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Niederschrift - Günzach

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Ländliche Entwicklung<br />

Dorferneuerung <strong>Günzach</strong><br />

Gemeinde <strong>Günzach</strong><br />

Landkreis Ostallgäu<br />

N i e d e r s c h r i f t<br />

über die öffentliche Vorstandssitzung vom 01.02.2010<br />

Tagesordnung:<br />

1. Objektplanung Sellthüren<br />

2. Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen DE <strong>Günzach</strong><br />

3. Feststellung des Zwischenachweises 2009<br />

4. Sonstiges<br />

Anwesend: <strong>Günzach</strong>, den 01.02.2010<br />

1. Der Vorsitzende des Vorstands<br />

der Teilnehmergemeinschaft:<br />

BR Christian Kreye<br />

Der Vorsitzende hat den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft<br />

zur heutigen Sitzung einberufen. Die Gesamtzahl<br />

der Vorstandsmitglieder beträgt 7; die nebenbezeichneten<br />

Mitglieder des Vorstands sind erschienen.<br />

2. Der Stellvertreter des<br />

Vorsitzenden:<br />

3. Vorstandsmitglieder:<br />

Forderer, Rainer<br />

Hiemer, Isolde<br />

Müller, Jürgen<br />

Wassermann, Rosi<br />

Jörg, Anton<br />

verhinderte<br />

Vorstandsmitglieder:<br />

vertreten durch:<br />

Polanka, Ulrich<br />

4. Die Stellvertreter:<br />

Liebherr, Christiane<br />

Klasing, Sven<br />

Zuhörer:<br />

Die – weiteren – nebenstehenden Stellvertreter nehmen<br />

beratend an der Sitzung teil.<br />

Nach § 26 Abs. 2 Satz 1 FlurbG ist der Vorstand somit<br />

beschlussfähig.<br />

Der Vorstand beschließt mit dem bei den einzelnen Beschlusspunkten<br />

eigens vermerkten Abstimmungsverhältnis.<br />

0<br />

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1. Objektplanung Sellthüren<br />

Im Unterauftrag des bestehenden Planungsvertrags mit den Büro Hofmann & Dietz wurden<br />

vom Büro Jellen & Co in Kempten Vorüberlegungen zur Entwässerung der Bäckerstraße erstellt.<br />

In einem Gespräch am 12.01.2010 in <strong>Günzach</strong> wurden die Ergebnisse daraus vorgestellt.<br />

Zur Beurteilung ob, die bestehenden Entwässerungsleitungen ausreichend sind oder zusätzliche<br />

Maßnahmen getroffen werden müssen, ist jedoch geplant, eine genauere Bestansaufnahme<br />

durch die Teilnehmergemeinschaft in Auftrag zu geben. Dabei soll speziell untersucht<br />

werden, aus welchen Bereichen Wasser in die zukünftigen Entwässerungsanlagen der<br />

Bäckerstraße einfließt. Der zugehörige Auftragsbeschluss erfolgt nach Vorlage des Angebots<br />

durch das Planungsbüro Jellen & Co.<br />

Aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde <strong>Günzach</strong> im Jahr 2010 kommt eine Umsetzung<br />

der Baumaßnahme in Sellthüren in diesem Jahr nicht in Frage. Dieses gibt der Teilnehmergemeinschaft<br />

Zeit, die Planungen ohne enge zeitliche Vorgaben abzuschließen.<br />

2. Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen DE <strong>Günzach</strong><br />

Auf Basis der Vorbereitungsplanung der Dorferneuerung, den Aussagen des Dorferneuerungsplans,<br />

der Arbeit der Projektgruppen sowie den bisherigen Diskussionen und Beschlüssen<br />

der TG-Vorstandschaft legt der Vorsitzende einen Vorentwurf des Plans über die gemeinschaftlichen<br />

und öffentlichen Anlagen der Dorferneuerung <strong>Günzach</strong> vor. Er erläutert die darin<br />

enthaltenen Maßnahmen anhand der Karte, des Erläuterungsberichts und des Maßnahmenverzeichnisses.<br />

Darin sind die zentralen Maßnahmen in allen Teilen des Verfahrensgebiets<br />

aufgeführt. Gleichzeitig erläutert er den weiteren Ablauf bis zur Erteilung des Baurechts.<br />

Änderungen werden nicht beantragt.<br />

Der Vorstandsvorsitzende wird beauftragt, den Vorentwurf des Plans über die gemeinschaftlichen<br />

und öffentlichen Anlagen der Dorferneuerung <strong>Günzach</strong> dem ALE Schwaben zur Prüfung<br />

vorzulegen.<br />

Angenommen mit 7 gegen 0 Stimmen<br />

3. Feststellung des Zwischennachweises<br />

Die Kassenbelege für die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2009 wurden durch Sven Klasing<br />

und Jürgen Müller geprüft. Beanstandungen gab es nicht. Der Vorstand stellt hiermit den<br />

Zwischennachweis für 2009 fest.<br />

Angenommen mit 7 gegen 0 Stimmen<br />

4. Sonstiges<br />

a) Planungsvertrag Immenthal<br />

Auf Anfrage der Vorstandschaft wurde vom Planungsbüro Bäumler eine grobe Kostenschätzung<br />

für die Maßnahmen Umfeldgestaltung des Kapellenbereichs, Gehweg<br />

zwischen Bergblick und Tobelweg sowie Bachöffnung des Tobelbaches erstellt. Der<br />

Vorstandsvorsitzende erläutert die Inhalte. Auf dieser Basis wird der Beschluss vom<br />

08.12.2008 bestätigt.<br />

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) Ausbau der Grüntenstraße<br />

Der momentane Planungsstand wird erläutert. In Reaktion auf eine aktuelle Anfrage<br />

wird speziell die Frage der Grundstücksverfügbarkeit angesprochen. In Absprache mit<br />

dem Planungsbüro Bäumler soll dieser Bereich in einer weiteren Projektgruppensitzung<br />

gesondert angesprochen werden.<br />

c) Bericht über die Projektgruppe Kirchplatz<br />

Der Vorsitzende berichtet über den aktuellen Diskussionsstand der Projektgruppe<br />

Kirchplatz. Aktuelle Fragestellungen werden anhand der vorliegenden Vorskizze zur<br />

Umgestaltung dieses Bereichs angesprochen.<br />

v.g.u.<br />

<strong>Günzach</strong>, den 01.02.2010<br />

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