20. Tätigkeitsbericht – 2004 - Ausschuss für Angelegenheiten der ...

21
In seinem Grundsatzartikel zur Forensischen Psychiatrie macht N. Nedopil (N.
Nedopil: Forensische Psychiatrie – aktuelle Entwicklung und gesellschaftspolitische
Relevanz. Die Psychiatrie 1/2005, 22-32) warnend darauf aufmerksam, dass
die Flut der geforderten Prognosegutachten möglicherweise von den vorhandenen
kompetenten Prognostikern nicht mehr zu bewältigen sei, was zur Folge
hätte, dass Unerfahrene bei Prognosefragen beigezogen werden müssten. Die
weitere Entwicklung muss hier sicher abgewartet und aufmerksam beobachtet
werden.
Betont wurde von Ausschussmitgliedern, dass bei allen Sparmaßnahmen der offene
Vollzug nicht vernachlässigt werden dürfe und auch die begonnenen Bauvorhaben
unverzüglich fortgesetzt werden müssten, um dem Bedarf gerecht zu
werden.
7. Heime
Grundsätzlich konnten die Besuchskommissionen bei den überwiegenden Besuchen
von Heimen auf ein hochmotiviertes, engagiertes Personal treffen, das
auch bei weniger günstigen Rahmenbedingungen durch reduzierte Personalkapazität
und bauliche Mängel bereit war, ein qualifiziertes Hilfeangebot vorzuhalten.
Unzureichende Personalausstattungen, eine unzureichende Nachtwache (Haus
Oelber) oder sogar das Fehlen einer Rufbereitschaft (Kur- und Pflegeheim
Schloss Friedland) wurden von den zuständigen Besuchskommissionen immer
wieder moniert.
Die Besuchskommission Braunschweig berichtete über ein Alten- und Pflegeheim
der Arbeiterwohlfahrt, in dem die Bewohner beschützt, d. h. mit Einschränkung
der Freiheit der Bewegung, untergebracht waren, ohne dass das Vorliegen
eines richterlichen Beschlusses hätte geprüft werden können. Da diese Einrichtung
der Besuchskommission entgegen § 30 Abs. 5 NPsychKG keine Einsicht in
die Unterlagen der Bewohner gewährte, mussten die aufsichtsführenden Behörden
eingeschaltet werden.