Protokoll vom 16. Januar 2013 - Herrieden

S T A D T HERRIEDEN
N I E D E R S C H R I F T
über die 71. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 16. Januar 2013
BEGINN: 19:00 Uhr
ENDE: 21:20 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Herrnhof 10, 91567 Herrieden
ANWESEND
Mitglieder
Name Funktion Bemerkung zur Anwesenheit
Alfons Brandl
Erster Bürgermeister
Manfred Niederauer
Zweiter Bürgermeister
Robert Goth
Dritter Bürgermeister
Hermann Abel Stadtrat zu TOP 5
Curt Bauer
Stadtrat
Ludwig Bengel
Stadtrat
Robert Buckel
Stadtrat
Dieter Bunsen
Stadtrat
Michael Engelhardt
Stadtrat
Johann Heller
Stadtrat
Werner Herzog
Stadtrat
Stefan Horndasch
Stadtrat
Armin Jechnerer
Stadtrat
Claudia Lorentzen
Stadträtin
Manuela Mayer
Stadträtin
Aurelia Pelka
Stadträtin
Leonhard Popp
Stadtrat
Gaby Rauch
Stadträtin
Klaus Rupprecht
Stadtrat
Michael Weis
Stadtrat
Horst Winkler
Stadtrat
Ortssprecher
Johann Christ
Ortssprecher
Josef Goth
Ortssprecher
Siegfried Heller
Ortssprecher
Walter Weckerlein Ortssprecher zu TOP 5
von der Verwaltung
Helmut Ludwig
Anja Schwander
Gäste
Karl Buckel

Martin Dreisewerd
Wilhelm Heller
Uwe Krabbe
Andreas Redl
Regina Schret
Schriftführerin
Manuela Gümpelein
Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die
form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.12 und 12.12.12
3. Bekanntgaben
3.1 Stiftsbasilikakonzert Herrieden im Jubiläumsjahr 2012
3.2 Musikalische Früherziehung in der KiTa "Unter'm Regenbogen"
3.3 Breitbandprojekt Herrieden; Vorzeitiger Maßnahmebeginn; Umlauf
3.4 Ein Blick in den Himmelsraum
4. Volkshochschule Herrieden
5. Breitbandnetz Herrieden - Vorstellung des Strategieansatzes und des weiteren
Vorgehens
6. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im
Bereich Gewerbegebiet "Esbach"
7. Aufstellungsbeschluss Erweiterung Bebauungsplan Nr. 16.1 Gewerbegebiet
"Esbach"
8. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im
Bereich OT Winn
9. Aufstellungsbeschluss Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
"Winn"
10. Ausbau der GV-Straße Leibelbach - Winn Vorstellung der Planung
11. Ausbau der GV-Straße Hohenberg - Höfstetten bis zur Gemeindegrenze
12. Ausbau der GV-Straße Roth-Leutenbuch-Velden
13. Sanierung der Abwasseranlage Lammelbach - Anschluss an die Kläranlage
Herrieden
14. Verkehrsregelung durch die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Herrieden
15. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohnbaugebiet "Betzelesbuck",
Gemeinde Aurach
16. Bedarfsanerkennung von 5 Krippenplätzen in der Großtagespflege
17. Großtagespflege im Gemeindegebiet Herrieden
18. Kindertagespflege eines Herrieder Kindes im Hohenlohekreis
19. Erhöhung des Medienetats der Stadt- und Pfarrbücherei
20. Herrieder Aquathleten - Anschaffung von acht Kanus mit Zubehör

21. Instandsetzungsmaßnahmen bei der Siechkapelle
22. Antrag auf Bezuschussung des Prozessionstheaters
23. Anfragen
23.1 Anfrage SR Heller
24. Bürgeranfragen

Öffentliche Sitzung vom 16.01.2013
1. Begrüßung
Sachverhalt:
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßte die Mitglieder des Stadtrates und die
Gäste, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Treffer von der
Woche im Blick sowie 28 Zuhörer. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß
geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
TOP 16 ö „Abschlussbericht der örtlichen Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2011“
wurde nach Absprache mit dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
Stadtrat Leo Popp von der Tagesordnung genommen.
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.12 und 12.12.12
Sachverhalt:
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 28.11.12 und 12.12.12 wurde
ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen
erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
3. Bekanntgaben
3.1 Stiftsbasilikakonzert Herrieden im Jubiläumsjahr 2012
Sachverhalt:
Herr Bgm Brandl informiert das Gremium zu den Stiftsbasilikakonzerten 2012
Insgesamt wurden die elf Konzerte von 1.858 Personen besucht, dies entspricht einem
Zuschauerdurchschnitt von ca. 170 Besuchern pro Konzert.
Konzerte 2012
Einnahmen: 22.882,00 €
Ausgaben: 23.027,00 €
Defizit: 145,00 €
Seit Einführung der Konzertreihe vor 25 Jahren wurden 99 Konzerte abgehalten.
Herr Brandl teilt mit, dass Herr Rudolf Eder nach 25 Jahren seinen Dienst in der
Organisation der Konzertreihe beendet.
Herr Eder bedankt sich in einem Schreiben bei der Stadt Herrieden für die Mitwirkung im
Trägerkreis und für die finanzielle Begleitung der Konzertreihe. Bei der Verwaltung
bedankt sich Herr Eder besonders bei den Mitarbeitern der Stadtkasse und des
Bürgerbüros.
Herr Eder wurde von Bgm Brandl im letzten Konzert des Jahres verabschiedet.
Herr Brandl bedankt sich nochmals für das Engagement von Herrn Eder.

3.2 Musikalische Früherziehung in der KiTa "Unter'm Regenbogen"
Sachverhalt:
Herr Bürgermeister Brandl verliest den Brief der Evang. Christuskirchengemeinde
Herrieden.
3.3 Breitbandprojekt Herrieden; Vorzeitiger Maßnahmebeginn; Umlauf
Sachverhalt:
Herr Bgm Brandl gibt ein Schreiben vom 07.12.12 des Bayerischen Staatsministers für
Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Herrn Martin Zeil, MdL in Umlauf.
3.4 Ein Blick in den Himmelsraum
Sachverhalt:
Herr Altbürgermeister Herzog stellte „Ein Blick in den Himmelsraum“, eine populäre
Darstellung des Weltalls von Pfarrer Ludwig Heumann, dem Archiv der Stadt Herrieden
zur Verfügung.
4. Volkshochschule Herrieden
Sachverhalt:
Herr Karl Buckel, Leiter der Volkshochschule Herrieden, gibt einen Bericht über die
Arbeit der Volkshochschule in Herrieden.
Einnahmen: 24.548,00 €
Ausgaben: 19.409,00 €
Abgleich: 5.139,00 €
Besonders gefragte Kurse 2011/2012 waren Computer (Aktive Senioren), Hata Yoga,
Pilates
Orientalischer Tanz, Inline-Skating.
Er weist auf die geplanten Kurse für das Frühjahr 2013 hin.
Die Arbeit der Publikation „Herrieden 1225 Jahre“ hat sich wegen schwerer Erkrankung
der Autorin verzögert. Nun seien die Arbeiten so vorangeschritten, dass man in im I.
Quartal 2013 in Druck gehen kann.
Der Titel der Publikation lautet „Herrieden 1225 Jahre, Zeitfenster in die Vergangenheit“.
Die Rechte hat die Stadt Herrieden.
Herr Buckel fragt an, ob Herr Bgm Brandl das Vorwort für die Publikation schreibt.
Nach Veröffentlichung des Buches lädt Herr Buckel das gesamte Gremium des
Stadtrates zu einer Präsentation ein.
5. Breitbandnetz Herrieden - Vorstellung des Strategieansatzes und des weiteren

Vorgehens
Sachverhalt:
In der Klausurtagung des Stadtrates am 24.11.2012 wurde der aktuelle Stand des
Breitbandprojektes besprochen. In der Folge wurde dann in der Stadtratssitzung am
28.11.2012 beschlossen, dass die Firma mdcon UG eine Strategieempfehlung
erarbeiten soll. Weiter wurde beschlossen, dass die Strategieempfehlung zugleich von
der Kanzlei FSR rechtlich geprüft wird.
Die Herren Uwe Krabbe und Martin Dreisewerd (mdcon UG) und Herr Rechtsanwalt
Andreas Redl (Rechtsanwaltskanzlei FSR) stellen die möglichen Strategieansätze für
das weitere Vorgehen vor.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt den vorgestellten Lösungsvorschlag zur Kenntnis. Die Vorstellung
der im Sachverhalt genannten Herren wird der Niederschrift dieser Sitzung beigefügt.
Die aufgelisteten Arbeitsschritte sollen zur raschen Umsetzung des Projekts
abgearbeitet werden. Parallel hierzu wird Kontakt zum Breitbandzentrum aufgenommen.
Abstimmungsergebnis: 20 : 0
Abstimmungsbemerkung: ohne SR Goth
6. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im
Bereich Gewerbegebiet "Esbach"
Sachverhalt:
Die Stadt Herrieden plant die Erweiterung und 2. Änderung des Gewerbegebietes
„Esbach“, in ein Sondergebiet mit Zweckbestimmung Logistik bzw. Zweckbestimmung
Handel, die eine Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) erforderlich macht.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den rechtskräftigen FNP mit integriertem Landschaftsplan der
Stadt Herrieden gemäß § 2 BauGB zu ändern. Die Änderung betrifft die Ausweisung
einer Sondergebietsfläche nach § 11 BauNVO. Ein großer Teil des Plangebietes mit
einer Fläche von ca. 13 ha ist bereits als Gewerbegebiet festgesetzt. Die Erweiterung
hat eine Fläche von ca. 7 ha. Die Größe des gesamten Plangebietes beträgt ca. 20 ha.
Der räumliche Geltungsbereich betrifft die Flst.Nrn. 817, 852 und die Flst.Nrn. 812, 848,
849, 850 und 851 teilweise, alle Gemarkung Neunstetten.
Mit der 12. Änderung des FNP mit integriertem Landschaftsplan soll das Ing.-Büro
Heller, Herrieden, beauftragt werden.
Der Änderungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen.
Gleichzeitig ist auf die vorzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
hinzuweisen.
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt die frühzeitige Behördenbeteiligung
nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0

7. Aufstellungsbeschluss Erweiterung Bebauungsplan Nr. 16.1 Gewerbegebiet
"Esbach"
Sachverhalt:
Die Stadt Herrieden plant die Erweiterung und Änderung des Gewerbegebietes
„Esbach“ in ein Sondergebiet mit Zweckbestimmung Logistik bzw. Zweckbestimmung
Handel.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung zur Erweiterung und 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 16.1 Gewerbegebiet „Esbach“ gemäß § 2 BauGB. Das Plangebiet
liegt nördlich von Esbach an der Autobahn BAB 6 und soll als Sondergebiet gemäß § 11
BauNVO ausgewiesen werden. Ein großer Teil des Plangebietes mit einer Fläche von
ca. 13 ha ist bereits als Gewerbegebiet festgesetzt. Die Erweiterung hat eine Fläche von
ca. 7 ha. Die Größe des gesamten Plangebietes beträgt ca. 20 ha. Von der Neuordnung
des Bebauungsplanes sind folgende Flächen betroffen: Die Flst.Nrn. 817, 819, 847/1,
847/2, 852 und die Flst.Nrn. 812, 820, 847, 848, 849, 850 und 851 teilweise, alle
Gemarkung Neunstetten.
Mit der Ausarbeitung soll das Ing.-Büro Heller, Herrieden, beauftragt werden.
Der Aufstellungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden bekannt zu machen.
Gleichzeitig ist auf die vorzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
hinzuweisen.
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt die frühzeitige Behördenbeteiligung
nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
8. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im
Bereich OT Winn
Sachverhalt:
13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Bereich
OT Winn – Neuausweisung einer gemischten Baufläche.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, den rechtskräftigen Flächennutzungsplan mit integriertem
Landschaftsplan der Stadt Herrieden gemäß § 2 Baugesetzbuch – BauGB – zu ändern
und um eine gemischte Baufläche § 5 BauNVO zu erweitern. Die Änderung umfasst
eine Teilfläche des Flurstückes 653, Gemarkung Lammelbach.
Mit der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan wird
das Ing.-Büro Heller, Herrieden, beauftragt.

Der Änderungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen.
Gleichzeitig ist auf die vorzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
hinzuweisen.
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt, die frühzeitige Behördenbeteiligung
nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Die Kosten der Planung trägt der Vorhabensträger.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
9. Aufstellungsbeschluss Erweiterung des Vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes "Winn"
Sachverhalt:
Aufstellungsbeschluss Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Winn“
im Bereich OT Winn.
Beschluss
Aufgrund des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch – BauGB – beschließt der Stadtrat die
Aufstellung der Erweiterung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Winn“, OT Winn im Sinne des § 12 Abs. 1 BauGB – Ausweisung eines
Dorfgebietes mit Schwerpunkt Wohnen (MD W ) gemäß § 5 BauNVO. Das Gebiet
umfasst eine Teilfläche des Flurstückes 653, Gemarkung Lammelbach.
Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnungsplan und
Umweltbericht wird vom Ing.-Büro Heller, Herrieden erstellt. Der
Durchführungsvertrag ist bis zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange und
der Bürgerbeteiligung vorzulegen. Der Vorhabensträger verpflichtet sich,
sämtliche anfallende Kosten der Erschließung, Entwässerung,
Wasserversorgung und die Planungskosten zu übernehmen.
Der Aufstellungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu
veröffentlichen.
Gleichzeitig ist auf die vorzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
hinzuweisen.
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt, die frühzeitige
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
10. Ausbau der GV-Straße Leibelbach - Winn Vorstellung der Planung
Sachverhalt:
In der Sitzung des Bauausschusses vom 23.10.2012 wurde durch das Ing.- Büro Heller
die Planung zur Sanierung der Gemeindeverbindungstraße Leibelbach – Winn
vorgestellt, mit der Empfehlung an den Stadtrat, dieser zuzustimmen.
In der Sitzung wird die Planung durch Ing.- Büro Heller nochmals vorgestellt.
Beschluss
Der Ausbauplanung durch Ing.- Büros Heller zur Sanierung der

Gemeindeverbindungsstraße Leibelbach – Winn wird zugestimmt. Das Ing. Büro Heller,
Herrieden wird beauftragt, eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
11. Ausbau der GV-Straße Hohenberg - Höfstetten bis zur Gemeindegrenze
Sachverhalt:
In der Sitzung des Bauausschusses vom 23. 10.2012 wurde durch das Ing.-Büro Heller,
Herrieden, die Planung zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Hohenberg bis
zur Gemeindegrenze vorgestellt, mit der Empfehlung an den Stadtrat, der Maßnahme
zuzustimmen.
Von Seiten der Regierung ist nur eine Förderung nach dem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) möglich. Ein Förderzeitpunkt kann
derzeit nicht angegeben werden.
Es wird vorgeschlagen, das Ing.-Büro Heller, Herrieden, mit der Ausarbeitung der
Planunterlagen zur Antragstellung nach dem GVFG zu beauftragen.
.
Beschluss
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird mit der Ausarbeitung der Planunterlagen zur
Antragstellung nach dem GVFG für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße
Hohenberg – bis zur Gemeindegrenze beauftragt.
Ergänzung: Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen der Regierung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
12. Ausbau der GV-Straße Roth-Leutenbuch-Velden
Sachverhalt:
In der Sitzung des Bauausschusses vom 23.10.2012 wurde durch das Ing.-Büro Heller,
Herrieden, die Planung zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Roth-
Leutenbuch-Velden vorgestellt, mit der Empfehlung an den Stadtrat, der Maßnahme
zuzustimmen.
Von Seiten der Regierung ist nur eine Förderung nach dem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) möglich. Ein Förderzeitpunkt kann
derzeit nicht angegeben werden.
Es wird vorgeschlagen, das Ing.-Büro Heller, Herrieden, mit der Ausarbeitung der
Planunterlagen zur Antragstellung nach dem GVFG zu beauftragen.
Beschluss
Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird mit der Ausarbeitung der Planunterlagen zur

Antragstellung nach dem GVFG für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Roth-
Leutenbuch-Velden beauftragt.
Ergänzung: Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen der Regierung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
13. Sanierung der Abwasseranlage Lammelbach - Anschluss an die Kläranlage
Herrieden
Sachverhalt:
Das Wasserwirtschaftsamt Ansbach hat eine Stellungnahme zur Studie zur Sanierung
der Abwasseranlage Lammelbach bzw. Anschluss an die Kläranlage Herrieden
abgegeben.
Daraus geht hervor, dass das Wasserwirtschaftsamt Ansbach die zentrale Lösung, d. h.
Anschluss der Ortsteile Lammelbach, Manndorf, Sauerbach und Winn an die Kläranlage
Herrieden bevorzugt, da die Vorteile der günstigeren Variante, einer besseren
Betriebssicherheit und eine effizientere Nachrüstbarkeit bei evtl. zukünftig höheren
Anforderungen an die Reinigungsleistung für sich sprechen.
Nun ist ein entsprechender Bauentwurf zu fertigen. Die Grunddienstbarkeiten für die
einzelnen Grundstücke werden derzeit noch eingeholt. Falls eine Trassenverkürzung
erreicht werden kann, wird diese im Bauentwurf dementsprechend berücksichtigt.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Erstellung eines Bauentwurfs zum Anschluss der Ortsteile
Lammelbach, Manndorf, Sauerbach und Winn zu. Die Verwaltung soll das
Ingenieurbüro Biedermann damit beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
Abstimmungsbemerkung: ohne SR Rauch und SR Niederauer
14. Verkehrsregelung durch die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Herrieden
Sachverhalt:
Seit 01.08.1996 sind den Freiwilligen Feuerwehren die Befugnisse nach § 36 Abs. 1 und
§ 44 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung per Gesetz übertragen worden. Diese
Befugnisse umfassen die Sicherung von Einsatzstellen. Die Verantwortung für die
Übernahme der Verkehrssicherung von Veranstaltungen obliegt dem Stadtrat, s. Art. 29,
37 GO. Der Stadtrat kann jedoch auch eine generelle Übertragung der
Verkehrssicherung bei Veranstaltungen auf die Feuerwehren vornehmen. Aus
Verwaltungsvereinfachungsgründen ergeht daher heute von der Verwaltung der unten
aufgeführte Beschlussvorschlag.

Beschluss
Der Stadtrat überträgt den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Herrieden zur Sicherung
des Verkehrs bei Veranstaltungen die Befugnisse nach § 36 Abs. 1 und § 44 Abs. 2 der
Straßenverkehrsordnung, soweit die Polizei im Sinne von Art. 1 des
Polizeiaufgabengesetzes nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung steht.
Abstimmungsergebnis: 20 : 0
Abstimmungsbemerkung: ohne SR Bengel
15. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohnbaugebiet "Betzelesbuck",
Gemeinde Aurach
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 03.12.2012, eingegangen am 11.12.2012, teilte die Härtfelder
IngenieurTechnologien GmbH aus Feuchtwangen im Auftrag der Gemeinde Aurach mit,
dass der Gemeinderat Aurach in seiner Sitzung am 20.06.2012 die Aufstellung des
Bebauungsplanes für das Wohnbaugebiet „Betzelesbuck“ in Weinberg beschlossen hat.
In gleicher Sitzung wurden die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Das Plangebiet bezieht sich auf eine Fläche in Weinberg, angrenzend an vorhandene
Wohnbebauung. Es handelt sich um eine bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche.
Die Prüfung des Planentwurfs durch die Abteilungen Baurecht und Bautechnik hat
ergeben, dass Belange der Stadt Herrieden nicht tangiert werden.
Rechtliche Würdigung:
Beteiligung i.S.v. §§ 2 Abs. 2 und 4 Abs. 1 BauGB.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die Planungen (Aufstellung des Bebauungsplanes) der Gemeinde
Aurach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den
vorgelegten Planungen zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 20 : 0
Abstimmungsbemerkung: ohne SR Bengel
16. Bedarfsanerkennung von 5 Krippenplätzen in der Großtagespflege
Sachverhalt:
Frau Silke Kapellner ist Tagesmutter in Rauenzell. Sie möchte eine Großtagespflege auf
ihrem Privatgrundstück errichten. Um den Anbau zu verwirklichen, erwartet sie von der
Stadt Herrieden eine finanzielle Unterstützung. Die Errichtung von
Großtagespflegeplätzen ist von der Regierung ebenso förderfähig, wie ein
Krippenneubau. Voraussetzung hierfür ist die Bedarfsanerkennung der Gemeinde für

die Großtagespflegeplätze. Frau Kapellner kann mit einer weiteren Tagesmutter in der
Großtagespflege bis zu 10 Kinder betreuen. Die Verwaltung schlägt vor, von den 10
Tagespflegeplätzen 5 Plätze für Krippenkinder als Bedarf anzuerkennen, hierfür auch
die Finanzierung zu leisten, und diese Plätze als in der Gemeinde zur Verfügung
stehende Krippenplätze belegen zu können. Durch eine Grunddienstbarkeit kann die
Rückzahlung der Förderung abgesichert werden.
Die Verwaltung hat sich eine Großtagespflege in Gaimersheim, Landkreis Eichstätt,
angeschaut. Dort gibt es seit 2006 Großtagespflegestellen. Die Großtagespflege
ermöglicht eine individuelle Betreuung. Sie dient der Vereinbarkeit von Familie und
Beruf und schafft Arbeitsplätze. Die Großtagespflege ist mit geringem investivem
Aufwand verbunden.
Die Höhe des Pflegegeldes legt der Jugendhilfeausschuss des Landkreises fest, ebenso
den Elternbeitrag. Der Landkreis Eichstätt gewährt zum Pflegegeld einen
Qualifizierungszuschlag in Höhe von 20 % vom Pflegegeld. Für Aufwendungen zur
Altersvorsorge werden pauschal 39,80 €/Monat pro Kind bezahlt. Als einmalige Leistung
wird der Jahresbeitrag zur Unfallversicherung in Höhe von 79,20 € gewährt. Diese
Leistungen werden auch im Landkreis Ansbach gewährt. Ausnahme ist der Beitrag zur
Altersvorsorge. Hier bezahlt der Landkreis Ansbach 39,80 €/Monat an die Tagesmutter.
Die Anzahl der Pflegekinder bleibt unberücksichtigt.
Wöchentl.
Betreuungsstd.
Pflegegeld/Kind
Ldkr. Eichstätt
Pflegegeld/Kind
Ldkr. Ansbach
Gesamtleistung
(Eichstätt)
Gesamtleistung
(Ansbach)
bis 10 Stunden 102,00 €/Monat 102,08 €/Monat 122,40 €/Monat 122,50 €/Monat
bis 15 Stunden 153,00 €/Monat 153,12 €/Monat 183,60 €/Monat 183,74 €/Monat
bis 20 Stunden 204,00 €/Monat 204,16 €/Monat 244,80 €/Monat 244,99 €/Monat
bis 25 Stunden 255,00 €/Monat 255,20 €/Monat 306,00 €/Monat 306,24 €/Monat
bis 30 Stunden 306,00 €/Monat 306,24 €/Monat 367,20 €/Monat 367,96 €/Monat
bis 35 Stunden 357,00 €/Monat 357,28 €/Monat 428,40 €/Monat 428,74 €/Monat
bis 40 Stunden 408,00 €/Monat 408,32 €/Monat 489,60 €/Monat 489,98 €/Monat
Wöchentl.
gebuchte
Betreuungsstd.
Elternbeitrag
mtl. je Kind
Ldkr. Eichstätt
Elternbeitrag
mtl. je Kind
Ldkr.
Ansbach
Komm.Anteil
Tagespfl.
pro Kind/Jahr
Krippenbeitrag
mtl.
in Herrieden
Komm.
Anteil
Krippe
Pro Kind/Jahr
bis 14 Stunden 70,00 € 74,00 € 897,65 € 78,00 € 1.381,01 €
15 – 19 Stunden 90,00 € 86,00 € 1.196,87 € 87,00 € 1.841,34 €
20 – 24 Stunden 110,00 € 94,00 € 1.496,09 € 96,00 € 2.30168 €
25 – 29 Stunden 130,00 € 102,00 € 1.795,31 € 105,00 € 2.762,01 €
30 – 34 Stunden 150,00 € 109,00 € 2.094,52 € 114,00 € 3.222,35 €
35 – 39 Stunden 170,00 € 116,00 € 2.393,74 € 123,00 € 3.682,68 €
40 – 44 Stunden 190,00 € 124,00 € 2.692,96 € 132,00 € 4.143,02 €

Die Abrechnung für die Großtagespflege macht das Landratsamt. Es erfolgt über das
KiBiG.web wie bei den Kindertagesstätten. Der gemeindliche Anteil errechnet sich nach
dem Basiswert (920,67 € für das Jahr 2012/2013), den Buchungsstunden und dem
Gewichtungsfaktor (1,3 bei Tagespflege; 2,0 bei Kindern bis 3 Jahre in einer
Kinderkrippe). Siehe hierzu Art. 21 BayKiBiG.
Die Bedarfsanerkennung sichert die benötigten Kinderbetreuungsplätze in der
Gemeinde.
Rechtliche Würdigung:
Großtagespflege ist eine Form der Tagespflege für Kinder im Alter bis 14 Jahre, § 22
SGB VIII, Art. 2 und 9 BayKiBiG. Es betreuen mindestens 2 Tagespflegepersonen
gleichzeitig bis max. 10 Kinder.
Finanzielle Auswirkungen:
Der Neubau der Großtagespflege mit 10 Kinderbetreuungsplätzen der Familie Kapellner
beträgt lt. Kostenschätzung 220.000,00 €. (Die Küche kostet 10.000,00 €) Abzüglich des
Zuschusses der Regierung in Höhe von 128.100,00 € für 5 Krippenplätze verbleiben
Restkosten in Höhe von 91.900,00 €. Der Anteil der Gemeinde für 5 bedarfsanerkannte
Krippenplätze beträgt folglich 45.950,00 €. Davon werden mind. 50 % gefördert. 50 %
aus 45.950,00 € = 22.975,00 €. Die Fam. Kapellner beantragt 8/9 vgl. mit den anderen
Trägern. 8/9 aus 45.950,00 € = 40.844,44 €.
Beschluss
Die Verwaltung schlägt vor, die 5 Krippenplätze in der Großtagespflege als Bedarf
anzuerkennen. Die Stadt Herrieden beteiligt sich an der Finanzierung des Projektes mit
40.844,44 € unter folgenden Voraussetzungen:
1. Die Bedarfsanerkennung der Plätze wird zugestimmt. Die Plätze stehen
ausschließlich der Stadt Herrieden zu Buchungszwecken zur Verfügung.
2. Sollten weniger als 5 Plätze bedarfsanerkannt werden, ist der Förderbetrag um das
neue Verhältnis zu korrigieren.
3. Sollte der Nutzen der Zuwendung nicht mehr festgestellt werden, kann die Stadt die
Zuwendung anteilig zurückfordern (25-jährige Zweckbindungsfrist).
4. Die 25-jährige Zweckbindung des Staatszuschusses wird auf den städtischen
Zuschuss übertragen.
5. Die Rückerstattungsverpflichtung des staatlichen und des kommunalen Zuschusses
sind grundbuchtechnisch abzusichern.
6. Die max. Förderung durch die Stadt Herrieden beträgt 40.844,44 €
Der Familie Kapellner wird empfohlen in Bezug auf die Restfinanzierung der nicht
bedarfsanerkannten Plätze einen Förderantrag beim Landratsamt Ansbach zu stellen.
Der Bürgermeister wird beauftragt eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 21 : 0
17. Großtagespflege im Gemeindegebiet Herrieden
Sachverhalt:
Neben der Tagespflege in privaten Räumen, ist die Großtagespflege eine Form der
Tagespflege für Kinder im Alter von 0 bis 14 Jahre, § 22 SGB VIII, Art. 2 und 9
BayKiBiG. Es betreuen mindestens 2 Tagespflegepersonen gleichzeitig bis max. 10
Kinder. Eine Tagespflegeperson muss als pädagogische Fachkraft (z. B. Erzieherin)
ausgebildet sein. Wenn die Tagespflegepersonen keine entsprechende pädagogische
Ausbildung haben, dann dürfen max. 8 Kinder gleichzeitig anwesend sein. Die
Betreuungspersonen sind selbstständig und eigenverantwortlich tätig. Aus- und
Fortbildungen von Tagespflegepersonen führt das Landratsamt (Amt für Jugend und
Familie) durch. Das Amt für Jugend und Familie führt Hausbesuche in den
Tagespflegestellen durch und überprüft die Betreuungsqualität. Die Großtagespflege
findet in geeigneten Räumen statt, die nicht auch als private Wohnräume genutzt
werden können. Insbesondere für die Betreuung von Kindern bis 3 Jahren ist die
Großtagespflege eine gute Ergänzung zur Kinderkrippe. Die Großtagespflege erscheint
als Alternative zur institutionalisierten Betreuung als unabdingbar, um gerade angesichts
des Fachkräftemangels den Rechtsanspruch erfüllen zu können. Das Amt für Jugend
und Familie erteilt für die Tagespflegepersonen die Pflegeerlaubnis. Die Kommune
muss kein Personal für die Kinderbetreuung einstellen. Für die Großtagespflege gibt es
keine Defizitübernahme.
Kann die Verwaltung für die weitere politische Ausrichtung der Stadt Herrieden an dem
Projekt Großtagespflege in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Ansbach weiter
arbeiten? Der nächste Schritt wäre ein Aufruf an die Bevölkerung, wer an einer Tätigkeit
als Tagespflegeperson interessiert ist. Danach könnte eine Informationsveranstaltung
mit Mitarbeitern des Amtes für Jugend und Familie stattfinden.
18. Kindertagespflege eines Herrieder Kindes im Hohenlohekreis
Sachverhalt:
Im Hohenlohekreis ist der Verein kit (Familiäre Kindertagesbetreuung Hohenlohekreis
e.V.) zuständig. Ab Februar 2013 wird ein Kind (geb. Februar 2012) aus Herrieden bei
einer Tagespflegeperson im Hohenlohekreis betreut Im Konkreten Fall entstehen der
Stadt Herrieden folgende Kosten:
86 Betreuungsstunden/Monat x 1,50 € = 129,00 € als Zuschuss für die
Tagespflegeperson
37,50 € als Zuschuss für
kit
166,50 € monatliche Kosten für die
Betreuung eines
Kindes.
Der Verein kit rechnet mit der Stadt Herrieden alle 3 Monate die geleisteten
Betreuungsstunden ab.

Der kommunale Anteil für die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe würde
monatlich 191,81 € (tägl. Buchungszeit 4-5 Stunden) betragen.
Finanzielle Auswirkungen:
166,50 €/Monat bei gleichbleibender Betreuungszeit.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, die monatlichen Kosten für die Betreuung des Kindes für die
Dauer der Betreuung zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
19. Erhöhung des Medienetats der Stadt- und Pfarrbücherei
Sachverhalt:
Die Leiterin der Stadt- und Pfarrbücherei, Frau Ertel, beantragt die Erhöhung des
Budgets für den Medieneinkauf.
Das Budget liegt seit nunmehr 20 Jahren konstant bei 2.045 €. Dabei hat sich die
Medienanzahl seit 1999 mit 7.300 Medien auf 10.675 in 2012 erhöht. Jährlich werden
ca. 800 neue Medien angeschafft und ebenso viele aussortiert.
Da die Kirche ihren Anteil um 1/3 erhöht hat, beantragt Frau Ertel die Erhöhung des
städtischen Medienbudgets von 2.045 € auf 2.750 €.
Finanzielle Auswirkungen:
2.750 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Erhöhung des Medienbudgets der Stadt- und Pfarrbücherei auf
2.750 € zu.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
20. Herrieder Aquathleten - Anschaffung von acht Kanus mit Zubehör
Sachverhalt:
Die Herrieden Aquathleten haben acht Kanus mit Zubehör gekauft. Diese werden vor
allem der Herrieder Sportjugend zur Verfügung gestellt, um die Aktivstadt an der Altmühl
auch aus der Flussperspektive erleben zu können.
Die Gesamtkosten beliefen sich auf 9.057,21 € brutto. Um Gewährung eines
Zuschusses i. H. v. 10 %, d. h. 905,72 € wird gebeten.

Finanzielle Auswirkungen:
Zuschuss 10 % = 905,72 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss i. H. v. 10 % aus den Gesamtkosten von 9.057,21
€, d.h. 905,72 € brutto für die Anschaffung von acht Kanus zu.
Abstimmungsergebnis: 20 : 0
Abstimmungsbemerkung: Enthaltung SR Jechnerer
21. Instandsetzungsmaßnahmen bei der Siechkapelle
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 12.09.2012 einem Zuschuss i. H. v. 10% der
Gesamtkosten, d.h. 4.430,02 € brutto für Instandsetzungsmaßnahmen an der
Siechkapelle zugestimmt.
Nun wurde festgestellt, dass sich die auftretenden Feuchtigkeitsschäden erheblich
verstärkt haben. Daher hat die Kirche mit Herrn Wenk, Firma Buckel, festgelegt, das
Backsteinmauerwerk am westlichen Giebel der Kapelle, über der Bedachung des
Chorraums vor weiteren Nässeeintritten durch eine Holzverschalung zu sichern.
Die zusätzlichen Kosten belaufen sich laut Angebot der Firma Buckel auf 5.182,57 €
brutto. Um Gewährung eines Zuschusses i. H. v. 10% wird gebeten.
Finanzielle Auswirkungen:
10% Zuschuss = 518,26 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss i. H. v. 10% der Mehrkosten, d.h. 518,26 € brutto
zu. Der Zuschuss kann nach Abschluss der Baumaßnahme und Vorlage der Belege
ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
22. Antrag auf Bezuschussung des Prozessionstheaters
Sachverhalt:
Die Altstadtfreunde Herrieden führen zusammen mit der Kleinkunstbühne „Alte Seilerei“
am 21. und 28.04.2013 wieder ein Prozessionstheater auf.
Zur Aufführung kommen die fünf Stücke „Der Reliquienzug“, „Blutsonntag 1633“,
„Gestrandete der Weltgeschichte“, „Dr. Heidenschreider“ und „Der Bechbock.

Um Gewährung eines Zuschusses in Höhe der Kostüme wird gebeten. Die Kosten
werden auf etwa 300,00 bis 400,00 € geschätzt. Bei den Aufführungen werden die
anwesenden Zuschauer um Spenden gebeten. Die Spenden werden vorrangig für ein
Helferfest der Darstellerinnen und Darsteller verwendet.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss zum Prozessionstheater in Höhe der Kosten der
Kostüme zu.
Ergänzung: Bis zu einem Höchstbetrag von 400,00€
Abstimmungsergebnis: 21 : 0
23. Anfragen
23.1 Anfrage SR Heller
Sachverhalt:
Herr Stadtrat Heller fragt an, welcher straßenbauliche Maßnahmen werden momentan
in Hohenberg durchgeführt.
Antwort Stadtrat Goth. Es findet eine Reparatur von extremen Frostschäden statt. Der
Dünnschichtbelag der Straße hat sich hier gelöst. Die Verkehrssicherheit ist hier nicht
mehr gewährleistet.
24. Bürgeranfragen
Alfons Brandl
Erster Bürgermeister
Manuela Gümpelein
Schriftführerin