Armut, Wohlstand und Reichtum in Bremen – Politikberatung durch ...

Rolf Prigge
Armut, Wohlstand und Reichtum
in Bremen –
Politikberatung durch
Sozialberichterstattung
Referat für das IAW-Kolloquium am 7.April 2009
Mein Dank für wichtige Beiträge gilt besonders Dr. Karl Bronke, Matthias Kirk und
Thomas Schwarzer!
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Fragestellungen des Referats
Wie kann Sozialberichterstattung ausgestaltet werden
(Sozialberichtskonzepte) ?
Wie kam es zum Ersten Armuts- und Reichtumsbericht des
Bremer Senats (Etappen eines Politik-beratungs-prozesses)?
Welche Inhalte hat des 1.AuR-Berichts des Senats?
(Hier: Armut und Reichtum in den Stadt-, Ortsteilen und Quartieren)
Mit welchen Governanceformen kann eine regionale/lokale
Politik zur Förderung sozialen Zusammenhalts gesteuert
werden („Struktursteuerung“)?
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Sozialberichtskonzepte
Sozial-, Armuts- und Reichtumsberichte durch die EU, die
Bundesregierung, Länder und Großstädte
Konzept der relativen Einkommensarmut
Konzept der objektiven und subjektiven Lebenslagen
Konzept der Ausgrenzung (Ex- und Inclusion)
Konzept der Verwirklichungs- und Teilhabechancen (A.Sen)
Kombination des Lebenslagen- und Verwirklichungschancenansatzes
im 2.+3.AuR-Bericht der
Bundesregierung und im 1.AuR-Bericht des Bremer Senats
(Prigge/Schwarzer 2008)
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Funktionen der Sozialberichterstattung
„Ausgehend von relevanten Lebenslagen …
ist Armut gleichbedeutend mit einem Mangel, Reichtum
mit einem sehr hohen Maß an Verwirklichungschancen!“
(2.AuR-Bericht der Bundesregierung 2005:XVI.)
Sozialberichte können Informationen liefern über :
die Lebenslagen und die Effekte politischen Handelns („Outcomes“),
die Bedarfsindikatoren und Qualitätskennzahlen für die Gestaltung von
öffentlichen Leistungen,
den sozialräumlichen Bezug ökonomischer, sozialer, politischer und
kultureller Prozesse,
den Steuerungsmodus der Politik („Governance“), d.h. die
Regelungsform, die Akteure und Partizipationschancen
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Ansätze der Berichterstattung
über die soziale Segregation in Bremen
Ansätze der Sozialplanung vor der Großen Koalition
Sozialindikatoren des Sozialressorts mit einem Ranking der
Ortsteile seit 1991
(24 Indikatoren in den Gruppen: Bildungsbeteiligung, Erwerbs- u. Einkommensverhältnisse,
Identifikation, Entmischung und Konfliktpotential)
Themenspezifische Armutsberichte der Arbeitnehmerkammer
(u.a. Kinderarmut 2002, Armut und Gesundheit 2004, Armut u. Bildung 2005, Hilfebedürftig
trotz Arbeit 2006, soziale Spaltung der Stadt 2007)
Kleinräumige Beobachtung durch Stadtmonitoring -
Vermutungsgebiete sozialer Problemlagen (2008):
(Einkommensarmut, Migrationshintergrund, Sprachkompetenz)
Erster Armuts- und Reichtumsbericht des Bremer Senats (2009):
Lebenslagen, Armut und Benachteiligung, Stadt- u. Ortsteile
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Stationen des Politik-beratungs-prozess bis zum
ersten AuR-Bericht des Bremer Senats
Wahlprogramm der SPD zur Bürgerschaftswahl 2007
Rotgrüne Regierungsvereinbarung 2007
Durchführungsentscheidung des Senats 2008
Lenkungs- u. Projektgruppe bei der Sozialsenatorin (Leitung:
Dr. Karl Bronke)
Beteiligung der Arbeitnehmerkammer und des IAW
Beiträge des IAW über Armut in den Stadtteilen u.
Kinderarmut, Statistische Beratung (Autoren: Thomas
Schwarzer und Matthias Kirk)
Vorlage des Vorentwurfs im Dezember 2008, Vorlage des
Senatsentwurfs im März 2009, Diskussion bis Juni 2009
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Erster Armuts- und Reichtumsbericht 2009
für Bremen - Was wissen wir nicht?
Keine aktuellen Daten zum Einkommen der Haushalte für die
Stadt Bremen und seine Ortsteile
Keine genaue Berechnung der Einkommensarmut und des
Reichtums möglich (veraltete Einkommensdaten, keine Daten
zur Vermögensverteilung)
Keine Daten zum Bildungsstand der Bewohner nach Ortsteilen
und zu ihren aktuell ausgeführten Berufen (lediglich für
Schüler/innen)
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Was wissen wir über die Verteilung von Armut und
Wohlstand in den Ortsteilen Bremens?
• Einkommen (ohne Vermögen)
• Haushalte mit und ohne Kinder
• Migration
• Kumulierte Armutslagen
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Steuerpflichtiges Einkommen – Ortsteile 2001
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Haushalte ohne und mit Kindern 2006
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Haushalte ohne und mit Kindern 2006
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Haushalte ohne und mit Kindern 2006
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Haushalte, Familien (Kinder-) Armut 2006
548.000 Einwohner in 300.000 Haushalten
150.000 Einpersonenhaushalte
52.000 Haushalte mit 82.000 Kinder u. 18 J. (15,6%)
27.500 Kinder in Armut (33%) /Armutsrisiko
In 12 Ortsteilen leben 30-40%, in 4 Ortsteilen über 50%
der Kinder in Armut / Armutsrisiko
7 Ortsteile mit ca. 70% Einpersonenhaushalte
13 Ortsteile mit ca. 30% Einpersonenhaushalte
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Verteilung der Migranten in Bremen 2006
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Verteilung der Migranten in Bremen 2006
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Deutsche, Ausländer, Aussiedler in Bremen
548.000 Einwohner/innen insgesamt
146.000 Einw. mit Migrationshintergrund (27%)
37.000 Aussiedler (Deutsche=25,5%)
37.000 Eingebürgerte Migranten (Deutsche=25,5%)
72.000 Ausländer o. deutschen Pass (49%)
110.000 Migranten (70%) leben außerhalb der
Kerngebiete der Zuwanderung
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Wohlstand und Armutsrisiko in
Bremer Ortsteilen 2006
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Wohlstand und Armutsrisiko in
Bremer Ortsteilen 2006
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Bremer Ortsteile zwischen Armut
und Wohlstand 2006
13 Ortsteile - privilegierter und gesicherter Wohlstand
(80.000 Bremer = 15%)
28 Ortsteile - gesicherter und bescheidener Wohlstand
(181.000 = 33%)
21 Ortsteile - bescheidener und prekärer Wohlstand
(148.000 = 27%)
16 Ortsteile - bescheidener, prekärer Wohlstand sowie
verfestigte Armut (136.000 = 25%)
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Faktoren einer kummulierten Armuts- und
Wohlstandsmessung in Bremer Ortsteilen
Durchs. Einkommen pro Steuerpflichtigem 2001
Anteil SGB II u. 65 und u. 18
Relation Hauptschüler zu Gymnasiasten
Anteil Kinder u. 6 J. mit Sprachstand 0 oder 1
Einwohneranteil der Ausländer (o. dt. Pass)
Anteil Alleinerziehende zu allen Haushalten
Wahlbeteiligung Bürgerschaftswahl 2007
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Konzentration und Ausbreitung
von Armut, Prekarität und Migration
Armut und prekäre Lebenssituationen existieren in
konzentrierter Form in den gerade gezeigten 16
Ortsteilen, in denen 25% aller Bremer/innen leben
Gleichzeitig haben sich Armut und prekäre Lebenssituationen
in viele Ortsteile ausgebreitet. Mehr als
die Hälfte aller Bremer/innen kennen Phasen der
Arbeitslosigkeit und der Armutsgefährdung aus
eigener Erfahrung oder aus ihrem direkten Umfeld
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Was hält eine Großstadt wie Bremen
zusammen und müsste gestärkt werden?
• Wirtschaftskraft, Beschäftigung, Lebensbedingungen
• Integrierte, urbane, polyzentrische Stadtentwicklung
• Sozialer Zusammenhalt und sozialer Ausgleich
• Besondere Förderung der Ortsteile und Quartiere
„mit besonderem Entwicklungsbedarf“
• Neues Fundament für eine soziale Infrastruktur
(Kindeswohl, Kinderbetreuung, Schulen,
Berufsbildung/Arbeitsmarktpolitik)
• Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement
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Steuerungsimpulse durch Politik- u. Strategiewechsel:
Große Koalition und Rotgrüne Koalition im Vergleich
Große Koalition (SPD/CDU) 1995-2007:
Sanierungsprogramm, u.a. Vorrang für die wirtschaftsnahe
Infrastrukturentwicklung, von öffentlichen Investitionen und von
Sparprogrammen im konsumtiven und personellen Bereich,
Verkauf der GEWOBA scheiterte am Bürgerwillen!
Rotgrüne Regierungszusammenarbeit (SPD/Grüne) seit 2007:
Haushaltskonsolidierung bei reduzierter Investitionsquote,
u.a. Vorrang für eine integrierte Stadtentwicklungspolitik und den
sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft,
Verzicht auf den Verkauf der GEWOBA.
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Lokale Strategien gegen Kinder- und Bildungsarmut
und für mehr Bürgerbeteiligung (in Bremen)
Lfd. WIN-Programm für 10 benachteiligte Ortsteile bzw.
Wohnquartiere (Wohnen in Nachbarschaften/Soziale Stadt etc. seit 1998)
Jetzt: Ausbau der frühkindlichen Förderung und von lokalen
Bildungslandschaften (Krippen, Kindergärten, Schulen in
Ganztagsform, Quartiersbildungszentren, Schulentwicklung)
Stärkung aufsuchender Elternarbeit („Kindeswohl“) zur sozialen
Integration der neuen Unterschicht (arme Migranten u. Deutsche)
Ausbau der Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen i.S. kooperativer
Demokratie (Stadtteilparlamente, WIN-Stadtteilforen, Initiativen und
Netzwerke, Unterstützungsstrukturen)
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Soziale Stadtpolitik und Armutsbekämpfung durch
integrierte Politikansätze und „Struktursteuerung“
Komplexe Dynamik sozialer Spaltung und von Verarmung
Soziale Integration und Armutsbekämpfung als Aufgabe aller
staatlichen Ebenen und Ressorts (Kommunen, Länder, Bund, EU)
Politischer „K(r)ampf“ um die lokale Hegemonie zwischen dem
Wettbewerbs- und dem sozialen Integrationsregime (Häußermann 2006)
Beteiligte Ressorts in Bremen: Bildung, Soziales, Inneres, Wirtschaft,
Bau und Stadtentwicklung, Ortsämter/Beiräte und Kultur
Politikzyklus rotgrüner Steuerungsimpulse: Implementierung –
Wirkungsanalysen (Controlling) - Nachsteuerung
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Zur (Struktur-) Steuerung einer „neuen“ sozialen
Stadtpolitik für Bremen (und Bremerhaven)
Bremer Programm für sozialen Zusammenhalt (Integration
der Ressortpolitiken, sozialräumliche Feinsteuerung (MEHR
WIN-Gebiete), Evaluation und lfd. Nachsteuerung)
Pflege des Dialogs mit den politischen u. gesellsch. Akteuren
Regelmäßige Armuts- und Reichtumsberichterstattung
Verbesserung der Datengrundlagen u. -organisation
Fortlaufend: Stadtteilanalysen und Stadtteilkonzepte
Mehr Bürgerbeteiligung und Unterstützung von
Stadtteilplanungskonferenzen der Ortsämter/Beiräte.
Nachbesserung der sozialräumlichen Orientierung von
Senatsprogrammen und des Verwaltungshandelns
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