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Nizza 10-2013 Anleitung, Anmerkungen, Klassenübersicht - DPMA

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Klasseneinteilung mit erläuternden <strong>Anmerkungen</strong><br />

KLASSE 11<br />

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte<br />

sowie sanitäre Anlagen.<br />

Diese Klasse enthält insbesondere:<br />

Erläuternde Anmerkung:<br />

– Klimageräte;<br />

– elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer;<br />

– elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke;<br />

– elektrische Wasserkessel;<br />

– elektrische Kochgeräte.<br />

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:<br />

– Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7);<br />

– elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9).<br />

KLASSE 12<br />

Fahrzeuge;<br />

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.<br />

Diese Klasse enthält insbesondere:<br />

Erläuternde Anmerkung:<br />

– Motoren für Landfahrzeuge;<br />

– Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge;<br />

– Luftkissenfahrzeuge.<br />

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:<br />

– bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste);<br />

– Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6);<br />

– Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche<br />

für Landfahrzeuge (Kl. 7);<br />

– Motorenteile aller Art (Kl. 7).<br />

<strong>Nizza</strong> Klassifikation – <strong>10</strong>. Ausgabe, Version <strong>2013</strong> (gültig ab 01.01.<strong>2013</strong>) 16

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