Anwesenheitsliste - Amt Hohner Harde

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Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht der Bürgermeisterin
3. Billigung der Niederschrift Nr. 3/2008 über die Sitzung der Gemeindeversammlung Friedrichsgraben
am 10.12.2008
4. Schwarzdeckenerneuerung Gemeindeverbindungsstraße Friedrichsgraben/Sophienhamm
5. Zukunft der Windenergie Schleswig-Holstein
6. Einteilung Wahlvorstand und Benennung Wahllokal zur Europawahl am 07.06.2009
7. Anträge und Anfragen
Bürgermeisterin Derner eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die
Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist.
Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
Auf Antrag der Vorsitzenden und unter Anerkennung der Dringlichkeit beschließt die Gemeindeversammlung,
den Tagesordnungspunkt 6 wie folgt neu zu fassen:
Einteilung Wahlvorstand und Benennung Wahllokal zur Europawahl am 07.06.2009 und zur
Bundestagswahl am 27.09.2009
Abstimmungsergebnis: 10 – 0 – 0
TOP 1: Einwohnerfragestunde
Von den anwesenden Einwohnern werden keine Fragen vorgebracht.
TOP 2: Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Derner berichtet über
a) die Teilnahme am Neujahrsempfang der Gemeinde Hohn.
b) die Teilnahme an der Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr Hohn und legt Flyer
über die Feuerwehr aus.
c) die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hohn und trägt vor, dass an dieser
Versammlung Heiko Kuhrt teilgenommen hat, da sie verhindert war.
d) die Teilnahme an der Bürgermeisterrunde auf Amtsebene in Sophienhamm.
e) den Informationsabend in Tielenhemme wegen eines Internetanschlusses für die Gemeinde
Friedrichsgraben und trägt unter anderem vor, dass an der Informationsveranstaltung insgesamt
fünf Personen aus der Gemeinde Friedrichsgraben teilgenommen haben.
Durch die Vorsitzende wird weiter ausgeführt, dass im Rahmen des Informationsabends
ein Internetanschluss mittels Funkbetrieb vorgestellt wurde.

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Die Kosten pro Anschluss belaufen sich demnach auf 350,00 € und die monatlichen
Kosten betragen 39,00 €.
Um einen entsprechenden Sendemast zu errichten, ist es erforderlich, dass zuvor
mindestens 20 Verträge abgeschlossen werden.
Durch die Vorsitzende wird weiter ausgeführt, dass maximal 80 Anschlüsse pro Sendemast
möglich sind.
Nach eingehender Diskussion der Sachlage wird von der Gemeindeversammlung Einmütigkeit
darüber erzielt, zunächst noch abzuwarten, da auch auf Amtsebene Konzepte für einen
schnelleren Internetanschluss entwickelt werden.
TOP 3: Billigung der Niederschrift Nr. 3/2008 über die Sitzung der Gemeindeversammlung
Friedrichsgraben am 10.12.2008
Die Niederschrift Nr. 3/2008 über die Sitzung der Gemeindeversammlung Friedrichsgraben
am 10.12.2008 wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis: 10 – 0 – 0
TOP 4: Schwarzdeckenerneuerung Gemeindeverbindungsstraße Friedrichsgraben/Sophienhamm
Bürgermeisterin Derner begründet den Tagesordnungspunkt und erläutert den Sachverhalt im
Einzelnen.
Nach Worterteilung durch die Vorsitzende wird vom Protokollführer vorgetragen, dass eine
Finanzierung der Baumaßnahme wie folgt erfolgen könnte:
Gesamtbaukosten = ca. 35.000,00 €
förderfähig = ca. 33.000,00 €
70 % Zuschuss = ca. 23.000,00 €
Eigenanteil der Gemeinde
einschl. Ingenieurhonorar = ca. 11.500,00 €
Rücklage der Gemeinde
einschl. Zuführung 2009 = 8.925,51 €
Überschuss aus dem
Jahr 2008 (mindestens) = 3.108.57 €
gesamt: = 12.034,08 €
Bürgermeisterin Derner trägt vor, dass die Maßnahme zwischenzeitlich mit Verfügung des
Kreises Rendsburg-Eckernförde vom 09.02.2009 bewilligt worden ist und verliest den Bewilligungsbescheid.
Nach eingehender Diskussion der Sachlage beschließt die Gemeindeversammlung, die
Schwarzdeckenerneuerung auf der Gemeindeverbindungsstraße Friedrichsgra-

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ben/Sophienhamm wie vorgetragen durchzuführen und im Rahmen eines I. Nachtrages wie
vorgetragen zu finanzieren.
Darüber hinaus beschließt die Gemeindeversammlung, den Auftrag für die Durchführung der
Maßnahme in Anlehnung an die Ausschreibung für die Gemeinde Sophienhamm an die Firma
Becker-Bau aus Bornhöved zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 10 – 0 – 0
Im weiteren Verlauf der Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt wird Einigkeit darüber
erzielt, im Rahmen der Baustelleneinweisung am 24.02.2009 mit Herrn Bürgermeister Kolb
auch über die Einrichtung von Weichen im Bereich der Gemeindeverbindungsstraße Friedrichsgraben/Sophienhamm
zu beraten.
TOP 5: Zukunft der Windenergie Schleswig-Holstein
Die Verfügung des Herrn Landrates des Kreises Rendsburg-Eckernförde vom 29.01.2009 zur
Zukunft der Windenergie in Schleswig-Holstein und zur geplanten Erweiterung der Eignungsgebiete
gemäß Entwurf des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2009 wird
auszugsweise bekannt gegeben.
Nach kurzer Diskussion der Sachlage stellen die Mitglieder der Gemeindeversammlung einmütig
fest, dass im Bereich der Gemeinde Friedrichsgraben keine Flächen für eine Ausweisung
von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung vorhanden sind.
Abstimmungsergebnis: 10 – 0 – 0
TOP 6: Einteilung Wahlvorstand und Benennung Wahllokal zur Europawahl am
07.06.2009 und zur Bundestagswahl am 27.09.2009
Herr Heiko Kuhrt betritt um 20:40 Uhr den Sitzungsraum und nimmt an den weiteren Verhandlungen
teil.
Nach kurzer Diskussion der Sachlage schlägt die Gemeindeversammlung folgende Personen
für die Besetzung des Wahlvorstandes zur Europawahl am 07.06.2009 und zur Bundestagswahl
am 27.09.2009 vor:
a) Wahlvorsteher Heiko Kuhrt
b) Stellv. Wahlvorsteher Siegfried Wilski
c) Beisitzer Thomas Schröder
Wolfgang Hansen
Uwe Derner
Klaus Jürgen Hinrichs
Torsten Gerdsen
Axel Schiefers
Mirko Linke (Vertreter)

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Als Wohllokal wird die Gaststätte „Hohner Fähre“ bestimmt.
Abstimmungsergebnis: 11 – 0 – 0
TOP 7: Anträge und Anfragen
a) Es wird unter Bezug auf Punkt 1 der Sitzung der Gemeindeversammlung Friedrichsgraben
vom 10.12.2008 angefragt, ob die zur Befestigung der Straßen angepflanzten Weiden bereits
heruntergeschnitten worden sind.
Es wird vorgetragen, dass ein Teil der Weiden bereits heruntergeschnitten wurde.
Die restlichen Weiden werden beschnitten, sobald Zeit vorhanden ist.
b) Bürgermeisterin Derner nimmt Bezug auf das ehemalige Pachtverhältnis mit den Wassersportfreunden
Hohner Fähre über ein Stück des Deiches und über die Gründe, die dazu geführt
haben, dass das Pachtverhältnis gelöst wurde.
Bürgermeisterin Derner vertritt in diesem Zusammenhang die Ansicht, dass versucht werden
sollte, das Verhältnis zwischen der Gemeinde Friedrichsgraben und dem Verein Wassersportfreunde
Hohner Fähre wieder zu verbessern.
In diesem Zusammenhang trägt Bürgermeisterin Derner vor, dass ihr eine Einladung der
Wassersportfreunde Hohner Fähre zur Feier ihres 25-jährigen Bestehens am 7. März 2009
vorliegt und teilt mit, dass sie diese Einladung aus privaten Gründen nicht wahrnehmen
kann.
Sie bittet darum, dass die Einladung eventuell durch einen anderen Vertreter der Gemeinde
Friedrichsgraben wahrgenommen wird.
c) Bürgermeisterin Derner bittet darum, dass der Festausschuss des Jahres 2008 auch wieder
das Sommerfest im Jahr 2009 organisiert.
Durch das Mitglied des Festausschusses Hinrich Derner wird Zustimmung signalisiert.
d) Herr Hans Willi Ehlers fragt an, warum die Gemeindeversammlungen Friedrichsgraben
derzeit nicht in der Gaststätte „Hohner Fähre“ stattfinden.
Bürgermeisterin Derner erläutert kurz die Gründe hierfür und trägt vor, dass angestrebt
wird, die nächste Gemeindeversammlung Friedrichsgraben im Herbst in der Gaststätte
„Hohner Fähre“ abzuhalten.
Herr Heiko Kuhrt vertritt in diesem Zusammenhang die Ansicht, dass die Gemeindeversammlung
Friedrichsgraben einmal im Jahr in der Gaststätte „Hohner Fähre“ tagen sollte.
Nach kurzer Diskussion der Sachlage sprechen sich die Mitglieder der Gemeindeversammlung
einmütig dafür aus, die nächste Gemeindeversammlung in der Gaststätte Hohner Fähre
abzuhalten.
Durch die Gemeinde wird dann das Essen und ein Getränk bezahlt.

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Alle darüber hinaus entstehenden Kosten sind durch die Besucher der Gemeindeversammlung
selbst zu zahlen.
e) Auf Nachfrage wird von Bürgermeisterin Derner vorgetragen, dass der Streudienst in diesem
Winter durch Helmuth Kuhrt wahrgenommen wird.
Er fängt aber frühestens ab 7:00 Uhr bis 7:15 Uhr an zu streuen, da er vorher keine Zeit
hat.
Bürgermeisterin Derner trägt weiter vor, dass es bisher nicht erforderlich war zu streuen.
Nach dem keine weiteren Fragen und Anregungen vorgebracht werden, dankt Bürgermeisterin
Derner allen Anwesenden für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Über Einwendungen gegen Form und Inhalt dieser Niederschrift wird in der nächsten Sitzung
entschieden.
Bürgermeisterin
Protokollführer