28.12.2013 Aufrufe

Rede von Landrat Hanns Dorfner anlässlich des ... - Landkreis Passau

Rede von Landrat Hanns Dorfner anlässlich des ... - Landkreis Passau

Rede von Landrat Hanns Dorfner anlässlich des ... - Landkreis Passau

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

<strong>Passau</strong> rechtzeitig die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen und eine Arbeitsgemeinschaft<br />

zur Grundsicherung für Arbeitssuchende gegründet. Mittlerweile ist auch die Raumfrage<br />

bestmöglich gelöst und ein Umzug in die angemieteten Räume <strong>des</strong> ehemaligen<br />

Berufsschulgebäu<strong>des</strong> in der <strong>Passau</strong>er Spitalhofstraße ist dieser Tage <strong>von</strong>statten gegangen.<br />

Wir werden diese neuen Herausforderungen Dank unseres engagierten und motivierten<br />

Personals gut bewältigen, <strong>des</strong>sen bin ich mir sicher.<br />

Leider kann ich dies nicht <strong>von</strong> den finanziellen Auswirkungen <strong>des</strong> Reformwerks behaupten.<br />

Diese sind nämlich nach wie vor weitgehend unbekannt. Das vielfach befürchtete finanzielle<br />

Chaos darf hier keinesfalls eintreten.<br />

Ich appelliere daher auch an dieser Stelle an die Damen und Herren Mitglieder <strong>des</strong> Deutschen<br />

Bun<strong>des</strong>tages, uns, die Kommunen, nicht im Regen stehen zu lassen, wenn es im März<br />

erstmals gilt, eine finanzielle Zwischenbilanz zu ziehen und über die sog. Revisionsklausel<br />

den Finanzbedarf für Hartz IV für die Kommunen kostenneutral nach zu justieren. Ich darf<br />

dabei an das Wort <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>kanzlers erinnern, der den Kommunen bun<strong>des</strong>weit eine<br />

Entlastung <strong>von</strong> rd. 2,5 Mrd. € zugesagt hat und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende<br />

Ludwig Stiegler hat <strong>anlässlich</strong> eines Besuches im <strong>Landrat</strong>samt diese Aussagen bekräftigt.<br />

*<br />

Erfreulicher stellt sich sowohl in Rückblick wie Ausschau ein großes und außergewönliches<br />

Projekt <strong>des</strong> <strong>Landkreis</strong>es <strong>Passau</strong> dar, das wir gemeinsamen mit der Stadt Hauzenberg<br />

angegangen haben. Ich meine hier das Granitzen-trum Bayerischer Wald in Hauzenberg, das<br />

ein Kostenvolumen <strong>von</strong> rd. 3,6 Mio. Euro aufweist und ob dieser Investition trotz einer<br />

herausragenden Förderung, insbesondere auch durch die EU, nicht unumstritten ist.<br />

Ich sehe in diesem in mehrfacher Hinsicht bayernweit einmaligem Projekt ein wichtiges<br />

Signal in verschiedene Richtungen.<br />

Zum einen geht es an die Menschen <strong>von</strong> Hauzenberg und Umgebung, wo über Jahrhunderte<br />

die Tätigkeit in der Granitwirtschaft die Existenz für unzählige Bürgerinnen und Bürger<br />

bedeutete.<br />

Zum anderen wird ein Kompetenzzentrum zum Thema Granit geschaffen, das sich in das<br />

Granitmuseum und in das Granitforum gliedert. Dies wird in der Granitregion Hauzenberg

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!