Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Die in den Unterklassentiteln verwendeten Begriffe umfassen die Titel der nachgeordneten Hauptgruppen
nicht immer vollständig. Jedoch sollte der Geltungsbereich einer Unterklasse immer so verstanden
werden, dass er alle Sachverhalte aus den Titeln seiner Hauptgruppen einschließt.
70. Der Geltungsbereich einer Unterklasse wird in ihrer Klassifikationsdefinition (falls vorhanden)
ausführlicher erklärt. Insbesondere werden die exakten Abgrenzungen aller Sachverhalte angegeben,
die dem Geltungsbereich der Unterklasse durch die Hauptgruppentitel hinzugefügt werden.
Hauptgruppen
71. Der Geltungsbereich einer Hauptgruppe darf nur im Rahmen des Geltungsbereichs ihrer Unterklasse
(wie oben angegeben) ausgelegt werden. Mit dieser Maßgabe ist der Geltungsbereich einer
Hauptgruppe durch ihren Titel bestimmt, der ggf. durch zugeordnete Querverweise oder Anmerkungen
modifiziert wird. Beispielsweise ist eine Gruppe für „Lager“ in einer Unterklasse, deren Titel auf eine
bestimmte Vorrichtung eingeschränkt ist, so zu verstehen, dass die Gruppe lediglich Merkmale von
solchen Lagern umfasst, die für jene Vorrichtung bestimmt sind, z.B. die Anordnung von Lagern in der
Vorrichtung.
Es ist zu beachten, dass Zwischenüberschriften lediglich informieren sollen und in der Regel den Geltungsbereich
der von ihnen erfassten Gruppen nicht abändern. Der Geltungsbereich einer Hauptgruppe
wird in ihrer Klassifikationsdefinition (falls vorhanden) ausführlicher erklärt.
Untergruppen
72. Der Geltungsbereich einer Untergruppe darf wiederum nur im Rahmen des Geltungsbereichs
ihrer Unterklasse, Hauptgruppe und jeder weiteren ihr übergeordneten Untergruppe ausgelegt werden.
Mit dieser Maßgabe ist der Geltungsbereich einer Untergruppe durch ihren Wortlaut bestimmt, ggfs.
modifiziert durch zugehörige einschlägige Querverweise oder Anmerkungen.
Beispiel: B64C Flugzeuge; Hubschrauber, Drehflügelflugzeuge (Luftkissenfahrzeuge B60V)
5/00 Stabilisierungsflächen (Stabilisierungsflächenbefestigung am Rumpf B64C 1/26)
5/06 . fest angeordnete Seitenflossen (am Tragflügel B64C 5/08)
5/08 . am Tragflügel
5/10 . verstellbar
5/12 . . zurückziehbar an oder in den Rumpf oder die Gondel
(a) Die Hauptgruppe 5/00 muss innerhalb des Geltungsbereichs des Unterklassentitels
gelesen werden, d.h. als „Stabilisierungsflächen von Flugzeugen, Hubschraubern oder
Drehflügelflugzeugen“.
Darüber hinaus gibt der Querverweis „(Luftkissenfahrzeuge B60V)“ hinter dem Titel der
Unterklasse B64C an, dass alle die Luftkissenfahrzeuge betreffenden Sachverhalte in
Unterklasse B60V klassifiziert sind, so dass in Bezug auf die Hauptgruppe 5/00 und alle
ihre Untergruppen Stabilisierungsflächen von Luftkissenfahrzeugen in Unterklasse B60V
klassifiziert sind.
Außerdem gibt der Querverweis „(Stabilisierungsflächenbefestigung am Rumpf B64C
1/26)“ in der Hauptgruppe 5/00 an, dass alle die Stabilisierungsflächenbefestigung am
Rumpf betreffenden Sachverhalte in Untergruppe 1/26 klassifiziert sind.
(b) Die zur Hauptgruppe 5/00 gehörige Untergruppe 5/06 muss mit folgendem Geltungsbereich
gesehen werden: „Stabilisierungsflächen von Flugzeugen, Hubschraubern oder
Drehflügelflugzeugen in Form von fest angeordneten Seitenflossen“. Überdies gibt der
Querverweis „(am Tragflügel 5/08)“ hinter dem Titel der Untergruppe 5/06 an, dass die
insbesondere für Tragflügel konstruierten festen Seitenflossen in Untergruppe 5/08
klassifiziert sind.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)