Niederschrift - Gemeinde Grefrath

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Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung:
1. Fragestunde der Einwohner gemäß § 27 der Geschäftsordnung
2. Bericht über die Erledigung früherer Beschlüsse
3. Vorstellung der städtebaulichen Konzeption zur 2. Ergänzung des
Bebauungsplanes Gr 3 Blatt 2 „Vinkrath“
4. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes an der Bruchstraße P 052-1 V
5. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Grefrath sowie P 088 V
Aufstellung des Bebauungsplanes Gr 54 „Gewerbepark Wasserwerk“;
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit
6. Mitteilungen und Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung:
7. Bericht über die Erledigung früherer Beschlüsse
8. Sachstandsbericht des Geschäftsführers des Umlegungsausschusses
9. Mitteilungen und Anfragen
10. Veröffentlichungen
Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung form- und fristgerecht
zuging. Die Beschlussfähigkeit des Ausschusses ist gegeben.
Der Tagesordnungspunkt Nr. 3 wird vorgezogen.
Beschlüsse
A) Öffentliche Sitzung:
3. Vorstellung der städtebaulichen Konzeption zur 2. Ergänzung des
Bebauungsplanes Gr 3 Blatt 2 „Vinkrath“
Der mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes beauftragte Planer, Herr Dipl.-Ing. B. M.
Wegmann, stellt die städtebauliche Konzeption für den Bereich „Mörtelsstraße-Süd“ in
allen Einzelheiten vor. Die geplante Bebauung umfasst ca. 30 - 40 Häuser in Form von
Einzel- und Doppelhäusern. Dabei beträgt die durchschnittliche Grundstücksgröße etwa
460 m². Für die Gestaltung der im Süden angrenzenden Ausgleichsfläche ist im weiteren
Verfahren noch ein Fachgutachten aufzustellen.
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 09.11.2010 an den Bürgermeister und die
Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses zu prüfen, ob die Bauherren zum
Anschluss an ein Blockheizkraftwerk verpflichtet werden können.
Eine derartige Bestimmung wird nach Aussage von Herrn Dr. Räppel nicht in den
Bebauungsplan aufgenommen, sondern im Wege einer Satzung über einen Anschluss- und
Benutzungszwang bzw. durch eine Klausel in den Kaufverträgen zu regeln sein.
Von Herrn Wolff und Herrn Reuter werden Zweifel hinsichtlich der Vermarktbarkeit der
Grundstücke geäußert, falls eine oben aufgeführte Verpflichtung ausgesprochen wird.
Herr Holstein schlägt vor, hierzu in einer der nächsten Sitzungen im Rahmen einer Vorlage
Stellung zu nehmen. Das hält Herr Dr. Räppel nicht für sinnvoll. Stattdessen sollten die