Rede von Landrat Hanns Dorfner anlässlich des ... - Landkreis Passau
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<strong>Passau</strong> rechtzeitig die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen und eine Arbeitsgemeinschaft<br />
zur Grundsicherung für Arbeitssuchende gegründet. Mittlerweile ist auch die Raumfrage<br />
bestmöglich gelöst und ein Umzug in die angemieteten Räume <strong>des</strong> ehemaligen<br />
Berufsschulgebäu<strong>des</strong> in der <strong>Passau</strong>er Spitalhofstraße ist dieser Tage <strong>von</strong>statten gegangen.<br />
Wir werden diese neuen Herausforderungen Dank unseres engagierten und motivierten<br />
Personals gut bewältigen, <strong>des</strong>sen bin ich mir sicher.<br />
Leider kann ich dies nicht <strong>von</strong> den finanziellen Auswirkungen <strong>des</strong> Reformwerks behaupten.<br />
Diese sind nämlich nach wie vor weitgehend unbekannt. Das vielfach befürchtete finanzielle<br />
Chaos darf hier keinesfalls eintreten.<br />
Ich appelliere daher auch an dieser Stelle an die Damen und Herren Mitglieder <strong>des</strong> Deutschen<br />
Bun<strong>des</strong>tages, uns, die Kommunen, nicht im Regen stehen zu lassen, wenn es im März<br />
erstmals gilt, eine finanzielle Zwischenbilanz zu ziehen und über die sog. Revisionsklausel<br />
den Finanzbedarf für Hartz IV für die Kommunen kostenneutral nach zu justieren. Ich darf<br />
dabei an das Wort <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>kanzlers erinnern, der den Kommunen bun<strong>des</strong>weit eine<br />
Entlastung <strong>von</strong> rd. 2,5 Mrd. € zugesagt hat und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende<br />
Ludwig Stiegler hat <strong>anlässlich</strong> eines Besuches im <strong>Landrat</strong>samt diese Aussagen bekräftigt.<br />
*<br />
Erfreulicher stellt sich sowohl in Rückblick wie Ausschau ein großes und außergewönliches<br />
Projekt <strong>des</strong> <strong>Landkreis</strong>es <strong>Passau</strong> dar, das wir gemeinsamen mit der Stadt Hauzenberg<br />
angegangen haben. Ich meine hier das Granitzen-trum Bayerischer Wald in Hauzenberg, das<br />
ein Kostenvolumen <strong>von</strong> rd. 3,6 Mio. Euro aufweist und ob dieser Investition trotz einer<br />
herausragenden Förderung, insbesondere auch durch die EU, nicht unumstritten ist.<br />
Ich sehe in diesem in mehrfacher Hinsicht bayernweit einmaligem Projekt ein wichtiges<br />
Signal in verschiedene Richtungen.<br />
Zum einen geht es an die Menschen <strong>von</strong> Hauzenberg und Umgebung, wo über Jahrhunderte<br />
die Tätigkeit in der Granitwirtschaft die Existenz für unzählige Bürgerinnen und Bürger<br />
bedeutete.<br />
Zum anderen wird ein Kompetenzzentrum zum Thema Granit geschaffen, das sich in das<br />
Granitmuseum und in das Granitforum gliedert. Dies wird in der Granitregion Hauzenberg