Thüringer Fokus

Weihnachtsausgabe Dezember 2013
V E R A N S T A L T U N G E N 2 0 1 4
Direkt aus dem Rathaus
Sehr geehrter Oberbürgermeister, Bürgermeister, Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte und Ortsteilbürgermeister,sehr
geehrte Gothaer Bürgerinnen und Bürger,
In zwanzig Tagen ist das Jahr 2013 beendet, ein Jahr, in dem Gotha
von Naturkatastrophen verschont blieb, ein Jahr mit vielen Weichenstellungen
für die Zukunft und wenn wir voll Mitgefühl nach
Ohrdruf blicken, auch ein Jahr, wo nicht menschliches Versagen
schlimmste Folgen auslöste. Es war ein Jahr der Gegensätze, beim
Streit um ein neues Einkaufszentrum, ein Jahr der Freude durch die
Eröffnung des Herzoglichen Museums, ein Jahr der Funde durch
die Entdeckung des Herrn von Boilstädt, ein Jahr des Lichts - dank
der neuen Beleuchtung in den Kasematten, ein Jahr der Kinder mit
der Fertigstellung des Reggio-Kinderhauses, ein Jahr der Energie
- durch die Fusion zweier städtischer Unternehmen, ein Jahr der
Generationen mit dem Wohnprojekt der Baugesellschaft in der Siebleber
Straße und ein Jahr der Wirtschaft - mit neuen Betriebsansiedelungen.
Ende 2013 war auch wieder die Zeit des Kampfes um die auskömmliche
Finanzierung der kommunalen Aufgaben durch den Freistaat
Thüringen. In harten Verhandlungen konnten Nachbesserungen
in den Zuweisungen erreicht werden, die Kreisumlage beträgt die
von uns im Doppelhaushalt geplante Höhe, eigentlich sollten wir
rund 300 T€ mehr zahlen. Die strikte Haushaltskonsolidierung des
Jahres 2013 wird dazu führen, dass wir einen ausgeglichenen Jahresabschluss
vorlegen können. Auch 2014 werde ich diesen Kurs
fortsetzen, in der mittelfristigen Finanzplanung können Sie diese
klare Haushaltsführung erkennen. Zeit des Sparens ist die Epoche
mit Visionen aber ohne Wünsche zu leben.
Wirtschaftsentwicklung in Gotha
Nach der am 8.11.2013 erfolgten Vertragsunterzeichnung der LEG
für die Erarbeitung des B-Planes Gotha-Süd gehen die Arbeiten am
Plandokument zügig voran, erste Planentwürfe liegen vor. Ziel ist
zurzeit, vom Freistaat Thüringen eine neue Anbindung der Fläche
von der B 247 zu erreichen, was die Attraktivität des Standtortes
weiter erhöhen würde und den Erschließungsaufwand senkt. Die
erste Rate für die Arbeiten am B-Plan ist gezahlt worden, der Grunderwerb
läuft planmäßig. Mitte 2014 ist mit Fertigstellung der Plandokumente
zu rechnen. Gotha-Süd wird dann der wichtige zweite
Zukunftsstandort der Stadt Gotha neben Gotha-Ost.
Neuansiedlung in der Gothaer Südstraße
Neu angesiedelt mit einer Produktionsstätte in Gotha hat sich das
Schweizer Unternehmen BASWA acoustica. Es ist das dritte Unternehmen
der Eidgenossenschaft in Gotha. Diese Ansiedlung ist eine
enge Kooperation zwischen Wirtschaftsförderung der Stadt und
LEG, ebenso wie die Fachkräftemesse academix in Erfurt, auf der
wir ständig präsent sind.
Die Firma ENERCON entwickelt ihren Standort planmäßig weiter
und verlegt zurzeit die Firmenzufahrt vom Nützleber Weg in die
Passauer Straße. Das gesamte Gelände wurde auf Kosten der Firma
entkontaminiert, alte Hallen sind saniert mit modernen Schulungsmöglichkeiten
für Monteure. Auf dem Altlastenstandort entstand
ein Containerterminal. Ebenso ist der Bau eines Empfangsgebäudes
für 2014 geplant. Die Firma ENERCON beschäftigt ca. 80 Mitarbeiter,
das sind mehr Arbeitskräfte als zugesagt und der Standort
wächst. Mit der Sanierung des Betriebsgeländes von SVEDEX und
dem Umbau zur Photovoltaikanlage ist in Gotha Ost ein großer Erfolg
in der Sanierung von Altstandorten gelungen.
Der Tag der offenen Firmen 2014 wird am 13. September in den
Gewerbegebieten Gotha-Süd, Luftschiffhafen, Südstraße und Gewerbepark
Klinge stattfinden.
Intensiv arbeiten wir an der Gothaer Breitbandversorgung in Zusammenarbeit
mit TELEKOM und Kabel Deutschland. Die TE-
LEKOM wird im nächsten Jahr 3 Mio. € in die Verbesserung der
Breitbandversorgung in Gotha investieren. Damit werden auch die
Gewerbegebiete besser versorgt.
Unsere Initiativen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tragen
ebenfalls Früchte, so ist Gotha im nächsten Jahr Partnerstadt der
COME 2014, der wichtigsten Messe in dieser Branche in Coburg.
Zukunft Gartenstraße Gotha
Kein Thema bewegt die Gothaerinnen und Gothaer mehr, als die
Zukunft der Gartenstraße und der Bau eines Einkaufszentrums.
Die Meinungen prallen in einer großen Härte aufeinander, gefestigte
Meinungen sind vorhanden. Für diese Sitzung des Stadtrates war
die Beratung von Erschließungsverträgen mit dem Investor vorgesehen,
diese sind aber noch nicht endverhandelt, so dass sie noch
nicht zur Vorlage kommen. Der Investor hält immer noch an seiner
Investitionsentscheidung für Gotha fest.
Die Stadtverwaltung Gotha hat in ihrer Arbeit immer die Gesamtentwicklung
der Stadt, hier insbesondere des gesamten Straßenzuges
an der Gartenstraße im Blick, der derzeit kaum Entwicklungsperspektiven
bietet (unsanierte Wohnblöcke, ab Januar leerstehende
Kaufhalle, schlammige Parkplätze, ungeordnete Grünflächen, abrissreife
Betriebsgebäude am Remstädter Weg usw.). Betrachtet
man den Großraum der Flächen, so erstreckt sich die Entwicklungslinie
von der Bohnstedtstraße mit dem neuen Stadt-Bad Gotha
über das Einkaufszentrum, eine ortsansässige Bank, die ihren
Standtort erweitern will, bis zum neuen Kino am Huttenplatz. Ich
bin sicher, dass uns eine Lösung im nächsten Jahr gelingen kann.
Innerstädtischer Verkehr in Gotha
Gotha leidet unter einer sehr hohen Verkehrsbelastung insbesondere
auf den Bundesstraßen. In Verhandlungen mit dem Thüringer
Ministerium für Bau, Wirtschaft und Verkehr und dem Straßenbauamt
Thüringen ist es dem Baudezernat gelungen, wichtige
Entscheidungen für Gotha herbei zuführen. Vom Freistaat Thüringen
ist festgelegt, dass die Bundesstraße B7 der Stadt Gotha als
Straßenbaulastträger zugeordnet wird. In diesem Zusammenhang
werden die Friedrichstraße von der Orangerie an, die Huttenstraße
und die Gartenstraße instandgesetzt. 2014 erfolgt die Planung,
2015 erfolgen die Bauarbeiten.
Ein großer Durchbruch ist gelungen bei der Neuverlegung der
Verkehrsströme auf der B 247. Dort wird der Verkehr in Richtung
Bad Langensalza in die Tallage verlegt, so dass an der Europakreuzung
keine Abbiegung mehr nach Gotha-Ost erfolgt. Das
führt besonders in der Pfullendorferstraße zu einer völligen Verkehrsberuhigung.
Der Verkehr vom Viadukt kommend wird geradeaus durch die
Tallage nach Bad Langensalza geführt. Der Verkehr von Bad
Langensalza kommend wird in die Steinstraße und Oststraße,
Seebergstraße, Fichtestraße zur Europakreuzung gelenkt.
Die neue Verkehrslösung wird zum 1.1.2017 umgesetzt, denn es
werden jeweils die Fahrbahnen erst instandgesetzt: 2014 Friedrich-Perthes-Straße
bis Mühlgrabenweg, 2015 Langensalzaer Straße
von Steinstraße bis Hersdorfplatz und 2016 Mühlgrabenweg bis
Hersdorfplatz. Diese Maßnahmen werden vom Freistaat Thüringen
finanziert. Ich bin dankbar für diesen straßenmäßigen Durchbruch.
Perthes Forum Gotha
Bei diesem Bauprojekt handelt es sich um sieben verschiedene
Gebäudeteile, die alle gleichzeitig gebaut werden, alle Bauarbeiten
sind voll im Zeitplan und im Finanzplan.
Amtshaus Augustinerstraße
Zur Gewährleistung der Standsicherheit des Gebäudes wurden
Denkmalpflegemittel eingeworben, die eine 100 %ige Finanzierung
des Projektes sichern. Neben der Schwammsanierung ist die
Sicherheit der baulichen Hülle vordringlich. Immer noch suchen
wir für das Bauwerk eine tragfähige Zukunftsnutzung.
Winterpalais, Hofgärtnerhaus und Friede-Springer-Haus
Mit der heutigen Benennung eines weiteren Teilbereiches der
neuen Stadtbibliothek tragen wir dem Erbe Gustav Freytags Rechnung.
Das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Bildung und
Kultur hat seinen Förderansatz für die Inneneinrichtung von 60
T€ auf 80 T€ erhöht, wofür dem Gothaer Landtagsabgeordneten
zu danken ist. Die Bauarbeiten sowohl im Innen- und Außenbereich
gehen sehr zügig voran, so dass ab Januar eingerichtet werden
kann. Der Eröffnungstermin am 29.03.2014 ist fest gebucht.
Stadt-Bad Gotha
Die Baukosten am Stadt-Bad Gotha werden eingehalten, auch
wenn im letzten Hauptausschuss der Stadt Gotha eine Menge
Nachträge für den Bau des Stadt-Bades vergeben wurden. Wir befinden
uns mit diesen Auftragsvergaben voll im Plan. Die Bauarbeiten
werden hauptsächlich im Monat Dezember abgeschlossen,
so dass im Januar der Probebetrieb beginnen kann bzw. kleine
Restarbeiten durchgeführt werden. Schon heute zeichnet sich ab,
dass das Stadt-Bad sich enormer Beliebtheit erfreut, was daran zu
sehen ist, dass allein für den Monat Januar 2014 mehr als 20 Führungen
angefragt wurden, die wir alle absagen mussten, weil im
Probebetrieb kein Publikumsverkehr möglich ist. Die Mieterin im
Obergeschoss hat für ihre gesundheitlichen Anwendungen bereits
mit den eigenen Einbauten begonnen. Die Wassersportler waren
ebenfalls kürzlich vor Ort und konnten sich davon überzeugen,
dass die Hülsen zur Befestigung der Wassersporttore an der richtigen
Stelle sind und passen. Auch das Sportbecken ist nicht zu
kurz, sondern besitzt olympische Normen. Der Eröffnungstermin
im April 2014 scheint nach menschlichem Ermessen gesichert.
Kinder- und Jugend in Gotha
Der Ausbau des Reggio-Kinderhauses ist abgeschlossen, die Sanitäranlagen
im August-Köhler-Kinderhaus sind ebenfalls fertiggestellt.
Die Spielsituation in Gotha hat sich wieder verbessert, denn
ein neuer Spielplatz „Kükennest“ am Jugendtreff
Zelle ist kurz vor der Fertigstellung. Im
Frühjahr erfolgt die Einweihung des Spielplatzes
mit einem großen Kinderfest.
Bürgerangelegenheiten
Seit einem halben Jahr ist das Bürgerbüro
am Samstag geöffnet und es hat sich herausgestellt,
dass diese Zeit von den Bürgern gut
angenommen wird. Aus diesem Grunde werden
wir nach einem Probezeitraum diese Öffnung
weiter fortsetzen. Wieder besteht die
Möglichkeit, verdienstvolle Gothaer Bürgerinnen
und Bürger für die Myconius-Medaille
vorzuschlagen, die Fraktionen des Stadtrates
werden gebeten, dieses Recht zu nutzen. Für
die im Jahr 2014 bevorstehenden Wahlen werden
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht.
Auch hier bitten wir darum, mehr Bürger als
bisher zu motivieren, diese schöne Tätigkeit
auszufüllen. Die Ortsteilbegehungen werden
am 6.02. in Boilstädt, am 20.02. in Sundhausen,
am 10. April in Siebleben und am 15. April
in Uelleben durchgeführt.
Am 10.12.2013 um 16:30 Uhr ist in der Stadtverwaltung
Gotha ein Einwohnerantrag bezüglich
der Bereitstellung des städtischen
Grundstücks „Schwimmhalle Karl-Schwarz-
Straße“ an den Schulträger zum Bau der Arnoldi-Kleinsportanlage
eingegangen. Im
Rahmen der gesetzlichen Vorgaben prüft die
Verwaltung die Zulässigkeit und wird den Antrag
dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.
Ausblicke
Der Stadt Gotha ist es gelungen, für das Jahr
2015 zwei Kongresse nach Gotha zu holen, um
besonders die Stadt und ihre hervorragenden
Vorraussetzungen in der Mitte Deutschlands
noch mehr herauszustellen. So wird vom 4. bis
6. September 2015 der 114. Deutsche Philatelistentag
und vom 2. bis 4. Oktober 2015 der
Deutsche Genealogentag in Gotha stattfinden.
Neben den Wirtschaftstreffen in den verschiedenen
Unternehmen und Berufsgattungen
sind gerade diese Veranstaltungen wichtige
Multiplikatoren für Gotha.
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Stadtverwaltung Gotha danke ich sehr herzlich
für das im Jahr 2013 gezeigte Engagement.
Gerade in Zeiten, in denen immer mehr Ressourcen
zusammengelegt werden und Gelder
eingespart werden, muss sich beweisen, wie
das „Team Gotha“ funktioniert. Ich weiß, dass
jeder in seinem Teilbereich das Beste gibt, ob
in den Kindertagesstätten, im Bauhof, im Garten-,
Park- und Friedhofsamt, in den Schulen
und Jugendeinrichtungen oder an den
Schreibtischen der zwei Rathäuser. Auch die
600 Beschäftigten in städtischen Unternehmen
tragen nicht unwesentlich dazu bei, dass
unser Gemeinwesen so gut funktioniert.
Herzlichen Dank!
Stadtverwaltung Gotha
Gotha, 09.12.2013
Beigeordnete/ Amtsleiterin Finanzverwaltung
Marlies Mikolajczak