Nizza 10-2013 Anleitung, Anmerkungen, Klassenübersicht - DPMA

Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen
KLASSE 32
Biere;
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke;
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte;
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Erläuternde Anmerkung:
Klasse 32 enthält im Wesentlichen alkoholfreie Getränke sowie Biere.
Diese Klasse enthält insbesondere:
– entalkoholisierte Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Getränke für medizinische Zwecke (Kl. 5);
– Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil (Kl. 29);
– Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke (Kl. 30).
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– medizinische Getränke (Kl. 5);
– entalkoholisierte Getränke (Kl. 32).
KLASSE 33
Erläuternde Anmerkung:
Tabak;
Raucherartikel;
Streichhölzer.
Diese Klasse enthält insbesondere:
KLASSE 34
Erläuternde Anmerkung:
– Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke (Kl. 5).
Nizza Klassifikation – 10. Ausgabe, Version 2013 (gültig ab 01.01.2013) 26