Urheberrecht für Hochschullehrende - DiZ

Prof. Dr. Ralph Hirdina: Urheberrecht für Lehrende an Hochschulen
2 Gesetzlich erlaubter Eingriff in das fremde Urheberrecht durch das Zitierrecht
im Sinne des § 51 UrhG
§ 51 UrhG hat folgenden Wortlaut:
§ 51 Zitate
Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten
Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen
Zweck gerechtfertigt ist. Zulässig ist dies insbesondere, wenn
1. einzelne Werke nach der Veröffentlichung in ein selbständiges wissenschaftliches Werk
zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden,
2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt
werden,
3. einzelne Stellen eines erschienenen Werkes der Musik in einem selbständigen Werk der
Musik angeführt werden.
Das durch § 51 UrhG garantierte Zitierrecht dient dem allgemeinen kulturellen und wissenschaftlichen
Fortschritt (BGHZ 126, 313; BGH GRUR1986, 59; BGHZ 50, 147). Könnte aus einem
fremden wissenschaftlichen Werk nicht zitiert werden, wäre der wissenschaftliche Diskurs stark
eingeschränkt. § 51 UrhG ist, da die Norm in das fremde Urheberrecht eingreift, eng auszulegen
(Lüft in Wandtke/ Bullinger,Urheberrecht, 3. Auflage, 2009, § 51 UrhG, Rn 1). Vor diesem Hintergrund
sind die durch § 51 UrhG gesetzten Grenzen genau zu beachten. Das Zitierrecht darf
nicht dazu missbraucht werden, den Erwerb von Nutzungsrechten zu umgehen. Denkt man sich
das zitierte Werk weg, muss ein urheberschutzfähiges Werk übrig bleiben (BGH GRUR 1973,
216). Der Zitierende muss nach alledem eine eigene geistige Schöpfung erbringen. Beim Zitieren
ist das Änderungsverbot des § 62 UrhG zu beachten, das heißt, Änderungen an dem zitierten
Werk, bspw. sinnentstellende, dürfen nicht vorgenommen werden. Zudem ist beim Zitieren die
Pflicht zur Quellenangabe nach § 63 UrhG zu beachten.
§ 51 UrhG regelt folgende Fallkonstellationen des gesetzlich erlaubten Eingriffs in fremde Urheberrechte:
§ 51 Nr. 1 UrhG befasst sich mit dem wissenschaftlichen Großzitat. Das zitierende Werk muss
ein selbständiges wissenschaftliches Werk sein. Das zitierte Werk muss veröffentlicht sein.
Nach § 6 UrhG ist ein Werk veröffentlicht, wenn es mit Zustimmung des Urhebers der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht worden ist (Marquardt in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Auflage,
2009, § 6, Rn 2, 4 ff.).
Das Großzitat unterscheidet sich vom Klein- und Musikzitat dadurch, dass ganze Werke und nicht
nur einzelne Stellen aus Werken angeführt werden dürfen.
§ 51 Nr. 2 UrhG befasst sich mit dem Kleinzitat. Im Unterschied zum Großzitat dürfen nur einzelne
Stellen eines Werkes (= kleine Ausschnitte) zitiert werden. Anders als beim Großzitat muss
sich das Kleinzitat nicht auf die Erläuterung des Inhalts beschränken.
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