Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

X. Obligatorische Klassifizierung; Nicht-Obligatorische Klassifizierung
und Indexierung
Allgemeine Vorgehensweise: Obligatorische Klassifizierung,
Nicht-Obligatorische Klassifizierung, Nicht-Obligatorische Indexierung;
Klassifizierung von Patentdokumenten unterschiedlicher Publikationsstufen
Allgemeine Vorgehensweise
115. Wie in den Abschnitten 77 bis 80 ausgeführt, umfassen Patentdokumente grundsätzlich die
Erfindungsinformation und gegebenenfalls Zusätzliche Information; d.h. eine nicht-triviale technische
Information, die für sich allein keine Erweiterung des Standes der Technik darstellt, jedoch eine
nützliche Information für den Rechercheur sein könnte.
116. Die Erfindungsinformation wird ausschließlich durch Klassifikationssymbole dargestellt.
117. Die Zusätzliche Information wird entweder durch Klassifikationssymbole, durch Index-Codes oder
durch beides dargestellt. Klassifikationssymbole von einer beliebigen Stelle der Klassifikation können,
ggf. zusammen mit den ihnen zugeordneten Index-Codes, benutzt werden, um eine Zusätzliche
Information zu kennzeichnen.
Obligatorische Klassifizierung
118. Gemäß Artikel 4, Absatz 3 des Straßburger Abkommens über die Internationale Patentklassifikation
sollen die zuständigen Behörden der diesem Abkommen angehörenden Länder bei der
Klassifizierung eines Patentdokuments „die vollständigen Symbole der Klassifikation angeben, die der
Erfindung zuzuordnen sind, auf die sich das Patentdokument bezieht“. Dies bedeutet, dass die genannten
Behörden verpflichtet sind, die Klassifikationssymbole zuzuweisen, die die Erfindungsinformation
darstellen.
Nicht-obligatorische Klassifizierung; Nicht-obligatorische Indexierung
119. Es ist wünschenswert, dass jegliche Zusätzliche Information klassifiziert oder indexiert wird, da
sie für die Recherche bedeutsam sein kann. In speziellen Klassifikationsstellen können Empfehlungen
angegeben sein, um den Klassifizierenden im Gebrauch der Nicht-obligatorischen Klassifizierung bzw.
Indexierung zu unterstützen. Solche Empfehlungen schränken jedoch nicht den Ermessensspielraum
bei einer derartigen Klassifizierung bzw. Indexierung ein.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)