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Rechtsprechung zur grafischen Darstellbarkeit einer Marke

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III. EuGH, Urteil v. 21. Oktober 2004 – Rs. C-447/02 – Orange<br />

Verbale Beschreibung: „Orange (HKS7)“<br />

Farbklassifikation: Farbcode-Nr. HKS7<br />

Farbmuster:<br />

IV. BGH, Urteil v. 22. September 2005 – I ZR 188/02 – Dentale Abformmasse<br />

Verbale Beschreibung: „3 Pantone 2622 aufgerastert in C, M, S, geeignet <strong>zur</strong> farblichen<br />

Drucklegung für die Veröffentlichung im <strong>Marke</strong>nblatt“<br />

Eingereichtes Farbmuster:<br />

Im Register eingetragene und im<br />

<strong>Marke</strong>nblatt veröffentlichte Farbe:<br />

Angegriffene Farben:

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