Protokoll 10 vom 12.09.2012 - Hornberg

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Stadt Hornberg
Beginn: 17:00 Uhr
Protokoll Nr. 10
über die
öffentliche Gemeinderatssitzung
vom 12. September 2012
Sitzungssaal des Rathauses Hornberg
Ende: 18:40 Uhr
Markus Baumann
Franz Böckl
Nico Fritsch
Erich Fuhrer
Rolf Hess
Andreas Horn
Joachim Hurst
Eric Küffer
Bernd Laages
Beratendes Mitglied:
Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder: 16 (Normalzahl: 19)
Vorsitzender: Bürgermeister Siegfried Scheffold
Namen der übrigen anwesenden ordentlichen Mitglieder:
Joachim Läufer
Eveline Lauble
Hermann Lehmann
Dieter Müller
Michael Tischer
Thomas Weißer
Dipl.-Ing. (FH) Fritz Wöhrle
Es fehlten entschuldigt:
Ortsvorsteher Bernhard Dold
Tobias Kempf
Eva Laumann
Es fehlten nicht entschuldigt:
-
Schriftführer:
Urkundspersonen:
Sonstige Verhandlungsteilnehmer:
Sachbearbeiterin Martina De Dominicis
Joachim Hurst, Eric Küffer, Thomas Weißer
Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer
Stadtbaumeisterin Pia Moser
Zuhörer:
Pressevertreter:
Nach Eröffnung der Sitzung stellte der Vorsitzende fest, dass
1. zu der Sitzung durch Ladung vom 06. September 2012 ordnungsgemäß eingeladen
worden ist;
2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung am 06. September 2012
ortsüblich bekannt gegeben worden ist;

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 10 Mitglieder anwesend sind;
4. Einwendungen gegen die Tagesordnung nicht vorgebracht worden sind.
Hierauf wurde in die Beratung eingetreten und folgendes beschlossen:
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Tagesordnung:
01. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
02. Kunstrasenplatz: Vorüberlegungen des VfR Hornberg e.V.
03. Schlossbergkonzeption: Bekanntgabe der Zuschussanträge
LEADER-Programm
04. Errichtung einer Schutzhütte am Gesundbrunnen
05. Durchführung von Bürgerversammlungen in den Ortsteilen Reichenbach
und Niederwasser: Terminfestlegung (§ 20a GemO)
06. Durchführung eines Bürgerempfangs: Festlegung von
a) Termin
b) Motto
07. Erteilen des Einvernehmens zum Bauantrag auf Errichtung eines
„Hornberger-Lebensquell-Brunnens“ auf dem Grundstück Flst.Nr.
831 (Frombachstraße) in Hornberg (Bauherr: Privatbrauerei M.
Ketterer GmbH & Co., Frombachstraße 27, 78132 Hornberg)
08. Erteilen des Einvernehmens zum Bauantrag auf Neubau einer
Kläranlage auf dem Grundstück Flst.Nr. 93 R (Obergieß 33) in
Hornberg-Niederwasser (Bauherren: Wolfgang Ott und Ruth Bernhard-Ott,
Niederwasser, Obergieß 33, 78132 Hornberg)
09. Bekanntgaben und Anfragen
10. Fragestunde

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TOP 01
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass der Gemeinderat am 25. Juli 2012 in nichtöffentlicher
Sitzung über eine Neuvermietung einer städtischen Wohnung und den Abschluss
einer Sanierungsvereinbarung beraten und Beschluss gefasst hat.
TOP 02
Kunstrasenplatz: Vorüberlegungen des VfR Hornberg e.V.
Bürgermeister Scheffold verweist auf die Drucksache Nr. 98/2012 und begrüßt den 1. Vorsitzenden
des VfR Hornberg e.V., Herrn Stefan Röck, sowie die erschienenen Vereinsmitglieder
des VfR Hornberg e.V.
Herr Stefan Röck stellt dem Gremium die Vorüberlegungen zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes
vor. Im Verein gäbe es immer mehr Jugendmannschaften und auf dem Hartplatz
verfüge man über keine freien Trainingszeiten mehr. Mit der Schaffung eines Kunstrasenplatzes
wäre die Möglichkeit einer Nutzung über das ganze Jahr hinweg gegeben.
Die Kosten für die Maßnahme liegen bei ca. 400.000 €.
Erwarteter Höchstzuschuss vom Badischen Sportbund 75.000 €
Erwartung an Stadt 100.000 €
VfR Barleistung 100.000 €
Eigenleistung 100.000 €
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt nach ausführlicher Beratung einstimmig den VfR Hornberg
e.V. zu beauftragen um:
a) weitere Planungsalternativen zu suchen (u. a. Umwandlung des Rasenplatzes in
Kunstrasenplatz)
b) die Darstellung der Trainingskapazitäten
c) die Klärung der Stellplatzsituation mit Darstellung von Flächen für die wegfallenden
Stellplätze
d) die Überarbeitung der Finanzierungskonzeption
e) Gespräche mit den Banken zum Thema Zwischenfinanzierung zu führen.
Die Ergebnisse werden daraufhin dem Gemeinderat vorgestellt.
Bürgermeister Scheffold wird beauftragt beim Wasserwirtschaftsamt abzuklären, ob gegen
das Vorhaben Bedenken hinsichtlich der Nähe zur Gutach bestehen.
Mit dem VfR Hornberg e.V., interessierten Gemeinderäten und dem Sportstättenausschuss
soll ein Vor-Ort-Termin stattfinden, bevor das Vorhaben wieder im Gemeinderat diskutiert
wird.

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TOP 03
Schlossbergkonzeption: Bekanntgabe der Zuschussanträge LEADER-
Programm
Bürgermeister Scheffold verweist auf die Drucksache Nr. 99/2012. Das Gremium nimmt
von der Zuschussbeantragung zustimmend Kenntnis.
Auf das Teilprojekt Greifvogelwarte mit Kasse und Kiosk entfallen folgende Beträge:
Nettokosten Zuschuss LEADER Eigenbehalt Stadt netto
ca. 346.000 € ca. 69.000 € ca. 277.000 €
Auf das Teilprojekt Aussichtsplattform, Öffentliche Toiletten, Behinderten WC, Familiengelände,
Aussichtsturm, Pulverturm entfallen folgende Beträge:
Nettokosten Zuschuss LEADER Eigenbehalt Stadt netto
ca. 488.000 € ca. 268.000 € ca. 220.000 €
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt Bürgermeister Scheffold eine Vorprüfung durch das Regierungspräsidium
zu veranlassen. Zu diesem Termin soll auch Herr Pfaff vom Büro Faktorgruen
eingeladen werden. Unter anderem soll besprochen werden, welche Projekte
dann angegangen werden.
TOP 04
Errichtung einer Schutzhütte am Gesundbrunnen
Bürgermeister Scheffold verweist auf die Drucksache Nr. 100/2012. Herr Forstrevierleiter
Flach stellt dem Gemeinderat das geplante Projekt vor.
Im Gemeinderat wurde die Ausführungsweise der Fensteröffnungen sowie das Alleineinstellungsmerkmal
der Schutzhütte diskutiert.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit einer Enthaltung, die Schutzhütte anhand
der Planunterlagen in Eigenleistung zu errichten. Im Haushalt sind insgesamt 10.000 €
für Materialkosten sowie die Errichtung der Hütte in Eigenleistung (5.000 €) vorgesehen.
TOP 05
Durchführung von Bürgerversammlungen in den Ortsteilen Reichenbach
und Niederwasser: Terminfestlegung
Bürgermeister Scheffold verweist auf die Drucksache Nr. 101/2012.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig folgende Bürgerversammlungen in den Ortstei-

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len durchzuführen:
• Montag, 15.10.2012, 20.00 Uhr in Hornberg-Reichenbach
• Donnerstag, 18.10.2012, 20.00 Uhr in Hornberg-Niederwasser
Folgende Themen wären u. a. für die Bürgerversammlungen von Interesse:
• Straßenunterhaltung
• Rechte und Pflichten von Grundstückseigentümern
• Aufgabenteilung/Rechte und Pflichten von Grundstückseigentümern beim Winterdienst
• Offenhaltung der Landschaft
• Landschaftspflegetag
• Unechte Teilortswahl
• Bauplatzthematik
TOP 06
Durchführung eines Bürgerempfangs: Festlegung von
a) Termin
b) Motto
Bürgermeister Scheffold verweist auf die Drucksache Nr. 102/2012.
a) Der Termin soll am 06.11.2012 um 19.30 Uhr in der Stadthalle stattfinden.
b) Das Gremium wurde über das Motto „Bürgerstiftung – Bürgerschaftliches Engagement“
informiert.
Im Rahmen des Bürgerempfangs sollen u. a. Ehrungen durchgeführt werden. Der offizielle
Teil soll kurz und unterhaltsam ablaufen, anschließend soll der Abend der Begegnung
mit den Bürgerinnen und Bürgern dienen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Bürgerempfang am 06.11.2012 um 19.30
Uhr in der Stadthalle durchzuführen.
Der Bürgerempfang soll unter dem Motto „Bürgerempfang – Bürgerschaftliches Engagement“
stehen.
TOP 07
Erteilen des Einvernehmens zum Bauantrag auf Errichtung eines
„Hornberger-Lebensquell-Brunnens“ auf dem Grundstück Flst.Nr.
831 (Frombachstraße) in Hornberg
Der Gemeinderat erteilt einstimmig das Einvernehmen.

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TOP 08
Erteilen des Einvernehmens zum Bauantrag auf Neubau einer Kläranlage
auf dem Grundstück Flst.Nr. 93 R (Obergieß 33) in Hornberg-
Niederwasser (Bauherren: Wolfgang Ott und Ruth Bernhard-Ott, Niederwasser,
Obergieß 33, 78132 Hornberg)
Der Gemeinderat erteilt einstimmig das Einvernehmen.
TOP 09
Bekanntgaben und Anfragen
09.1 Verlegung der Leerrohre in der Frombachstraße
Es liegen drei Angebote vor. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass die Fa.
Bonath das günstigste Angebot mit einer Gesamtpauschale von 23.042,60 € abgegeben
hat. Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass der Auftrag an die Fa. Bonath
vergeben wird.
09.2 Einkaufsmarkt Markgrafenwiese
Es soll eine „frühe Bürgerinformation“ mit Vertretern der EDEKA stattfinden zu der alle
Bürger und Interessierten, nicht nur Anwohner, eingeladen werden. Der Termin hierfür
findet am 11. Oktober 2012 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Es erfolgt
eine nochmalige Bekanntgabe dieses Termins.
09.3 Bolzplatz
Bürgermeister Scheffold informierte den Gemeinderat über folgende Planungsüberlegungen
a) die Parkplatzsituation im Bereich des Bolzplatzes
b) Bau einer begrünten Lärmschutzwand
c) Ballfangzaun
Die Verwaltung gibt Herrn Schweizer einen Zwischenbericht.
Die Planungen sollen in den nächsten Monaten erarbeitet werden. Die Ergebnisse werden
danach in der Haushaltsberatung diskutiert, der Gemeinderat erhält eine Ziwscheninformation.
09.4 Einladung der Chorgemeinschaft Astrágalos, Hausach
Dem Gemeinderat liegt eine Einladung der Chorgemeinschaft Astrágalos, Hausach,
zum Konzert in der katholischen Kirche St. Mauritius Hausach am 16. September 2012
um 18.00 Uhr vor.
09.5 Einladung „Tag der offenen Tür“ des Evangelischen Kindergartens
Bürgermeister Scheffold gibt den Termin zum geplanten „Tag der offenen Tür“ im

Evangelischen Kindergarten am 14. Oktober 2012 mit Vorstellung der Umbaumaßnahmen
bekannt.
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09.6 Schriftliche Anfrage - Straßenschäden Franz-Schiele-Straße
Stadtrat Dieter Müller informiert den Gemeinderat über erhebliche Straßenschäden im
Bereich Franz-Schiele-Straße auf Höhe Haus 21.
• Absackung des Randsteins
• Unterbau von der Straße abgerutscht
• es bestehe erhebliche Unfallgefahr.
Er bittet die Verwaltung um Beseitigung der Schäden.
09.7 Schriftliche Anfrage – Windeck/Immelsbacher Höhe, Ziegelkopf,
Schutzhütte Steudelsruhe, Schutzhütte Behagel-Hütte, Fenzlin-Pfad
Stadtrat Eric Küffer informiert den Gemeinderat und bittet die Verwaltung um Prüfung
folgender Punkte:
• Windeck/Immelsbacher Höhe
• Ziegelkopf
• Schutzhütte Steudelsruhe
• Schutzhütte Behagel-Hütte
• Fenzlin-Pfad
09.8 Oberhippenbach
Stadtrat Joachim Läufer informiert den Gemeinderat über die zugewachsene Straße im
Bereich Oberhippenbach.
Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass die Maßnahme über den Wegewart erledigt
wird.
09.9 Frombachstraße
Stadtrat Markus Baumann informiert sich über den Stand Baubeginn in der Frombachstraße.
Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass mit der Baufirma Kontakt aufgenommen
wird um einen festen Baubeginnstermin zu vereinbaren. Beginn der Maßnahme ist in der
Hofmattenstraße, die Kanalisationsverlegung erfolgt dann im Anschluss in der Frombachstraße.
09.10 Infosäule am Kirchplatz/Infopunkt
Stadtrat Markus Baumann bittet um Entfernung der Infosäule am Kirchplatz neben dem
Geschichtsbrunnen.
Bürgermeister Scheffold sagt dies zu und informiert, dass der Schaukasten am Rathaus in
den nächsten Tagen montiert wird.

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09.11 Webcam
Stadtrat Rolf Hess informiert über eine Mail von Herrn Hubert Ziegler, in der Herr Ziegler
über den Sachstand bezüglich der geplanten Webcam nachfrägt.
Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer bespricht die Angelegenheit mit dem Techniker. Der
Gemeinderat wird in der nächsten Sitzung über den Stand der Dinge informiert.
09.12 Schilder Radweg
Bürgermeister Scheffold bittet um eine Liste, wenn Lücken bei der Beschilderung des
Radwegs u. a. bestehen. Die Liste soll der Abarbeitung dienen.
09.13 Verkehrsschild im Bereich der Löwenbrücke Richtung Schwimmbad
Das Verkehrsschild im Bereich der Löwenbrücke Richtung Schwimmbad stehe ungünstig.
Auch der Bademeister hätte dies schon bemängelt.
Bürgermeister Scheffold sagt zu, die Beschilderung im Bereich Kreuzung Storenwaldstraße,
Hofmatte und Löwenbrücke zu prüfen.
09.14 Solarbeheizung – Schwimmbad
Bürgermeister Scheffold informiert, dass von der EGT Untersuchungen im Gange sind.
09.15 Straßenschäden
Die Stadträte Laages und Wöhrle bitten um Überprüfung der Rathausbrücke, der Schlegelbrücke
sowie der Stadtbrücke auf Straßenschäden. Außerdem wird vor dem Eingangsbereich
zur Stadthalle die Absenkung des Belages überprüft.
09.16 Lichter unter der Brücke im Bereich des Anwesens Hauptstraße 63
Das blaue Licht unter der Brücke im Bereich des Anwesens Hauptstraße 63 blendet und
soll überprüft werden. Abhilfe könne eventuell ein kleiner Reflektor schaffen.
09.17 Bär
Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass der Bär im Laufe der nächsten Woche auf dem
zugedachten Platz angebracht wird.
09.18 Tempo 30-Zone
Stadtrat Franz Böckl bittet um Prüfung einer Tempo-30-Zone im Bereich beim Eingang in
die Markgrafenwiese.
Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass hier zusätzlich eine Beschriftung auf der Fahrbahndecke
angebracht werden könne.
09.19 Hofzufahrt Reichensteinerhöfe
Ortsvorsteherin Eveline Lauble bittet, die Maßnahme vor der Bürgerversammlung zu täti-

gen. Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass geplant ist, ab nächster Woche mit der
Maßnahme Richtung Winterecke zu beginnen.
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10. Fragen
Es erfolgen keine Wortmeldungen.

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Der Vorsitzende
Die Protokollführerin
Siegfried Scheffold
Bürgermeister
Martina De Dominicis
Die Urkundspersonen
Joachim Hurst Eric Küffer Thomas Weißer