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Im Fokus Leopoldsdorf 5/2013

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Aus dem Gemeinderat<br />

Ausgabe 5 / <strong>2013</strong><br />

Neuer Gehsteig und Parkplätze beim SGN Bau<br />

<strong>Im</strong> heurigen Sommer konnten die Mieter des neuen<br />

Wohnbaus der SGN in der Hennersdorferstraße endlich<br />

ihre neuen Wohnungen beziehen. Wir gratulieren herzlich<br />

dazu und heißen alle neuen <strong>Leopoldsdorf</strong>erInnen<br />

herzlich willkommen!<br />

Rechtzeitig vor Winterbeginn wurden wie versprochen<br />

der Gehsteig errichtet und neue Parkplätze geschaffen.<br />

Damit wurde eine sichere Anbindung für Fußgänger an<br />

das Ortszentrum geschaffen. Auch optisch wurde dieser<br />

Bereich mit Bäumen begrünt und verschönert. Gleichzeitig<br />

wurde das durch die Bauarbeiten entstandene große<br />

Schlagloch entfernt.<br />

Querulieren, Provozieren und Blockieren<br />

Die Politik der SPÖ in <strong>Leopoldsdorf</strong><br />

ist sehr leicht durchschaubar. Mit<br />

allen parteipolitischen Mitteln wird<br />

versucht, die Arbeit der Gemeinde<br />

schlecht zu machen. Auch vor persönlichen<br />

Angriffen auf einzelne<br />

Personen schreckt man nicht mehr<br />

zurück. Ob immer alles wahr ist, was<br />

behauptet wird, spielt anscheinend<br />

keine Rolle. Hauptsache der politische<br />

Gegner wird schlecht gemacht.<br />

Wenn die SPÖ dann sogar gegen tolle<br />

Projekte wie den Wochenmarkt<br />

oder den Kassenarzt ist, dann fehlt<br />

offensichtlich immer öfters auch den<br />

eingefleischtesten Parteimitgliedern<br />

das Verständnis. Nur immer dagegen<br />

sein, ist für eine Opposition zu wenig.<br />

Eigene SPÖ-Ideen? Fehlanzeige! Paradebeispiel<br />

ist das schon berühmt<br />

gewordene Zitat eines SPÖ-Kollegen:<br />

„Ihr könnt sagen was ihr wollt, ich bin<br />

sowieso dagegen!“<br />

Da sie anscheinend mit der aktuellen<br />

Parteipolitik nicht mehr einverstanden<br />

sind, haben jetzt 2 weitere SPÖ-<br />

Gemeinderäte ihre Mandate zurückgelegt.<br />

Wenn es schon die eigene Parteispitze<br />

nicht schafft, sich für deren Arbeit<br />

zu bedanken, dann wollen wir es<br />

machen. Obwohl wir, lieber Werner<br />

Scharf und Ernst Graf, nicht oft der<br />

gleichen Meinung waren, bedanken<br />

wir uns dennoch für Eure erbrachten<br />

Leistungen für die Gemeinde und<br />

wünschen Euch alles Gute für euren<br />

weiteren Lebensweg ohne Politik.<br />

Vernünftige Budgetplanung für 2014<br />

In der Gemeinderatssitzung am 5. Dezember<br />

konnte das Gemeindebudget<br />

für 2014 im 2. Anlauf endlich beschlossen<br />

werden. Die vernünftige und sparsame<br />

Budgetpolitik hat die Mehrheit<br />

im Gemeinderat überzeugt und wurde<br />

von fast allen Parteien beschlossen.<br />

Nur die SPÖ hat, wahrscheinlich wie<br />

immer aus Prinzip, dagegen gestimmt.<br />

Insgesamt verfügt die Gemeinde über<br />

ein Budget von 9,3 Millionen Euro.<br />

Einnahmenseitig finanziert sich die<br />

Gemeinde vor allem über Ertragsanteile<br />

des Bundes bzw. die Kommunalsteuer.<br />

Die größten ausgabenseitigen<br />

Brocken sind dabei die Ausgaben für<br />

Schulen, Kindergärten und Hort und<br />

Ausgaben für Wasser, Kanal sowie öffentliche<br />

Einrichtungen.<br />

Mit den Überschüssen aus der laufenden<br />

Gebarung können außerordentliche<br />

Projekte wie der Straßenbau<br />

oder die Sanierung der Wasserversorgungsanlagen<br />

und Kanalstränge<br />

finanziert werden. Trotz der kostenintensiven<br />

Projekte konnten die Rücklagen<br />

der Gemeinde weiter erhöht<br />

werden.<br />

<strong>Im</strong> <strong>Fokus</strong> Zeitung der Bürgerliste <strong>Leopoldsdorf</strong> Aktiv<br />

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