1247 KB - Gemeinde Emerkingen

Gerätschaften. So entschied sich das Gremium für den Kauf eines neuen Gmeiner-Keil-Vario-
Schneepfluges Arox VPG 240 zum Bruttopreis von 7.233,18 € bei der Firma Wilhelm Maier aus Neu-
Ulm. Dieser Schneepflug würde neu 10.878,03 € kosten. Durch die Inzahlungnahme unseres alten Schildes
wurde der Preis um 3.644,85 € reduziert. Auch die Anschaffung eines Winterdienststreuers wird
notwendig, zumal künftig auf den Gemeindestraßen nur noch Salz gestreut wird. Splitt und Salz gibt es
nach wie vor in den Streugutbehältern. Hier lag das günstigste Angebot bei brutto 4.450 €. So entschied
sich der Gemeinderat für einen Winterdienststreuen der Firma ECO von der Firma Thomas Ried aus
Kirchbierlingen zum oben genannten Angebotspreis. Diese Firma nimmt auch unseren alten Streuer in
Zahlung.
Auch vergab der Gemeinderat die Bodenbelagsarbeiten für den Umbau und Umnutzung des vorherigen
Personalbüros zum Kleinkindbetreuungsraum und die Verlegung des Personalbüros in das 1.
OG im Kindergartengebäude an die Firma Schacher aus Rottenacker zum Angebotspreis von 1.410,98
€. Insgesamt lagen 3 Angebote hier vor. Das teuerste lag bei 1.691,70 €. Die Putz- und Stuckarbeiten
bei dieser Baumaßnahme werden von der Fa. Diehr aus Munderkingen zum Angebotspreis von 5.374,04
€ ausgeführt. Hier lag das teuerste Angebot bei 6.839,53 €. In diesem Zusammenhang gab der Vorsitzende
die erfreuliche Mitteilung bekannt, dass zwischenzeitlich der Zuschussbescheid vom Regierungspräsidium
Tübingen mit 10.000 € zu dieser Baumaßnahme vorliegt.
Von der Abrechnung der Sozialstation Raum Munderkingen nahm das Gremium ebenfalls Kenntnis.
Der Rechnungsabschluss erfolgt mit einer Summe von 874.729,48 €. Demzufolge kann den Rücklagen
nach Rechnungsabschluss ein Überschuss von 12.765,40 € zugeführt werden. Aufgrund des Überschusses
ist für die Gemeinde Emerkingen auch im Jahr 2012 keine Abmangelbeteiligung notwendig. Dies ist
sehr erfreulich. Erfreulich ist auch, dass mittlerweile 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Sozialstation
Raum Munderkingen einen festen Arbeitsplatz haben. Hinzu kommen über 30 ehrenamtliche Helfer
für Familienhilfe, die zur Verfügung stehen. Es bleibe festzuhalten, dass die Sozialstation Raum Munderkingen
für unsere Raumschaft sehr von nutzen ist und von den pflegebedürftigen Menschen gerne in Anspruch
genommen wird.
Auch beschloss das Gremium der Vereinbarung zwischen der Stadt Ehingen und der Gemeinde
Emerkingen zur Änderung der Vereinbarung über die Inanspruchnahme der zentralen Atemschutzwerkstatt
in der Feuerwache Ehingen zuzustimmen. Im Jahr 2009 hat die Gemeinde Emerkingen
mit der Stadt Ehingen eine Vereinbarung über die Inanspruchnahme der zentralen Atemschutzwerkstatt
in der Feuerwache Ehingen auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Vergütung der Leistungen erfolgte
durch die Vereinbarung von Pauschalsätzen. Die zentrale Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr
Ehingen hat sich als anerkannte Einrichtung für die Wartung und Pflege des technischen Geräts fest etabliert.
Um die notwendigen Abrechnungen mit den angeschlossenen Gemeinden zu vereinfachen und die
Transparenz zu verbessern, möchte die Stadt Ehingen die Leistung der Werkstatt ab dem 01. Juli 2013
nicht mehr pauschal auf der Grundlage des bei der Freiwilligen Feuerwehr Emerkingen vorhandenen Geräts,
sondern nach tatsächlicher Inanspruchnahme vierteljährlich in Rechnung stellen. Dazu ist eine Änderung
der vorhandenen Vereinbarung notwendig. Aus Sicht der örtlichen Feuerwehr ist es weiterhin zu
empfehlen, mit der Atemschutzwerkstatt bzw. Schlauchwerkstatt in Ehingen zusammenzuarbeiten.
Unter Punkt „Bekanntgaben“ informierte der Vorsitzende den Gemeinderat über das Ergebnis der Bevölkerungszählung
aus dem Zensus zum Stichtag 31.12.2011. Auf der Basis der alten Volkszählung
aus dem Jahre 1987 hatte die Gemeinde Emerkingen zu diesem Stichtag eine statistische Einwohnerzahl
von 844 Einwohnern. Aufgrund der neuen Zählung aus dem Zensus 2011 hat die Gemeinde jetzt wieder
eine korrekte Einwohnerzahl von 830 zum 31.12.2011. Diese Einwohnerzahl entspricht nicht ganz dem
Melderegister der Gemeindeverwaltung. Eine korrekte Einwohnerzahl ist wichtig, weil diese Zahl Grundlage
für den kommunalen Finanzausgleich darstellt. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.
Ferner nahm der Gemeinderat vom Anteil am Realsteueraufkommen 2012 beim Interkommunalen
Gewerbegebiet Munderkingen Kenntnis. Nach § 12 der Verbandssatzung des Zweckverbandes Interkommunales
Gewerbegebiet Munderkingen erteilt die Stadt Munderkingen das Gewerbesteuer-
Istaufkommen aus dem Verbandsgebiet nach Abzug der Gewerbesteuerumlage sowie das Istaufkommen
der Grundsteuer B der Grundstücke im Verbandsgebiet auf die Verbandsmitglieder. Der Anteil am Realsteueraufkommen
von 2012 beträgt für die Gemeinde Emerkingen 4.116,69 €. Diese Summe setzt sich
aus Grundsteuer B in Höhe von 2.052,21 € und Gewerbesteuer mit 2.064,48 € zusammen.
Auch erhält die Gemeinde von der EnBW einen Nachlass auf das Netznutzungsentgelt Strom für das
Jahr 2012 in Höhe von 716,91 €.