeiträge und unterstützt 

die Arbeit der Lehrkraft 

- trägt dazu bei, dass die Klasse 

Lernfortschritte macht 

- beteiligt sich wenig am 

Unterricht 

- manchmal ohne Aufgaben oder 

Arbeitsmittel 

- bemüht sich nicht oder kaum 

um selbstständige Leistungen 

- vorwiegen passiv-rezeptiv 

- „Extremnote“ 

- bringt weder eigene Gedanken 

noch Leistungen ein 

- oft ohne Hausaufgaben 

- bereitet selten vor und vergisst 

häufig die Arbeitsmittel 

- sitzt teilnahmslos da und zeigt 

sich völlig desinteressiert 

- verweigert die Beteiligung am 

Unterricht 

- höflich, zuvorkommend 

- beeinflusst die Klasse günstig 

- ist hilfsbereit 

- setzt sich im sozialen Bereich 

für die Klasse besonders ein 

- „Normalnote“ 

- normaler, lieber Schüler 

- ruhig und still 

- nicht negativ auffallend, aber 

auch nicht positiv für die 

Klasse in Erscheinung tretend 

- unaufmerksam 

- schwätzt und stört die 

Mitschüler 

- tobt oft herum 

- kommt häufig zu spät 

- ignoriert bisweilen die 

Anweisungen der Lehrkraft 

- wiederholter Täuschungsversuch 

- 1 – 2 Tadel 

- „Extremnote“ 

- behindert die Klasse in ihrer 

Arbeit 

- äußert sich grob und verletzend 

gegenüber S und L 

- stiftet zur Verweigerung an 

- fehlt (wdht) unentschuldigt 

- provoziert laufend 

- brutal gegen Mitschüler 

- mutwillige Sachbeschädigung 

- Fälschung von Unterschriften 

- mehr als 2 Tadel 

Bitte benutzen Sie diese Entscheidungshilfen bei Ihrer Notengebung! 

Denken Sie auch an unsere Vereinbarung, dass die Note „sehr gut“ nur für wirklich engagierte Schülerinnen und 

Schüler vergeben werden soll! 

A. Kercher, R 


Schulordnung in Rheinland-Pfalz vom 12. Juni 2009 

Interessante Neuerungen und Zusammenhänge im Paragraphendschungel 

§ 10 Wahl der Schule 

§ 20 Schullaufbahnentscheidung am Ende der Orientierungsstufe: 

a. RS+ => Gym: D, M, E Durchschnitt 2,5, ebenso in den restlichen Fächern 

b. Es gilt die Versetzungsordnung (von 6=>7) § 65, H-Klassen (wenn die Klasse 7 integrativ 

ist), ansonst gilt die Versetzung nach § 65, abschlussbezogenen Klassen 

c. Gym => RS+: Elternwunsch berücksichtigen; frühestens nach 6 Wochen, spätestens 

nach ½ Jahr endgültige Entscheidung 

§ 22 Schullaufbahnentscheidung und Prüfung (gilt nicht für RS+, da nicht schulartübergreifend) 

a. Am Ende der OS für alle S. Schullaufbahnempfehlung (an RS+ oder Gym) => (Textbaustein für Beiblatt, 

Zeugnis) 

b. Zuvor Elterngespräch anbieten 

c. Grundlage sind Leistung und Entwicklung der Schüler 

d. Ohne Empfehlung von RS+ => Gym: Prüfung an Gym. 

e. Versetzungsentscheid mind. 14 Tage vor Sommerferienbeginn an Schüler /Eltern 

§ 24 Äußere Leistungsdifferenzierung: 

a. äußere Leistungsdiff. Von 7 – 10, bei RS+ Fachleitungsdiff. oder in klasseninternen 

Lerngruppen (Binnendiff.) 

b. WPF; SP; REL; ETH bildungsübergreifend 

c. 2. Fremdsprache: Ab Klasse 8 auf R-Niveau, wenn nicht 2 Leistungsebenen eingerichtet 

werden können. 

d. Entscheidung über Fachleistungsdiff. Trifft GLK im Benehmen mit SEB + Schulausschluss. 

Fachkonferenzen können Änderungen beantragen. 

§ 25 Ein- und Umstufung in Real- und Hauptschulkurse und Klassen 

Relevant sind: Note, pädagogische Beurteilung, Leistungsentwicklung, Lernverhalten 

a. Einstufung in R-Kurs: mindestens befriedigende Leistung 

b. Einstufung in R-Klasse (nach 6. Klasse): in M, E, D und den übrigen Fächern mindestens 

im Durchschnitt befriedigende Leistungen, 

c. siehe auch Versetzung in Abschlussbezogene Klassen (bei vorheriger Kurs-Leistungs- 

Dif.) § 65 

d. Umstufung von H-Klasse => R-Klasse: in M, E, D, Wpf mindestens 2,5 und in übrigen 

Fächern 3,0 

e. Umstufung von R-Klasse => H-Klasse: bei Nichtversetzung, § 64, 65, 71(nicht bei 

vorübergehender Leistungseinschränkung) 

Elterninfo über Ein- oder Umstufung. Widerspruch durch Eltern ist bei Ersteinstufung möglich => 

erneute Entscheidung durch Klassenkonferenz frühestens nach 6 Wochen, spätestens nach ½ 

Jahr. 

§ 28 Schullaufbahnwechsel zwischen RS+ und Gymnasium: Empfehlung der Klassenkonferenz, 

vorher Elterngespräch, Elternentscheid über Wechsel 

§ 30 RS+10 qualifiz. Sek.I => Gymnasium 11/ Oberstufe 

a. Anmeldung bis zum 1. März mit 10/1 

b. Zur Anmeldung ist die Berechtigungsvoraussetzung nötig (nur entspr.Noten): 

• Durchschnitt mind. 3 in allen Fächern; bis zu zwei Fächer mit „4“ können je mit „2“ 

ausgeglichen werden 

• In D, M, E darf nur eine „4“ sein, muss ausgeglichen werden 

• „4er-Ausgleich“ in BK, Mu, Sp nicht notwendig 


c. Textbaustein für Beiblatt 10/1: „Die Schülerin / Der Schüler ... hat mit dem 

Halbjahreszeugnis vom .. die Notenbedingungen erfüllt, die am Schuljahresende für eine 

Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe vorausgesetzt werden, und kann sich 

an einer Schule mit gymnasialer Oberstufe vorläufig anmelden. Damit ist noch keine 

Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe erteilt.“ (Gym prüft mit 10/2 die Noten) 

d.Bei Nichterteilung der Berechtigung kann eine Prüfung abgelegt werden (siehe 

aufnehmendes Gym) 

• schriftl. Prüfung: D, M, E 

• mündl. Prüfung: Gl oder Phy/Chem/Bio 

• Prüfung erfolgreich wenn in allen Fächern mindestens „befriedigend“ 

+ Aufnahmevoraussetzung an einem beruflichen Gymnasium: 

a) qual. Sek. I Abschluss 

b) Notendurchschnitt mindestens 3 

c) D, E, M: keines schlechter als „4“ 

nach §15 der Landesverordnung über die IGS (entspricht § 30 /3 SchO), aus Kompendium- RS+, Mai 2010. IV,7 

+ Aufnahmevoraussetzung an einer Fachoberschule (FOS): 

a) qual. Sek. I Abschluss 

b) Notendurchschnitt mindestens 3 

c) D, E, M: keines schlechter als „4“ 

d) (Praktikumvertrag) 

§ 32 RS+ Berufsreife 9 => Eingangsklasse 10 des Aufbaugymnasiums 

a. Klassenkonferenzempfehlung => Anmeldung zum 1. März mit 9/1-H-Zeugnis 

b. „Voraussetzung A“ : D, E, M => mindestens ∅ „2“ und übrige Fächer ∅ „3“ 

c. „Voraussetzung B“ : D, E, M => mindestens ∅ „3“ und übrige Fächer ∅ „2“ 

d. „2“ = >1,50 bis 2,49 , „3“ => 2,50 – 3,49 

e. Bei Nicht-Empfehlung kann eine Prüfung abgelegt werden. (siehe aufnehmendes Gym.) 

§ 36 Aufsicht 

§ 37 Schulversäumnisse 

§ 38 Beurlaubung, schulfreie Tage 

§ 40 Religions- und Ethikunterricht schriftl. Antrag der Eltern auf Reli-U. bei „ohne Bekenntnis“ 

§ 44 freiwilliges Zurücktreten... ist möglich durch Klassenkonferenzbeschluss bei 

a. längerer Krankheit, 

b. Schulwechsel (Umzug), 

c. Entwicklungsstörung, 

d. Schwierige häusliche Verhältnisse (Faulheit ist hier nicht aufgeführt.) 

e. Elternantrag bis zum letzten Unterrichtstag vor den Osterferien 

f. Wiederholt ein Schüler die Klasse, so kann er nicht zurücktreten, ebenso kann auch nicht 

in eine wiederholte Klasse zurückgetreten werden. 

§ 50 Grundlagen der Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung 

vielfältige, mündliche, schriftliche, praktische Beiträge, punktuell oder epochal, ... 

§ 51 Hausaufgaben 

§ 52 Klassen und Kursarbeiten , schriftliche Überprüfungen 

§ 53 Leistungsbeurteilung 

$ 54 Nicht erbrachte Leistungen 

§ 55 Täuschungshandeln ... bei Leistungsnachweisen 


$ 56 Bekanntgabe der Leistungsbeurteilung ... 

...Notenspiegel, Punkteverteilung sind bekannt zu geben 

§ 58 ... Zeugnisausgabe 

a. bei „nicht versetzt“: Info/Zeugnis muss in verschlossenem Umschlag 1 Tag vor allg. 

Zeugnisausgabe bei Schüler/Eltern angekommen sein. 

b. Bei Nachprüfung (§68-70) => nur Info => Zeugnisausgabe erst nach Prüfung. 

c. Bei Ablehnung der Nachprüfung => Begründung (Textbaustein für Mitteilungsblatt:... ist 

nicht zu erwarten, dass in der nächsten Klassenstufe erfolgreich mitgearbeitet werden kann 

....) 

§ 59 Zeugnis in RS+ 

e) kooperative oder integrative Realschule Plus 

f) Fächer mit Fachleistungsdifferenzierung müssen gekennzeichnet sein 

g) Ergänzende Verbalbeurteilung kann erfolgen. 

h) Ab Klasse 8 ist zu den Zeugnissen (Beiblatt) der voraussichtliche Schulabschluss 

mitzuteilen 

§ 60 und 61 Zeugnisnoten 

§61 /4: gemeinsame WPF-Note im Zeugnis (Gilt für das Orientierungsangebot in 6. Die Wpfs 

in 7, 8, 9, 10 werden einzeln genannt/ Info von Herrn Weyrauch.) 

§ 62 Bewertung von Mitarbeit und Verhalten 

§ 65 Versetzung in der RS+ 

Zwischen 5 und 6 findet keine Versetzung statt. Ebenso steigen alle Schüler in die nächst höhere 

Klasse auf, sofern keine abschlussbezogenen Klassen gebildet werden. 

a. H-Klassen (ab 8) 

• keine Versetzung bei 4 mal „5“ und mehr // kein Ausgleich möglich 

• keine Versetzung „5“ in M und D // Versetzung nur wenn eine „5“ ausgeglichen wird 

durch „2“ E, WPFs, Nawi (in 6) 

• keine Versetzung bei 3 mal „5“ // Versetzung nur wenn eine „5“ ausgeglichen 

wird, M und D müssen zuerst ausgeglichen werden 

• Versetzt wird 

- Mit 2 mal „5“, max. 1 mal 5 in M o. D 

- Mit „5“ in E u. D oder E u. M oder E und Nebenfach 

- Mit 2 mal „5“ in Nebenfächern 

b. R-Klassen (ab 8) 

• 0 mal „5“er => Versetzung 

• 1 mal „5“er => Versetzung 

• 2 mal „5“er => beide müssen ausgeglichen werden, sonst keine Versetzung 

• 3 mal „5“er (1 mal „5“ in M,E,D + 2 mal „5“ in Nebenfach oder 3 mal „5“ in 

Nebenfach) => Ausgleich möglich 

• 3 mal „5“er (2 mal „5“ in M,E,D + 1 mal „5“ in Nebenfach) => keine Versetzung, 

kein Ausgleich möglich 

• 4 mal „5“er => keine Versetzung, kein Ausgleich möglich 

c. Ausgleich 

• „5“ mit „2“ oder 2 mal „3“ 

• „6“ mit „1“ oder mit 2 mal „2“ 


• 

d.Versetzung in eine abschlussbezogene Klasse R ( 7er => 8er R) nach vorheriger Kurs-Leistungsdiff.: 

• Im vorangegangenen SHJ mindestens die Hälfte in R-Kursen, dabei zwei in M,D,E. 

Also: M R +E R oder M R + D(2) oder E R +D(2) 

• [R-Kursen: Mindestens ø 4] oder mindestens ø „3“ in M,E,D in der unteren Lstg.sebene 

[Vorschlag zur praktischer Durchführung: 

i. A) ø „3“ in M® E® u. D =>R-Klasse (ohne Diskussion) 

ii. B) ø „3“ M(H) E(H) und D => R-Klassen bei entsprechendem 

Leistungsentwicklung, Lernverhalten (Diskussion und Entscheidung der 

KlaKo.)] 

• Übrige Fächer: mindestens ø 4, und höchstens eine Note unter „4“ 

§ 68 Versetzung aufgrund einer Nachprüfung: 

a. Eine Nachprüfung kann statt finden, wenn: 

- die Verbesserung in einem „5er-Fach“ um eine Notenstufe => Versetzung?! 

- Nachprüfung in 2 Fächern => in besondern Fällen (§70) 

b. Bei erfolgreichem Bestehen: Das Jahreszeugnis erhält den Vermerk (Bemerkung): „Die 

Schülerin / Der Schüler wird aufgrund der Nachprüfung vom ... im Fach ... in die 

Klassenstufe ... versetzt.“ 

§ 69 Zulassung zur Nachprüfung: 

a. Wenn voraussichtlich in der nächsthöheren Klassenstufe erfolgreich mitgearbeitet werden 

kann. 

b. Entscheidung der Klassenkonferenz, in welchem Fach => Info an die Eltern // 

Nichtzulassung begründen. 

c. Spätestens 3 Tage nach Klassenkonferenzbeschluss muss die Nachricht an die Eltern: 

Ob und in welchem Fach. 

d. Unterrichtender Fachlehrer gibt inhaltlichen Rahmen 

$ 70 Durchführung der Nachprüfung: 

a. Im Hauptfach (in dem Klassenarbeiten geschrieben werden): schriftliche 

(Anforderungsgrad=> Klassenarbeit) +mündliche Prüfung (15 min) 

b. Im Nebenfach (in dem keine Klassenarbeit geschrieben wird): mündliche Prüfung (15 min) 

oder praktische Aufgabe 

c. SL bestimmt Lehrkraft (meist Fachlehrkraft des Schülers) für die Nachprüfung 

d. Fachlehrkraft bestimmt Prüfungsaufgaben 

e. An den Prüfungen nimmt eine Lehrkraft als Protokollführer teil 

f. Die Nachprüfung findet spätestens am letzten Tag der Sommerferien statt. 

§ 71 Versetzung in besonderen Fällen. ... wegen: 

a. Krankheit 

b. Schulwechsel (Umzug) 

c. Entwicklungsstörung 

d. Ungünstige Häusliche Verhältnisse 

e. Einseitiger Begabung 

f. Durch Wechsel des Wahlpflichtfaches (z.B. von 8 =>9, z.B. Französisch) 

g. Abschlüsse sind mit dieser Versetzung nicht zu erreichen 

§ 72 Nichtversetzung: 

Auf Antrag der Eltern kann SL im Einvernehmen der Klassenkonferenz gestatten: 

Zweites Mal Wiederholen der zuletzt besuchten Klassenstufe 

$ 77 Mitteilung an die Eltern 

• Versetzungsgefährdung => Vermerk im Halbjahreszeugnis (nicht in 8 und 9, gesondert 

schriftl. Mitteilung) 

RS+ Eich, 15.1.2013 V9 Stefan-Felix Göttle (Realschulkonrektor) Seite 6 von 10

• Klasse 9 oder 10, Halbjahreszeugis: Abschlussgefährdung => gesondert schriftl. Mitteilung 

• Gefährdung festgestellt während des 2. Halbjahr: schriftl. Mitteilung 2 Monate vor letztem 

Unterrichtstag. 

• Info an Eltern: Schriftl. Antrag der Eltern auf Versetzung nach §71: 1 Monat vor letztem U.- 

Tag 

• Epochalunterricht (nur in einem Halbjahr): Info an Eltern zu Beginn des Schuljahres 

& 89 Verarbeitung personenbezogener Daten: 

a. Klassenliste an die Eltern kann aus geteilt werden, wenn der Aufnahme in die Liste nicht 

widersprochen wird. 

b. In Klassenbüchern kann eingetragen werden 

- Name, Geburtsdatum 

- Schulveranstaltung 

- Entschuldigtes, unentschuldigtes Fernbleiben, Beurlaubung 

- Erzieherische Einwirkungen ($ 96) 

- Eltern und Anschrift 

- Kontaktdaten im Notfall 

c. Dokumentationen der Schule dürfen enthalten : 

- Name, Geburtsdatum, Jahrgangsstufe, Klasse – der Schüler 

- Name, Lehrbefähigung, Verwendung der Lehrkraft 

- Besondere schulische Tätigkeiten und Funktionen der Lehrkräfte, Schüler 

, Eltern 

§ 95 Verstöße gegen die Ordnung der Schule (Auflistung) 

§ 96 Anwendung von Ordnungsmaßnahmen: Diese können angewendet werden, wenn 

erzieherische Einwirkungen nicht ausreichen. Erzieherische Maßnahmen sind: 

a. Gespräch 

b. Wiedergutmachung 

c. Arbeit für die Schul- oder Klassengemeinschaft 

d. Nacharbeiten 

e. Zeitweise Wegnahme von Gegenständen 

f. Überweisung in eine andere Klasse 

Siehe auch => schuleigene, erzieherische Maßnahmen / Maßnahmenkatalog (z.B.Striche) 

§ 97 Maßnahmenkatalog 

i. Untersagung der Teilnahme am Unterricht der laufenden Unterrichtsstunde 

ii. Schriftl. Verweis (Tadel) durch SL 

iii. Untersagung der Teilnahme am laufenden Unterrichtstag 

iv. Untersagung der Teilnahme an einer bis zu zweiwöchigen Schulveranstaltung 

(Klassenfahrt) 

v. Untersagung der Teilnahme am U. bis zu drei vollen Unterrichtstagen (Klassenkonferenz) 

vi. Untersagung vier bis sechs vollen Unterrichtstagen (SL+Klassenkonferenz) 

vii. Androhung des Ausschlusses auf Zeit / Dauer (SL+Klassenkonferenz), Schulausschuss 

ist vorher zu hören 

viii. Ausschluss auf Zeit / Dauer von der bisher besuchten Schule 

ix. Ausschluss von einer Schulart 

x. Ausschluss von allen Schulen des Landes 

§ 98 Durchführung einer Ordnungsmaßnahme: 

a. Die Ordnungsmaßnahme ist zu begründen 

b. Schriftliche Mitteilung an Schüler und Eltern // Kopie Schülerakte 

c. Ab §97 v. (s.o.)sind die Eltern, Schüler mit Beistand zu hören (Klassenkonferenz) 

§ 99 Ausschluss auf Zeit oder Dauer(Durchführung 


Grundsätze zu Verwaltungshandeln in Schule 

(Auszüge von PP von Christian.Lee-Becker[at]addnw.rlp.de, Telefon 06321 99-2537, Telefax 06321 99-32537, Dezember 2012 

§ 35 Satz 1 VwVfG - Begriff des Verwaltungsakts 

Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die 

eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die 

auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. 

Verwaltungsakte sind nur dann wirksam, wenn sie dem Betroffenen bekanntgegeben 

wurden. Wird ein Verwaltungsakt mit der Post als einfacher Brief übermittelt, so gilt er am dritten 

Tag nach Aufgabe als bekanntgegeben, es sei denn, er ist nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt 

zugegangen. 

=> Ein VerwaltungsAkt ergeht oftmals durch Bescheid (auch mündlich oder 

durch schlüssiges Handeln möglich) 

=> Verwaltungsakte unterliegen besonderen Form- und 

Zuständigkeitserfordernissen 

=> Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und innerer Zusammenhang 

=> zuvor immer Anhörung (in Klassenkonferenz) 

Immer prüfen – in jedem Einzelfall! Verhältnismäßigkeit der Maßnahme 

=> Geeignetheit (Tauglichkeit) 

=> Erforderlichkeit (Gebot d. mildesten Mittels) 

=> Verhältnismäßigkeit i.e.S. (Abwägung) 

- muss pädagogisch nachvollziehbar sein 

- immer Einzelfallentscheidung 

- darf nicht außer Verhältnis zum Anlass d. Maßnahme sein (Schulrecht ist kein 

Strafrecht!) 

Grundsätze d. Schulordnungsrechts: 

=> Ordnungsmaßnahme od. erzieh. Einwirkung? Ordnungsmaßnahmen nur, wenn erzieh. 

Einwirkungen nicht ausreichen, Ordnungsmaßen = letztes Hilfsmittel 

=> Vorrang erzieherischer Einwirkungen, § 96 Abs. 1 ÜSchulO (z.B.: Gespräch, 

Ermahnung, Schadenswiedergutmachung, Übernahme von Arbeiten für Klassen bzw. 

Schulgemeinschaft, Nacharbeiten von Versäumten, Entschuldigung für zugefügtes Unrecht, 

Überweisung in Parallelklasse, Wegnahme von gefährlichen Gegenständen (1 Tag, u.U. Rückgabe 

an Eltern, Verweisung aus Klasse (wenn Aufsicht gewährleistet)) 

=> Unrechtmäßige erzieherische Einwirkungen: Körperliche Züchtigung (Festhalten & 

Trennen u.U. aber notwendig), Mech. Strafarbeiten, Beleidigender Tadel, Durchsuchung von 

Schülern (ohne Einverständnis), Durchsuchung von Gegenständen (ohne Einverständnis), 

Durchsuchung von Schülerhandys (ohne Einverständnis), Nachsitzen, Tageweiser Einzug von 

Handys bzw. Smartphones etc. 

=> Ordnungsmaßnahme = Verwaltungsakt 

=> Schulordnungsrecht ist kein Strafrecht! Ziel: Sicherung d. Schulzwecks, 

Aufrechterhaltung eines kontinuierlichen Lern- und Erziehungsprozesses, Korrektur individuellen 

zurechenbaren Fehlverhaltens, Schule muss sich von erzieh. Gesichtspunkten leiten lassen! 

Gründe für einen dauerhaften Schulausschluss können z.B. sein: 

⇒ wiederholtes gewalttätiges Verhalten 

⇒ andauernde nichtbehebbare Unterrichtsstörungen 

⇒ Handel mit illegalen Drogen 

⇒ wiederholte rassistische, ausländerfeindliche, extremistische 

Betätigung 

⇒ Mitbringen einer Schusswaffe 

wiederholte sexuelle Belästigungen / Übergriffe 


Beispiel: Schulausschluss auf Dauer (= VA) 

=> Ausschluss auf Zeit oder Dauer von d. Schule, § 97 Abs. 2, Nr.1 ÜschulO 

=> Vorläufiger Ausschluss nach § 99 Abs. 8 ÜSchulO (= gesonderter VA; d.h. gesonderter 

Bescheid etc. siehe § 99 Abs. 6 ÜSchulO) 

=> Im Vorfeld: § 100 ÜSchulO – Einberufung des Beratungsteams 

=> Verfahren: nach § 99 ÜSchulO 

a) Ernstliche Gefahr für Erziehung, Sicherheit od. Unterrichtung anderer Schüler (Abs.1) 

b) Beschluss Gesamtkonferenz (Abs. 1) 

c) Vorherige Androhung - Entbehrlichkeit muss ausführlich begründet werden (Abs. 2) 

d) Anhörung (Schüler, Eltern, Beistand (kein RA), Schulausschuss, Jugendamt) (Abs. 3) 

e) Achtung: Schulpflicht: Mitwirkung ADD! (Abs.4)

Aufbau: Musterbescheid 

Kopfzeile (Kopfbogen der Schule) / Datum 

z.B. konkret bezeichnete Ordnungsmaßnahme (Betreff) 

Sehr geehrte Frau X, 

sehr geehrter Herr Y, 

Ihr Sohn XY, geb. am xx.xx.xxxx wird gemäß § 97 Abs… (Benennung der Maßnahme) 

Begründung: I. 

(Sachverhalt) 

II. 

(Rechtliche Ausführung) 

(Nur bei Bedarf – absolute Ausnahme, § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) Anordnung der sofortigen 

Vollziehung: 

Für die sofortige Vollziehung des … ist ein besonderes öffentliches Interesse gegeben, das 

über jenes Interesse hinausgeht, das den Verwaltungsakt selbst rechtfertigt. (folgend nähere 

Begründung u. Abwägung) 

Rechtsbehelfsbelehrung: 

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe schriftlich 

oder zur Niederschrift Widerspruch bei der XYZ-Schule erhoben werden. 

Unterschrift 

Checkliste 

⇒ Sachverhalt dokumentieren: 

⇒ Zeugenaussagen aller beteiligten Lehrkräfte 

⇒ Zeugenaussagen aller beteiligten Schüler 

⇒ Aussage d. betroffenen Schülers 

⇒ eventuell Aussage d. Eltern 

⇒ eventuell Aussage d. Beistands 

⇒ Aussagen / Aktenvermerke mit Unterschrift! Bildquelle: Advertis - Werbeagentur 

⇒ Anhörung, § 28 VwVfG 

⇒ Parallel Info an Polizei (Verdacht von Straftaten!) u. ADD 

⇒ ggf. Jugendamt und schulpsychologischer Dienst (im Rahmen d. pädagog. Verantwortung) 

⇒ www.juris.de 

Diese Zusammenfassung ist stichpunktartig, für den schnellen Überblick. Sie ist nicht vollständig 

und ersetzt nicht den Originaltext. Eich, den 16.1..2012, Stefan-Felix Göttle

Schulordnung 09 (zusammengefasst) - Realschule Plus Eich

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