20. Tätigkeitsbericht – 2004 - Ausschuss für Angelegenheiten der ...
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großer Anteil von Min<strong>der</strong>jährigen mit psychischen Störungen gelangt dabei jeweils<br />
nicht in Einrichtungen <strong>für</strong> Kin<strong>der</strong>- und Jugendpsychiatrie.<br />
Tageskliniken befinden sich in Nie<strong>der</strong>sachsen an 9 <strong>der</strong> Einrichtungen. Mit 72<br />
Plätzen entfallen auf 10.000 Min<strong>der</strong>jährige 0,5 Tagesklinikplätze (Län<strong>der</strong>durchschnitt<br />
1,1, Streubreite 0,3 <strong>–</strong> 2,3). Die Einrichtung weiterer Tageskliniken ist eindeutig<br />
angezeigt, in einem Flächenland <strong>der</strong> Verkehrsanbindungen wegen allerdings<br />
nicht uneingeschränkt möglich.<br />
Die Klinik <strong>für</strong> Kin<strong>der</strong>- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie (Albert-<br />
Schweitzer-Therapeutikum) in Holzminden hat Räume <strong>für</strong> 2 Patienten mit solchen<br />
Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen ausgestattet, dass Min<strong>der</strong>jährige, die vorübergehend<br />
wegen Selbst- o<strong>der</strong> Fremdgefährdung eines beson<strong>der</strong>en Schutzes<br />
bedürfen, gegebenenfalls auch bei richterlicher Erlaubnis zur Freiheitsentziehung<br />
(§ 1631 b BGB) bzw. einer Anordnung nach NPsychKG in <strong>der</strong> Einrichtung<br />
verbleiben können.<br />
Die vom <strong>Ausschuss</strong> gegenüber dem Kultusministerium bemängelte Ungleichheit<br />
<strong>der</strong> Unterrichtsversorgung in den stationären Einrichtungen <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>- und Jugendpsychiatrie<br />
hat sich nach einer allgemein gehaltenen Antwort aus dem Ministerium<br />
auch trotz näherer Vorschläge <strong>der</strong> vom Nie<strong>der</strong>sächsischen Arbeitskreis<br />
Kin<strong>der</strong>- und Jugendpsychiatrie / Psychotherapie gebildeten Kommission „Unterrichtsversorgung“<br />
bislang nicht geän<strong>der</strong>t.<br />
6 Maßregelvollzug<br />
Der <strong>Ausschuss</strong> wurde vom Sozialministerium über beabsichtigte Einsparungen im<br />
Maßregelvollzug <strong>für</strong> den Haushalt 2005 in Höhe von 6 Millionen Euro informiert.<br />
Von den im November <strong>2004</strong> untergebrachten 1.099 forensischen Patienten in<br />
nie<strong>der</strong>sächsischen Landeskrankenhäusern, waren 1.030 auf <strong>der</strong> Grundlage <strong>der</strong><br />
§§ 63 und 64 StGB untergebracht, 69 auf <strong>der</strong> Grundlage des § 126 a StPO. Die<br />
durchschnittliche bisher aufgelaufene Stichtagsverweildauer psychisch Kranker<br />
stieg auf Grund bundesgesetzlicher Vorgaben in Verbindung mit einem zunehmenden<br />
Sicherheitsbedürfnis <strong>der</strong> Bevölkerung auf 6,5 Jahre an.
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