Amtsblatt Nummer 1 (23. Januar 2013) - beim AMT USEDOM-NORD

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Usedomer Norden – 10 – Nr. 01/2013 Sind Karten, Pläne oder Zeichnungen Bestandteile einer Satzung, so werden diese Teile anstatt einer öffentlichen Bekanntmachung nach Absatz 1 bzw. Abs. 2 grundsätzlich in den Diensträumen des Amtes Usedom-Nord, Möwenstraße 1, 17454 Ostseebad Zinnowitz, zur Einsicht während der Dienststunden ausgelegt (Ersatzbekanntmachung). Die Bestandteile sind in der Satzung zu bezeichnen. Absatz 3 Satz 3 gilt entsprechend. (4) Öffentliche Bekanntmachungen über Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse können neben der öffentlichen Bekanntmachung nach Abs. 1 durch Aushang in den Schaukästen der Gemeinde erfolgen. Sie befinden sich: - Schaukasten Ecke „Am Erlengrund/Wiesenweg“ - Schaukasten „Neue Strandstraße“ - Höhe EDEKA-Markt“ - Schaukasten Ecke „Alte Strandstraße- B111“ - Schaukasten Ecke „Kneippstraße/Heimweg“ (5) Zur Information sind die im Internet veröffentlichten Bekanntmachungen, sofern sie nicht durch Zeitablauf gegenstandslos geworden sind, im Bekanntmachungsblatt „Der Usedomer Norden“ zu veröffentlichen. Absatz 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Sind öffentliche Bekanntmachungen einer ortsrechtlichen Bestimmung in der Form des Abs. 1 oder Abs. 2 infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse im Internet oder im Bekanntmachungsblatt nicht möglich, so sind diese durch Aushang in den Schaukästen nach Abs. 4 zu veröffentlichen. Die Aushangfrist beträgt 14 Tage. In diesem Fall ist die Bekanntmachung in der durch die Hauptsatzung vorgeschriebenen Form unverzüglich nachzuholen, sofern sie nicht durch Zeitablauf gegenstandslos geworden ist. § 11 Inkrafttreten (1) Diese Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Zinnowitz, d. 20.12.2012 Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 19.12.2012 erklärt, dass keine Verletzung von Rechtsvorschriften geltend gemacht wird. „Soweit beim Erlass dieser Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften verstoßen wurde, können die Verstöße entsprechend § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg- Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit dieser öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden. Diese Einschränkung gilt nicht für die Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften.“ Die Bekanntmachung erfolgte am 20.12.2012 im Internet unter der Website „www.amzusedomnord.de.“ Veröffentlicht: 20.12.2012 Bekanntmachung der Kämmerei Gewerbesteuer Der Gewerbesteuer-Hebesatz der Gemeinde Peenemünde beträgt ab 01.01.2013 = 380 v. H. Bekanntmachung der Gemeinde Mölschow über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mölschow Der Geltungsbereich der 1. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mölschow ist auf dem beigefügten Übersichtsplan ersichtlich und umfasst das gesamte Gemeindegebiet Mölschow mit den Ortsteilen Mölschow, Bannemin und Zecherin. 1. Die Gemeindevertretung Mölschow hat in der öffentlichen Sitzung am 13.11.2012 den Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mölschow mit der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung mit dem Umweltbericht in der Fassung von 10-2012 gebilligt. 2. Der Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mölschow in der Fassung von 10-2012 mit - Planzeichnung - Entwurf der Begründung einschl. Umweltbericht Am 10.11.2009 hat die Gemeindevertretung Mölschow den Beschluss zur Aufstellung einer 1. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mölschow gefasst. Die Gemeinde Mölschow verfügt seit dem 30.12.1998 über einen wirksamen Flächennutzungsplan, der zwischenzeitlich nicht geändert wurde. Daher werden Anpassungen des Flächennutzungsplanes an die aktuellen städtebaulichen Entwicklungsziele erforderlich. Zudem wurden gemäß Gebietsänderung vormals zur Gemeinde Krummin gehörende Grundstücke der Gemeinde Mölschow zugeordnet und sollen durch Ergänzung des Flächennutzungsplanes Berücksichtigung finden. In der Begründung werden die Inhalte, Ziel, Zweck und Auswirkungen der Planänderungen und der Ergänzung erläutert. Der Umweltbericht enthält die Darlegung der nach § 2 Abs. 4 BauGB ermittelten und bewerteten Belange des Umweltschutzes. Entsprechend § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB sind bei der Aufstellung von Flächennutzungsplänen die Belange des Umweltschutzes, einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege, zu berücksichtigen. Die Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter wurden im Rahmen der in das Flächennutzungsplanverfahren integrierten Umweltprüfung untersucht und bewertet. Die Bestandsaufnahmen zu den Naturhaushaltsfaktoren ergaben, dass die Umsetzung der Planvorhaben in den Planänderungsgebieten teilweise Beeinträchtigungen bei einzelnen Schutzgütern hervorrufen können, wobei diese jedoch unter Berücksichtigung bereits vorliegender Belastungen als nicht erheblich eingeschätzt werden. Die Auswirkungen der Planvorhaben können durch ein umfangreiches Konzept unterschiedlicher Maßnahmen vermieden, verringert und ausgeglichen werden. - Artenschutz Die Einschätzung möglicher artenschutzrechtlicher Belange erfolgte auf der Basis von existierenden faunistischen Daten zum Gemeindegebiet und in Auswertung der vom Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie zur Verfügung gestellten Umweltdaten. Konkrete Bestandserfassungen und Prüfungen artenschutzrechtlicher Belange werden auf der Ebene der Erarbeitung von Bebauungsplänen erforderlich. In Anbetracht der Wirkungsspezifik der geplanten Baumaßnahmen in den Planänderungsgebieten und im Ergänzungsbereich sind keine Veränderungen in den lokalen Populationen von besonders und streng geschützten Arten zu erwarten.
Nr. 01/2013 – 11 – Usedomer Norden - sowie folgenden nach Einschätzung der Gemeinde Mölschow wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen - des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, Ueckermünde vom 09.05.2012 zu den Belangen des Küsten- und Hochwasserschutzes - des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege -Archäologie und Denkmalpflege- vom 12.04.2012 zu den Belangen der Denkmalpflege Im Gemeindegebiet sind zahlreiche Bodendenkmale bekannt, die in die Planzeichnung nachrichtlich übernommen wurden. - des Landkreises Vorpommern - Greifswald vom 22.06.2012 (Gesamtstellungnahme) liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 01.02.2013 bis zum 04.03.2013 im Bauamt des Amtes Usedom-Nord in 17454 Zinnowitz, Möwenstraße 01 während folgender Zeiten: Montag bis Freitag von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und Montag und Mittwoch von 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr und Dienstag von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr und Donnerstag von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr und zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zu der Planung schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über 1. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mölschow unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. 3. Der Beschluss wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mölschow, den 07.01.2013 Anlage - Übersichtsplan Bekanntmachung der Kämmerei Abgabenbescheide für das Jahr 2013 Wir bitten zu beachten, dass die Abgabenbescheide für die Festsetzung der Grundsteuer, der Hundesteuer, der Gebühr für die Umlage Wasser- und Bodenverband und Straßenreinigung ihre Gültigkeit aus dem Jahr 2012 behalten, soweit keine Änderung erfolgte. Haushaltssatzung des Amtes Usedom-Nord für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der §§ 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Amtsausschusses des Amtes „Usedom-Nord“ vom 17.12.2012 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt In dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 1.959.500 € der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 2.079.000 € der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf -119.600 € b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 € der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 € der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 € c) das Jahresergebnis auf -119.600 € 2. im Finanzhaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen auf 1.889.600 € der Gesamtbetrag der ordentlichen Auszahlungen auf 2.018.800 € der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf - 129.200 € b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € der Gesamtbetrag der außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 € c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten auf 0 € die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten auf 46.800 € der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten auf - 46.800 € d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeiten auf 0 € die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeiten auf 0 € der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeiten auf 0 € festgesetzt. § 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
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Seite 3 und 4: Nr. 01/2013 - 3 - Usedomer Norden D
Seite 5 und 6: Nr. 01/2013 - 5 - Usedomer Norden S
Seite 7 und 8: Nr. 01/2013 - 7 - Usedomer Norden U
Seite 9: Nr. 01/2013 - 9 - Usedomer Norden A
Seite 13 und 14: Nr. 01/2013 - 13 - Usedomer Norden
Seite 29: Nr. 01/2013 - 29 - Usedomer Norden

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