Stellungnahme Rudi Neidlein - SPD - Stadt Heidenheim

Wie hat Auerbach gesagt, „Das Geld richtig ausgeben ist eine Kunst“. Wenn die
Stadtgeschichte einmal sagt „ Die Verantwortlichen und Gemeinderäte in der
Amtszeit 2009-2014 waren Künstler“, dann haben wir vieles richtig gemacht.
Sehr geehrte Zuhörer,
im Verwaltungshaushalt macht uns insbesondere ein Bereich Sorgen, das ist die
Entwicklung der Sachkosten. Diese sind in den Haushaltsjahren 2010 bis 2014 um
18 % gestiegen.
Die Inflationsrate ist in diesem Zeitraum vielleicht um ca 8 % gestiegen. Daraus kann
man erkennen, dass alles, was wir investieren, Folgekosten hat und diese dann über
den Verwaltungshaushalt finanziert werden müssen. Hier glauben wir, dass in der
mittelfristigen Finanzplanung im Zeitraum 14 bis 18 mit einer angenommenen
Steigerung von 2,2 % der Wunsch der Vater des Gedanken ist.
Aus der seitherigen Entwicklung und dem eben vorgetragenen Investitionsvolumen
können wir uns eine derartige Abschwächung der zukünftigen Kostenentwicklung
nicht vorstellen. Hier ist aus unserer Sicht die mittelfristige Planung risikobehaftet.
Richtig gut ist für die Stadt die Entwicklung der Kreisumlage. Hier müssen wir 2014
rund 3 Millionen weniger bezahlen als 2013, obwohl der Kreis den Kreisumlagesatz
um einen halben Prozentpunkt erhöhen will. Im Haushalt ist hier eine gewisse
Unsicherheit von 250 000 Euro, weil die Stadt in ihrem Haushaltsplan diese
Erhöhung nicht angesetzt hat.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
für die Kinderbetreuung gibt die Stadt Heidenheim im Verwaltungshaushalt richtig viel
Geld aus, gut angelegtes Geld, hier ist der Aufwand in dem Zeitraum 2010 bis 2014
um 28 % von 5,6 auf 7,15 Millionen jährlich gestiegen. Hier hat die Stadt, und darauf
können wir stolz sein, einen Standard erreicht, der wahrscheinlich in Baden-
Württemberg seinesgleichen sucht.
Diese Politik wurde von der SPD-Fraktion stets vorangetrieben, und deswegen
unterstützten wir sie ausdrücklich. In dem Zusammenhang freut es uns auch, dass
wir im Haushalt 2014 Mittel , insgesamt 88000 €, zur Förderung des
Waldkindergarten am Talhof eingestellt haben. Ein SPD-Antrag, der vor 2 Jahren
vom Gemeinderat noch abgelehnt wurde und jetzt hoffentlich Unterstützung erhält,
wenn durch private Initiative ein solcher Kindergarten gebildet wird.
Im Kindergartenbereich hätten wir einen Erläuterungsantrag. Uns würde einmal
ein Vergleich der Verwaltungskosten der einzelnen Kindereinrichtungen – auch
die in fremder Trägerschaft – pro betreutem Kind interessieren. Deswegen
beantragen wir die Erstellung einer derartigen Vergleichsaufstellung. Ein
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