Stichwort - Deutscher Bundestag

Der Bundestag – das Herz der deutschen Demokratie
Diese Befragung wurde nicht nur im Parlamentsfernsehen übertragen,
sondern erreichte auch über Fernsehsender eine große
Öffentlichkeit. Von den Kontrollinstrumenten wie dem Untersuchungsausschuss
macht überwiegend die Opposition Gebrauch,
also die Abgeordneten, die die Regierung nicht gewählt haben
und sie nicht unterstützen, sondern Alternativen entwickeln.
Die Untersuchungsausschüsse der 17. Wahlperiode
Auf Antrag der Oppositionsfraktionen beschloss der Bundestag, einen
Un ter suchungsausschuss zum Atommülllager Gorleben einzusetzen.
Die 15 Mit glieder des Ausschusses sollen prüfen, ob die Entscheidung in
den 1980er-Jahren, Gorleben als einzigen Standort für ein atomares Endlager
festzulegen, nach angemessener fachlicher Prüfung getroffen wurde
oder ob die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut
Kohl (CDU/CSU) Einfluss auf wissenschaftliche Gutachten genommen hat.
Dabei geht es besonders um Gefahren durch Einsickern von Grundwasser.
Ende 2009 hat sich außerdem der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss
konstituiert. Seine Aufgaben sind es unter anderem,
den Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastwagen im September
2009 und die damit verbundene Aufklärungs- und Informationspraxis
der Bundesregierung zu untersuchen.
Forumsbildung
Schließlich ist der Bundestag auch das »Forum der Nation«, der
Ort der großen Debatten über gesellschaftliche Probleme. Bei
dieser Aufgabe muss das Parlament mit den Medien zusammenarbeiten,
um die Bürger zu erreichen. Fernsehsender wie
»Phoenix« berichten ausführlich über das parlamentarische
Geschehen. Und auf den Tribünen des Plenarsaals können
Zuschauer (wenn auch nur in begrenzter Zahl) die Debatten live
verfolgen. Auch das Internet bietet dem Bundestag mittlerweile
viele Möglichkeiten, mit Bürgern unmittelbar in Kontakt zu
treten. Wer nicht im Bundestag selbst dabei sein kann, kann
über die Internetseite des Parlaments* die Debatten verfolgen.
* www.bundestag.de
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