Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Einschränkende Querverweise informative Querverweise<br />
Die Querverweise der Unterabschnitte (c), (d) und (e) gelten als nichteinschränkende Querverweise.<br />
Demgegenüber sind die einschränkenden Querverweise in den Unterabschnitten<br />
(a) und (b) definiert.<br />
Einschränkende Querverweise sind sowohl in den Klassifikationsschemata als auch in den<br />
Klassifikationsdefinitionen der <strong>IPC</strong> enthalten. Um die Lesbarkeit der Klassifikationsschemata<br />
zu verbessern, werden die Querverweise, die der zusätzlichen Information dienen (nichteinschränkende<br />
Querverweise), nach und nach aus den Klassifikationsschemata entfernt und in<br />
die Klassifikationsdefinitionen der <strong>IPC</strong> überführt (siehe auch Abschnitt 48).<br />
Anwendung und Interpretation von Querverweisen<br />
40. Einzelheiten der Anwendung und Interpretation von Querverweisen:<br />
(a) Ein Querverweis ist gewöhnlich am Ende des Titels aufgeführt, zu dem er gehört. Wenn<br />
es sich um einen zwei- oder mehrteiligen Titel handelt, steht der Querverweis nach dem<br />
letzten Teiltitel, auf den er sich bezieht. Wenn sich ein Querverweis ausnahmsweise<br />
nicht auf alle vorausgehenden Teiltitel bezieht, ergibt sich das aus dem Zusammenhang.<br />
Beispiel: A47C Stühle (Sitze besonders ausgebildet für Fahrzeuge<br />
B60N 2/00); Sofas; Betten (Polsterei allgemein B68G)<br />
(b) Ein Querverweis, der dem Titel einer Klasse, Unterklasse oder Gruppe folgt, bezieht<br />
sich auf alle hierarchisch untergeordneten Stellen.<br />
(c) [gestrichen]<br />
(d) [gestrichen]<br />
(e) Sofern eine Gruppe angegeben ist, ist dies üblicherweise die am nächsten kommende<br />
Gruppe, aber nicht notwendigerweise die einzige in Frage kommende Gruppe. Insbesondere<br />
sollten auch die mit der angegebenen Gruppe hierarchisch verknüpften<br />
Gruppen beachtet werden.<br />
(f) Wenn zwei oder mehr Sachverhalte durch einen Querverweis der gleichen Stelle zugeordnet<br />
werden, sind sie durch ein Komma getrennt und die Klassifikationssymbole jener<br />
Stelle erst am Ende des Querverweises angegeben.<br />
Beispiel: A01M 21/00 Einrichtungen zum Vernichten unerwünschten<br />
Pflanzenwuchses, z.B. von Unkraut (Biozide, Mittel<br />
zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums A01N 25/00<br />
A01N 65/00; …)<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)
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